Dippser StattZeitung

Zentralo(h)rgan für Dippoldiswalde und die Region – Informationen von unten
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Öffentlicher Personennahverkehr …

Februar 05, 2014 Von: Heiko Frey Kategorie: Bildung, Freizeit und Erholung, Landespolitik, Umwelt, Veranstaltungen

… aller 30 Minuten in jedem Dorf!

Am vergangenen Montag fand in Limbach-Oberfrohna ein Kongress zum Thema „Ländlicher Raum – Vielfalt leben” statt. Die StattZeitung folgte der Einladung der Sächsischen Staatsregierung. Mit ca. 700 Teilnehmern war die Stadthalle sehr gut besucht.

Einen Beitrag über den Kongress bzw. die damit verbundenen Aktivitäten findet man hier beim MDR (Screenshot MDR).

In den vergangenen Monaten tourte insbesondere der sächsische Umwelt- und Landwirtschaftsminister Frank Kupfer durch die sächsische Provinz und veranstaltete verschiedene Ideenbörsen. Ein Resümee dieser Veranstaltungen sowie die Vorstellungen der Ergebnisse einer Forsa-Umfrage „Was erwarten die Bewohner im ländlichen Raum?“ waren eigentlich zentrale Themen des Kongresses.

Zu den Höhepunkten avancierten jedoch zwei Gastredner:     Den gesamten Artikel lesen →

Augenwischerei!

Februar 04, 2014 Von: Heiko Frey Kategorie: Aus dem Rathaus, Energieversorgung, StattVerwaltung/ StattRat

Im Dezember fragte die StattZeitung das Rathaus, warum man sich in Dippoldiswalde bisher hartnäckig verweigert, über Energieeinsparung, Natur- und Umweltschutz nachzudenken. Beispielgebend verwiesen wir auf den Landkreis (*.pdf, 3,7 MB) und die Stadt Pirna, die beide bereits über ein vorzeigbares Klimaschutzkonzept verfügen.

Als Antwort ließ uns Kämmerin Astrid Hamann wissen, dass die Stadt Dippoldiswalde schon über Energieeinsparung, Natur- und Umweltschutz nachdenken würde. Als Argument wurde der kontinuierliche Aufbau eines Energiemanagements angeführt, das gerade im eigenen Hause bzw. in den städtischen Einrichtungen anfängt, letztendlich aber in einem gemeindeübergreifenden Klimaschutzkonzept gipfeln soll.

Man hätte bereits „in einem ersten Schritt eine sogenannte Initialberatung genutzt, um sich eine Datengrundlage für alle kommunalen Abnahmestellen (Gebäude und öffentliche Beleuchtung) zu erarbeiten.“
Zudem hätte man mit der SAENA (Anm.d.Red.: Sächsische Energieagentur – SAENA GmbH) eine Kooperationsvereinbarung geschlossen, um einen Mitarbeiter zum Kommunalen Energiemanager auszubilden. Unter Hinzuziehung „unserer Energieberaterin“ sowie eines Fachbüros wären zahlreiche Maßnahmenpläne erarbeitet worden.

Der kommunale Energieberater wird mit Unterstützung der Leitungsebene zukünftig dafür Sorge tragen, dass dieser Weg fortgesetzt wird. Die Anfertigung regelmäßiger Energieberichte soll den Weg fördern.
Im Weiteren wurde eine Teilnahme am European Energy Award in Erwägung gezogen. Dazu gab es Gespräche mit der SAENA und der Stadt Heidenau bzw. deren GmbH, den Technischen Diensten Heidenau.
Derzeit wird eine Energieleitlinie erarbeitet.

Schöne Worte – ohne viel Inhalt. Während andere sächsische Gemeinden, ja selbst der US-Bundesstaat Kalifornien darüber nachdenken, wie man bis 2020, 2030 oder 2050 komplett energieautark sein kann, plant man in Dipps mithilfe von Fördergeldern, wer am Ende das Licht ausmacht.

Während jeder vernünftige Mensch das Licht löscht bevor er aus dem Hause geht, während stromfressende Glühlampen kaum noch in den Haushalten zu finden sind, redet man in Dipps über das „Energiesparkonzept“. Was dies konkret bedeutet, findet man in einem Schreiben vom Rathaus aus dem letzten Jahr. Lampen austauschen und Licht dimmen, wenn es in den nächtlichen Stunden vielleicht nicht gebraucht wird.

Leider scheint Oberbürgermeister Ralf Kerndt in Sachen Energiepolitik etwas überfordert zu sein. Dies greift dummerweise aber auch auf die Angestellten im Rathaus über, die bei einer Veranstaltung des Energietisches Altenberg in die Runde fragten, ob für dieses Thema nicht eigentlich die großen Versorger zuständig sein sollten. Hier ist noch viel Geld notwendig, um die Mitarbeiter zum Kommunalen Energiemanager auszubilden.

In unserem Landkreis werden pro Jahr 775 Mio Euro für Strom, Heizöl/-gas und Benzin ausgegeben. Zieht man hiervon die regionale Sonnenenergie, die Einnahmen der Windkraft und die Biogas-Energie ab, verlassen immerhin noch 665 Mio Euro unseren Landkreis. Dies sind 2.600 Euro pro Einwohner und Jahr!
Wäre es bei Kenntnis dieser Zahlen nicht wichtig, Energie vor Ort – also auch in Dippoldiswalde/ Schmiedeberg – zu erzeugen und ohne teure Transportgebühren den Einwohnern zur Verfügung zu stellen? Was dies zusätzlich für Umsatz- und Gewerbesteuer bringen würde? Und die Beschäftigten bei diesen Unternehmen zahlen ihre Einkommenssteuer ja auch hier vor Ort!

Das Miteinander von Bioenergie, Photovoltaik, Wasser- und Windkraft, oberflächennahe Geo oder Solarthermie,
* die Wertschöpfung aus diesen Energieen,
* eine neue Mobilität (Fuß- und Radwege),
* die Schaffung neuer Strukturen bei der Energieverteilung,
* die Erhöhung der Lebensqualität in unserer Region (auch aufgrund der zusätzlichen Einnahmen bzw. durch eingesparte Kosten),
* die Motivation bei der Einbeziehung von Akteuren aus Bevölkerung, Unternehmen und Politik,
* der Abbau und die Entschärfung von Konflikten bei Biogas- und Windkraftwerken,
* eine neue Qualität von Wissenstransfer und Qualifizierung (auch für Mitarbeiter der Stadtverwaltung),
all dies hätte unser Bürgermeister als agierender Kreisrat wissen können und beachten müssen. Leider träumen wir aber mal wieder hinterher.

Aus unserer Sicht (3): Zur Situation des Tierheimes Reichstädt (Fortsetzung)

Januar 31, 2014 Von: Ute Weißbach Kategorie: Pressemitteilung, Tiere, Vereine berichten

Fortsetzung zum Artikel: Aus unserer Sicht (2): Zur Situation des Tierheimes Reichstädt vom 21.01.2014

 

  • Nun wissen wir also, dass die Stadt sich bereits im September 2013 mit dem Thema „Neue Verträge“ beschäftigt?
    Ohne uns? Von Ehrlichkeit kann da wohl nicht die Rede sein, da dies hinter unserem Rücken geschieht und die Kenntnis darüber einzig dem „ausgeprägten Mitteilungsbedürfnis“ des Herrn Koch zu verdanken ist…
  • Hier sei auch betont, dass grundsätzlich alle Schritte des Vereins mit der Rechtsabteilung des Deutschen Tierschutzbundes abgestimmt sind und der entsprechende Schriftverkehr diesem vorliegt.
  • 25.09.2013
     

    • Schreiben des Vereins an Dippoldiswalde des Inhalts dass eine Anhebung des Pauschalbetrages auf 1,50 Euro pro Einwohner für die Fundtieraufnahme ab 01.01.2014 nach der Fusion mit Schmiedeberg pro Jahr unabdingbar sein wird.
      Eine Reaktion auf unsere Bitte um eine diesbezügliche Information erfolgte nicht.
  • Es dürfte wohl auch verständlich sein, dass, wenn wir für 2014 planen wollen und sollen, uns die Haltung der Stadt in finanzieller Hinsicht wenigstens annähernd bekannt sein möchte!
    Und dass uns die Stadt Dippoldiswalde jährlich mit Abstand am häufigsten in Anspruch nimmt, ist mehrfach ausgesprochen worden.
  • 30.09.2013
     

    • Vorsorgliche Kündigung der Vereinbarung zur Fundtieraufnahme zur Fristwahrung (3 Monate zum Jahresende, ansonsten Verlängerung um ein Jahr) und Verweis auf unser Schreiben vom 25.09.2013.

Somit wäre ohne Not die Zeit von 3 Monaten zur Verfügung, um über den finanziellen Aspekt der Fundtierbetreuung zu sprechen und noch vor dem 31.12.2013 unsere Kündigung zurückzunehmen.

  • 06./07.10.2013
     

    • Frau Salomo (Ltrn. TSV Freital) erscheint im Tierheim bzw. ruft bei mir (Weißbach) an und fragt, ob das Tierheim zum Jahresende schließt, die Stadt die „Finanzspritze“ gezahlt hat, möchte die Telefonnummer von Herrn Greif und informiert darüber, dass die Stadt Dippoldiswalde zum 01.01.2014 einen neuen Partner sucht aufgrund der Kündigung des Vereins. Dazu Information, dass wir nicht schließen und auch keine Kündigung der Vereinbarung wollen, sondern nur eine Verständigung zur finanziellen Beteiligung der Stadt an der Fundtieraufnahme und Betreuung der Tiere.

 

  • 19.10.2013
    • Schreiben des Vereins an die Stadt und die Stadträte und hier nochmals betont – um Irritationen zu vermeiden –, dass nicht die Vereinbarung, sondern nur die Höhe der Pauschalsumme (!) Gegenstand der Kündigung vom 30.09.2013 ist.

*****

Unsere bisherigen Artikel zur Problematik Tierheim Reichstädt:

Kämmerei agiert glücklos

Januar 30, 2014 Von: Heiko Frey Kategorie: Allgemein, Dippolds Info, Gewerbe, Landespolitik, Pressemitteilung, StattVerwaltung/ StattRat

Dippoldiswalde sollte Vorbild für andere Kommunen werden und führte eine neue Software zur Einführung der geforderten Doppik schon frühzeitig ein. Der Begriff Doppik beinhaltet insbesondere doppelte Buchführung, wie es Unternehmen schon seit vielen Jahren praktizieren müssen. Damit werden neuerdings auch städtische Anlagen und Immobilien bewertet, um nachfolgende Generationen nicht zu sehr zu belasten.

Die Einführung neuer Software und auch die Schulung der damit beschäftigten Mitarbeiter kostete unsere Stadt viel Geld. Erst relativ spät informierte man darüber, dass eigentlich nichts richtig funktioniert. Haushaltpläne oder Beschlussvorlagen konnten teilweise nicht mehr rechtzeitig vorgelegt werden.

Nun wollte das Rathaus die Vereinigung mit Schmiedeberg nutzen, um eine neue Software zu beschaffen. Mit drastischen Argumenten sollten die Stadträte überzeugt werden:

[…] Die Stellenplanung und Personalkostenplanung wird bisher von beiden Gemeinden ohne ausreichende Programmunterstützung erstellt, was einen erheblichen Zeitaufwand in Anspruch nimmt. Berechnungen und Auswertungen werden bisher über Office-Excel manuell erstellt. Eine Weiterführung der Entgeltabrechnung über VOCUS (Anm.d.Red.: das bisher genutzte Programm) ist daher mit dem vorhandenen Personal künftig nicht möglich. […]

Die Stadträte von Freien Wählern und CDU fühlten sich überrumpelt. Das ausgewählte Programm wäre zu teuer, für eine sachkundige Entscheidung fehle die notwendige Vorbereitung. Dazu käme, dass man terminlich unter Druck stehe, da ja die laufende Lohnabrechnung für die Rathausmitarbeiter gewährleistet bleiben müsse. Eine Mehrheit der Stadträte plädierte letztendlich trotzdem dafür, eine Lohn- und Gehaltsrechnungssoftware der Kommunalen Informationsverarbeitung Sachsen (KISA) anzuschaffen.

Eine reichliche Woche später informierten die Dresdner Neuesten Nachrichten (DNN) darüber, dass gerade bei diesem Unternehmen überraschend ein Millionen-Defizit entdeckt wurde. Der Geschäftsführer wurde umgehend beurlaubt. „Über Hintergründe des Debakels herrscht Rätselraten.“

Noch schlimmer: Da KISA ein kommunaler Zweckverband ist, bei dem auch Dippoldiswalde und Schmiedeberg offiziell als Mitglieder geführt werden, müssen Städte und Gemeinden für das entstandene Millionen-Defizit wahrscheinlich aufkommen – vermutet die DNN.

Gesamtmitgliederversammlung der LINKEN Sächsische Schweiz – Osterzgebirge zur Aufstellung der Kandidatinnen für die Kreistagswahl

Januar 29, 2014 Von: Harald Weber Kategorie: Kreitagswahlen 2014, Landkreis, Parteien in Dipps, Pressemitteilung, Wahlen

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Sächsische Schweiz – Osterzgebirge

Der Kreisverband Sächsische Schweiz – Osterzgebirge der Partei DIE LINKE stellt

  • am Samstag den 1. Februar 2014
    im Kulturzentrum Parksäle in Dippoldiswalde

seine Kandidaten und Kandidatinnen für die Kreistagswahl auf.

“Wir möchten den Menschen im Landkreis mit vielen Kandidatinnen und Kandidaten eine Alternative zu den bisherigen Mehrheiten im Kreistag unterbreiten. DIE LINKE setzte sich in der Vergangenheit immer auch für mehr Demokratie, mehr soziale Gerechtigkeit und für gemeinwohlorientierte Zukunftsperspektiven im Landkreis ein und wird dies auch im nächsten Kreistag machen”

so die amtierende Vorsitzende der Kreistagsfraktion MdL Verena Meiwald.

  • Beginn der Versammlung ist 10:00 Uhr.

Die Versammlung ist öffentlich und interessierte Bürgerinnen und Bürger sind recht herzlich eingeladen. Des Weiteren wird an diesem Tag noch über die programmatischen Schwerpunkte für die Kreistagswahl am 25.5.2014 diskutiert.