Dippser StattZeitung

Zentralo(h)rgan für Dippoldiswalde und die Region – Informationen von unten
Subscribe

Eklat im Stadtrat

Februar 11, 2011 Von: Heiko Frey Kategorie: Dippolds Info, Parteien in Dipps, Personalien, StattVerwaltung/ StattRat 1 Kommentar →

Nein, wir meinen NICHT die aktuelle Entwicklung zu den Straßenbaubeiträgen, wie es heute in der Sächsischen Zeitung nachzulesen ist. Nein, wir meinen auch NICHT die merkwürdige Entscheidung zur “Neugestaltung” des Obertorplatzes.

Wer sich bei der Stadtratssitzung am Mittwoch die Zeit nahm und bis zur Diskussion um den Haushaltplan sitzen blieb, erlebte noch ein schönes Schmankerl ländlicher Kommunalpolitik.
Falk Kühn-Meisegeier war angefressen. Erst führte die CDU den Bürgermeister vor, als es um eine geheime Abstimmung zu den Straßenbaubeiträgen ging. Der Ausgang der folgenden Beschlussfassung, die Abschaffung dieser Beiträge war ebenfalls nicht der Wunsch des Chefs der Wohnungsgenossenschaft. Danach fand sein Antrag auf Aussetzung der Diskussion über die Neugestaltung des Obertorplatzes kein Gehör.
Und nun sollte der Haushalt für 2011/2012 diskutiert werden. Da platzte es aus dem sonst eher besonnenen und kühlen Rechner heraus: “auf dieser Ebene (Anm.d.Red.: also im Stadtrat) fehlt der finanzielle Sachverstand!” Nach einer kleinen zeitlichen Verzögerung reagierte Torsten Teubner. Unerhört! Das müsse man sich nicht bieten lassen! Er verlange jetzt eine offizielle Rüge für diese Ungeheuerlichkeit!
Aber wie immer, wenn ein Lehrer (oder Schulleiter) die Fassung verliert, die Schüler (oder diesmal Stadträte) amüsierten sich eher, machten sich lustig. Der erregte Pauker packte daraufhin sein Ränzlein – und ging wortlos nach Hause.

Übrigens gibt es auch schon bei FRM einen kurzen Bericht zu dieser denkwürdigen Sitzung:

Auch um die Ulberndorfer Pedition…

Februar 04, 2011 Von: Harald Weber Kategorie: Berreuth, Bürgerinitiativen, Der Stadtrat (berichtet), Elend, Kernstadt Dippoldiswalde, Malter, Oberhäslich/ Reinberg, Ortsteile, Paulsdorf, Reichstädt, Reinholdshain, Seifersdorf/ Seifen, StattVerwaltung/ StattRat, Ulberndorf Kommentare deaktiviert

… geht es in der Stadtratssitzung am kommenden Mittwoch, die wie immer eine Bürgerfragestunde beinhaltet.  Weitere Themen sind die Gestasltung des Obertorplatzes, die Hashaltspläne 2011/2012, das Sanierungsgebiet An der Kleinbahn / Museum, Sonderpreise für Baugrundstücke und die Änderung der Marktsatzung.

Sehr geehrte Bürger,

hiermit lade ich Sie zur 2. (XXI.) öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde für Mittwoch, den 9. Februar 2011, 18.00 Uhr, in das Rathaus, Ratssaal, recht herzlich ein.

Begrüßung
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Tagesordnung:

  1. Informationen des Oberbürgermeisters
  2. Bekanntgabe des in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses
  3. Bürgerfragestunde
  4. Beschluss zur Vergabe einer Planungsleistung „Gestaltung des Obertorplatzes”
    Vorlage-Nr. 14/2010 | Anlage zu Vorlage-Nr. 14/2010
  5. Behandlung der Petition der Bürgerinitiative Ulberndorf und Beschluss über die weitere Verfahrensweise im Zusammenhang mit der bestehenden Straßenausbaubeitragssatzung der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde
    Vorlage-Nr. 15/2010
  6. Beratung und Beschluss über Einwendungen gegen die Entwürfe der Haushaltspläne 2011/2012 und Beschluss zum Doppelhaushalt 2011/2012
    Vorlage-Nr. 16/2010
  7. Abstufung der Staatsstraße S 190, von der Einmündung B 170 bis zur Freiberger Straße, zur Gemeindestraße und Aufstufung der Gemeindestraße Altenberger Straße, von der Freiberger Straße bis zur B 170, zur Staatsstraße S 190 gemäß Â§ 7 SächsStrG
    Vorlage-Nr. 17/2010 | Anlage zu Vorlage-Nr. 17/2010
  8. Festlegung der Gebietsgrenzen für das neue Stadtumbaugebiet „An der Kleinbahn / Museum”
    Vorlage-Nr. 18/2010 | Anlage zu Vorlage-Nr. 88/2010
  9. Beschluss zur Festlegung von Sonderpreisen für Baugrundstücke der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde anlässlich der Messe „Haus 2011” in Dresden entsprechend der Sonderpreise für 2010
    Vorlage-Nr. 19/2010 | Anlage zu Vorlage-Nr. 19/2010
  10. Beschluss über die 3. Änderung der Marktsatzung der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde
    Vorlage-Nr. 20/2010 | Anlage zu Vorlage-Nr. 20/2010
  11. Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde am 19.01.2011 (öffentlicher Teil)
  12. Anfragen der Stadträte

Mit freundlichen Grüßen
Kerndt
Oberbürgermeister

Alle Jahre wieder

Februar 04, 2011 Von: Heiko Frey Kategorie: Bürgerinitiativen, Dippolds Info, Jugend Kommentare deaktiviert

Aus dem Sitzungsprotokoll des Präventiven Rates vom 29.11.2010:

Herr Oberbürgermeister Kerndt sprach die Bildung eines Jugendparlamentes mit einem Jugendbürgermeister an der Spitze an. Diese Einrichtung soll sich in das öffentliche Leben einbringen und insbesondere Themen, die Jugendliche in der Stadt interessieren, aufgreifen und in die öffentliche Diskussion bringen. Herr Oberbürgermeister Kerndt will dieses Thema in den Gremien der Stadt darstellen und feststellen, ob die Gremien einem solchen Projekt positiv gegenüberstehen.

Aus dem Wochenkurier vom 21.03.2001:

Vielleicht kann man ja den “Jahrestag” nutzen, um tatsächlich eine repräsentative Auswahl Dippser Jugendlicher zur Stadtratssitzung im März einzuladen?

Übrigens: Wer hier wahlkampftaktische Spielchen in Verbindung mit der diesjährigen Bürgermeisterwahl vermutet, liegt falsch. Ob und wie die Jugend eingeladen wird, entscheiden einzig und allein die Stadträte.

Nachtrag

Januar 26, 2011 Von: Heiko Frey Kategorie: Bürgerinitiativen, Dippolds Info, Sonstiges 1 Kommentar →

Anfang Dezember letzten Jahres berichteten wir, dass der Stadtrat in einer nichtöffentlichen Sitzung über unsere StattZeitung diskutiert hat. Im Anschluss wurde der Link von der Dippser Homepage zur StattZeitung entfernt.

Den Machern der StattZeitung wäre dies beinahe nicht aufgefallen, wenn uns nicht mehrere Anfragen von Lesern diesbezüglich erreicht hätten. Nun hat die Stadt(-verwaltung) die Hoheit über ihre eigene Seite, die wir überhaupt nicht infrage stellen wollen. Dass jedoch über uns, anstatt mit uns diskutiert wurde, bewerteten wir als sehr traurig.

Dem Credo der StattZeitung, offensiv auch mit Kritiken umzugehen, folgend, fragten wir bei den Fraktionen im Stadtrat nach und erhielten auch Antworten.
(weiterlesen…)

1. Stadtratssitzung in 2011

Januar 14, 2011 Von: Harald Weber Kategorie: Bürgermeisterwahl 2011, Der Stadtrat (berichtet), Personalien, StattVerwaltung/ StattRat Kommentare deaktiviert

Am kommenden Mittwoch tagt der Stadtrat das erste Mal in diesem Jahr. In dieser Sitzung geht es nach den Informationen des Oberbürgermeisters, der Bürgerfragestunde und der Verabschiedung des ehemaligen Stadtrates Axel Ruhsam um dessen Nachfolge in den verschiedenen Gremien, Beschüsse zur Oberbürgermeisterwahl (und ggf. -nachwahl) im Mai/Juni diesen Jahres, die Änderung der der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen öffentlicher Straßen, Wege und Plätze in der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde und die Beratung des Doppelhaushaltes 2011/2012.

Sehr geehrte Bürger,

hiermit lade ich Sie zur 1. (XX.) öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde für Mittwoch, den 19. Januar 2011, 18.00 Uhr, in das Rathaus, Ratssaal, recht herzlich ein.

Begrüßung
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Tagesordnung:

  1. Informationen des Oberbürgermeisters
  2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
  3. Bürgerfragestunde
  4. Verabschiedung von Herrn Axel Ruhsam
  5. Verpflichtung Frau Kathrin Fröhlich
    Vorlage-Nr. 1/2011
  6. Bestellung eines Stellvertreters für den Haupt- und Verwaltungsausschuss durch das Ausscheiden von Herrn Axel Ruhsam aus dem Stadtrat
    Vorlage-Nr. 2/2011
  7. Bestellung eines Vertreters für den Technischen Ausschuss durch das Ausscheiden von Herrn Axel Ruhsam aus dem Stadtrat
    Vorlage-Nr. 3/2011
  8. Wahl eines neuen Verbandsrates für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes „Einzugsgebiet der Talsperre Malter” durch das Ausscheiden von Herrn Axel Ruhsam aus dem Stadtrat
    Vorlage-Nr. 4/2011
  9. Beschluss des Wahltages für die Oberbürgermeisterwahl 2011 in der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde und des Wahltages für eine eventuell notwendig werdende Neuwahl
    Vorlage-Nr. 5/2011 | Vorlage-Nr. 5/2011 mit Anlage
  10. Wahl der Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses zu den im Jahr 2011 stattfindenden Oberbürgermeisterwahlen
    Vorlage-Nr. 6/2011
  11. Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses zu den im Jahr 2011 stattfindenden Oberbürgermeisterwahlen
    Vorlage-Nr. 7/2011
  12. Wahl der Beisitzer und der stellvertretenden Beisitzer des Gemeindewahlausschusses zu den im Jahr 2011 stattfindenden Oberbürgermeisterwahlen
    Vorlage-Nr. 8/2011
  13. Beschluss zur Korrektur der Satzung zur 2. Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen öffentlicher Straßen, Wege und Plätze in der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde (Sondernutzungssatzung) vom 02. September 2010
    Vorlage-Nr. 9/2011 | Vorlage-Nr. 9/2011 mit Anlage
  14. Beratung über die Namensgebung der neugepflanzten Linde auf dem Karl-Marx-Platz
    Vorlage-Nr. 10/2011 | Vorlage-Nr. 10/2011 mit Anlage
  15. Beratung zum Doppelhaushalt 2011/2012
    Vorlage-Nr. 11/2011 | Anlagen liegen in der Kämmerei aus
  16. Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde am 10.11.2010 (öffentlicher Teil)
  17. Bestätigung der Niederschrift der außerplanmäßigen öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde am 24.11.2010
  18. Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde am 01.12.2010 (öffentlicher Teil)
  19. Anfragen der Stadträte

Nichtöffentlicher Teil

Mit freundlichen Grüßen

Kerndt
Oberbürgermeister