Bürgermeister widerspricht Stadtrat
FRM-TV berichtete über die Stadtratsentscheidung in einem Sonderbeitrag
Eine Woche hat ein Bürgermeister in der Regel Zeit, um einer Entscheidung des Stadtrates zu widersprechen.
Dies passiert zwar selten, Oberbürgermeister Ralf Kerndt hat es nun aber getan. Nach einer emotional geführten Debatte zum Umgang mit der Petition gegen die Straßenbaugebühren aus Ulberndorf beschloss der Stadtrat bekanntlich, die Bürger zu unterstützen.
Der Dippser Oberbürgermeister befürchtete nun, dass die Stadt durch diesen Beschluss Schaden nimmt. Letztendlich steht Dippoldiswalde finanziell nicht sehr rosig da. Zudem werden u.a. bei der Feuerwehr weitere Fördergelder benötigt, die mit diesem Verzicht auf die finanzielle Beteiligung der Bürger nicht mehr sicher sind.
Bei einer Beratung des Finanzausschusses (nichtöffentlich) am heutigen Abend wird Ralf Kerndt entscheiden, ob er an seinem Widerspruch festhält. In diesem Fall kommt die gleiche Beschlussfassung nochmals zum Stadtrat. Dies erfolgt voraussichtlich am 1. Dezember, um die entsprechenden Fristen einzuhalten. Sollte dann der Stadtrat erneut den Beschluss fassen und der Bürgermeister erneut Nachteile für Dippoldiswalde befürchten, wird die Rechtsaufsichtsbehörde eingeschaltet.
Für die Ulberndorfer Bürger bedeutet dies nun aber, ihr Kampf muss weitergehen.
Dezember 2nd, 2010 at 00:31
[...] die StattZeitung berichtete, widersprach Oberbürgermeister Ralf Kerndt Kraft seines Amtes den Stadträten. Diese hatten sich [...]