Dippser StattZeitung

Für Kurzentschlossene bietet sich heute noch einmal die Gelegenheit, die Weißeritztalbahn hautnah in Aktion zu erleben. Schließlich wird ja an diesem Wochenende das Schmalspurbahn-Festival gefeiert.

Parallel dazu findet unmittelbar am Dippser Bahnhof der Kleinbahn bereits das 6. Dippoldiswalder Bahnhofsfest statt. Aufgrund der hochsommerlichen Temperaturen war das Interesse der Besucher am gestrigen Tag eher etwas mau. Eine Überraschung war aber der offene Biergarten am Bahnhotel.

Dieses kleine Juwel war nach langer Zeit mal wieder geöffnet - und der gute Zuspruch scheint den Organisatoren recht zu geben (Foto: StattZeitung)

Leider haben wir als StattZeitung weder für “Malter in Flammen”, noch für diese beiden Feste im Vorfeld eine offizielle Information erhalten, so dass eine Ankündigung hier nicht möglich war. Bei allen Veranstaltungen zählt die Dippser Stadtverwaltung bzw. die Weißeritztal-Erlebnis-GmbH als Tochterunternehmen der Stadt zu den maßgeblichen Organisatoren.

Nun liegt das Urteil schriftlich vor. Die laut ausgesprochene Vermutung von Uwe Glöß hier als Kommentar in der Dippser StattZeitung, der die eigennützige Hilfe von Stadträten für Stadträte in die Nähe der Mafia rückte, ist von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Gegen das Urteil könnten die unterlegenen Kläger (Wohnungsgenossenschaft Dippoldiswalde e.G. und Falk Kühn-Meisegeier, der auch Stadtrat der Freien Wähler in Dippoldiswalde ist) noch Berufung einlegen. Aufgrund der Begründung des Gerichtes scheint dies allerdings eher unwahrscheinlich.

Die StattZeitung berichtete bisher schon recht ausführlich über dieses Thema. Für Heiko Frey als Initiator und Verantwortlicher für diesen Internetblog war allein der Vorgang, dass ein Stadtrat juristisch gegen Bürger vorgeht, sehr beschämend für die Kommunalpolitik. Bereits in der Vergangenheit konnte man immer wieder beobachten, dass verschiedene Stadträte überproportional erfolgreich bei der Erlangung städtischer Aufträge waren. Wenn diese laut formulierte Erkenntnis nun zur Bestrafung geführt hätte, wäre dies ein großer Schritt hin zur Bananenrepublik.
Aus diesem Grund bedankt sich die StattZeitung hiermit ausdrücklich bei Uwe Glöß für den Mut, eine Entscgheidung durch das Gericht herbeiführen zu lassen.

In seiner Urteilsbegründung erklärte das Gericht, dass zwischen Tatsachenbehauptung einerseits und Meinungsfreiheit andererseits unterschieden werden muss. Auch wenn der beanstandete Kommentar nicht Ross und Reiter genannt hatte, so war dies bei der Urteilsfindung nicht relevant, da in einer Kleinstadt Personen bzw. Unternehmen allgemein bekannt sein dürften.

Schlussendlich müssen aber Wohnungsgenossenschaft oder Falk Kühn-Meisegeier auch persönlich mit Kritik leben, wenn diese nicht vordergründig Unternehmen oder Privatperson diffamiert, sondern sich lediglich auf einen bestimmten Sachverhalt bezieht. Und hier darf Kritik auch scharf, schonungslos – ja sogar ausfällig – vorgetragen werden, so das Gericht.

Bereits im Vorfeld hatte sich die StattZeitung dafür eingesetzt, die Wogen zu glätten und lieber ein streitschlichtendes Gespräch vor dem Gerichtstermin zu führen. Leider wollte dies nur Uwe Glöß.

Nach dem Urteil haben wir wiederum beiden Parteien angeboten, eine sachliche und abschließende Aussprache nach dem Urteil zu führen. Dies wollten wir gern verbinden, um über das künftige Miteinander zu reden. Uwe Glöß hat auch hier bereits seine Zustimmung gegeben. Eine Antwort von Stadtrat und Wohnungsgenossenschaft erwarten wir innerhalb der nächsten Stunden, sofern hier tatsächlich Interesse an einer Aussprache besteht.

Übrigens: Wie Sie hier sehen, war das Führen eines klärenden Gespräches ein zentraler Bestandteil der Klageerweiterung des Rechtsanwaltes der Wohnungsgenossenschaft bzw. von Falk Kühn-Meisegeier. Daran müssen sich die Kläger zukünftig messen lassen.

Zum Abschluss seiner Amtszeit trumpfte Oberbürgermeister Ralf Kerndt noch einmal richtig auf. Bei einer geplanten Abstimmung über einen Wegenutzungsvertrag für den regionalen Gasversorger durfte ausschließlich der Begünstigte eine flammende Rede für sein Unternehmen halten.
Wer die Chose letztendlich bezahlt? Naja, Sie wissen schon – Sie (und weil der Vertrag über 20 Jahre gehen soll, vielleicht sogar noch Ihre Enkel!)

Etwas Vorgeplänkel:
Eigentlich sollte in der vorangegangenen Stadtratssitzung bereits eine Verlängerung des Konzessionsvertrages mit der ENSO Energie Sachsen Ost AG für die Gasversorgung von Dippoldiswalde beschlossen werden.

Allerdings wurde dieser Tagesordnungspunkt auf Antrag von Falk Kühn-Meisegeier mit großer Mehrheit vertagt. Auch der designierte neue Oberbürgermeister Jens Peter unterstützte dieses Vorgehen schon im Vorfeld, erfuhr die StattZeitung.
Warum, weshalb? Diese Fragen stellte die Dippser StattZeitung bereits vor zwei Wochen den beiden Stadträten. Sobald wir eine Antwort erhalten, würden wir gern darüber informieren. (weiterlesen…)

“Wenn Du merkst, dass Du ein totes Pferd reitest, sorge für einen bequemen Sattel – es könnte ein langer Ritt werden!” (Frank Menzel)

„Der Stadtrat nimmt den Jahresabschluss 2012 der KWG (Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH) Dippoldiswalde und die Ergebnisverwendung feststellend zur Kenntnis.“

So lautete die Tagesordnung am vergangenen Mittwoch. Dazu wurde Thomas Bochmann von der R&M Hausverwaltung Dresden eingeladen, der die Geschäfte der KWG führt.

Gestern sei es spät geworden (Fußball), die Tagesordnung der Stadtratssitzung sei noch lang, hier ist eine korrigierte Bilanz aus dem Jahr 2012 und den Bericht der Wirtschaftsprüfer hätten schlussendlich auch alle Stadträte erhalten und wenn es sonst noch Fragen gäbe … ?
20 Kopien der korrigierten Bilanz konnte der Geschäftsführer der KWG noch verteilen, dann sei das Papier alle gewesen. Und damit war Thomas Bochmann bereits am Ende seiner Ausführungen.

Sollten hier im Folgenden verschiedene Zahlen falsch wiedergegeben sein, dann liegt das an der Unüberschaubarkeit dieses Tagesordnungspunktes. Die Zahlen, die der Beamer auf der Wand veröffentlichen sollte, waren einfach nicht les- bzw. nachvollziehbar.

Fakt ist jedoch, dass der Vermietung bei der KWG mit etwa 5% Leerstand sehr ordentlich ist. Lediglich die Wohnungen in Zinnwald bereiten arge Probleme (30% Leerstand). Die Aufwendungen für Rekonstruktionen und Modernisierungen sind in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen. Insbesondere durch Ehepaare, die sich räumlich verkleinern wollen oder die ihre Häuser in der ländlichen Region im Umland verkauft haben, sei das Interesse an Wohnungen in Dippoldiswalde sehr hoch. Hier erwartet Thomas Bochmann auch für die kommenden Jahre weiterhin Bedarf für seine Wohnungen.

Das größte Problem: Die KWG wird durch die Zinsen erdrückt. Trotz vorgenommener Umschuldungen aufgrund der derzeit günstigen Zinssätze bezahlt man (also die Mieter) ca. 850.000 Euro für die Kredite – ohne Tilgung. Und auch dadurch entstanden allein im Jahr 2012 über 65.000 Euro neuer Verlust.

Wo der Lichtstreif am Horizont ist, oder warum die KWG selbst bei diesem guten Vermietungsstand keinen Gewinn erwirtschaftet? Thomas Bochmann verwies auf die Altschulden aus dem Einigungsvertrag sowie auf gravierende Fehlentscheidungen beim Bau der Häuser „Heidepark“, Alexander-Puschkin-Straße. Generell könnte man nun zum Teil durch Mieterhöhungen reagieren, die nicht nur bei Neuvermietungen zum Tragen kommen, sondern die auch bei Bestandsmietern durchgesetzt werden.

Seitens der Stadtverwaltung wurde angeregt, dass der Gesellschaftervertrag im August zugunsten von Dippoldiswalde geändert werden soll. Die Frage, warum Dippoldiswalde weiterhin auf einem toten Pferd reiten will, wurde nicht gestellt.

Aus diesem Grund empfiehlt die StattZeitung folgende Homepage, wo etwas über 60 weitere Erfolgsstrategien für diese Problemstellung („moderne Verwaltungsführung“) zusammengefasst wurden. Der Autor dieser Seite ist übrigens Bürgermeister in Bergkamen (NRW).

Am Sonnabend, bei besten Wetterbedingungen, eröffnete Wolfgang Appel pünktlich 14 Uhr das letztes großes Turnier der Bambinis für diese Saison. Eingeladen waren Mannschaften aus Baratal und eine aus Bilina. Letztere reiste leider nicht an. Schade. Aber gespielt wurde trotzdem. Die Gewinner in der F Jugend:Dipps1 , Dipps2 , Baratal,  und die Gewinner in der G Jugend: Dipps, Baratal1, Baratal 2. Verlierer gab es wie immer keinen, jeder hat was gewonnen.

mehr Bilder ab Montag unter: Uwe Gloess