Dippser StattZeitung

von Heiko Frey

Zur gesetzlich verbrieften Pflicht einer Kommunalverwaltung gehört die regelmäßige Information der Bürger!

Nachdem ich das Amtsblatt (Ausgabe Mai) nicht erhalten habe, teilte ich dies im Rathaus mit. Nach Rücksprache mit meinen Nachbarn, die ebenfalls keine Information aus dem Rathaus erhielten, informierte ich per Mail noch einmal über diesen Missstand.
Als weiterhin nix passierte, fragte ich in der verschobenen Stadtratssitzung Anfang Juni nach. Oberbürgermeister Ralf Kerndt äußerte weder Interesse noch Bedauern an diesem eigens verschuldeten Übel. Das Rathaus hätte eine Firma für die Verteilung von Dippolds Boten gebunden und aus diesem Grund könne er nicht für die Verteilung des Amtsblattes in jeden Haushalt garantieren. Punkt. Aus.

Übrigens erreichte mich auch nicht das Sonderamtsblatt vom 6. Juni, in welchem die Stadt über die Wahlergebnisse informieren wollte. Eine Internet-Veröffentlichung erfolgte erst, nachdem ich das Rathaus auch auf diese fehlende Veröffentlichung aufmerksam gemacht hatte.

Die Bekanntmachung zur Einladung zum Technischen Ausschuss am 18. Juni fehlte im Online-Auftritt der Stadt wieder komplett. Hier wurde später eingeräumt, dass die Tagesordnung zwar im Internet verfügbar war, allerdings nicht im gewohnten chronologischen Zusammenhang, sondern irgendwo am Ende einer langen Datei.

Die Tagesordnung für den Haupt- und Verwaltungsausschuss am kommendem Mittwoch findet man hingegen wieder am üblichen Platz – ABER: Hier stimmen sämtliche Zuordnungen zu den Beschlussvorlagen nicht überein. Anstatt über eine Verpachtung von Flurstücken in Reinholdshain informiert zu werden, wird man hier zu einer alten Beschlussfassung zum Thema Hafermühle Dipps verlinkt. Anstatt Hintergründe über den Verkauf von Grundstücken im Wohngebiet der neuen Siedlung in Dipps zu lesen, findet man alte Vorlagen aus dem Technischen Ausschuss.

Kein Link führt zur richtigen Beschlussvorlage!

Vielleicht sollte sich der Oberbürgermeister (als Dienstherr und Chef) mal bewusst machen, für wen er in diesem Rathaus arbeitet und von wem er letztendlich sein Gehalt bezahlt kommt? Und vielleicht würde dann auch wieder etwas Demut bei seiner eigentlichen Arbeit einkehren? Statt Ausreden und Erklärungen der Nichtzuständigkeit sollten Problemlösungen gesucht und angeboten werden, wie diese Miseren künftig ausgeschlossen werden können bzw. wie man der Pflicht gerecht wird, die Bürger über die städtischen Belange zu informieren.