Dippser StattZeitung

von Stefan Strzebin

Die WM 2006 im eigenen Land hatte im Nachgang viele positive Entwicklungen für den Nachwuchsfußball mit sich gebracht. So wurde beispielsweise in jedem Bundesland ein mobiles Jugendtrainings-Programm ins Leben gerufen, welches seitdem Woche für Woche durch die Landkreise reist und die zahlreichen kleinen Vereine bei der Ausbildung des Nachwuchses unterstützt. Ein geschultes Trainer-Team organisiert dabei zunächst ein Probetraining mit den Kindern und anschließend eine Vereinssitzung zu Themen wie Trainerausbildung oder Frauen-Fußball-WM 2011.

Die E-Jugend des TSV Seifersdorf konnte sich glücklich schätzen, einen der begehrten Termine des DFB-Mobils ergattert zu haben. Am 17. September nahmen die Spieler von Trainer Andre Kästner und Ronny Herrmann an einer straff organisierten Trainingseinheit teil, welche allen sehr viel Spaß bereitete. Die Verantwortlichen des DFB-Mobils setzten hierbei auf anspruchsvolle und abwechslungsreiche Übungen. Das Training sollte vor allem den Übungsleitern neue Inspirationen geben, wie man den Spaß am Fußball in den Mittelpunkt rückt und gleichzeitig eine solide technische Ausbildung garantieren kann. In der gut besuchten Abschlussveranstaltung wurden dem Verein Wege gezeigt, wie in Zukunft auch trotz der geringen Einwohnerzahl des Ortes gute Jugendarbeit geleistet werden kann. Die Initiatoren des DFB-Mobils zeigten sich beeindruckt von den regen Bemühungen der Vereinsmitglieder, die für die Kinder in Seifersdorf und Umgebung Woche für Woche das Training organisieren.

Glücklich kann sich schätzen, wer über eine Vielzahl von Ehrenamtlichen verfügt, die in ihrer Freizeit einen wichtigen Beitrag für unsere Gesellschaft leisten. Damit diese Arbeit weiterhin bestehen kann, begrüßt der TSV Seifersdorf jeden, der Spaß am Fußballtraining mit Kindern hat und sich im Rahmen seines zeitlichen Budgets einbringen möchte.

Wir freuen uns über Ihr Interesse und begrüßen Sie dienstags und donnerstags um 18.30 Uhr auf dem Waldsportplatz für ein Kennenlernen. Oder Sie schreiben uns eine Mail: jeskof@freenet.de

In den vergangenen Wochen erreichten Brähmig über zwanzig als Standard-Email verschickte Schreiben, die sich kritisch mit dem „Zukunftspaket der Bundesregierung“ auseinandersetzten.

Folgende E-Mail-Vorlage konnte nach Auswahl eines Abgeordneten versendet oder noch individuell angepasst werden:

Betreff: Gerechte Steuerpolitik statt unsozial streichen

Sehr geehrte/r Frau/Herr MdB,

demnächst entscheiden Sie im Bundestag über das Sparpaket der Regierung. Ich halte die Sparbeschlüsse für sozial völlig unausgewogen, denn sie belasten einseitig Erwerbslose, Geringverdienende und Familien. Spitzenverdiener/innen und Vermögende werden verschont, obwohl sie vor der Wirtschaftskrise von riskanten Geschäften an den Finanzmärkten überproportional profitiert haben. Diese Politik steigert soziale Ungleichheit und untergräbt den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Als Abgeordnete/n aus meinem Wahlkreis fordere ich Sie auf: Setzen Sie sich im Bundestag dafür ein, dass die angekündigten Kürzungen im Sozialressort nicht umgesetzt werden. Gestalten Sie stattdessen eine gerechte Steuerpolitik. Beteiligen Sie auch Spitzenverdiener/innen und Vermögende über einen höheren Spitzensteuersatz und eine Vermögensteuer an der Haushaltssanierung. Auch die Verursacher/innen der Krise müssen über eine wirksame Finanztransaktionssteuer deutlich stärker als geplant an den Kosten beteiligt werden!

Ich freue mich auf Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüßen

In seinem sechsseitigen Antwortschreiben nahm Brähmig bereits Stellung und schrieb unter anderem:

[...]

Schulden heute bedeuten Zins- und Tilgungslasten morgen. Daher sind stabile öffentliche Finanzen der Grundpfeiler einer nachhaltigen Generationengerechtigkeit. Damit wird der demographischen Entwicklung politisch Rechnung getragen. Anfang Juni hat die Bundesregierung die Eckpunkte eines Zukunftspaketes mit einem Volumen von rund 80,2 Mrd. € für die Jahre 2011 bis 2014 verabschiedet. Die Maßnahmen betreffen weitgehend den Bereich der Ausgabenseite, sind also echte Einsparungen. Damit unterscheidet sich das Zukunftspaket fundamental von früheren Konsolidierungsbemühungen.

[...]

Die Eckpunkte zum Zukunftspaket werden zurzeit regierungsintern abgestimmt und in einen Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes einfließen. Da zurzeit die Einzelheiten noch innerhalb der Bundesregierung verhandelt werden, bitte ich um Verständnis, dass ich dazu mich nicht im Detail äußern kann. Der Gesetzentwurf wurde am 1. September 2010 im Kabinett beschlossen. Erst jetzt beginnen die Beratungen im Bundestag und in seinen Ausschüssen. Im Rahmen dieser Beratungen prüfen wir den Entwurf sehr intensiv, um – soweit notwendig – auch Änderungen durchzuführen. Es ist aber verfrüht, hier schon Aussagen machen zu wollen.

[...]

Was die von Ihnen ebenfalls angesprochen Steuerpolitik anbelangt, so bitte ich zu bedenken, dass das Steuerrecht auch ein wichtiger Standortfaktor im internationalen Wettbewerb um Unternehmensansiedlungen und Investitionen ist. Dies trägt zur Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen bei. Das Wirtschaftswachstum wird daher maßgeblich von diesem Politikfeld beeinflusst. Die aktuell positive wirtschaftliche Entwicklung ist denn auch ein Beleg dafür, dass attraktive steuerliche Rahmenbedingungen eine wichtige Voraussetzung für mehr Wachstum und Beschäftigung sind. Dabei sichert die progressive Einkommensbesteuerung auch den sozialen Ausgleich. Starke Schultern tragen schon heute deutlich mehr als schwache. Eindrucksvoll kann man dies den amtlichen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes entnehmen: Das oberste Drittel der Steuerpflichtigen trägt bereits heute rund 80 Prozent der Einkommensteuer. Reiche lässt der Fiskus also schon heute keineswegs ungeschoren. Nach Angaben des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung wurden 2005 schätzungsweise 29 Millionen Steuerpflichtige zur Einkommenssteuer veranlagt, 14,8 Millionen Ledige und 14,2 Millionen zusammen veranlagte Ehepaare. Im “oberen Bereich der Einkommenspyramide” ergibt sich dabei laut DIW dabei eine “beträchtliche Konzentration” der festgesetzten Einkommenssteuer. Demnach entfallen auf zehn Prozent der Steuerpflichtigen mit den höchsten Einkommen über 50 Prozent des Einkommenssteuer-Aufkommens. Auf die ein Prozent Einkommensreichsten entfallen sogar gut 20 Prozent des Aufkommens und auf die 0,1 Prozent Reichsten – laut DIW 29. 000 Steuerpflichtige – noch 8,3 Prozent des Aufkommens. Das untere Drittel der Einkommen, Haushalte, die wenig oder gar nicht verdienen, erhalten dagegen fast 60 Prozent aller Transferleistungen (Rente, Sozialhilfe, Kindergeld, BAföG, sonstige Staatshilfen), zahlen aber nur rund 5 Prozent der Steuern und Sozialabgaben. Eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes würde dies noch verschärfen.

[...]

In diesem Zusammenhang muss ich auch darauf aufmerksam machen, dass der deutsche Staat mittlerweile mit 1,73 Billionen Euro verschuldet ist, obwohl die Leistungen des Staates nach Ihrer Ansicht immer schlechter werden. Wir stecken also in dem Dilemma, dass die Ansprüche an den Staat immer größer werden, obwohl unser Staat schon völlig über seine Verhältnisse lebt. Während frühere Generationen noch singen konnten „Wir versaufen unserer Oma ihr klein Häuschen“, hat die jetzt lebende Generation sich entschieden, nicht mehr ausreichend Vorsorge für die Zukunft unseres Landes und der nachkommenden Generation zu betreiben und will im Hier und Jetzt leben. Wir alle verjubeln das Geld anderer Generationen als ob es kein Morgen gibt und jede Interessengruppe sagt aus voller Inbrunst: „Lasst uns sparen, aber bitte nicht bei mir.“ Auch wir Deutschen haben in den letzten Jahrzehnten deutlich über unsere Verhältnisse gelebt und sicherlich trifft die Politik dabei eine große Verantwortung. Aber selbst mit der Wiedereinführung der Vermögenssteuer, einer deutlichen Erhöhung der Einkommenssteuer bzw. der Einführung einer Reichensteuer und einer Finanzmarkttransaktionsteuer werden wir die Schulden der Bundesrepublik Deutschland nicht so schnell in den Griff bekommen. Seriöse Berechnungen gehen davon aus, dass die Wiedereinführung, Einführung, bzw. Erhöhung der vier genannten Steuern nicht mehr als 25 Milliarden Euro jährlich einbringen. Die Nettokreditaufnahme für Deutschland liegt aber im Jahr 2010 bei 80, 2 Milliarden Euro. Wie wollen wir also ohne entsprechende Sparmaßnahmen jemals aus der Schuldenfalle rauskommen?

[...]

Neben dem Antwortschreiben möchte Klaus Brähmig MdB aber als gewählter Volksvertreter für den Deutschen Bundestag auch den direkten Kontakt herstellen und wird daher am

Montag, den 11. Oktober 2010, 19.00 Uhr,
im Bootshaus Pirna “Zur Dolle”,
An der Elbe 11, 01796 Pirna,

für alle Bürgerinnen und Bürger als Gesprächs- und Diskussionspartner zur Verfügung stehen.

Zur Vorabinformation auf den Tagesordnungspunkt 5 der morgigen Stadtratssitzung lesen Sie bitte folgendes Interview:

Harald Weber: Herr Frey, am kommenden Mittwoch beraten die Dippser Stadträte über einen eigenen Ortschaftrat für die Kernstadt von Dippoldiswalde. Von Ihnen kam der Vorschlag dazu. Was bewog Sie zu diesem Vorschlag?

Heiko Frey: Ausschlaggebender Punkt war, als der Stadtrat im Juni über die Brunnengebühr beriet. Damals legte die Stadtverwaltung eine Beschlussempfehlung vor, bei der die Interessen der Bewohner der Kernstadt von Dipps unbeachtet blieben.

H.W.: Das hat sich ja inzwischen geklärt. Einerseits folgte der Trinkwasserzweckverband dieser Empfehlung nicht und zum Zweiten sahen sowohl der Oberbürgermeister als auch das Landratsamt bei dieser Frage keine rechtlichen Bedenken.

H.F.: Dass der Trinkwasserzweckverband die Brunnengebühr einführen wird, dürfte im Interesse vieler Bewohner des Stadtzentrums sein. Wenn der Oberbürgermeister und das Landratsamt keine rechtlichen Bedenken zu erkennen vermögen, so denken Sie bitte auch daran, dass gerade in letzter Zeit einige Gesetze vom bundesdeutschen Verfassungsgericht gekippt wurden, wo bis dato auch kein Politiker rechtliche Bedenken hatte.

H.W.: Zurück zum Dippser Ortschaftsrat: Welche Vorteile sehen Sie darin?

H.F.: Ursprünglich wurden die Ortschaftsräte ins Leben gerufen, um die Interessen der kleinen „Randgemeinden“ bei der Stadtpolitik besser beachten zu können. Betrachtet man die Herkunft der derzeitigen Stadträte, ist dies auch notwendig. Die Ortsteile Berreuth und Elend z.B. haben keinen eigenen Vertreter im Stadtrat. Aber Paulsdorf, wo nur ca. 5% der Einwohner von Dippoldiswalde wohnen, ist mit fast 20% im Stadtrat (ohne den zusätzlichen Ortschaftsrat) vertreten!
Die Ortschaftsräte besitzen ein Rederecht in den Stadtratssitzungen und können daher zusätzlich die Interessen der Ortschaften vertreten. Diese zusätzliche Möglichkeit haben die Bewohner der Kernstadt nicht, Ihnen fehlt hier eine demokratische Instanz gegenüber den Ortschaften.
Durch die notwendige Auseinandersetzung mit den eigenen Problemen besteht in den Ortsteilen eine festere Bindung der Bewohner zu ihrem Wohnumfeld UND es besteht die Bereitschaft zu mehr Engagement im Wohnbereich.

H.W.: Aber der organisatorische Aufwand?

H.F.: … würde sich durchaus nicht nur im Stadtbild rentieren, nein den organisatorischen Aufwand könnte man auch in ganz konkreten Zahlen festmachen. So organisieren z.B. die Vereine in den Ortschaften die jährlichen Höhepunkte von Dorffest bis zur Weihnachtsfeier. Beim Stadtfest zahlt die Verwaltung, d.h. der Steuerzahler, den Großteil der Rechnung. Derzeit dürfte es sich hier um eine gute fünfstellige Summe handeln. Mit einem Ortschaftsrat in der Kernstadt besteht die Chance, hier Strukturen aufzubauen, die sowohl die Verwaltung als auch das Stadtsäckel entlasten.

H.W.: Und wann sollte eine Wahl des Ortschaftsrates erfolgen?

H.F.: Parallel zur Bürgermeisterwahl im nächsten Jahr.

H.W.: Aber die Hauptamtsleiterin Frau Hoffmann beziffert die Kosten hierfür auf ca. 10.000,- Euro?

H.F.: Frau Hoffmann lässt in ihrer Antwort offen, ob die genannten 10.000,- Euro für eine eigene und separate Wahl oder eben eine Wahl parallel zur Bürgermeisterwahl im nächsten Jahr stehen.
Sollte es der Stadt ausschließlich um die Kosten gehen, so plädiere ich für eine Abschaffung auch der anderen Ortschaftsratswahlen. Dann könnte man nach Einschätzung von Frau Hoffmann ungleich mehr Geld einsparen.

H.W.: Aber lohnt es sich überhaupt, für eine halbe Wahlperiode noch einen eigenen Ortschaftsrat zu bilden?

H.F.: Die Ortschaftsräte agieren im gleich Zeitraum wie auch der Stadtrat. Dessen Wahlperiode geht bis 2014, zum Zeitpunkt der kommenden Bürgermeisterwahl 2011 also noch fast genau 3 Jahre.
Entsprechend Ihrer Fragestellung stellt sich mir nun die Frage, ob eine halbe Wahlperiode auch für die Stadträte lohnenswert wäre. Diese Frage, ob eine halbe Wahlperiode sinnvoll ist, könnte man auch den gewählten und amtierenden Stadt- oder Ortschaftsräten stellen. Und falls eine Mehrheit dies infrage stellen sollte, müsste man ja bereits jetzt Neuwahlen ansetzen.

H.W.: Vielen Dank für das interessante Gespräch.

von Michael Hahne am 29.9.2010

Die anhaltenden Regenfälle ließen in den letzten Tagen zahlreiche Flüsse im Raum Sachsen ansteigen. Kleine Bachläufe wurden zu reißenden Strömungen. Besonders betroffen war die Region im Gebiet Görlitz. Der örtliche Katastrophenschutz rief bereits am Montagabend die höchste Alarmstufe aus. Die Neiße drohte, wie bereits im August, über die Ufer zu treten und zahlreiche Häuser und Straßen zu überschwemmen.

Nach dem die örtlichen Einsatzkräfte u.a. der Freiwilligen Feuerwehren und des Technischen Hilfswerkes bereits einige Zeit im Einsatz waren, erfolgte am Dienstagmittag die Alarmierung weiterer THW-Kräfte, so neben Dresden und Pirna auch aus Dippoldiswalde. 11 ehrenamtlichen Dippser Helfer rückten kurze Zeit später mit zwei Einsatzfahrzeugen Richtung Görlitz aus. Die Region war den THW’lern nicht unbekannt. Erst im August halfen sie im Görlitzer Umland bei der Deichverteidigung und der Beseitigung von Hochwasserschäden.

Einsatz in Werdeck (Foto: Jens Telemann)

Der diesmalige Einsatzort war ein Bauernhof bei Werdeck, welcher von dem schnell steigenden Wassermassen überschwemmt zu werden drohte. In enger Zusammenarbeit mit der örtlichen Feuerwehr füllten die Helfer Sandsäcke und errichteten Sandsackwall. Im Anschluss wurden vorsichtshalber Wasserpumpen im Keller des Haupthauses betriebsbereit gemacht. Indes stieg das Wasser bedrohlich schnell an, was auch die an verschiedenen Stellen vorgenommen Wasserstandskontrollen aufzeigten. In gerade einmal 30 Minuten stieg der Pegel um knapp 50 cm an.

Nach der Kräftezehrenden Arbeit, wurden die ehrenamtlichen Helfer gegen 0:30 Uhr von Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr abgelöst und sie konnten ihren Heimweg antreten. Gegen 4:00 Uhr war ihr Einsatz mit der Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft, wozu u.a. die Reinigung und fachgerechte Verlastung der verwendeten Technik sowie die Betankung der Fahrzeuge zählt, beendet.

Einsatz in Mockelthal (Foto: Mirko Radatz)

Aber auch in unserer Region demonstrierte die Natur ihre Macht. Noch während des Einsatzes in Werdeck erhielt der im Dippoldiswalder Ortsverband tätige Einsatzstab, welcher für die Organisation und Koordination der THW-Kräftezuständig ist, den Auftrag, eine weitere Einheit nach Mockethal bei Pirna zu entsenden. Hier drohte ein Hang abzurutschen und ein Wohnhaus unter sich zu begraben.

In Zusammen mit dem Technischen Hilfswerk Pirna legten die 7 Dippser Helfer in Windeseile eine Dränage in den Hang um ihn trocken zu legen. Gegen 2 Uhr konnte dieser Einsatz ebenfalls erfolgreich beendet werden.

Folgende Leseprobe aus dem Buch “Was wollen wir?”, des in Dresden geborenen Autors und Schriftstellers Ingo Schulze empfehlen wir Ihnen hiermit zum Lesen. Kürzer und treffender kann man die Gedanken zum heutigen Feiertag wohl nicht beschreiben:

Zurzeit erhalte ich fast täglich Einladungen zu Veranstaltungen, die dem Herbst 89, dem Mauerfall und den nachfolgenden Ereignissen gewidmet sind. Einer ganzen Reihe von Kolleginnen und Kollegen geht es ähnlich. Nicht nur hierzulande oder in den Goethe-Instituten sind wir gefragt, auch internationale Festivals, Universitäten, Lehrerkongresse und Buchmessen haben das Thema im Angebot. Diese Aufmerksamkeit könnte ein Grund zur Freude sein. Das Unbehagen beginnt jedoch mit den vorab zugeschickten Fragen. Die beliebteste: Wie haben Sie den 9. November erlebt? Ich habe keine besondere Geschichte zu bieten und versuche stattdessen, über den 9. Oktober zu sprechen, den entscheidenden Tag im Herbst 1989, von dem an alles anders wurde. Die zweite Frage: Wie sehen Sie die deutsche Einheit, ist sie vollendet? Es war ein Beitritt, der Beitritt der DDR zur BRD, und der war schnell vollendet. »Liebe Leute, es handelt sich um einen Beitritt der DDR zur Bundesrepublik … Wir fangen nicht ganz von vorn bei gleichberechtigten Ausgangspositionen an«, zitiert sich Wolfgang Schäuble rückblickend selbst.

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oder

Was wollen wir?
Essays, Reden, Skizzen
ca. 315 Seiten, Gebunden
Berlin Verlag 2009
ISBN-13: 9783827000545