Dippser StattZeitung

In der letzten Sitzung im November beschloss der Dippser Stadtrat, „einer Übertragung der noch in kommunaler Trägerschaft befindlichen Kindertagesstätten in Freie Trägerschaft grundsätzlich zuzustimmen“

Dies veranlasste ca. 30 Gäste (Schätzung d. StattZeitung) bei der gestrigen Stadtratssitzung, ihren Unmut über diesen Beschluss zu äußern. So wurden Unterschriften gegen dieses Vorhaben in Schmiedeberg, Berreuth, Seifersdorf und Reichstädt sowie in Hennersdorf gesammelt. Diese Petitionen wurden gestern dem Bürgermeister übergeben. Da allein in Schmiedeberg knapp 600 Eltern, Erzieher und Anwohner unterschrieben haben, dürfte sich die Summe aller Unterschriften in diesen Listen auf knapp 1.000 bewegen.

Matthias Franke, Elternrat in der Grundschule von Schmiedeberg, nannte viele Nachteile, die eine Privatisierung der städtischen Kitas nach sich ziehen würde. Die Vertreter aus Hennersdorf verlangten einen Kostenvergleich, welche Vorteile dieser einschneidende Schritt für Dippoldiswalde bringen würde.

Oberbürgermeister Jens Peter beruhigte die aufgeregten Gäste indem er sich erst einmal formell über das Interesse an der Kommunalpolitik freute. Weiter erklärte er, dass eine Privatisierung bisher noch nicht beschlossen sei, sondern lediglich erst einmal ein „Grundsatzbeschluss über die Absicht dieses Schrittes“ gefasst wurde.

Diese Aussage stimmt leider mit dem Handeln des Rathauses nicht überein. Dort wurde vor wenigen Tagen eine Bekanntmachung veröffentlicht, dass man die feste Absicht habe, die Kindertagestätten an Freie Träger zu übergeben. Insofern sind die Würfel eigentlich gefallen, die Verwaltung wird später auf diesen Beschluss des Stadtrates verweisen und daran erinnern, dass man ja rechtzeitig die Bürger über alle anstehenden Absichten informiert habe.

über eine verzwickte Finanzlage, die Kämmerin im Zwiespalt, einen betrogenen Stadtrat und die Frage, ob der Oberbürgermeister nun die Straßenausbaugebühren wieder einführen muss

Erleichtert reagierten Oberbürgermeister Jens Peter und die Dippser Kämmerin Heike Herzig, als sie die Zusage einer unerwarteten Finanzspritze für das Rathaus verkünden konnten. Anscheinend auch durch den persönlichen Einsatz von alter und neuer Landtagsvizepräsidentin Andrea Dombois begrüßt der Freistaat Sachsen den freiwilligen Zusammenschluss von Dippoldiswalde und Schmiedeberg und würdigt dies mit einer Prämie in Höhe von 223.350,- Euro.

Wofür dieses Geld genutzt werden könne? Bei dieser prompten Frage musste die Kämmerin allerdings bremsen. Aktuell gebe es große Differenzen zwischen geplanten Einnahmen und tatsächlichem Geldeingang. Außerdem wären noch nicht alle (finanziellen) Sünden der Vergangenheit aufgearbeitet – einige Entscheidungen des alten Stadtrates unter Vorbereitung der Amtsvorgängerin von Astrid Hamann waren unnütz bzw. falsch und haben der Stadt zudem viel Geld gekostet.

Bei einer Vorstellung der bestehenden Zinsgeschäfte unserer Stadt bei der gestrigen Stadtratssitzung hatte man aber auch den Eindruck, dass Heike Herzig in einem großen Dilemma steckt. Einerseits würde sie gern korrekt die Vergangenheit schonungslos aufarbeiten, andererseits fehlen ihr dafür Zeit und aber anscheinend auch Verständnis beim Oberbürgermeister und den Stadträten, die diese finanzielle Zwangslage als entscheidende Räte in ihrer letzten Legislaturperiode erst herbeigeführt haben. Und so biss sie sich mehrfach nahezu tatsächlich auf die Zunge und unterbrach sich selber während ihrer Ausführungen.

Herbe Kritik äußerte hingegen Stadtrat Henry Krenz: Was die Offenlegung aller finanziellen Probleme von Dippoldiswalde anbetrifft, so fühle er sich betrogen, als diese bei den Vereinigungsverhandlungen mit Schmiedeberg anscheinend nicht korrekt dargelegt wurden.

Wie problematisch es um die Dippser Finanzen steht, zeigt eine Sondersitzung des Stadtrates, die am 17. Dezember stattfinden soll. Anscheinend, so berichten einzelne Stadträte hinter vorgehaltener Hand, steht auch die Wiedereinführung der Straßenbaubeiträge zur Diskussion. Genau dieses Thema nutzte Jens Peter noch als Kandidat vor der Oberbürgermeisterwahl in diesem Frühjahr, um auf seine Rolle als Vorkämpfer für die Abschaffung dieser Gebühren hinzuweisen. Wird er nun von der Realität eingeholt?

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Einwohner von Malter,

der Ortschaftsrat lädt recht herzlich zu seiner öffentlichen Sitzung ein.

Termin / Ort: Montag, den 8. Dezember 2014, 18:00 Uhr, Pension Annette

Tagesordnung:

1. Protokollkontrolle
2. Informationen aus dem Stadtrat und der Stadtverwaltung
3. Öffentliche Bürgerfragestunde
4. Verwendungsplanung OR-Budget 2015
5. Sonstiges

Mit freundlichen Grüßen

Claudia Glöß
OR-Vorsitzende

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das Internet macht vieles (und auch Gutes) möglich, sodass wir uns entschieden haben, die Idee eines guten Freundes aus einer anderen sächsischen Stadt aufzugreifen und es ihm gleich zu tun. Wir wohnen in einer wunderschönen kleinen Stadt im Osterzgebirge von welcher wir Impressionen von früher und heute im weltweiten Netz verbreiten möchten. Zu diesem Zweck ist eine Internetseite entstanden auf der wir (und hoffentlich auch Sie) gern alte und neue Fotos von unserer Heimatstadt Dipps und deren Ortsteile für eine breitere Öffentlichkeit zugänglich machen wollen.

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Jens und Angela Sähmisch,
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