Über Stadträte und verschlamperte Gelder
Das Agieren der Stadträte mutet für den Außenstehenden durchaus wie ein Trauerspiel an. Hilflos und bittend versuchen sie den Diskurs mit der Stadtverwaltung aufrecht zu erhalten. Zumindest, wenn man den öffentlichen Teil der Stadtratssitzungen analysiert.
Haushaltpläne und wirklich wichtige Entscheidungen für unsere Stadt werden oftmals durchgewunken, die Vorlagen hinterlassen nicht selten den Eindruck, als wären sie nicht als Arbeitspapier zur Vorbereitung der Beschlussfassung genutzt worden. Es soll schon Stadträte gegeben haben, die sich die Unterlagen für die Sitzung erst angeschaut haben, als sie im Rathaus auf ihrem Stuhl Platz genommen hatten.
Die Themen der Beratungen diktiert nahezu ausnahmslos die Verwaltung.
Richtig bunt werden die Diskussionen hingegen lediglich, wenn über die Farbe eines Werbeschildes oder die Größe eines Aufstellers diskutiert wird. Hier scheint es, als wölle jeder Kompetenz für seine Stadt zeigen.
Eine kritische aber konstruktive Opposition gibt es in diesem Gremium ebenso wenig wie eine starke Führungskraft.
Dass die eigentliche Aufgabe eines Gemeindevertreters aber darin besteht, soviel wie möglich Einzelentscheidungen sich „vom Leibe zu halten“, um eher Leitentscheidungen intensiv zu erörtern, um sachkundig zu entscheiden, wird leider immer wieder vergessen.
In einem kleinen Büchlein las ich unlängst die Sätze:
„Rückbesinnung auf das „Ob“ und „bis Wann“ und das „Wie“ und „mit Wem“ dem Bürgermeister überlassen – das ist die beste Grundlage für eine ratsentsprechende Aufgabenwahrnehmung. Die Räte müssen sich mit dem Leitbild der Kommune einschließlich der finanziellen Strategie befassen, die Ziele vorgeben, aber auch deren Verwirklichung kontrollieren, die Ausformulierung und die Ausführung selber jedoch der Verwaltung überlassen, ohne die Beschlüsse bis auf den Schreibtisch zu reglementieren und zu kontrollieren. Auf diese Weise wird auch der immer wieder beklagten zeitlichen Überbeanspruchung Rechnung getragen.“
Und so wirbt dieses Buch für ein gesamtkonzeptionelles Denken für eine demokratisch legitimierte Selbstverwaltung der Bürgerkommune.
Aus dem Schriftenverzeichnis der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung
Bestellnummer: 533
Dass Dippoldiswalde ein Leitbild hat, ist bisher nicht zu erkennen. Die Weißeritztal-Erlebnis GmbH erarbeitete vor einigen Jahren einmal ein Strategiepapier für sich. Dieses dürfte aber nach dem Ausscheiden von Geschäftsführer Gerhard Schulze nicht mehr gewünscht sein.
Ebenfalls von Gerhard Schulze koordiniert, und von der Stadt mit einer 5-stelligen Summe finanziert, wurde unlängst ein Tourismuskonzept in Auftrag gegeben. Nach einer Umfrageaktion im Stadtgebiet, zwei Besuchen eines eher theoretisch orientierten westdeutschen Professors und nach der Ausgabe einiger tausend Euro später liegt das Papier nun unbeachtet in einer Schublade im Rathaus. Allen Stadträten ist dieser Fakt bekannt.
Da der Tourismus durchaus ein schnelllebiges Geschäft ist – Wetter oder Wirtschaftskrise haben hier binnen Monaten einen gewaltigen Einfluss – dürfte diese finanzielle Ausgabe sowie die Arbeit der zahlreichen daran beteiligten Personen bereits jetzt als sinnfrei zu bewerten sein.
Allerhöchste Zeit also, dass sich die gewählten Vertreter unserer Stadt auf ihre eigentliche Aufgabe besinnen und sich dieser mit Herzblut, Ideen und etwas Mut widmen.
