Dippser StattZeitung

… müssen die Dippser Stadträte zu Ihrer öffentlichen Sitzung am kommenden Mittwoch (14. Juli 2010) abarbeiten. Gleich zu Beginn geht es um die Temine für die Wahl des Oberbürgermeisters im Jahre 2011 und das Stadtfest, danach werden die Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung bekannt gegeben und anschließend ist die Bürgerfragestunde, wie in jeder Stadtratssitzung.

Die Tagesordnungspunkte und die Vorlagen entnehmen sie bitte der Einladung des Oberbürgermeisters:

Sehr geehrte Bürger,

hiermit lade ich Sie zur 8. (XIII.) öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde für Mittwoch, den 14. Juli 2010, 18.00 Uhr, in das Rathaus, Ratssaal, recht herzlich ein.

Begrüßung
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Tagesordnung:

1. Informationen des Oberbürgermeisters
   • Vorabstimmung zur Terminkette 2011 (Wahl/Stadtfest)
     Vorlage-Nr. 59a/2010
   • Informationen zum Zensus 2011
     Vorlage-Nr. 59b/2010
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
3. Bürgerfragestunde
4. Auswahl der Architekturbüros für die Erarbeitung eines städtebaulich-freiraumplanerischen Entwurfs zur „Gestaltung des Obertorplatzes von Dippoldiswalde”
   Vorlage-Nr. 60/2010 | Anlage
5. Abwägungsbeschluss zu den zum Entwurf des Flächennutzungsplanes der Stadt Dippoldiswalde in der Fassung vom 03.06.2009 eingegangenen Anregungen
   Vorlage-Nr. 61/2010 | Anlage
6. Beschluss zur Billigung und öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Flächennutzungsplanes der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde in der Fassung vom 14.07.2010
   Vorlage-Nr. 62/2010 | Anlagen auf www.ruhsam.net/
7. Aufstellung eines Bebauungsplanes in zwei Teilbebauungsplänen für die Erweiterung des Gewerbegebietes Dippoldiswalde/Reinholdshain
   Vorlage-Nr. 63/2010 | Anlage
8. Vergabe einer Planungsleistung Maßnahme: Erstellung von zwei Teilbebauungsplänen für die Erweiterung des Gewerbegebietes Dippoldiswalde/Reinholdshain
   Vorlage-Nr. 64/2010 | Anlage
9. Beschluss zur Vergabe einer Bauleistung „Platz an der Pforte”
   Vorlage-Nr. 65/2010 | Anlage
10. Vergabe einer Bauleistung, Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses mit 6 Stellplätzen und Übungsturm mit einem Löschwasserteich sowie einer Geländeauffüllung in Dippoldiswalde Los 1, Erdarbeiten
    Vorlage-Nr. 66/2010 | Anlage
11. Beschluss über die 2. Gesamtfortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde
    Vorlage-Nr. 67/2010 | Anlage
12. Beschluss zur Satzung über die Durchführung von Brandverhütungsschauen in der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde
    Vorlage-Nr. 68/2010 | Anlage
13. Beratung und Beschluss zur Erhebung von Gebühren für die Durchführung einer Brandverhütungsschau Beschluss zur Satzung über die Erhebung von Kosten für die Durchführung einer Brandverhütungsschau in der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde
    Vorlage-Nr. 69/2010 | Anlage
14. Wahl des Friedensrichters für den gemeinsamen Schiedsstellenbezirk der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde und der Gemeinde Schmiedeberg
    Vorlage-Nr. 70/2010
15. Beschluss über die Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde (Elternbeitragssatzung vom 25. März 2010)
    Vorlage-Nr. 71/2010 | Anlage
16. Beschluss über die Verordnung zur Benutzung und Erhebung von Entgelten für Sportstätten der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde (Sportstättenverordnung)
    Vorlage-Nr. 72/2010 | Anlage
17. Beschluss zur Zusammenlegung der Abwasserzweckverbände „Oelsabachtal” und „Einzugsgebiet der Talsperre Malter”
    Vorlage-Nr. 73/2010 | Anlage
18. Unterrichtung des Gemeinderates über wesentliche Abweichungen vom Haushaltplan und über die von der Gemeinde übernommenen Bürgschaften, Verpflichtungen aus Gewährverträgen und kreditähnlichen Rechtsgeschäften gemäß Â§ 75 Abs. 5 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)
    Vorlage-Nr. 74/2010
19. Information des Stadtrates über die Umschuldung des Kredites 25 des Kreditportfolios der Stadt Dippoldiswalde
    Vorlage-Nr. 75/2010
20. Ermächtigung des Oberbürgermeisters zum Abschluss eines Derivats
    Vorlage-Nr. 76/2010
21. Beschluss zum Verkauf des Flurstückes 1076/74 der Gemarkung Dippoldiswalde
    Vorlage-Nr. 77/2010 | Anlage
22. Beschluss zum Verkauf des Grundstückes am Planberg, Flurstück 1313/1 der Gemarkung Dippoldiswalde
    Vorlage-Nr. 78/2010
23. Beschluss zum Verkauf des Baugrundstückes „Am Firstenweg”, Flurstück 1562 der Gemarkung Dippoldiswalde
    Vorlage-Nr. 79/2010
24. Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde am 02.06.2010 (öffentlicher Teil)
25. Anfragen der Stadträte

Nichtöffentlicher Teil

Mit freundlichen Grüßen

Kerndt