Dippser StattZeitung

Der CDU Stadtverband Dippoldiswalde hat sich zu seiner jüngsten Mitgliederversammlung am 27.02.2012 einstimmig für eine Unterstützung von Klaus Brähmig als Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 ausgesprochen. Neben seiner Arbeit in Berlin engagiert sich Klaus Brähmig in seinem Wahlkreis insbesondere für die Bereiche Tourismus, Sport und Kultur und besetzt damit wichtige Themen für unsere Region.

Im Zuge der Diskussion zu freiwilligen Gemeindezusammenschlüssen hat sich der CDU-Stadtverband an diesem Abend einstimmig für einen Zusammenschluss der Stadt Dippoldiswalde mit der Gemeinde Schmiedeberg ausgesprochen. In der nächsten Zeit ist ein Treffen mit dem Ortsverband Schmiedeberg geplant.

Der Stadtverband plant des Weiteren vom 11. bis 13.05.2012 einen Besuch beim CDU Ortsverband Dunningen im Schwarzwald. Diese Partnerschaft besteht bereits seit 1992 und wurde damals vom CDU Ortsverband Seifersdorf geschlossen.

Emanuel Schmidt
Vorsitzender des Stadtverbandes der CDU Dippoldiswalde

Emanuel Schmidt

CDU Sächsische Schweiz-Osterzgebirge feiert öffentliches Sommerfest mit Stanislaw Tillich

Bürgerinnen und Bürger aus dem ganzen Landkreis sind eingeladen, wenn der CDU-Kreisverband Sächsische Schweiz-Osterzgebirge am Dienstag, 17. Mai 2011 von 17.00 bis 21.30 Uhr sein Sommerfest auf dem Marktplatz in Dippoldiswalde feiert. Als ganz besonderen Gast wird CDU-Kreisvorsitzender Roland Wöller den CDU-Landesvorsitzenden Ministerpräsident Stanislaw Tillich begrüßen. Er steht zusammen mit Landrat Michael Geisler, der Wahlkreisabgeordneten und Landtagsvizepräsidentin Andrea Dombois und vielen Mandatsträgern für Gespräche zur Verfügung. Auch die Dippoldiswalder Oberbürgermeisterkandidatin Kerstin Körner hat ihr Kommen zugesagt.

Für Essen und Trinken zu zivilen Preisen ist genauso gesorgt, wie für ein attraktives Kinderprogramm. Für die musikalische Umrahmung sorgen die Schmiedeberger Musikanten, durch das Programm führt DJ Happy Vibes. In und um das für das Dippoldiswalder Stadtfest aufgebaute Festzelt erwartet die Gäste ein abwechslungsreiches Programm, das auf lange Reden verzichten wird.

Christlich Demokratische Union Deutschlands
Kreisverband Sächsische Schweiz – Osterzgebirge
Bahnhofstr. 5, 01796 Pirna

Die überwiegend mit CDU-Mandaten besetzte Vereinigung der sächsischen Kreistage kritisiert in scharfen Worten die Sächsische Landesregierung. Der Präsident des Sächsischen Landkreistages, Landrat Tassilo Lenk aus dem Vogtland, hält das vom Wirtschaftsminister Morlok vorgestellte Hilfsprogramm zur Behebung der vorhandenen (Winter-) Straßenschäden für unzureichend.

…Die Analyse ergab, dass es sich bei der Hälfte des Schadensbildes um schwere Schäden handelt, welche die Verkehrssicherheit bis hin zu notwendigen Straßensperrungen beeinträchtigen.
Von den jetzt bereitgestellten 40 Mio. Euro werden nur knapp 20 Mio. Euro aus dem Staatshaushalt für die Schlaglochbeseitigung für die Kreisstraßen zur Verfügung gestellt. Das bedeutet, dass nicht einmal 20 % der Schäden beseitigt werden können. Dies ist aus Sicht des Präsidenten des Sächsischen Landkreistages, Herrn Landrat Dr. Lenk, nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. Hinzu kommt, dass die kommunale Gemeinschaft selbst mehr als die Hälfte der Finanzmittel für die Beseitigung der Schlaglöcher bereitstellt. “An dieser Stelle hätten wir uns schon ein größeres Engagement des Freistaates Sachsen gewünscht”, so der Verbandspräsident.

Eine schnelle Beseitigung der schlechten Straßen dürfte die Autofahrer derzeit viel mehr interessieren, als die unsägliche Diskussion der Wiedereinführung von regionalen Nummernschildern. Viele Bürger betrachten diese Aktivitäten immer mehr als Ablenkungsmanöver von den wirklich wichtigen Fragen der heutigen Zeit.

Dies ist wohl eine der wichtigsten Meldungen aus einer sehr turbulenten Stadtratssitzung am heutigen Mittwoch. Ja, die Straßenausbaubeiträge wurden heute durch Beschluss der Stadträte mit knapper Mehrheit abgeschafft.

Wie es dazu kam, bleibt den Beteiligten selber sowie den anwesenden Bürgern wohl durchaus lange in Erinnerung:

• Als erstes muss wohl erst einmal berichtet werden, dass mit Sten Scannewin ausgerechnet ein Stadtrat aus Ulberndorf gefehlt hat. Der Einzige, der an diesem denkwürdigen Tag fehlte, alle anderen Stadträte waren anwesend.
• Während in der Literatur der Spannungsbogen in der Regel langsam bis zum Höhepunkt der Handlung ansteigt, kam die Katastrophe für Oberbürgermeister Ralf Kerndt gleich zum Anfang. Die Stadträte fühlten sich angeblich aufgrund der anwesenden und kritischen Bürger mental unter Druck gesetzt und aus diesem Grund würde er jetzt gern eine geheime Abstimmung über die Straßenausbaugebühren festlegen wollen. Nachdem aber lediglich 3 der 22 Stimmberechtigten dies auch so sahen, verlor der Bürgermeister seine Beherrschung und fauchte die CDU-Stadträte giftig an. Sie hätten dies explizit gewünscht. CDU-Fraktionsvorsitzenden Karl-Heinz Ukena widersprach dieser Behauptung, eben mit dem Hinweis auf sein Amt als Sprecher der CDU – und lies somit Ralf Kerndt wie ein kleines bockiges Kind aussehen.
  Da es aber doch seitens der CDU Bestrebungen für eine nichtöffentliche Abstimmung gegeben haben soll, machte wiederum den Unabhängigen Bürger Falk Kühn-Meisegeier wütend. Man werde dies bei künftigen Absprachen mit dieser Partei nun beachten.
• Die CDU rechnete nun vor, dass mit einer 1%igen Einsparung bei den Personalkosten im Rathaus in den nächsten 10 Jahren ein Vielfaches von dem gespart werden könne, über das man nun gerade diskutiere. “Milchmädchenrechnung” – entgegneten die Befürworter der Gebühren.
• Oberbürgermeister Ralf Kerndt las nun den Brief eines besorgten Bürgers vor, der sich ausgerechnet für den Beibehalt der Straßenausbaugebühren aussprach. Dabei wirkte er schon ziemlich hilflos und nicht gerade souverän.
• Edith Post von den Linken schloss sich wie immer mal wieder der Meinung eines Vorredners an. Gisela Wohlgemuth (SPD) zitierte das Grundgesetz, wonach Eigentum verpflichte. Stadtrat Jürgen Uhlemann wünschte sich lieber die Solidargesellschaft des Staates und einen Rettungsschirm für Straßen. In Liebstadt würde man auch Haushaltprobleme haben, freute sich der bekennende SZ-Leser Ralf Kerndt einflechten zu können. Außerdem wurde durch ihn der Begriff „gefühltes Unrecht“ in die Nähe der Straßenausbaubeiträge gebracht.
• Die Unterlagen, die den Stadträten als Entscheidungsgrundlage präsentiert wurden, waren anscheinend äußerst missverständlich – eben beamtendeutsch, undurchsichtig, nicht verständlich. Viele Stadträte, die dies auch offen monierten und einzelne Auszüge und Passagen nicht verstanden, fragten daher nach: Vorlagen stimmten nicht mehr überein, Themen würden vermischt, neue Beschlussvorlagen kämen absolut überraschend, usw. Als dann auch die Verwaltung nicht mehr durchzublicken schien, vereinbarte man erst einmal eine 5-minütige Pause.
  Das Unverständnis der Gäste und Besucher über die Arbeit der Verwaltung konnte in diesem Moment kaum mehr größer sein.

Nach dieser Auszeit stimmte man schnell und recht emotionslos ab. Die Mehrheit der Räte, die gegen die Gebührensatzung votierten, war zwar sehr knapp – die über 100 anwesenden Bürger freute das Ergebnis jedoch sichtlich.

von Emanuel Schmidt

Zum jährlichen Neujahrsempfang waren zahlreiche Mitglieder der Jungen Union Sächsische Schweiz-Osterzgebirge am Samstag, dem 29. Januar 2011 in die Gaststätte Reichskrone nach Dippoldiswalde gekommen.

Als Gäste konnte der JU-Kreisvorsitzende David Apel auch die Landtagsvizepräsidentin Andrea Dombois und die Kandidatin der CDU für das Oberbürgermeisteramt in Dippoldiswalde, Kerstin Körner, begrüßen. Die Landtagsvizepräsidentin berichtete über den Erhalt des Polizeireviers und des Gerichtsstandortes in Dippoldiswalde.

Kerstin Körner nutzte die Gelegenheit, mit der Jungen Union über ihre Ziele zur Oberbürgermeisterwahl zu diskutieren. Dippoldiswalde braucht eine Perspektive über eine Amtszeit hinaus, klare Konzepte und Entscheidungskraft an der Spitze des Rathauses. Die Junge Union sicherte Kerstin Körner zu, sie bei Ihrem Wahlkampf
zu unterstützen.