Berichterstattung ist auf gutem Weg
Dank der Kreisreform wurden die Wege der Bürger zu den Ämtern und der Verwaltung länger. Wer jetzt an einer Sitzung des Kreistages teilnehmen will, muss schon mal eine Fahrtzeit von einer Stunde und mehr in Kauf nehmen.
Aus diesem Grund ist es wichtig, dass die Bürger anderweitig über die Arbeit des Landkreises informiert werden. Und dies geschieht schon recht passabel. Den „Landkreisboten“ – das Amtsblatt unseres Kreises – erhält jeder Bürger kostenlos in seinen Briefkasten. Außerdem erscheint diese Broschüre auch als pdf-Download im Internet.
Per Pressenotiz informiert das Landratsamt über verschiedene Beschlussfassungen des Kreistages. So wurde beispielsweise Ende März berichtet, dass die Kreistagssitzung am 29.03. gegen 23.30 Uhr unterbrochen wurde.
Bis dahin erfolgte eine Diskussion und Abstimmung zu Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2010. Im Anschluss wurde über das Ausscheiden der Kreisräte Klaus Brähmig und Prof. Dr. Roland Wöller aus dem Kreistag debattiert (wir berichteten bereits) und es wurden Nachrücker bestimmt. Weitere Themen waren die Inanspruchnahme eines Behindertenfahrdienstes und die geplante Kürzung der Jugendpauschale.
Für die übrigen 18 Tagesordnungspunkte langte dann die Zeit nicht mehr und so wurde die Kreistagssitzung auf den morgigen 12. April vertagt.
Ein weiteres interessantes Angebot ist das Rats- und Bürgerinformationssystem. Die Bedienung ist zwar etwas umständlich, aber wer das Schema einmal verstanden hat, kann aus vielen öffentlichen Sitzungen der verschiedenen Gremien und Ausschüsse unseres Kreises nicht nur die Vorlagen der Verwaltung einsehen. Oftmals sind auch die notwendigen Anlagen per Link einsehbar. Nach den Sitzungen erhält man Informationen zu den Beschlussfassungen und erfährt auch, welche Kreisräte bei der Sitzung anwesend waren.
In der “Öffentlichen Niederschrift” wird man ausreichend über den Verlauf der Diskussionen informiert. Hier kann man auch die Meinungsäußerungen „seiner“ Kreisräte zu bestimmten Themen erfahren, sofern dieser etwas Substanzielles zur Beratung beigetragen hat. Man sollte jedoch wissen, dass sich die verschiedenen Fraktionen oftmals schon im Vorfeld abgestimmt haben und bei den Beratungen nicht jeder einzelne der insgesamt 86 Mandatsträger zu Wort kommen kann.
Fast alle Kreisräte werden mit Foto und Adresse (auch Telefon und Mail) vorgestellt, so dass man sie bei Fragen direkt ansprechen kann. Wünschenswert wäre, dass die Kreisräte von sich aus über ihre Arbeit und ihre Überlegungen bei den verschiedenen Beschlussfassungen informieren und öfters „freiwillig“ den Kontakt zu ihren Wählern suchen würden.
Alles in allem sind die angebotenen Informationen ein wirklich guter Anfang: Sicherlich könnte man sich jetzt ein Parlamentsfernsehen wünschen, wie es im Bundestag und auch schon im Sächsischen Landtag via Internet präsentiert wird. Aufwand und Nutzen würden sich hier aber bestimmt nicht rentieren.
Für Dippoldiswalde bleibt zu wünschen, dass sich Kreisrat und Oberbürgermeister Ralf Kerndt an diesem Standard orientiert und möglichst kurzfristig ein adäquates Angebot aus seinem Haus bietet.
