Dippser StattZeitung

…in der nächsten Stadtratssitzung. Nach Informationen und Bürgerfragestunde gibt es Informationen zum Planungsstand des neuen Feuerwehrgerätehauses und die Vorstellung eines “Lichtmanagement” für die Straßenbeleuchtung.

Die Ausstattung der “Alten Pforte” soll nun in die Hände der Dippser Firma Büro-Zimmermann e.K. gelegt werden (TOP 6).

Bei den Zuschüssen an die freien Träger der Kindertagesstätten soll der städtische Haushalt um 14.610,51 €/Jahr entlastet werden ohne dabei die Leistungsfähigkeit der Träger einzuschränken (TOP 7).

Der Einführung eines Bereitstellungsentgeltes für die Nutzung von Hausbrunnen und Regenwassernutzungsanlagen werden die Vertreter der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde in der 36. Verbandsversammlung wohl nicht zuzustimmen (TOP 8).

Ein Kredit mit einem aktuellen
Restbuchwert von 1.003.308,39 Euro wurde vorzeitig umgeschuldet und damit eine jährliche
Haushaltsentlastung von 13.604,60 Euro erzielt (TOP 9).

Geld für die Erstellung einer Bedarfs- und
Verfügbarkeitsanalyse und Durchführung von Informationsveranstaltungen zur Breitbandversorgung in den Ortsteilen Dippoldiswalde, Berreuth, Elend, Malter, Paulsdorf, Seifersdorf, Oberhäslich, Reichstädt, Reinberg, Reinholdshain und Ulberndorf soll bereitgestellt werden (TOP 10).

Um beim TOP 12: Empfehlung  zum evtl. Abschluss eines Zinsswap mit Bonuszinsabschlag durchzublicken, muss man die Vorlage vermutlich mehrfach lesen und noch etwas recherchieren. Zumindest wenn man, wie ich zum  Beispiel, von solchen Finanzkonstrukten zu wenig weiß.

Eine Ermächtigung für den Oberbürgermeister zur Umschuldung der Kredite, deren Zinsbindungsfristen im Jahr 2010 auslaufen, wird der Stadtrat im TOP 13 beschließen.

Und fast zum Schluß werden die Termine der Sitzungen für das zweite Halbjahr beschlossen, wie ebenfalls der Einladung zu entnehmen ist:

Sehr geehrte Bürger,

hiermit lade ich Sie zur 7. (XII.) öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde für Mittwoch, den 2. Juni 2010, 18.00 Uhr, in das Rathaus, Ratssaal, recht herzlich ein.

Begrüßung
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Tagesordnung:

1. Informationen des Oberbürgermeisters
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
3. Bürgerfragestunde
4. Informationen zum Planungsstand „Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Dippoldiswalde” durch Herrn Thiel
5. Vorstellung Lichtmanagement – Öffentliche Beleuchtung Dippoldiswalde und Ortsteile durch Herrn Ranft
6. Beschluss zur Vergabe einer Leistung zur Sanierung Gebäude „Alte Pforte”, Dippoldiswalde Hier: Los 26 – Ausstattung
   Vorlage-Nr. 49/2010
7. Beschluss zur Festlegung über den ab 01. Januar 2011 an die Freien Träger von Kindertagesstätten im Stadtgebiet Dippoldiswalde zu zahlenden Gemeindezuschuss
   Vorlage-Nr. 50/2010
8. Beschluss zur geplanten Einführung eines Bereitstellungsentgeltes für die Nutzung von Hausbrunnen und Regenwassernutzungsanlagen
   Vorlage-Nr. 51/2010
9. Information des Oberbürgermeisters zur vorzeitigen Umschuldung des Kredits Nr. 23 zur Herabsetzung der Tilgung
   Vorlage-Nr. 52/2010
10. Beschluss über eine/n außerplanmäßige/n Auszahlung/Aufwand zur Erstellung einer Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse und Durchführung von Informationsveranstaltungen zur Breitbandversorgung im Gemeindegebiet
    Vorlage-Nr. 53/2010
11. Beschluss über eine außerplanmäßige Auszahlung im Rahmen einer Aufgabenübertragung durch die Landestalsperrenverwaltung
    Vorlage-Nr. 54/2010
12. Empfehlung zum Abschluss eines Derivats
    Vorlage-Nr. 55/2010
13. Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Umschuldung von Krediten bzw. Abschluss eines Forwarddarlehens
    Vorlage-Nr. 56/2010
14. Bestätigung des Sitzungsplanes des Stadtrates, des Haupt- und Verwaltungsausschusses, des Technischen Ausschusses und der beratenden Ausschüsse der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde für das II. Halbjahr 2010
    Vorlage-Nr. 57/2010
15. Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde am 05.05.2010 (öffentlicher Teil)
16. Anfragen der Stadträte

Nichtöffentlicher Teil

Mit freundlichen Grüßen

Kerndt
Oberbürgermeister

Übermorgen tag der Haupt- und Verwaltungsausschuss unserer Großen Kreisstadt. Und da geht es um Kauf und Verkauf von Grundstücken, um Aufstellung einer Werbeanlage und um die Betriebskostenabrechnungen der Kindertagesstätten, aber am besten Sie lesen die Einladung (und die Vorlagen) selbst:

Sehr geehrte Bürger,

hiermit lade ich Sie zur öffentlichen Sitzung des Haupt- und Verwaltungsausschusses für Mittwoch, den 19. Mai 2010, 18.00 Uhr in das Rathaus, Ratssaal recht herzlich ein.

Begrüßung
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Tagesordnung:

1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
2. Beschluss zur Ablehnung des Kaufangebotes Flurstück 618/2 der Gemarkung Dippoldiswalde
   Vorlage Nr. 10/2010
3. Beschluss zum käuflichen Erwerb eines Grundstückes an der Berreuther Straße, Flurstück 33/2
   Vorlage Nr. 11/2010
4. Beschluss über die Bereitstellung von stadteigenen Flächen zur Aufstellung von Werbeanlagen im Bereich der B170
   Vorlage Nr. 12/2010
5. Beschluss zum Verkauf des Flurstücks 1563 der Gemarkung Dippoldiswalde
   Vorlage Nr. 13/2010
6. Information zur Betriebskostenabrechnung 2009 für die Kindertagesstätten in der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde
   Vorlage Nr. 14/2010
7. Information zur Betriebskostenabrechnung 2009 der Freien Träger und Empfehlung an den Stadtrat zur Beschlussfassung über die Höhe des Gemeindezuschusses ab 01.01.2011
   Vorlage Nr. 15/2010
8. Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Verwaltungsausschusses am 21.04.2010 (öffentlicher Teil)

Nicht öffentlicher Teil

Mit freundlichen Grüßen

Kerndt
Oberbürgermeister

Obwohl die Veröffentlichung im “Amtsblatt” (also “Sächsische Zeitung”) ausreicht, hat der Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde und Verbandsvorsitzender des Abwasserzweckverbandes Ralf Kerndt entschieden, die Einladungen auch auf der Dippser Webseite zu veröffentlichen. Folgende Einladung haben wir von der Webseite der Stadt Dippoldiswalde übernommen.

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

hiermit laden wir zur nächsten öffentlichen Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes – Einzugsgebiet der Talsperre Malter – für

Dienstag, den 25. Mai 2010, 18.30 Uhr
in das Rathaus Dippoldiswalde – Ratssaal

recht herzlich ein.

Tagesordnung:

1. Bürgerfragestunde
2. Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Verbandsversammlung vom 25.03.2010 und der damit verbundenen Protokollkontrolle
3. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 02.02.2010 gefassten Beschlüsse
4. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen für Sanierung Altkanäle in Dippoldiswalde
5. Information zu den Ergebnissen der Jahresrechnung 2009
6. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe des Auftrages zur Prüfung der Eröffnungsbilanz
7. Informationen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

Mit freundlichen Grüßen

Kerndt
Verbandsvorsitzender

stehen auf der Tagesordnung des Technischen Ausschuss am kommenden Mittwoch (14. Mai), 18 Uhr im Dippser Rathaus:

Sehr geehrte Bürger,

hiermit möchte ich Sie zur öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses für Mittwoch, den 12. Mai 2010, 18.00 Uhr, in das Rathaus, Ratssaal recht herzlich einladen.

Begrüßung
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Tagesordnung:

1. Beschluss zum Bauantrag „Anbau einer Garage in Form eines Carports” in Reinholdshain, Schulstraße 6, Flurstück 56/12
   Vorlage Nr. 16/2010
2. Beschluss zum Bauantrag „Errichtung eines Werbepylons” in Dippoldiswalde, Altenberger Straße 32a, Flurstück 1013/20
   Vorlage Nr. 17/2010
3. Beschluss zum Bauantrag „Neubau eines Einfamilienwohnhauses” in Malter, Talblick, Flurstück 57/43
   Vorlage Nr. 18/2010
4. Beschluss zum Bauantrag „Neubau eines Einfamilienwohnhauses” in Reichstädt, Hauptstraße 56a, Flurstück 854/2
   Vorlage Nr. 19/2010
5. Beschluss zum Bauantrag „Anbau einer Lagerhalle” in Reichstädt, Am Hofbusch 10, Flurstück 1532/2
   Vorlage Nr. 20/2010
6. Bestätigung der Niederschrift der TA-Sitzung vom 14.04.2010 und der damit verbundenen Kontrolle
7. Informationen/Sonstiges

Mit freundlichen Grüßen

Kerndt
Oberbürgermeister

Auch in der nächsten Stadtratssitzung geht’s überwiegend ums Geld.

In der Gemeinde Schmiedeberg soll die Überwachung des ruhenden Straßenverkehrs durch gemeindliche Vollzugsbedienstete von Dippoldiswalde erfolgen, was einige Einnahmen ins Dippser Stadtsäckel bringen dürfte (TOP 5).

In TOP 6 steht eine Korrektur der Haushaltsatzung, in TOP 7 die Aussetzung von Tilgungen für drei Kredite der Stadt und in TOP 8 ein Vergleich mit des Besitzerin des Reichstädter Schlosses bezüglich der Grundsteuer (im Ergebnis eines Gerichtsverfahrens)  auf dem Sitzungsprogramm.

Papier wird gebraucht gefordert, vom Wirtschaftsprüfer, denn es kann seiner Meinung nach nicht sein, dass die Stadt und der Abwasserzweckverband Oelsabachtal keine Vereinbarung zum Kostenanteil für Straßenentwässerung in schriftlicher Form haben. Also wird dieses in TOP 9 beschlossen werden.

Und natürlich ist auch dieses mal wieder Bürgerfragestunde zu Beginn:

Sehr geehrte Bürger,

hiermit lade ich Sie zur 6. (XI.) öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde für Mittwoch, den 5. Mai 2010, 18.00 Uhr, in das Rathaus, Ratssaal, recht herzlich ein.

Begrüßung
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Tagesordnung:

1. Informationen des Oberbürgermeisters
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
3. Bürgerfragestunde
4. Beschluss zur Unterverpachtung der Flurstücke 314, 299, 306/9 und 306/11 der Gemarkung Reinholdshain
   Vorlage Nr. 43/2010
5. Beschluss über die Zweckvereinbarung zwischen der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde und der Gemeinde Schmiedeberg zur Übertragung von Verwaltungsaufgaben
   Vorlage Nr. 44/2010
6. Beschlussfassung zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2010 der Stadt Dippoldiswalde – Korrektur zum Beschluss vom 24.03.2010
   Vorlage Nr. 45/2010
7. Information des Oberbürgermeisters zur Aussetzung der Tilgung für die Kredite Nr. 17, 18, 19
   Vorlage Nr. 46/2010
8. Beschluss zum Abschluss eines Vergleiches im Klageverfahren Große Kreisstadt Dippoldiswalde / Dr. Ilse von Schönberg
   Vorlage Nr. 47/2010
9. Beschluss zur Vereinbarung zum Straßenentwässerungskostenanteil
   Vorlage Nr. 48/2010
10. Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde am 07.04.2010 (öffentlicher Teil)
11. Anfragen der Stadträte

Nichtöffentlicher Teil

Mit freundlichen Grüßen

Kerndt
Oberbürgermeister