Dippser StattZeitung

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Konstituierende Sitzung des Kreistages am 07.07.2014

Juni 30, 2014 Von: Heiko Frey Kategorie: Allgemein, Aus dem Rathaus, Landkreis, StattVerwaltung/ StattRat Kommentare deaktiviert

… und wann trifft sich der neue Dippser Stadtrat oder die neu gewählten Ortschaftsräte?

Diese Ungewissheit interessiert nicht wenige Leser der Dippser StattZeitung. Dies zeigten mehrere Fragen zu diesem Thema.
Und so wandten wir uns an die Hauptsamtsleiterin Irena Hoffmann und erhielten von ihr folgende Antwort:

bis dato (Anm. d. Red.: 25.06.2014) liegt mir noch kein Wahlprüfungsbescheid für die Stadtratswahl und die Ortschaftsratswahlen vor.
Die konstituierende Sitzung des Stadtrates ist am 30. Juli 2014 geplant.

Die Einladung zur 1. Sitzung der Ortschafsträte erfolgt durch den Oberbürgermeister. Die Sitzungen werden im August/Anfang September stattfinden.

Die Einladung zur Kreistagssitzung finden Sie übrigens hier im Internet. Aufgrund der Mammut-Tagesordnung mit über 40 Themen wurde prohylaktisch bereits jetzt eine zweite Sitzung anberaumt. Mit dieser soll dann einen Tag später die Sitzung des neuen Kreistages ggf. beendet werden.

Die PreSZe fragt –die StattZeitung präsentiert die Antworten

Mai 22, 2014 Von: Heiko Frey Kategorie: Kommunalwahlen 2014 7 Kommentare →

Vor einigen Tagen erhielten Vertreter aller politischer Parteien und Wählervereinigungen Fragen der Sächsischen Zeitung mit der Bitte, um kurze, konkrete Standpunkte, die für die Entwicklung von Dippoldiswalde wichtig wären.
Leider wurden bei der Darstellung der Antworten die Inhalte teilweise so stark reduziert, so dass hier ein Bezug zu den ursprünglich gegebenen Antworten nur noch sehr schwer zu erkennen war.

Aus diesem Grund hat sich die StattZeitung entschlossen, noch einmal alle Angefragten um die Zusendung ihrer Antwort zu bitten. (Im Sinne der Gleichberechtigung und Fairness untereinander wollten wir an dieser Stelle nicht nur die Antworten wieder geben, die wir -also ich- selber gegeben hatten.)

Die Antworten der CDU (von Torsten Teubner):
1. Wie kann die Stadt attraktiver für junge Leute werden?
Neben der Bereitstellung von Baufläche bzw. Wohnungen für junge Familien, gilt einer unserer Engagementpunkte auch dem Angebot von modernen und attraktiven Angeboten der Kinderbetreuung und des Schulbesuches. Dabei werden wir uns weiter für eine mögliche Beibehaltung der Kostenübernahme für die Betreuungsplätze, wie in den letzten Jahren, einsetzen.
Wir möchten gern unsere Vereine und Jugendclubs nach den finanziellen Möglichkeiten unterstützten, die in vielen Bereichen mit Kindern und Jugendlichen arbeiten und sich im Ehrenamt engagieren, um eine breite Vielfalt der Angebote zu erhalten.

2. Was soll zur Förderung der Unternehmen und Gewerbetreibenden geschehen?
Dort unterstützten wir zum einen die Erweiterung und die Erschließung von Gewerbestandorten und deren Anbindung an die Infrastruktur. Aber auch unsere bisherigen Handels- und Gewerbetreibende sollen ein Mitspracherecht und eine Mitgestaltungsmöglichkeit finden. Hier wollen wir im engen Kontakt mit dem Handels- und Gewerbeverein bleiben und versuchen, themenspezifische Treffen mit unseren Stadträten anzubieten.

3. Welche touristischen Vorhaben sollen vorrangig angepackt werden?
Dazu zählen wir zum einen die Unterstützung der WTE mit der Talsperre Malter, unserer bisherigen Museen (z.Bsp.in Dipps und Schmiedeberg), aber auch die Unterstützung durch die Stadt beim Aufbau der Dipp´ser Bergbaugeschichte. Zur touristischen Anbindung unseres Naherholungsgebietes muss der Radwanderweg zwischen Dipp´s und Paulsdorf zu schaffen sein. Dabei sind wir uns aber bewusst, dass diese Bereiche mit viel Fingerspitzengefühl in der finanziellen Planung angegangen werden müssen, da diese Aufgaben zu den freiwilligen Aufgaben der Stadt gehören bzw mit Fördermöglichkeiten umzusetzen. Um eine Vielfalt der Ideen zu ermöglichen, sollte mit allen Beteiligten, auch den Anbietern für Übernachtungen und Gastronomen, das touristische Entwicklungskonzept für die Stadt und die Ortsteile unter Federführung der Verwaltung erarbeitet werden. Beachten müssen wir auch, dass Besucher mit dem Auto anreisen können und Parkmöglichkeiten finden, aber Dippoldiswalde auch weiterhin umfängliche mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreicht werden kann.

4. Wo sollen die Prioritäten bei der Förderung von Kultur und Bildung liegen?
Die Zuschüsse zur Förderung der Kultur durch den Kulturraum werden zwischenzeitlich immer mehr gekürzt. Um das bisherige Angebot (Kulturzentrum, Museum, Kunst- und Musikschule) zu halten, müsste die Stadt im freiwilligen Bereich diesen Ausfall kompensieren, was aber auch nicht ins unendliche gehen kann. Es wäre dann für uns zu entscheiden, als Stadt den Ausfall auszugleichen bzw. Angebote einzuschränken. Wir möchten aber auch gern an den Stellen uns Gehör verschaffen, die für eine Förderung mitverantwortlich sind und somit den ländlichen Raum bei Kultur- und Kunstangeboten stärken. Solche bezahlbaren Angebote werden immer die Unterstützung der öffentlichen Hand brauchen, um es allen Einwohnerinnen und Einwohnern zugängliche zu machen.
Im Bereich Bildung und Betreuung legen wir einen großen Wert auf ausreichende und verschiedene Angebote, mit sehr gutem pädagogischem Personal und in modernen Einrichtungen unserer Stadt. Dabei wollen wir die Vielfalt der unterschiedlichen Einrichtungen beibehalten und finanziell stärken.

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Die Antworten von B’90/ Die Grünen (von Heiko Frey):
1. Wie kann die Stadt attraktiver für junge Leute werden?
* kurze Schulwege, regelmäßiger ÖPNV auch in kleine Ortsteile
* Vereinshaus mit integriertem Jugendklub für verschiedene Altersgruppen, von Sozialarbeitern betreut
* Einbeziehung von Jugendlichen in die Kommunalpolitik (ggf. über Schulen oder ein Jugendparlament)
* Grundsatzdiskussion, wie man Jugendliche nach ihrer Ausbildung in unserer Region hält

2. Was soll zur Förderung der Unternehmen und Gewerbetreibenden geschehen?
* auch hier: Grundsatzdiskussion, wie man Jugendliche nach ihrer Ausbildung in unserer Region hält (in den nächsten Jahren wird der Fachkräftemangel zunehmen, dies wird die Wirtschaft in den ländlichen Regionen noch mehr schwächen)
* Unternehmerstammtisch/ Handwerkerfrühstück (Kommunikation anregen)
* konkretes Ansiedlungskonzept für neue Gewerbe
* zentraler Ansprechpartner in der Stadtverwaltung für Neuansiedlungen, Dienstleister für Unternehmen bzw. Unternehmer (Grunderwerb, Bauphase, Arbeitskräfte, Finanzen/ Steuern, … – bis hin zur Vermittlung von Hotelübernachtungen in der Gründungsphase für Investoren)
* Beginn Klimaschutzkonzept mit dem langfristigen Ziel, Dippoldiswalde energieautark zu machen (allein der Einkauf aller Energieträger wird für den Landkreis mit ca. 1 Milliarde Euro angegeben. Erzeugt man diese Energie vor Ort, bleibt dieses Geld samt Steuern in der Region. Dazu verdient kleinteiliges Gewerbe mit Verteilung bzw. Transport der Energie, Handwerker finden neue Geschäftsfelder)
* Schaffung regionaler Kreisläufe (z.B. durch Unterstützung von Regiogeld)

3. Welche touristischen Vorhaben sollen vorrangig angepackt werden?
* Fortführung Tourismuskonzept
* Leitbild für Dipps, z.B. Tor zum Osterzgebirge
* Neuentwicklung und Vernetzung bestehender Angebote (Zusammenarbeit auf allen Ebenen, z.B. TV Erzgebirge, Montanregion, Nachbargemeinden wie Altenberg und Glashütte, Tschechien, …)
* Derzeit wird unser Weißeritztal zwischen Sächsischer Schweiz und TV Erzgebirge (in Annaberg!) aufgerieben. Hier muss dringen gegengesteuert werden, bspw. mit eigenen Projekten und Akteuren
* Wirtestammtisch (nach Altenberger Vorbild)
* Wiederaufbau Kleinbahn (mit entsprechenden Angeboten), Fuß- und Radweg nach Paulsdorf (aber auch nach R’hain), Vermarktung der neuen Bergbau-Ausstellung, weitere Konsolidierung WtE GmbH, Wander- und Radwegenetz, … (siehe Tourismuskonzept)

4. Wo sollen die Prioritäten bei der Förderung von Kultur und Bildung liegen?
* Ich gehe davon aus, dass “Bildung” hier eher allgemein gesehen wird und nicht in erster Linie die klassische innerschulische Bildung beinhaltet.
* „Kultur” sollten eher Vereine, Bürger und Unternehmen organisieren, die hierbei jedoch unterstützt werden müssen
* Das Handeln der Verwaltung zur Vorbereitung von Stadtfest, Weihnachtsmarkt, Maibaumstellen, etc. ist zeitnah zu beenden
* Das Kulturhaus braucht eine professionelle Führung und keine halbherzigen Organisatoren, die jeweils nur Halbtags arbeiten bzw. bezahlt werden.
* zur Förderung einer breiten Palette von Angeboten muss hier auch Transparenz bei der finanziellen Förderung der verschiedenen Vereine hergestellt werden.

Viele, der hier genannten Ideen und Gedanken beinhalten “nur” eine Verbesserung der Kommunikation und kosten daher wenig Geld. Aber auch für investive Maßnahmen sind durchaus die notwendigen finanziellen Mittel vorhanden. Allein für die Idee “Schätze der Region” (ca. 30.000 €) und das unfertige Tourismuskonzept (ebenfalls über 30.000,-) wurden Gelder in Größenordnungen in den Dippser Sand gesetzt, die an anderen Stellen besser genutzt hätten werden können.
Zudem kann man mit dem gezielten Einsatz von Bürgerengagement ebenfalls viel erreichen, was ohne diese Zusammenarbeit teuer von Dienstleistern eingekauft werden müsste (Organisation Stadtfest).

Zusätzlich schrieb Heiko Frey direkt an die Adresse der Sächsischen Zeitung:
Sehr geehrte Frau Schlesinger, sehr geehrte Damen und Herren,
dies ist ein (kleiner) Auszug aus vielen verschiedenen Aktivitäten, die in unserer Stadt möglich wären. Ich würde mich freuen, wenn – egal wie die Wahl letztendlich endet – eine partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Ihrer Zeitung und dem Verein Dipps lebt bzw. der Dippser StattZeitung entstehen würde. Vielleicht beantworten Sie ebenfalls die gestellten Fragen und nach den Kommunalwahlen treffen wir uns und besprechen, ob tatsächlich eine Kooperation möglich ist?

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Die Antworten der FDP (von Thomas Widra):
1. Wie kann die Stadt attraktiver für junge Leute werden?
Dippoldiswalde ist in meinen Augen schon attraktiv für junge Leute. Allerdings müssen wir in Bildungs- und Betreuungsangebote investieren. Schulen und Turnhallen sowie Sportplätze müssen sofern notwendig saniert werden. Auch treten wir für den Erhalt der Berufsschule in Dipps ein, sodass junge Leute hier einen Teil ihrer Berufsausbildung absolvieren können. Für junge Familien sollte es günstiges Bauland geben und Kitaangebote sollten möglichst wohnortnah bleiben.

2. Was soll zur Förderung der Unternehmen und Gewerbetreibenden geschehen?
Als FDP befürworten wir die Erweiterung des Gewerbegebietes in Reinholdshain, damit sich neue Unternehmer ansiedeln können oder bestehende Gewerbe erweitern. Wir stehen gegen eine Gewerbesteuererhöhung und öffentliche Aufträge sollte nach Mölglichkeit an das lokale Handwerk und Gewerbe vergeben werden.

3. Welche touristischen Vorhaben sollen vorrangig angepackt werden?
Dippoldiswalde hat die Chance, sich stärker für den Tourismus zu profilieren. Der Wiederaufbau der Weißeritztalbahn ist uns wichtig, Fuß-, Wander- und Radwege zwischen den Dippser Ortsteilen sind ein weiterer Baustein für unser vielfältiges Naherholungsgebiet. Das bedeutet auch, dass Windräder nicht unsere Kulturlandschaft verschandeln und die Touristen abschrecken. Das angedachte Bergbauzentrum kann ein neuer Glanzpunkt für den Tourismus werden.

4. Wo sollen die Prioritäten bei der Förderung von Kultur und Bildung liegen?
In jeden Fall müssen sanierungsbedürftige Schulgebäude, Kitas und Turnhallen saniert werden. Das bedeutet auch, dass Schulen und Kitas ordentlich ausgestattet sein sollen. Dann haben Kinder und Schüler angenehme Betreuungs- und Lernumgebungen. Für uns liegt die Priorität eindeutig darin.

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Update: Gestern (am Nachmittag des 23.05.) erreichten uns auch noch die Antworten der SPD (von Karelli Krischker)
1. Wie kann die Stadt attraktiver für junge Leute werden?
Ein erweitertes Kulturangebot, z. B. Förderung von Diskotheken; Schaffung einer Plattform, die junge Leute bei der Wohnungssuche unterstützt.

2. Was soll zur Förderung der Unternehmen und Gewerbetreibenden geschehen?
Die Gewerbesteuer auf niedrigem Niveau halten; Existenzgründerunterstützung.
Mögliche Gewerbeflächen, ob städtische oder private, in einer Flächenübersicht kennzeichnen.

3. Welche touristischen Vorhaben sollen vorrangig angepackt werden?
Radwegebau und den Montantourismus im Tourismuskonzept festschreiben. Am weiteren Aufbau der Kleinbahn festhalten und Konzepte für die Gestaltung der Bahnhöfe entwickeln.

4. Wo sollen die Prioritäten bei der Förderung von Kultur und Bildung liegen?
Unsere Bildungseinrichtungen baulich und ausstattungsmäßig auf einen guten Standart bringen bzw. halten. Es sollte eine ausgewogene Förderung für alle Vereine, unabhängig ob Jugendclub, Musik- oder Sportverein oder Brauchtumspflege, das Ziel sein.

Amtsmüdigkeit oder nur Termin verschusselt?

Mai 07, 2014 Von: Heiko Frey Kategorie: Aus dem Rathaus, Der Stadtrat (berichtet), StattVerwaltung/ StattRat Kommentare deaktiviert

Nur knapp mehr als die Hälfte der eigentlich 40 Dippser Stadträte waren gestern zur Stadtratssitzung anwesend. Ob es daran lag, dass diese Sitzung bereits am Dienstag stattfand oder vielleicht auch daran, dass diese Stadtratssitzung die letzte Zusammenkunft des Gremiums vor der Kommunalwahl war?

Oberbürgermeister Ralf Kerndt sowie Ortschaftsrat Uto Böhme äußerten ihren Unmut über diese (Nicht-)Beteiligung. Sechs Stadträte fehlten entschuldigt, warf Hauptamtsleiterin Irena Hoffmann bei dieser Diskussion ein.

Laut Oberbürgermeister wird dieser Stadtrat übrigens zu einer letzten Sitzung Anfang Juni zusammenkommen. Bestimmt sollen dann sämtliche Staffelstäbe übergeben werden.

Die StattZeitung fragt nach

Mai 05, 2014 Von: Heiko Frey Kategorie: Bürgerinitiativen, Kommunalwahlen 2014, Parteien in Dipps, StattVerwaltung/ StattRat Kommentare deaktiviert

Kennen Sie schon konkrete Ziele der Stadtratskandidaten? Wir auch nicht.

Aus diesem Grund haben wir verschiedene Partein bzw. Wählervereinigungen nach Aussagen gefragt, was diese mit Ihren Mitstreitern in Dippoldiswalde erreichen bzw. verändern möchten:

Vielleicht haben Sie ja bereits ein Wahlprogramm, was Sie uns zusenden können? Wenn nicht, hoffen wir auf Aussagen zu verschiedenen Themen, z.B.
* zur politischen, wirtschaftlichen und touristischen Zukunft von Dippoldiswalde,
* zu Informationsfreiheit und Bürgerbeteiligung bei den zukünftigen Entscheidungsprozessen,
* zu Integration des Ländlichen Raumes, hier insbesondere die (neuen) Ortsteile
* zu Verkehrsproblemen und Klimaschutz-Zielen
… bzw. das, was Ihnen persönlich wichtig ist.

Die Antworten erhoffen wir uns bis zum 8. Mai. Danach werden wir umgehend informieren.

Übrigens: Die Linken haben uns schon ihren Wahlflyer zugeleitet und auch von CDU, FDP und den Grünen erhielten wir eine positive Reaktion.

Wir hoffen, Ihnen als Leser der StattZeitung noch rechtzeitig eine fundierte eigene Beurteilung zu ermöglichen um Ihnen somit die Wahlentscheidung zu erleichtern.

Update, 05. Mai: Die Freien Wähler schickten uns ebenfalls ihr Wahlprogramm sowie einen dazu gehörigen Flyer.

Stadtrat tagt schon am Dienstag!

Mai 02, 2014 Von: Heiko Frey Kategorie: Aus dem Rathaus, StattVerwaltung/ StattRat Kommentare deaktiviert

Die gute Regel, jeweils am ersten Mittwoch im Monat zusammen zu kommen, gilt für die wahrscheinlich letzte Beratung des Stadtrates in dieser Legislaturperiode nicht.

Am Dienstag, dem 6. Mai 2014 findet 18:00 Uhr im Kulturzentrum Parksäle die nächste Stadtratssitzung statt.
Themen u.a.:
* neue Technik für die Schmiedeberger Oberschule
* Gründung eines Vereins „Welterbe Montanregion Erzgebirge e. V.“
* verschiedene Baumaßnahmen der öffentlichen Beleuchtung sowie Straßenbau
* Beauftragung der Planung des Neubaus für die Turnhalle Seifersdorf (nur Genehmigungsplanung, noch keine Bauvorbereitung)
* Beauftragung einer Wirtschaftsprüfungs-/ Steuerberatungsgesellschaft als Unterstützung für die Kämmerei

Weitere Informationen finden Sie in Ihrem amtlichen Schaukasten sowie auf der Homepage der Stadt Dippoldiswalde.