Dippser StattZeitung

stehen auf der Tagesordnung des Technischen Ausschuss am kommenden Mittwoch (14. Mai), 18 Uhr im Dippser Rathaus:

Sehr geehrte Bürger,

hiermit möchte ich Sie zur öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses für Mittwoch, den 12. Mai 2010, 18.00 Uhr, in das Rathaus, Ratssaal recht herzlich einladen.

Begrüßung
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Tagesordnung:

1. Beschluss zum Bauantrag „Anbau einer Garage in Form eines Carports” in Reinholdshain, Schulstraße 6, Flurstück 56/12
   Vorlage Nr. 16/2010
2. Beschluss zum Bauantrag „Errichtung eines Werbepylons” in Dippoldiswalde, Altenberger Straße 32a, Flurstück 1013/20
   Vorlage Nr. 17/2010
3. Beschluss zum Bauantrag „Neubau eines Einfamilienwohnhauses” in Malter, Talblick, Flurstück 57/43
   Vorlage Nr. 18/2010
4. Beschluss zum Bauantrag „Neubau eines Einfamilienwohnhauses” in Reichstädt, Hauptstraße 56a, Flurstück 854/2
   Vorlage Nr. 19/2010
5. Beschluss zum Bauantrag „Anbau einer Lagerhalle” in Reichstädt, Am Hofbusch 10, Flurstück 1532/2
   Vorlage Nr. 20/2010
6. Bestätigung der Niederschrift der TA-Sitzung vom 14.04.2010 und der damit verbundenen Kontrolle
7. Informationen/Sonstiges

Mit freundlichen Grüßen

Kerndt
Oberbürgermeister

Einbruch in Kindergarten Reinholdshain
Ort: Reinholdshain, Glashütter Straße
Zeit: 06.05.2010, 06.00 Uhr
Einbrecher haben an dem Kindergarten Reinholdshain eine Nottür an der Rückseite des Hauses aufgebrochen. So in das Gebäude gelangt, öffneten sie dort gewaltsam eine Tür auf der Suche nach Beute. Gefunden und mitgenommen haben die Unbekannten etwa 45 Euro Bargeld. Der Sachschaden wurde auf ca. 250 Euro geschätzt.

Einbruch in Kindergarten Dippoldiswalde
Ort: Dippoldiswalde, Glashütter Straße, Kindergarten
Zeit: 06.05.2010, 06.00 Uhr
Unbekannte haben in der vergangenen Nacht ein Fenster an einem Balkon des Kindergartens Glashütter Straße aufgebrochen, nachdem sie über die Fluchttreppe dorthin gelangten. Im Inneren des Gebäudes suchten sie nach Beute. Aus der Küche stahlen die Diebe etwas Bargeld aus einem Geldbeutel. An der äußerst massiven Bürotür im Obergeschoß scheiterten die Täter beim Aufbruchsversuch. Diese widerstand auch wuchtigen Hammerschlägen, ist jedoch völlig unbrauchbar geworden. In den Raum gelangten die Täter später durch ein Fenster und stahlen einen Laptop. Der angerichtete Sachschaden beträgt etwa 1.500 Euro, der Wert des Diebesgutes wurde auf rund 550 Euro geschätzt.

Auch in der nächsten Stadtratssitzung geht’s überwiegend ums Geld.

In der Gemeinde Schmiedeberg soll die Überwachung des ruhenden Straßenverkehrs durch gemeindliche Vollzugsbedienstete von Dippoldiswalde erfolgen, was einige Einnahmen ins Dippser Stadtsäckel bringen dürfte (TOP 5).

In TOP 6 steht eine Korrektur der Haushaltsatzung, in TOP 7 die Aussetzung von Tilgungen für drei Kredite der Stadt und in TOP 8 ein Vergleich mit des Besitzerin des Reichstädter Schlosses bezüglich der Grundsteuer (im Ergebnis eines Gerichtsverfahrens)  auf dem Sitzungsprogramm.

Papier wird gebraucht gefordert, vom Wirtschaftsprüfer, denn es kann seiner Meinung nach nicht sein, dass die Stadt und der Abwasserzweckverband Oelsabachtal keine Vereinbarung zum Kostenanteil für Straßenentwässerung in schriftlicher Form haben. Also wird dieses in TOP 9 beschlossen werden.

Und natürlich ist auch dieses mal wieder Bürgerfragestunde zu Beginn:

Sehr geehrte Bürger,

hiermit lade ich Sie zur 6. (XI.) öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde für Mittwoch, den 5. Mai 2010, 18.00 Uhr, in das Rathaus, Ratssaal, recht herzlich ein.

Begrüßung
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Tagesordnung:

1. Informationen des Oberbürgermeisters
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
3. Bürgerfragestunde
4. Beschluss zur Unterverpachtung der Flurstücke 314, 299, 306/9 und 306/11 der Gemarkung Reinholdshain
   Vorlage Nr. 43/2010
5. Beschluss über die Zweckvereinbarung zwischen der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde und der Gemeinde Schmiedeberg zur Übertragung von Verwaltungsaufgaben
   Vorlage Nr. 44/2010
6. Beschlussfassung zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2010 der Stadt Dippoldiswalde – Korrektur zum Beschluss vom 24.03.2010
   Vorlage Nr. 45/2010
7. Information des Oberbürgermeisters zur Aussetzung der Tilgung für die Kredite Nr. 17, 18, 19
   Vorlage Nr. 46/2010
8. Beschluss zum Abschluss eines Vergleiches im Klageverfahren Große Kreisstadt Dippoldiswalde / Dr. Ilse von Schönberg
   Vorlage Nr. 47/2010
9. Beschluss zur Vereinbarung zum Straßenentwässerungskostenanteil
   Vorlage Nr. 48/2010
10. Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde am 07.04.2010 (öffentlicher Teil)
11. Anfragen der Stadträte

Nichtöffentlicher Teil

Mit freundlichen Grüßen

Kerndt
Oberbürgermeister

Schwelbrand in Vierseitenhof
Ort: Reinholdshain, Kreischaer Straße
Zeit: 07.03.2010, 18.44 Uhr
In einem Vierseitenhof an der Kreischaer Straße kam es gestern Abend zu einem Schwelbrand mit starker Rauchentwicklung. Die Feuerwehr löschte diesen schnell ab. Personen kamen nicht zu Schaden. Die Mieter der Wohnung mussten vorerst eine Ersatzwohnung beziehen. Die Höhe des Sachschadens ist noch nicht bekannt. Zur Brandursachenermittlung setzt die Polizei Kriminaltechniker ein.