Dippser StattZeitung

… die wir leider erwartet hatten.

Vor einigen Tagen berichtete die StattZeitung darüber, dass unlängst im nichtöffentlichen Teil einer Stadtratssitzung ein Vergleich beschlossen wurde, der unserer Stadt teuer zu stehen kommt.

Von den Banken (hier LBBW) wurden immer wieder zinsoptimierende Produkte/ Swaps (hier eine Erklärung von Wikipedia) angeboten, die für Kommunen nicht geeignet sind. Verschiedene Städte und Landkreise, so auch Dippoldiswalde haben zugegriffen, obwohl diese Konstrukte nicht verstanden wurden.

Nachdem das Kind in den Brunnen gefallen war, also alle Seiten mit großen Verlusten konfrontiert wurden, einigte man sich heimlich.
Die StattZeitung fragte deshalb beim Kommunalamt des Landkreises nach, da Stadtratssitzungen im Sinne der Demokratie eigentlich öffentlich sein sollten. Lediglich in Ausnahmefällen darf eine nichtöffentliche Beschlussfassung erfolgen.

Hierzu erhielten wir folgende Antwort von Thomas Obst, Abteilungsleiter der Kommunalaufsicht:

Die nichtöffentliche Beschlussfassung erfolgte im vorliegenden Fall in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des § 37 SächsGemO.

Bestandteil der Vereinbarung der Stadt Dippoldiswalde mit der Landesbank Baden-Württemberg ist eine – bei solcher Art Verträgen nicht unübliche -Verschwiegenheitsklausel, um die berechtigten Interessen der Vertragspartner – insbesondere der LBBW – zu schützen. Die Verletzung der Verschwiegenheitspflicht durch öffentliche Beratung und Beschlussfassung kann zur Unwirksamkeit der Vereinbarung und damit zu erheblichen finanziellen Nachteilen der Stadt führen, woraus sich das berechtigte Interesse der Stadt an einer nichtöffentlichen Verhandlung der Angelegenheit im Sinne des § 37 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO ergibt. Im Übrigen liegen auch Gründe des öffentlichen Wohls für die nichtöffentliche Verhandlung vor, da die örtliche Gemeinschaft kein Interesse an einem erheblichen finanziellen Nachteil der Stadt im Falle des ausbleibenden Zustandekommens bzw. der Unwirksamkeit dieser Vereinbarung haben dürfte.

Zusammengefasst: Persönliche Verantwortung oder die Höhe angehäufter Schulden sind im Interesse der Gemeinschaft und des öffentlichen Wohles gern zu vertuschen.
Da diese Zahlen aber auch am Jahresende im Jahresabschluss stehen sollten, wird dieser wohl zukünftig ebenfalls nichtöffentlich beschlossen werden.

Ist dies ist das Ende der Demokratie, wo der Bürger/ Wähler noch immer als Souverän bezeichnet wird?

Pressemitteilung der CDU, Kreisverband Sächsische Schweiz

CDU bereitet Landtagswahlen 2014 vor

Wesentliche Weichenstellungen, die sich aus dem deutlichen Sieg der der CDU bei der Bundestagswahlen ergeben werden, sind noch nicht entschieden, da bereiten sich die Christdemokraten bereits auf die nächsten Wahlen vor. In den Stadt- und Gemeindeverbänden werden Kandidaten für die Kreistagswahlen benannt und es wird über die ersten Vorschlagslisten für Stadt- und Gemeinderatswahlen entschieden.

In der zweiten Oktoberwoche wird bei vier nacheinander folgenden Versammlungen, zu denen sich die wahlberechtigten CDU-Mitglieder aus den jeweiligen Landtagswahlkreisen treffen werden, über die Direktkandidaten der CDU im Landkreis zur Landtagswahl 2014 entschieden werden. Zu diesen Veranstaltungen hat CDU-Kreisvorsitzender Michael Geisler eingeladen.

Bereits am 8. Oktober wird bei der ersten Wahlkreismitgliederversamm-lung der CDU über den Kandidaten für den Landtagswahlkreis 48 (Freital, Tharandt, Wilsdruff und Dorfhain) im Stadtkulturhaus Freital entschieden. Diesen Wahlkreis vertrat bisher Prof. Dr. Roland Wöller im Sächsischen Landtag, der sich für eine erneute Kandidatur bewirbt.

Einen Tag später, am 9. Oktober wählen die Unionsmitglieder im Wahlkreis 50 (Bad Gottleuba-Berggießhübel, Bahretal, Dohma, Dohna, Heidenau, Liebstadt, Müglitztal und Pirna) ihren Wahlkreisbewerber in der Kulturscheune des Sächsisch-böhmischen Bauernmarktes. Diesen Wahlkreis vertritt gegenwärtig Oliver Wehner im Sächsischen Landtag. Auch er will erneut antreten. Hier haben die Mitglieder mit Pirnas CDU-Fraktionschef Ralf Thiele als Mitbewerber zwischen zwei Bewerbern zu entscheiden.

Am 10. Oktober wird im Erbgericht Lohmen über den Kandidaten der CDU für den Wahlkreis 51 (rechtselbisch und oberes Elbtal) erfolgen. Hier wirft Jens Michel, der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion im Sächsischen Landtag, erneut seinen Hut für eine Direktkandidatur in den Ring.

Als Abschluss der Landtags-Kandidatenaufstellung im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge wird am 11. Oktober im Martin-Luther-King-Haus in Schmiedeberg im Wahlkreis 49 (Altenberg, Bannewitz, Dippoldiswalde, Glashütte, Hartmannsdorf-Reichenau, Hermsdorf/E. Klingenberg, Kreischa, Rabenau und Schmiedeberg) über die Bewerber/in der CDU entschieden. Hier hat die Landtagsvizepräsidentin, Andrea Dombois, ihre erneute Kandidatur angekündigt.

Alle Wahlkreismitgliederversammlungen sind öffentlich und beginnen jeweils 19:00 Uhr.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind ebenso wie die regionale Presse herzlich eingeladen.

Nachdem die StattZeitung über die Weißeritzbrücke an der Hafermühle berichten wollte, erhielten wir jetzt vom Oberbürgermeister auf unsere erneute Nachfrage folgende Antwort:

Der Neubau der Geh- und Radwegbrücke im Bereich des ehemaligen Steinbruches/ Hafermühle ist eine Baumaßnahme des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr im Rahmen des Ausbaus der B170 südlich Dippoldiswalde.

In Abstimmung mit der Stadt Dippoldiswalde und der Landestalsperrenverwaltung (LTV) wurden der Abriss der alten Steinbruchbrücke und der Brückenneubau auf der Grundlage des damaligen Planungsstandes „Gewässerausbau Rote Weißeritz“ in das Planfeststellungsverfahren „Ausbau B170 südlich Dippoldiswalde“ aufgenommen und 2008 planfestgestellt.

Es war vorgesehen den Brückenbau zeitlich parallel zum Ausbau der B170 durchzuführen.

Das neue Bauwerk sollte unterhalb der Hafermühle die Rote Weißeritz und die dahinter liegende vorgesehene Absenkfläche der LTV als 4-Feldbrücke die Eichleite überspannen.
Diese Flächenabsenkung wurde jedoch nicht genehmigt.
Zudem hatte sich zwischenzeitlich an diesem Standort ein Kolk ausgebildet, indem sich eine Brutstädte des Eisvogels befindet.

Aus den genannten Gründen muss das Bauwerk ca. 22 m nach Unterstrom verschoben werden und wird somit hinter der Mündung des Schwarzbaches in die Rote Weißeritz angeordnet. Damit verbunden war eine neue Planung des Brückenbauwerkes durch das Landesamt für Straßenbau und Verkehr.
Diese Planung liegt jetzt zur Genehmigung vor.
Die Brücke soll als 1-Feld-Bauwerk in einer Breite 2.50m zuzüglich je 0,25m Sicherheitsabstand als Stahlbeton-Rahmenbauwerk mit einer Stützweite von 18,10 m die Rote Weißeritz überspannen und an den vorhanden Weg in der Eichleite angebunden werden.

Die Bauausführung ist für 2014 geplant.

Einen konkreten Termin für den Beginn der Arbeiten, so ließ uns Ralf Kerndt auch noch wissen, gibt es derzeit noch nicht.

Pressemitteilung der Weißeritztal-Kliniken GmbH

„Reanimation ist einfach. Jeder kann es tun. Jeder kann ein Leben retten.“

So animierte Jens Stoppok, Leiter des pflegerischen OP-Managements an den Weißeritztal-Kliniken, die Schüler und Lehrer des „Glückauf“- Gymnasiums Dippoldiswalde und Altenberg. In Deutschland werden nur in 16 % der Fälle lebensrettende Maßnahmen ergriffen. Die Unsicherheit ist groß. Dabei könnte jeder helfen.

Das Motto lautet: „Prüfen. Rufen. Drücken“. Erst wird geprüft, ob das Opfer noch bei Bewusstsein ist. Thomas Kischkel, Fachkrankenpfleger für Anästhesie und Intensivmedizin, zeigt den Schülern das Vorgehen an einem Dummy, während Jens Stoppok dazu erklärt. Er ohrfeigt die Puppe, welche nicht reagiert. Das bedeutet, dass es Zeit ist, den Notarzt zu rufen. Jetzt kann jede Minute lebensrettend sein. Wie man eine Herzdruckmassage ausführt, wurde an Puppen geübt. Die Hände werden auf den Brustkorb gelegt, dann etwa 5 cm tief 100mal in der Minute gepresst. 100mal in der Minute, das ist schwer einzuschätzen. Zur Unterstützung kann man Lieder dazu summen wie z.B. „Yellow Submarine“ von den Beatles oder Stayin` Alive von den Bee Gees.

Durch Kurse und Schulungen versuchen die Mitarbeiter der Weißeritztal-Kliniken schon seit vielen Jahren den Menschen die Angst zu nehmen, etwas falsch zu machen.

Allerdings – den größten Fehler macht man, wenn man nichts macht.

In vier Tagen in 34 Kursen wurden 770 Schüler und Lehrer des „Glückauf“- Gymnasiums Dippoldiswalde/Altenberg in Laienreanimation ausgebildet!

Diese Lehrgänge gibt es auch bald für die interessierten Eltern. Unabhängig davon laufen Schulungen dazu das ganze Jahr in den Weißeritztal-Kliniken.

Die Aktion fand anlässlich der Woche der Wiederbelebung vom 16.09. bis 22.09.2013 statt, welche unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums für Gesundheit stand.

8. Dippold – Volleyballturnier Damen vom 04.-06.10.2013 in Dippoldiswalde
von Klaus Kaiser, Geschäftsführer WTE

Beim 8. Dippold-Volleyballturnier der Damen 2013 werden 6 Mannschaften aus der 1. Bundesliga teilnehmen.

Mit dem Vizemeister Dresdner SC, den Rote Raben Vilbisburg, USC Münster, SC Potsdam, Köpenicker SC Berlin und den Ladies in black Aachen, haben wir erneut ein sehr starkes Starterfeld des Damen Volleyballs zu Gast im Sportpark Dippoldiswalde.

Die Freude ist groß, dass erstmalig die Mannschaft des SC Potsdam am Turnier teilnimmt. Damit ist es gelungen, dass in den letzten Jahren alle Bundesligamannschaften mindestens einmal am Turnier teilgenommen haben. Die Mannschaften aus Polen, Holland und Österreich können auf Grund des Ligastartes an diesem Wochenende nicht am Turnier teilnehmen. Leider kann erstmals der Deutsche Meister Schweriner SC am Turnier nicht teilnehmen, da sich die Mannschaft zu einem Trainingslager in der Türkei befindet.
Das Team des Sportparkes hat es erneut geschafft ein Spitzenstarterfeld nach Dippoldiswalde einzuladen – wir freuen uns auf die Spiele!!

Wir bitten alle Sportbegeisterte sich den 4.-6. Oktober vorzumerken.

Begonnen wird mit den Spielen am 4.10.2012 um 16:00 Uhr.

Preise: Turnierkarte 17,00 €/ 9,00 €
Fr. 04.10.13 6,00 €/ 4,00 €
Sa.05.10.13 8,00 €/ 5,00 €
So.06.10.13 8,00 €/ 5,00 €

Den Spielplan finden Sie hier. Die Spielergebnisse werden aktuell unter www.erlebnis-sportpark.de eingestellt.