Dippser StattZeitung

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Artikel der Kategorie Oktober, 2010

Albtraum Atommüll

Oktober 22, 2010 Von: Heiko Frey Kategorie: Parteien in Dipps, Umwelt, Veranstaltungen 2 Kommentare →

Wären Sie bereit, 1,50 Euro für eine Kilowattstunde Strom zu bezahlen? Dies wäre der reelle Preis für Atomstrom, wenn man alle Kosten für die Entsorgung des atomaren Mülls einkalkulieren würde. Dabei sind die finanziellen Belastungen das weitaus geringste Problem, denn die Frage der sicheren Endlagerung ist nach wie vor ungelöst. Und auch die Produktion des Atomstroms birgt erhebliche Risiken für Menschen und Umwelt. Dies verdeutlicht mit teils erschütternden Tatsachen der Dokumentarfilm: Albtraum Atommüll. Zu einem Filmabend mit anschließendem Gespräch laden wir Sie recht herzlich ein.

Donnerstag, 28.10.2010, 19 Uhr
Rathaus Dippoldiswalde (Markt 2)

Dagmar Neukirch
(regionale SPD Landtagsabgeordnete) und
Andre Barth
(Vorsitzender des SPD Ortsvereins Dippoldiswalde)

Heatball, die beste Erfindung seit der Glühbirne!

Oktober 21, 2010 Von: Heiko Frey Kategorie: Kunst/Kultur, Neues aus Dippoldseggersbach, Umwelt 5 Kommentare →

In der EU wurde bereits der Verkauf von Glübirnen 100 W und 75 W verboten. Grund: Bei der Erzeugung von Licht werden über 95% der Leistung in Wärme freigesetzt.

Ingenieur und Erfinder Siegfried Rotthäuser verkauft nunmehr, und ganz legal, den HEATBALL© (Heiz-Kugel). Dies sind Glühlampen, die ausschließlich für Heizungszwecke angeboten werden. Und da ja hier über 95% der Wärme genutzt wird, könnten sie fast in der höchsten Energieeffizenz-Klasse angesiedelt sein. Und das bisschen Licht …

Mit dem HEATBALL© will der Initiator seinen Widerstand gegen Verordnungen, die jenseits aller demokratischen und parlamentarischen Abläufe in Kraft treten und Bürger entmündigen, dokumentieren. Der HEATBALL© ist Aktionskunst und zugleich ein Widerstand (genau wie der Licht erzeugende Lampendraht) gegen die Unverhältnismäßigkeit von Maßnahmen zum Schutze unserer Umwelt.

Pro verkauften HEATBALL© (1,69 Euro) spendet der Macher 0,30 Cent an ein Projekt zum Erhalt des Regenwaldes. Kommerzielle Interessen sollen nicht verfolgt werden.

Heatball der Vorserienproduktion, hier in der Farbe „Matt“, im Praxistest der Redaktion der StattZeitung

Gegen die Straßenausbaubeiträge

Oktober 21, 2010 Von: Harald Weber Kategorie: Bürgerinitiativen, Sonstiges, StattVerwaltung/ StattRat, Verkehr 1 Kommentar →

Die Ulberndorfer Bürger-Initiative gegen Straßenausbaugebühren lädt interessierte Bürger für Mittwoch, den 27. Oktober, 19.30 Uhr in die Frankenmühle Ulberndorf zu einer Information über die UBI-Aktivitäten seit der Versammlung am 22. April und einer Beratung zu “Wie wollen wir die StadtRats-Sitzung begleiten” ein.
Weiter steht in der Einladung:

… die Bundesstraße B 170 von Dippoldiswalde bis durch Ulberndorf wird von Schäden nach Naturereignissen instandgesetzt und ausgebaut.

Die Stadtverwaltung Dippoldiswalde beabsichtigt, lt. ihrer Straßenausbausatzung, von den Anwohnern Ausbaubeiträge für den Fußwegbau sowie die Erneuerung der Straßenbeleuchtung zu erheben.

Die Ulberndorfer BürgerInitiative bat in einer Petition vom 22.4.2010 den Stadtrat Dippoldiswalde, die bestehende Satzung [Hinweis: 1. Änderung / 2. Änderung / Rückzahlung] aufzuheben.

Am 3. November wird im Stadtrat unsere Petition behandelt.

Josef Horáček bleibt Bürgermeister in Bilina

Oktober 21, 2010 Von: Heiko Frey Kategorie: Nebenan, Vereine berichten Kommentare deaktiviert

Das Wahlsystem in Tschechien ist ungleich komplizierter als in Deutschland. Und so weiß man in vielen Kommunen auch 4 Tage nach den Kommunalwahlen am 15. und 16. Oktober 2010 nicht, wer nun als Bürgermeister bestätigt ist. Die Stadt- und Gemeinderäte werden für vier Jahre gewählt und bestimmen innerhalb von zwei Wochen aus ihrer Mitte den neuen Bürgermeister.

Das Wahlergebnis von Bilina kann man im Internet hier nachlesen. Nach Informationen der StattZeitung bleibt Josef Horáček auch weiterhin Bürgermeister.

Josef Horáček (links), hier bei der Vorstellung eines neuen Verkehrsprojektes am Fluss Bilina im Jahr 2008

Dippoldiswalde und Bilina besiegelten im Juni 2005 den Partnerschaftsvertrag. Dabei wurde Bürgermeister Ralf Kerndt von Vertretern vieler Dippser Vereine begleitet. Neben dem offiziellen Teil gab es eine Stadtführung, die Vorstellung von Schulen und Sehenswürdigkeiten von Bilina und ein opulentes Essen.

Roman Å ebek, stellvertretender Bürgermeister von Bilina und Ralf Kerndt nach der Unterzeichnung des Partnerschaftsvertrages am 25. Juni 2005

Seit dem waren Dippser Bürger und Vereine -auch Vertreter aus unserem Rathaus- mehrfach zu Gast in Bilina. Alle berichteten ausnahmslos über die exzellente Gastfreundschaft der Tschechen. Eine Gegeneinladung aus Dippoldiswalde in diesem Umfang gab es, nach Information der StattZeitung, noch nicht bzw. fand ein entsprechender Gegenbesuch Biliner Bürger und Vereine noch nicht statt.

Viele Dippser, die schon einmal Bilina waren, finden diesen Umstand beschämend. Darauf angesprochen, macht Bürgermeister Kerndt gern den Verein „Dipps lebt“ zum Sündenbock. Ihm hätte man den Auftrag erteilt, den Städtepartnerschaftsvertrag mit Leben zu erfüllen. Dabei vergisst er aber, dass hier nicht der Verein, sondern die Stadt Dippoldiswalde eine Verpflichtung eingegangen ist.

Wie ein kleiner Verein den Fremdenverkehr fördern, Lebensräume schützen, Wirtschaft/ Industrie/ Landwirtschaft/ Handel/ Investitionen/ Bildung oder Erziehung fördern oder gar die Kriminalität bekämpfen soll (siehe Artikel 1 des Vertrages), ließ Bürgermeister Kerndt offen. Selber verweigerte er offen die Zusammenarbeit mit dem Verein. Im Rathaus wäre man aus Kapazitätsgründen nicht in der Lage, intensiver an einer besseren Partnerschaft zu arbeiten. Besuchen Sportler oder Schüler aus dem Nachbarland unsere Stadt, so sind nur in seltenen Fällen Mitarbeiter aus dem Rathaus vor Ort und informieren sich über die Treffen. Und als Bilina zu einem mehrtägigen Partnerstädtetreffen einlud, wurde diese Information nicht an Dippser Vereine weitergegeben. Nicht zuletzt blieben Anregungen des Vereins “Dipps lebt”, vorgetragen bei einer Stadtratssitzung im Februar 2006 und verbunden mit vielen Vorschlägen und Hinweisen auf finanzielle Fördermöglichkeiten, unbeantwortet.

Kopie der Vereinbarung zwischen der Stadt Bilina und der Stadt Dippoldiswalde über die freundschaftliche Zusammenarbeit

Mit diesem Beitrag will die StattZeitung dazu anregen, die Wiederwahl von Josef Horáček in Bilina zu einem Neuanfang der beidseitigen Beziehungen zu nutzen. Vielleicht mit einem Glückwunschschreiben an den alten/ neuen Bürgermeister und vielleicht auch mit einer Einladung an tschechische Sport- und Kunstvereine, Dippoldiswalde mit seinen guten Möglichkeiten kennenzulernen.

Nicht “will” sondern “wird”

Oktober 21, 2010 Von: Harald Weber Kategorie: Bürgermeisterwahl 2011, Parteien in Dipps, Personalien, StattVerwaltung/ StattRat 2 Kommentare →

Heute veröffentlichte die “Sächsische Zeitung” den Artikel “Unabhängige Bürger nominieren Bewerber erst 2011″ in welchem geschrieben steht:

Obwohl Oberbürgermeister Ralf Kerndt (Unabhängige Bürger) bereits offiziell und öffentlich erklärt hat, dass er zur Bürgermeisterwahl im nächsten Jahr noch einmal antreten will, wird es auch bei den Unabhängigen Bürgern (UB) noch eine ordentliche Nominierungsveranstaltung geben…

Und das wird bei manchem Leser den Eindruck erwecken, dass der Fall eintreten könne, der jetzige Amtsinhaber muss um seine Nominierung bangen, falls ein (oder mehrere) weitere Bewerber (der Dippser Buschfunk nennt sogar einen Namen) bei dieser Nominierungsveranstaltung gegen ihn antreten. Aber dieser Eindruck ist völlig unbegründet.

Oberbürgermeister Ralf Kerndt (Unabhängige Bürger)

Der jetzige Oberbürgermeister kann, darf und wird am 29. Mai nächsten Jahres auf jeden Fall zur Wahl stehen. Denn es steht in § 41 des Sächsischen Kommunalwahlgesetzes:

§ 41 Wahlvorschläge
(1) Wahlvorschläge können von Parteien, von Wählervereinigungen und von Einzelbewerbern eingereicht werden. Jede Partei, jede Wählervereinigung und jeder Einzelbewerber kann nur einen Wahlvorschlag einreichen.
(2) [...]
(3) Jeder Wahlvorschlag darf nur einen Bewerber enthalten. Über § 6b Abs. 3 hinaus bedarf auch ein Wahlvorschlag keiner Unterstützungsunterschriften, der als Bewerber den amtierenden Amtsinhaber enthält.

So wird Ralf Kerndt, selbst für den (doch eher unwahrscheinlichen) Fall, dass er von den Unabhängigen Bürgern nicht nominiert werden sollte, als Einzelbewerber antreten. Und den Amtsbonus den hat er ja auf jeden Fall:

Bei demokratischen Wahlen wird meist vermutet, dass der Amtsinhaber einen Amtsbonus hat, das heißt, die Zustimmung zu seiner Person und/oder seiner Partei ist größer, als wenn er das Amt nicht innehätte.

[...]

In der Wahlforschung konnte nachgewiesen werden, dass sich die Vorteile des Amtsinhaberstatus tatsächlich positiv auf den Stimmenanteil des Amtsinhabers auswirken. In Deutschland erhält sowohl der Amtsinhaber eines Wahlkreises als auch seine Partei − im Rahmen des Zweitstimmenanteils − einen Stimmenzuwachs (Amtsinhaberbonus) von etwa 1 bis 1,5 Prozentpunkten.

Aus Wikipedia