Was lief falsch?
Am kommenden Mittwoch (24. September 2014) trifft sich der „Betriebsausschuss Abwasser“ 18.00 Uhr im Rathaus Dippoldiswalde zu seiner nächsten Sitzung. Wer konkret in diesem Gremium Mitglied ist, finden Sie hier.
Ob die ehrenamtlichen Stadträte jedoch das Thema überhaupt verstehen können, scheint bei der veröffentlichten Beschlussvorlage fraglich. Einen Vorteil haben die Stadträte allerdings noch ggü. unserer Redaktion: Die unveröffentlichten Anlagen könnten Licht in das Dilemma bringen.
Was ist passiert?
Diese Frage stellen wir hiermit dem Betriebsleiter des Abwasserbetriebes und wir hoffen auf eine allgemein verständliche Antwort.
Fakt scheint zu sein, dass durch eine unsaubere Kalkulation eine überhöhte Gebühr der zentralen Schmutzwasserversorgung eingefordert wurde. Gleiches konstatierten außenstehende Prüfer für die allgemeine Grundgebühr.
Wirtschaftsberater, separate Anwälte und die Kommunalaufsicht des Landkreises haben unterschiedliche Meinungen, wie nun verfahren werden soll. Gibt es eine Gebührennachberechnung ab dem Jahr 2007? Ändert man einfach die Satzung und alles ist wieder gut?
Leider glänzte der Abwasserbetrieb / Abwasserzweckverband in der Vergangenheit nicht mit einer offenen Kommunikation. Namentlich sind hier Ex-Geschäftsführer Uto Böhme und auch wieder Ralf Kerndt (Verbandsvorsitzender) zu nennen, die hier versagt haben.
Mit der neuen Offenheit kann sich der Abwasserbetrieb vielleicht auch wieder Vertrauen bei den Bürgern erarbeiten. Schließlich handelt es sich hierbei nicht um ein Wohlfahrtsunternehmen, sondern um ein Geschäft, bei dem viel Geld im Spiel ist – was immer die angeschlossenen Anwohner am Abwasserkanal bezahlen müssen. Außer Oberhäslich und Reinholdshain dürfte dies also nahezu alle anderen Ortsteile von Groß-Dippoldiswalde betreffen.
September 22nd, 2014 at 11:12
Im Ergebnis war durch die Aufteilung der bisher insgesamt vereinnahmten Beiträge in solche für Niederschlagswasser und solche für Schmutzwasser beispielsweise die Mengengebühr im Bereich der zentralen Schmutzwasserentsorgung zu hoch festgesetzt. Entsprechende Auswirkungen gab es aber auch auf die Höhe der Grundgebühren”.
Nun erhebt sich für mich die Frage, wenn dies nicht legitim war, wie werden in Zukunft die Haushalte belastet?
Auch ein Uto Böhme sollte dazu öffentlich Stellung nehmen.
September 22nd, 2014 at 15:56
Ich hab eine Anfrage gestellt beim Abwasserbetrieb wie ich nun weiter meine Zahlungen tätigen soll. Antwort am Telefon: “Es wird sich nichts ändern! Der GF ist zur Beratung beim OBM und wir Mitarbeiter kennen keinen Bericht in der Lokalen Presse. Schöne Tag noch”!!
Hallo?
Ihr arscht seit 7 Jahren vermutlich wissentlich mit meinem Geld! Ich werde bis auf weiteres alle Zahlungen unter Vorbehalt leisten, lt. anwaltlicher Rechtsauskunft.
Sollten die Herren Gremiummitglieder einfach so die Satzung ändern ohne öffentliche Vorstellungen ihrer Pläne winkt der Stadt und den dazu verantwortlichen Mitarbeitern, Stadträten usw. eine Klage ins Haus!!
PS.: Auch hier zeigt es sich wieder das der Stadtrat wohl eher den RA als Beigeordneten einstellen hätte sollen!! Wie will die Stadt jemals zur Ruhe kommen, wenn seit der Wahl immer und immer wieder neue, gravierende Dinge ans Tageslicht kommen!?