Dipps erhält Amtsblatt
Dies dürfte für die (Dippser) Bürger eine der größeren Veränderungen sein, die das Zusammengehen mit Schmiedeberg bringt.
Wie bereits berichtet, erfolgt rein rechtlich keine Fusion beider Gemeinden sondern eine Eingliederung von Schmiedeberg nach Dippoldiswalde. Der Entwurf des Vereinigungsvertrages lag ab Mitte Juli im Rathaus aus und wurde zwischenzeitlich auch im Internet veröffentlicht. Die Bürger beider Orte hatten somit die Gelegenheit, weitere Anregungen oder auch Bedenken vorzubringen. Allerdings soll hiervon nur wenig Gebrauch gemacht worden sein.
Für die Betroffenen wird es wohl wichtiger sein, ob sich die Namen der Straße in ihrer Anschrift ändern oder auch nicht. Zwei gleiche Straßennamen, z.B. Altenberger Straße, wird es nicht geben. Inwieweit allerdings Schmiedeberg die bisherige Postleitzahl weiterhin nutzen kann, steht noch in den Sternen. Seitens der Deutschen Post wird eine einheitliche Postleitzahl für eine Gemeinde in der Größenordnung von Dippoldiswalde (- Schmiedeberg) angestrebt.
Die jetzigen Schmiedeberger Gemeinderäte (18 Sitze) werden bis zur nächsten Kommunalwahl in den Dippser Stadtrat (bisher 22 Sitze) eingegliedert. Somit bestünde die Möglichkeit, mittels dieser Mehrheit bis zur nächsten Kommunalwahl etwas zu sticheln bzw. insbesondere Schmiedeberger Interessen durchsetzen.
Entsprechend des Entwurfes des Einigungsvertrages sollen öffentliche Einrichtungen und Vereine in Schmiedeberg auch weiterhin unterstützt werden. Hierzu wurde eine Liste von allen Beteiligten dem Vertragsentwurf beigefügt.
Ein Passus hingegen könnte evtl. noch Probleme bereiten: Die Einnahmen von den Betreibern von (neuen) Windkraftanlagen dürfen nicht ins große Dippser Stadtsäckel fließen sondern sollen lediglich den betroffenen Ortsteilen (Hennersdorf, Sadisdorf und Naundorf) zur Verfügung gestellt werden. Ob diese Regelung rechtskonform ist und was wohl bspw. die Einwohner von Reinholdshain dazu sagen?
Offen blieb im Vertrag, was mit den Schmiedeberger Partnergemeinden künftig passiert. Insbesondere nach Mšené-lázně in Tschechien und nach Deißlingen in Baden-Württemberg bestanden unlängst noch intensive Kontakte. Durch die Stadtverwaltung Dippoldiswalde hingegen werden Partnerschaften eher oberflächlich gepflegt.
UND: Schmiedeberg bestand anscheinend auf der Weiterführung des Amtsblattes, welches bisher als Gemeindeinformation monatlich erscheint. Dies wäre insbesondere für Dippoldiswalde (und die Stadtverwaltung) ein Novum. Bisher werden die Dippser amtlichen Mitteilungen ausschließlich in der Sächsischen Zeitung veröffentlicht, die jedoch jährlich an Akzeptanz verliert. Viele ehemalige Abonnenten haben aus Kosten- und Qualitätsgründen diese Tageszeitung abbestellt.
Aufgrund längerer Vorlauffristen muss sich nun die Stadtverwaltung in Dippoldiswalde umstellen, damit die Einladungen für die Stadtratssitzungen rechtzeitig den Bürgern bekannt gegeben werden können. Da sowohl das alte Schmiedeberger Amtsblatt als auch „Dippolds Bote“ vom gleichen Chemnitzer Verlag herausgegeben werden, wird hier wohl eine Zusammenfassung beider Blätter zum neuen Dippser Amtsblatt führen.
Das bisherige Schmiedeberger Amtsblatt
