Dippser StattZeitung

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Artikel der Kategorie ‘Aus dem Rathaus’

Bewegung bei neuer Wirtschaftsstudie?

Februar 01, 2016 Von: Heiko Frey Kategorie: Aus dem Rathaus, Der Stadtrat (berichtet), Dippolds Info, Gewerbe Kommentare deaktiviert

Anfang Januar musste die StattZeitung berichten, dass es nicht viel Neues zu einer von Dippoldiswalde beauftragten Wirtschaftsstudie gäbe. Neben unserer Stadt hatten sich auch Höckendorf und Glashütte dazu entschieden, gemeinsam ein Konzept für die Zukunft erstellen zu lassen. Hierzu hatte man ein externes Unternehmen beauftragt.

Mitte Januar konnte Oberbürgermeister Jens Peter auf Nachfrage jedoch verkünden, dass ein entsprechendes Positionspapier am 21. Januar den beteiligten Kommunen vorgestellt werden sollte, was zwischenteitlich geschehen sein dürfte. Nun wird wohl der Dippser Stadtrat, sicherlich wieder unter Ausschluss der Öffentlichkeit, darüber beraten.

Explodieren die Folgekosten beim PolyPark?

Januar 29, 2016 Von: Heiko Frey Kategorie: Aus dem Rathaus, Der Stadtrat (berichtet), Dippolds Info, Freizeit und Erholung, Kernstadt Dippoldiswalde Kommentare deaktiviert

Der neue Dippser Polypark wird innerhalb der Bevölkerung sehr kontrovers diskutiert. Allein die hohen Kosten für den Bau des Spielplatzes von fast eine halben Million Euro machen mit Hinblick auf das Stadtsäckel schwindlig. Positiv, so argumentieren immer wieder die Befürworter – der Großteil der Kosten sind Fördergelder und müssen nicht von der Stadt getragen werden. Ob auch Fördergelder als Steuergelder sorgsam ausgegeben werden sollten oder ob man bei Fördergeldern die Hand groß aufhalten kann? Hier scheiden sich die Geister.

Letztendlich bleiben jedoch die jährlichen Folgekosten für Instandhaltung und Betrieb des Spielplatzes bei der Stadt allein hängen. Diese zu beziffern, fiel der Bauverwaltung im Rathaus spürbar schwer. Irgendwann rang man sich dazu, eine Summe von 12.000 Euro als jährlichen Aufwand zu nennen.

Bei der Januar-Stadtratssitzung fragte nun Karelli Krischker (SPD) konkret nach. Sie hatte in irgendeiner Tabelle andere Zahlen gefunden. Hier sollen 24 T€ für den Polypark genannt worden sein. Seitens der Stadtverwaltung konnte dies nicht beantwortet werden. In guter alter Manier wird nun die Frage wahrscheinlich schriftlich (ohne Information der Öffentlichkeit) beantwortet werden. Wir bleiben trotzdem an der Sache dran.

Warum sind die Folgekosten sooo wichtig? Kleines Beispiel: In Seiffen im Erzgebirge wurde 1998 ein Spaßbad eröffnet. Über acht Millionen Euro Fördermittel sind in das 16 Millionen-Projekt geflossen. Folgekosten? Schon ein Jahr später war das Bad bankrott.

Streit um Hafermühle ist beendet

Januar 27, 2016 Von: Heiko Frey Kategorie: Aus dem Rathaus, Kernstadt Dippoldiswalde Kommentare deaktiviert

Wie der Oberbürgermeister Jens Peter den Stadträten in der vergangenen Woche verkünden konnte, ist der Streit um die Abrisskosten für die Hafermühle nunmehr juristisch beendet. An die beeindruckenden Bilder kann sich bestimmt noch jeder erinnern, zumal die Sperrung der Bundesstraße B 170 und der erfolgte Notabriss durch die Kommune sachsenweit diskutiert wurden.

Im Ergebnis verlangte nun Dippoldiswalde Kosten in Höhe von 22 T€ vom Grundstückseigentümer Wolfgang Schmidt, der sich eigentlich gerichtlich zu Wehr setzen wollte. Laut Oberbürgermeister hat er aber verpasst bzw. darauf verzichtet, weitere Unterlagen einzureichen, so dass nun ein Urteil vom Gericht vorliegt. Damit, so Jens Peter gegenüber den Stadträten, kann die Stadt nun die Kosten auch vollstrecken.

Und was ist Vectoring?

Januar 26, 2016 Von: Heiko Frey Kategorie: Allgemein, Aus dem Rathaus, Gewerbe, Service 3 Kommentare →

Bei der letzten Stadtratssitzung am Mittwoch in der vergangenen Woche wollte ein Bürger (ich) gern wissen, wie der Breitbandausbau für ein besseres Internet in Dippoldiswalde vorankommt. Ich wohne in einem größeren Siedlungsgebiet mitten in der Kernstadt von Dippoldiswalde und nicht in einem Forsthaus irgendwo im Nirgendwo. Die Speed-Tests ergeben immer wieder Werte, die weit unter den veralteten 6 Mbit/s liegen. Ruckelnde Datenübertragungen sind Standard, Videokonferenzen oder andere moderne Telekommunikation ist kaum möglich.

Dem Oberbürgermeister Jens Peter sind die schwachen Kommunikationsstrukturen in Dippoldiswalde, die Ortschaften sind oftmals noch viel belämmerter versorgt, schon seit seiner Wahl bekannt und eigentlich war dies auch ein großes Thema in seinem Wahlkampf: „schnelles Internet auch für den ländlichen Raum“.

Nachdem sich Dipps im letzten Jahr mit einem eigenen Weg vergaloppiert hatte, war eine Nachfrage zu diesem Thema durchaus berechtigt. Die traurige Antwort:

Wir warten derzeit erst einmal ab.

Dipps und ein paar Nachbargemeinden hätten sich für das VECTORING entschieden, aber VECTORING wird zurzeit nicht durch Förderprogramme von Freistaat und Bund unterstützt. Aber vielleicht würde sich hier die Ansicht über VECTORING ja auch noch ändern – also warten wir.

Da ich mich nicht mit dem komplexen Thema beschäftigt habe, sondern einfach nur einen normalen Internetanschluss brauche, war die Frage berechtigt. Zudem hätte wahrscheinlich auch kaum ein Stadtrat die Antwort gewusst:

Was bitteschön ist VECTORING?

An dieser Stelle kam der Ex-Informatiklehrer der Mittelschule ins Schleudern. Jens Peter, der sich im Vorfeld mit diesen Themen hätte ja auseinander setzen müssen, konnte keine Antwort geben. Zu seiner Ehrenrettung: Er versprach die Beantwortung schriftlich und er hat auch sein Versprechen eingehalten.

Nur ganz kurz: Dass zukünftig jedes Haus mittels Glasfaserkabel an das Internet angeschlossen werden muss, stellt weltweit niemand mehr infrage. Internet über LTE (Mobilfunk) oder über dünne Kupferdrähte sind lediglich Zwischentechnologien.

VECTORING heißt, dass ein Glasfaserausbau bis in zentrale Hauptverteiler in den Wohn- oder Anschlussgebieten erfolgt. Von dort werden mittels spezieller Technologie die alten vorhandenen Kupferdrähte genutzt.
Vorteil 1 – Kosten: Da die Struktur der Erdkabel (letzte Meile) weiterhin genutzt werden kann, ist diese Aufrüstung des Netzes relativ günstig.
Vorteil 2 – Zeitschiene: Aus diesen Gründen sollte eine Umrüstung des Netzes recht kurzfristig möglich sein.

Nachteile: neben höheren Kosten und Zeitaufwand
* Da in den Bereichen, wo Vectoring eingesetzt werden soll, technisch keine alternativen Anbieter möglich sind, schafft man hier eine Monopolstellung (zumeist zugunsten der Deutschen Telekom).
* Realistische Bandbreiten, technisch wären mit Vectoring ca. 100MBit/s möglich, scheinen schon jetzt für die Zukunft nicht mehr ausreichend zu sein. Vereinzelt gibt es zwar Versuche, noch höhere Datenmengen mittels Kupferkabel zu übertragen, aber hier wird ein schnelles Signal immer wieder von der Länge des Kupferkabels beschränkt.

Wie weiter? Manche Landkreise haben bereits Verträge mit der Telekom abgeschlossen, um ihre Region mittels Vectoring vorerst zeitgemäß auszustatten. Gemäß dem Sprichwort: „Der Spatz in der Hand …“ freuen sich die Endkunden oftmals auch erst einmal über das schnellere Internet.

Andere Landkreise bzw. auch einzelne Kommunen investieren in ein eigenes Glasfasernetz und schaffen so tatsächlich zukunftsweisende Strukturen für ihre Region. Immer wieder hört man hier die Begründung „Daseinsfürsorge“.

Da Konkurrenten der Telekom über eine Verfassungsklage aufgrund der Monopolschaffung bei der letzten Meile nachdenken, scheint eine kurzfristige Zusage von Fördergeldern kaum wahrscheinlich.

Und in Dipps? Als „Daseinsfürsorge“ wird erst einmal in einen Polypark investiert. Das vom Oberbürgermeister verkündete „Warten“ und das Verlassen auf Andere führt Dippoldiswalde lediglich weiter in Richtung Abstellgleis.

Die beiden Informationen, die uns Oberbürgermeister Jens Peter zukommen ließ, finden Sie hier und hier (jeweils als *.pdf).

26.700 Euro für ein Grundstück im Außenbereich?

Januar 25, 2016 Von: Heiko Frey Kategorie: Aus dem Rathaus, Kernstadt Dippoldiswalde Kommentare deaktiviert

Am 20. Januar berichteten wir von Ambitionen der Stadt Dippoldiswalde, das Eigenheimgebiet Firstenweg in Richtung Wolframsdorfer Straße (Aral-Tankstelle) zu erweitern. Der Dippser Haupt- und Verwaltungsausschuss beschloss bereits am 6. Januar, ein Grundstück von 1.575 m² zum Preis von 16,00 €/m², also insgesamt 25.200 € (zuzügl. 1.500,- Nebenkosten beim Kauf), zu erwerben.

Hierzu gab es von Henry Krenz in der Stadtratssitzung am vergangenen Mittwoch die Frage, warum für dieses Grundstück, welches sich im Außenbereich befindet, soviel (aus seiner Sicht zuviel) Geld ausgegeben werde. Der Beigeordnete Peter Antoniewski antwortete, dass dieses Grundstück von strategischer Bedeutung für die Erschließung des neuen Eigenheimstandortes unterhalb des Dänischen Bettenlagers sei.
Bernd Kohl vom Dippser Bauamt ergänzte, dass für dieses Areal bereits ein Bebauungsplan bestünde. Außerdem würden sich alle notwendigen Grundstücke, anders als wir dies hier in der StattZeitung vermutet hatten, im Besitz der Stadt befinden.

Das neue Grundstück würde nun u.a. dafür genutzt, um den Radweg zwischen Hafermühle und Bahnhof zu verbinden. Eine entsprechende Anpassung des Bebauungsplanes wäre kein Problem. Leider wurde weder durch die Stadträte gefragt noch durch die Verwaltung informiert, ab wann hier Erschließungsarbeiten möglich wären bzw. wann diese Grundstücke potentiellen Bauwilligen zur Verfügung stehen werden.

Auf dieser Skizze sehen Sie das gelb markierte Grundstück. Die Kleinbahntrasse ist in rot, die Wolframsdorfer Straße rosa dargestellt. Zwecks besserer Einordnung haben wir auch noch einmal den Standplatz des Dänischen Bettenlagers und der Aral-Tankstelle visualisiert.