Dippser StattZeitung

Am 4. Juli besuchte die Landtagsabgeordnete und sächsische Tierschutzpolitische Sprecherin der Franktion Die Linke im Landtag, Frau Susanne Schaper, das Reichstädter Tierheim. Sie wurde begleitet von den Dippser Stadträten Edith Post und Marco Mätze (Linksfraktion).

Ziel des Besuches war es, sich einen Überblick über die Situation des Tierheimes und der Tiere zu verschaffen und eventuelle Probleme aufzugreifen, um gemeinsame Lösungen anzustreben.
Von Seiten des Dippser Tierschutzvereines waren die Vorsitzende Frau Ute Weißbach und die Stellvertreterin Frau Gerda Hick anwesend. Nach der Besichtigung des Tierheimes und des Geländes wurde bei Kaffee und Kuchen sowohl über die spezielle Situation des Reichstädter Tierheimes wie auch den Tierschutz insgesamt im Freistaat Sachsen diskutiert. Auch die Haltung der Dippser Stadtverwaltung zu dieser Problematik wurde kritisch beleuchtet.
Übereinstimmung gab es für die Forderung, den Tierschutz, insbesondere die Fundtierproblematik, durch eine Rechtsverordnung (es ist Länderkompetenz) und nicht wie zur Zeit nur als „Emfehlung“ zu regeln. Damit wäre auch die kostendeckende Finanzierung, laut BGB-Fundrecht für Fundtieraufnahme und -betreuung (Pflichtaufgabe der Kommunen) für die Tierheime verbindlich gesichert. Frau Schaper (MdL) versprach diese Forderung als wesentliche Anregung von ihrem Besuch im Reichstädter Tierheim für ihre weitere Arbeit im Sächsischen Landtag mitzunehmen.

Ebenfalls am 2. April besuchten die Mitglieder der Linken, mit Herrn Rico Gebhardt MdL, Frau Verena Meiwald MdL und Herr Marco Mätze den Verein Pro Jugend e.V. in deren Räumen und liessen sich über das Projekt TineTom informieren. Dieses Projekt ist durch den ESF gefördert und aufgrund der Verzögerung bei der Planung der neuen Förderperiode durch die entstehende Förderlücke gefährdet. Diese Problematik wurde durch die Landtagsfraktion bereits in einer der letzten Plenarsitzungen thematisiert.

Nach dem Gespräch mit den Jugendlichen überreichte Rico Gebhardt Mdl einen Spendenscheck der Landtagsfraktion im Wert von 200 € zur Anschaffung eines neuen Vereinsbusses.  Der Pro Jugend wurde am 11.01.14 der Bus gestohlen(die Stattzeitung berichtete darüber.), der Verein ist allerdings dringend auf ein neues Fahrzeug angewiesen. Auch Verena Meiwald, MdL hat ebenfalls eine Spende in Höhe von 100 € der Pro Jugend übergeben.

wenn sich keine neuen Ideen mehr ergeben sollten. Am 2. April um 13 Uhr traffen sich Vertreter der LINKEN, mit dem Fraktionsvorsitzenden, Rico Gebhardt, der Landtagsabgeordneten Verena Meiwald sowie dem stellvertretenden Kreisvorsitzenden Marco Mätze. mit der Beigeordnete Leiterin  Frau Hille  in den ehemaligen Schulräumen des BSZ in Dippoldiswalde zu einem Fachgespräch, über Ideen und Möglichkeiten zur weiteren Nutzung des Schulgebäudes nach der Schulschließung.

Dabei erklärte Frau Hille, was schon alles unternommen wurde,um den Standort Dippoldiswalde zu erhalten. Entweder man scheitert am Sächsischen Schulgesetz oder an der Zusammenarbeit mit anderen Landkreisen und der Stadt Dresden. Denn der Kampf um die Schülerzahlen ist hart umkämpft und gesetzlich vorgeschrieben und für den Landkreis Pirna nicht alleine zu schaffen.Obwohl in Dresden Schulen gebraucht und auch neu gebaut werden, gibt man kein einzigen Schüler ab.

von links: Tech. Mitarbeiter des BSZ, Herr Mätze, Frau Meiwald, Frau Hille und Herr Gebhardt

Als Herr Gebhardt, Frau Hille fragte , was hat die Stadt Dippoldiswalde, schon für den Erhalt der Berufsschule getan hat? Konnte die Beigeordnete  nur antworten: Nichts, keine Anfrage, kein Interesse und keine Mitarbeit. Traurig aber wahr. Eingesetz hat sich bis jetzt nur die 1.Vizepräsidentin bei Sächsischer Landtag Andrea Dombois für die Erhaltung der praxisorientierte Berufsvorbereitung, die ebenfalls im BSZ Dippoldiswalde abgehalten und vor allem durch ihren Einsatz, erhalten bleibt.

Das LRA Pirna würde gern die Aussenstelle Dippoldiswalde behalten und nutzen wollen. Da die Schule auch noch 10 Jahre Fördermittelbindungen hat. Der Technischer Mitarbeiter der Schule führte die Besucher durch die Räumlichkeiten, wobei sie sich von den Topzustand überzeugen konnten.

von links Verena Meiwald, Rico Gebhardt und Kati Hille im Gespräch

Mitnehmen konnten die Vertreter der Linken den ist Zustand der Berufsschule und dem Versprechen bei der Suche nach Ideen behilflich zu sein, denn sie haben sich in ihrem Programm für den Erhalt der Berufsschulen im ländlichen Raum auf die Fahne geschrieben. Kann man nur hoffen das sie eine Idee finden. Vielleicht hat aber auch ein Leser der Stattzeitung eine Idee wie man den Gebäudekomplex weiter nutzen kann, dann nur her damit. Auch wir würden uns freuen, wenn man die alte Tradition der Müllerschule Dippoldiswalde, immerhin seit 1887, fortführen könnte. (Fotos: Uwe Glöß)

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Sächsische Schweiz – Osterzgebirge

Der Kreisverband DIE LINKE. Sächsische Schweiz – Osterzgebirge lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zum 4. linken Aschermittwoch nach Freital ein.

• Im Stadtkulturhaus Freital wird am Mittwoch, den 5.3.2014, ab 18:00 Uhr, die Politik satirisch „auf die Schippe“ genommen.

Dazu beitragen werden die Bundestagsabgeordneten Dr. André Hahn und Caren Lay sowie der Kreisvorsitzende, Lutz Richter. Die Veranstaltung moderiert die Landtagsabgeordnete Verena Meiwald.

Für gute Stimmung und Gesang sorgt Rainer Böhme aus Sebnitz.

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Sächsische Schweiz – Osterzgebirge

Der Kreisverband Sächsische Schweiz – Osterzgebirge der Partei DIE LINKE stellt

• am Samstag den 1. Februar 2014
  im Kulturzentrum Parksäle in Dippoldiswalde

seine Kandidaten und Kandidatinnen für die Kreistagswahl auf.

“Wir möchten den Menschen im Landkreis mit vielen Kandidatinnen und Kandidaten eine Alternative zu den bisherigen Mehrheiten im Kreistag unterbreiten. DIE LINKE setzte sich in der Vergangenheit immer auch für mehr Demokratie, mehr soziale Gerechtigkeit und für gemeinwohlorientierte Zukunftsperspektiven im Landkreis ein und wird dies auch im nächsten Kreistag machen”

so die amtierende Vorsitzende der Kreistagsfraktion MdL Verena Meiwald.

• Beginn der Versammlung ist 10:00 Uhr.

Die Versammlung ist öffentlich und interessierte Bürgerinnen und Bürger sind recht herzlich eingeladen. Des Weiteren wird an diesem Tag noch über die programmatischen Schwerpunkte für die Kreistagswahl am 25.5.2014 diskutiert.