Dippser StattZeitung

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Artikel der Kategorie ‘Wahlen’

FRM – TV fragt nach

April 16, 2014 Von: Heiko Frey Kategorie: Bürgermeisterwahl 2014, Dippolds Info, Kernstadt Dippoldiswalde, Personalien, StattVerwaltung/ StattRat, Veranstaltungen Kommentare deaktiviert

Der hier verlinkte Beitrag ist dadurch entstanden, weil FRM-TV als beteiligter Partner bei der Kandidatenvorstellung über den zahlreichen Schriftwechsel ständig informiert wurde:

Anmerkung: Als Mitorganisator der Veranstaltung zur Vorstellung der Bürgermeisterkandidaten denke ich nicht, dass seitens des Kulturhauses die Vorstellung blockiert werden sollte. Vielmehr gibt es anscheinend kein gutes Baumanagement, was die längst überfällige Wiedereröffnung des kleinen Saals im Kulturhaus überwachen kann.
Die Kulturhausleitung dürfte aber von sich aus keine Termine anbieten, die vom eigenen Haus nicht gewährleistet werden können. Und wenn man dort vielleicht mal einen Fehler gemacht hat, so hat man sich dafür zu entschuldigen und gemeinsam nach Alternativen zu suchen.
Für die Angestellten, die Kultur und Gastfreundschaft verkaufen sollen, waren die vergangenen Tage kein Ruhmesblatt.

Bevor es weitere Nachfragen oder Mutmaßungen geben sollte: Bei der Abstimmung des Termins für die Veranstaltung haben wir erfahren, dass die Sächsische Zeitung ebenfalls ein Bürgermeisterforum plant. Wir haben unsererseits sofort Kontakt zur Redaktion aufgenommen, um hier vielleicht inhaltliche Abstimmungen vornehmen zu können. Dies wird seitens der Zeitung nicht gewünscht, erfuhren wir bei einem ansonsten netten Telefonat.

OB Kerndt tritt Demokratie mit Füßen!

April 03, 2014 Von: Heiko Frey Kategorie: Aus dem Rathaus, Kommunalwahlen 2014, Parteien in Dipps, Personalien, StattVerwaltung/ StattRat 2 Kommentare →

Richtig gelesen. Diesmal kein Frage- sondern ein Ausrufezeichen. Warum?

Stadtratssitzungen sollen i.d.R. öffentlich sein. Das hier in Dippoldiswalde sehr kreativ versucht wird, alle kritischen Themen im Rahmen der Nichtöffentlichkeit vorzuberaten, war schon öfters ein Thema in der StattZeitung. Der Plebs sollte doch nur das erfahren, was den Stadträten und der Verwaltung auch genehm ist.

In der letzten Zeit wurde von OB Kerndt zunehmend dazu übergegangen, Anfragen von Stadträten, die im öffentlichen Teil gestellt wurden, später schriftlich zu beantworten. Nun kann man ja verstehen, dass nicht alle Fragen sofort beantwortet werden können. Und den Fragestellern ist eine konkrete Antwort sicherlich auch lieber als belangloses Bla Bla.

Meine gestrige Frage an den Bürgermeister, wie nun auch ein interessierter Bürger als Gast der Stadtratssitzung von dieser Antwort Kenntnis erhalten könne, endete in einem demokratischen Fiasko. Sinngemäß: Dies ginge niemanden etwas an.

Lediglich Karelli Krischker (SPD) bewegte diese Antwort. Sie fragte nach, ob nun die schriftlichen Antworten als öffentlich zu betrachten wären oder ob diese Informationen zum geheimen Teil der Stadtratssitzungen zählen. Antwort vom Oberbürgermeister: Diese Auskünfte unterliegen nicht der Geheimhaltung.

Aufgrund der kurzen Restlaufzeit der Amtszeit von OB Kerndt verzichten wir auf eine Klärung dieser Frage über das Kommunalamt. Als Wähler am 25. Mai sollte man allerdings ganz genau seine Kandidaten angucken und nachfragen, ob diese nur für ihre eigene Neugier in den Stadtrat/ Ortschaftsrat wollen oder ob sie doch die Interessen ihrer Wähler dort vertreten möchten.

DIE LINKE in Dippoldiswalde stellte Kommunalwahlkandidaten auf.

März 12, 2014 Von: Harald Weber Kategorie: Kommunalwahlen 2014, Parteien in Dipps, Personalien, Wahlen Kommentare deaktiviert

Der Stadtverband Dippoldiswalde hat am Donnerstag den 6. März 2014 seine Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadt- und Ortschaftsratswahl am 25.Mai 2014 aufgestellt.

Nominierungs-Versammlung Die Linke 2014

„Es ist uns gelungen für den Stadtrat Dippoldiswalde, wie zur letzten Wahl, wieder sechs Kandidatinnen und Kandidaten zu finden. Erfreulich ist ebenfalls, dass wir auch Kandidaten für zwei Ortschaftsräte gewinnen konnten“

erklärt der stellvertretende Kreisvorsitzende Marco Mätze.

Der Stadtverband Dippoldiswalde verständigte sich über seine politischen Schwerpunkte im Wahlkampf:

  1. Demokratie ausbauen und festigen
  2. Lebensqualität verbessern
  3. Arbeitsplätze erhalten und schaffen
  4. Familien und Jugend fördern und damit die Zukunft der Stadt gestalten
  5. Tourismus stärken

„In Dippoldiswalde und all seinen Ortsteilen leben viele engagierte Menschen, die sich in unterschiedlichster Weise einbringen. Dieses meist ehrenamtliche Engagement muss gestärkt, unterstützt und gefördert werden. Denn nur mit allen gemeinsam kann es gelingen, die Möglichkeiten und Potenziale von Dippoldiswalde weiterzuentwickeln und nachhaltig zu nutzen.“,

so Marco Mätze weiter.

Für den Stadtrat in Dippoldiswalde kandidieren:

  1. Edith Post aus Oberhäßlich
  2. Armin Zienert aus Schmiedeberg
  3. Manuela Albert aus Dippoldiswalde
  4. Uwe Ebert aus Dippoldiswalde
  5. Emanuel Hanske aus Reichstädt
  6. Marco Mätze aus Dippoldiswalde

Für den Ortschaftsrat in Dippoldiswalde kandidieren:

  1. Marco Mätze
  2. Bernd Wehner

Für den Ortschaftsrat in Reichstädt kandiert:

  1. Emanuel Hanske

FDP: Kreisvorstand neu gewählt, Kommunalwahlkandidaten aufgestellt, Wahlprogramm beschlossen

März 11, 2014 Von: Harald Weber Kategorie: Kommunalwahlen 2014, Kreitagswahlen 2014, Parteien in Dipps, Personalien, Wahlen 1 Kommentar →

PRESSEMITTEILUNG des FDP KREISVERBAND SÄCHSISCHE SCHWEIZ – OSTERZGEBIRGE
Peter Welp, Pressesprecher des FDP-Kreisverbandes Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

Bläsner: Starke liberale Mannschaft und kluge Themen für die Kommunalwahlen

Der FDP-Kreisverband Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hat am Wochenende das liberale Wahljahr endgültig eröffnet. Im Restaurant des Burghotels Stolpen wählten die Parteimitglieder den 33 jährigen Heidenauer Landtagsabgeordneten Norbert Bläsner einstimmig erneut zum Vorsitzenden des Kreisverbandes. Zum ersten Stellvertreter wurde Jens Albinus (45, Sozialwirt) aus Wilsdruff wiedergewählt. Christian Kowalow aus Neustadt/Sachsen (Heimleiter, 53) wählten die Delegierten zum neuen zweiten Stellvertreter. Der Bauingenieur Lothar Brandau (64) aus Freital wurde in seinem Amt als Schatzmeister ebenso bestätigt wie Peter Welp (48, Angestellter) aus Berggießhübel als Pressesprecher. Der Stolpener Bürgermeister Uwe Steglich (50), Thomas Klyscz aus Freital (38, geschäftsführender Gesellschafter) und der Historiker Thomas Widra (33, Dippoldiswalde) wurden als Beisitzer wieder gewählt. Neu im Kreisvorstand sind die Hohnsteiner Diplom-Pädagogin Petra Ledig (51) und der Dohnaer Student Philipp Junghähnel (28).

Der neu gewählte Kreisvorstand der FDP

Nachdem bereits am 25. Januar die ersten Spitzenkandidaten aufgestellt wurden, wählte die FDP nun auf einer anschließenden Wahlkreiskonferenz zahlreiche weitere Kandidaten für die Kreistagswahl im Mai. Mit insgesamt 50 Kandidaten treten die Liberalen in allen Wahlkreisen mit einer vielfältigen Mischung vom Studenten über Arbeiter, Lehrer, Selbständige, Handwerker und Rentner an. Auch Parteilose kandidieren vor Ort für die FDP. Für die Regionen, in denen es bislang keine eigenen aufstellungsberechtigten FDP-Ortsverbände gibt, wurden zusätzlich 18 Kandidaten für die Stadt-, Gemeinde- und Ortschaftsratswahlen nominiert (Aufstellung dieser nominierten Kandidaten im Anhang). Gemeinsam mit den zahlreichen durch die Ortsverbände vor Ort nominierten Liberalen ist die FDP im Kreis flächendeckend vertreten.

Das Wahlprogramm der FDP zu den Kommunalwahlen beschloss die Wahlkreiskonferenz nach eingehenden Diskussionen einstimmig. Dazu Norbert Bläsner: „ Unser Landkreis hat eine bessere Entwicklung genommen als andere Regionen Sachsens. Die von uns als FDP in der Vergangenheit mitgetragenen Sparmaßnahmen; aber auch wichtige Entscheidungen beispielsweise zum Bau eines einheitlichen Standorts des Landratsamtes haben dazu beigetragen, dass unsere Region mehr Spielräume hat als andere Landkreise. Auch die Kreisumlage ist geringer als in den meisten anderen Landkreisen gestiegen. Während andere nur die Erhöhung von Ausgaben und Steuern im Blick haben, geht es uns Liberalen darum, dass dieses Geld überhaupt erwirtschaftet werden kann und klug eingesetzt wird. Damit die gute Entwicklung des Landkreises weitergehen kann, stehen für uns die Themen Wirtschaft, Bildung, Verkehr und die Bewältigung des demographischen Wandels im Mittelpunkt.

Mit einer hohen Investitionsquote wollen wir nicht nur Straßen erhalten und Schulen gut ausstatten, sondern insbesondere die lokale Wirtschaft fördern und Unternehmen durch eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gute Wettbewerbschancen im Landkreis geben. Der Investitionsstau im Straßen- und Brückenbereich muss in den kommenden Jahren abgebaut werden. Zudem stehen wir klar zum Wiederaufbau der Weißeritztalbahn und deren zukünftigen Betrieb bis Kipsdorf.

Haushaltdisziplin der Verwaltungen und eine stetige Aufgabenkritik sollen finanzielle Spielräume erhalten. Wir wollen starke Städte und Gemeinden, weshalb wir diese nicht mit einer zu hohen Kreisumlage belasten wollen. Wir sprechen uns klar für den Erhalt aller Schulen im Landkreis aus. Besonders im berufsbildenden Bereich darf es nicht zu einer weiteren Ausdünnung des Angebots kommen.

Wir wollen zudem den Heimat- und Landschaftsschutz gegenüber Windkraftanlagen stärken. In den weiteren Zubau mit Windkraftanlagen sehen wir eine Gefahr für den Tourismus.

Als FDP sehen wir uns weder als Fundamentalopposition noch als Partei, die Vorlagen der Verwaltung kritiklos abnickt. Im Focus stehen für uns machbare Lösungen, die den Landkreis als Ganzes voranbringen.

Uns allen ist bewusst, dass die kommenden Wahlen für die FDP entscheidend sind. Mit einer starken liberalen Mannschaft und klugen kommunalen Themen werden wir um jede Stimme für die FDP kämpfen. Es gilt, die Arbeit unserer Kreistagsfraktion fortzuführen und in den Orten die Stimme der liberalen Vernunft deutlicher werden zu lassen. Ich bin zuversichtlich, dass wir am 25. Mai auf vielen Ebenen Erfolg haben werden.“

FDP-Kandidaten für die Kreistagswahl am 25. Mai 2014 Wahlkreis 12 (Dippoldiswalde, Klingenberg, Hartmannsdorf-Reichenau):

  1. Thomas Widra (33, Historiker, Dippoldiswalde)
  2. Uwe Glöß (47, Verkäufer, Dippoldiswalde)
  3. Karin Kreher (58, Diplom-Ingenieurin FH, Klingenberg)
  4. Dr. Andreas Thieme (52, Diplom-Ingenieur, Dippoldiswalde)

Auf der Wahlkreiskonferenz gewählte FDP-Kandidaten für die Stadt-, Gemeinde-, Ortschaftsratswahlen am 25. Mai 2014

Dippoldiswalde:

  • Thomas Widra, Uwe Glöß, Dr. Andreas Thieme

Ortschaftsrat Dippoldiswalde:

  • Uwe Glöß, Thomas Widra

CDU kürt Kandidaten für Kreistagswahl

März 10, 2014 Von: Heiko Frey Kategorie: Allgemein, Kreitagswahlen 2014, Landkreis, Parteien in Dipps 1 Kommentar →

von Emanuel Schmidt, Vorsitzender der CDU Dippoldiswalde

Auf dem Kreisparteitag der CDU in der Pirnaer Herderhalle am 08. März 2014 wurden die Kandidaten für die bevorstehende Kreistagswahl im Mai bestimmt.
Für den „Wahlkreis Dippoldiswalde, Klingenberg, Hartmannsdorf-Reichenau” wurden Kerstin Körner, Torsten Schreckenbach, Emanuel Schmidt, Thomas Schuhmann und Kerstin Winkler nominiert. Somit kandidieren mit Kerstin Körner (Oberbürgermeisterkandidatin) auf dem ersten und Emanuel Schmidt (Vorsitzender der CDU Dippoldiswalde) auf dem dritten Platz zwei Dippser für die Kreistagswahl. Die Kreistagswahl findet mit der Oberbürgermeisterwahl, Kommunalwahl und Europawahl am 25. Mai 2014 statt.

Emanuel Schmidt, Thomas Schuhmann, Kerstin Körner und Torsten Schreckenbach (v.l.n.r.)