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Artikel der Kategorie ‘Bundespolitik’

Vergangenes Wochenende im Wendland

November 08, 2010 Von: Heiko Frey Kategorie: Bundespolitik, Bürgerinitiativen, Energieversorgung, Umwelt Kommentare deaktiviert

Atomkraft: Nein Danke!Der Castor-Transport ist noch nicht in Gorleben eingetroffen, da erreichen uns schon Berichte und Fotos von Teilnehmern aus dem alten Weißeritzkreis :

Bei der großen Demo am 06.11. in Dannenberg waren unter den über 50 000 Menschen auch Teilnehmer aus unserem Landkreis vertreten. So traf ich Atomkraftgegner aus Freital und Pirna, die wie wir auch mit 4 Bussen von Dresden, der Bahn oder mit dem Auto im Wendland angereist werden. Gemeinsam mit den Zehntausenden aus ganz Deutschland setzten sie dem ignoranten Durchsetzen von politisch-wirtschaftlichen Großprojekten ähnlich wie bei Stuttgart 21 eine hoffnungsvolle Selbstermächtigung entgegen.

Es waren nicht die über 17 000 Polizisten, gegen die wir demonstrierten, denn das wird ja in den Medien gerne so dargestellt. Nein, wir demonstrierten gewaltfrei gegen eine Regierung, die mittels krimineller Energie weiter “strahlende” Tatsachen schafft und dass zum Nutzen der 4 großen Energiekonzerne und ohne Rücksicht auf die Sicherheit heutiger und zukünftiger Generationen.

Politischer Widerstand gegen die inakzeptable Atompolitik der Bundesregierung ist nicht nur Bürgerpflicht sondern zutiefst demokratisches Grundrecht, zumal die Mehrheit der Menschen in unserem Lande Atomenergie ablehnt. Dieser Widerstand muss in der Breite wachsen und auch stören. Beides gelingt in diesen Tagen immer besser und das ist auch gut so. Dafür sorgen übrigens auch diejenigen aus unsrem Landkreis, die noch im Wendland geblieben sind.

Dieter P.

Tipp für alle, die keine Zeit am Wochenende hatten: Atomausstieg selber machen

In Dresden demonstrierten 12.000 Menschen gegen Sozialabbau

November 03, 2010 Von: Harald Weber Kategorie: Bundespolitik, Historisches, Landespolitik, Nebenan, Sonstiges 3 Kommentare →

Der nachfolgende Artikel wurde von Radio Utopie unter Piratenlizenz veröffentlicht und von uns übernommen:

In Dresden hatte das Bündnis „Zukunft und Zusammenhalt” zu der heute stattfindenden Kundgebung aufgerufen, der tausende Menschen gefolgt sind. Zuvor fanden mehrere Demonstrationszüge durch die Strassen statt und vereinten sich vor dem Landtagsgebäude.

Sachsens Studenten, Künstler, Hochschullehrer, Sozialarbeiter und Schüler aus dem gesamten Freistaat sind gekommen, um ihr Nein zu dem geplanten Sozialabbau der Landesregierung in allen gesellschaftlichen Bereichen um 13 Prozent kraftvoll auszudrücken. Feuerwehrleute und eintausend Polizisten haben sich angeschlossen.

Ein Vertreter der Gewerkschaft der Polizei erklomm die Bühne und rief mit drastischen Ausdrücken seine Ansicht über den Zustand der Gesellschaft:

“Die Bildung ist im Arsch, die Kultur ist im Arsch und bald ist hier auch die Sicherheit im Arsch!”

und ein Vertreter der Feuerwehr stellte fest:

„Ich glaube nicht, dass man einen Löschzug mit Leuten, die 62 oder älter sind, besetzen sollte. Aufgrund der benötigten körperlichen Fitness ist es schwierig, bis 62 Jahre zu arbeiten”,

sagte Frank Krieger von der Feuerwehrwache Striesen zu den geplanten Kürzungen und der damit angestrebten verlängerten Lebensarbeitszeit für Feuerwehrleute.

Aktuelle Fotos zur Demonstration hier

„Jugendförderung ist wie Zähne putzen, lässt man es weg, wird’s braun”

kann man auf den mitgebrachten Transparenten lesen oder

“Sozialabbau in diesem Land, unsere Antwort: Widerstand”

oder

“Nur tote Geister kosten nichts”

Auf einem Foto ist ein grosses Kreuz, dass von älteren Herren aufgebaut wurde, mit diesen Worten zu sehen:

“HIER RUHEN:

Anstand
Aufrichtigkeit
Bürgernähe
Idealismus
Loyalität
Mitbestimmung
Respekt
Solidarität
Uneigennützigkeit
Verantwortung
Verständnis”

Quelle: http://www.dnn-online.de/nachrichten/sachsen/demonstration-gegen-sozialabbau-in-dresden–8000-teilnehmer-erwartet/r-sachsen-a-13607.html

Gerade noch rechtzeitig

Oktober 28, 2010 Von: Harald Weber Kategorie: Bundespolitik, Historisches, Sonstiges, StattVerwaltung/ StattRat Kommentare deaktiviert

um den alten Personalausweis zu beantragen kamen heute zahlreiche Dippser Bürger zum Einwohnermeldeamt. Es kamen auch welche, deren alter Personalausweis noch mehrere Jahre gültig ist und die den neuen Ausweis nicht mögen.

Sachsenspiegel aus dem Dippser Einwohnermeldeamt

Ob es die Kosten des neuen Ausweises (28,- statt 8,- Euro) ist oder die Funktionalität, so beliebt, wie der Innenminister das gern hätte, ist der neue Ausweis wohl doch nicht.

Und in Dipps war heute der Sachsenspiegel dabei und berichtete gegen  16.30 Uhr live bei Hier ab vier aus dem Einwohnermeldeamt.

Übertrageungswagen (Sachsenspiegel) vor dem Rathaus

Und wer es bis Heute nicht mehr geschafft hat, der kann erst am Montag wieder ins Einwohnermeldeamt, denn Morgen ist es wegen Schulung zum neuen Personalausweis  geschlossen. Und dann gibt es auch gleich den “Neuen”.

Neuer Personalausweis wird angekündigt

Zug-Kontrolleure mit Künstlernamen

Oktober 20, 2010 Von: Dippoldine Kategorie: Bundespolitik, Neues aus Dippoldseggersbach, Sonstiges 2 Kommentare →

Wie der Stern in seiner Online-Ausgabe am 18. Oktober 2010 berichtete, dürfen Zug-Kontrolleure zukünftig unter einem Pseudonym arbeiten. Bisher waren Künstlernamen nur in einschlägigen Kreisen vorstellbar, z.B. Johann „Hans“ Hölzel (alias Falco), Ralf Winkler (A.R. Penck), Erich Ohser (e.o.plauen) oder Gerhard Höllerich (Roy Black), oder ….

Wenn sich dieser Trend durchsetzt, werden wohl zukünftig nicht nur Schaffner mit Pseudonymen arbeiten. Gerade wird darüber diskutiert, ob Polizeibeamten ihren Namen am Revers tragen sollen, damit man wenigstens weiß wie der Typ heißt, der einem gerade eine Portion Pfefferspay (z.B. Stuttgart21) spendiert hat. Und so wird man womöglich an den Namensschildern der Polizisten bald „Spartakus“ oder „Rocky“ oder „Arnold“ lesen können.

Aber stehen nicht auch Finanzbeamte oder Lehrer oftmals am Pranger? Also wird es auch bei diesen Berufsgruppen bald Künstlernamen geben.

Und wie ist es mit den Politikern?

Und was hat das mit Dippoldiswalde zu tun? Die StattZeitung wurde schon mehrfach gerüffelt, dass hier Kommentare auch unter „Künstlernamen“ veröffentlicht werden. Insbesondere aus den Reihen der Stadträte wurde schon des Öfteren darüber gemosert. Dabei ist die StattZeitung der gesellschaftlichen Entwicklung nur mal wieder einen Schritt voraus!

Ihre (Achtung: Pseudonym) Dippoldine

Schwabenstreiche gehen weiter

Oktober 09, 2010 Von: Harald Weber Kategorie: Bundespolitik, Bürgerinitiativen, Historisches, Nebenan, Veranstaltungen, Verkehr 1 Kommentar →

Gestern (8.10.2010) 19.00 Uhr trafen sich etwa 30 Bahnfreunde in Schmiedeberg zum zweiten Schwabenstreich entlang der Strecke der Weißeritztalbahn.

Schwabenstreich in Schmiedeberg (8.10.2010)

Schwabenstreich in Schmiedeberg (8.10.2010)

Hierbei geht es um drei Dinge:

  1. den Wiederaufbau und Regelbetrieb der Weißeritztalbahn zwischen FTLHainsberg über Dippoldiswalde bis nach Kipsdorf erneut anmahnen. Anstatt Milliarden Euro von Steuergeldern in Vorzeigeprojekte zu investieren, an dessen Ende lediglich Investorengruppen und die Bankhäuser den Gewinn abschöpfen, sollten die (anscheinend) vorhandenen Mittel in Verkehrsprojekte investiert werden, die der Allgemeinheit dienen bzw. die kulturhistorisch bedeutsam sind. Dazu zählt der Wiederaufbau der Weißeritztalbahn auf der gesamten Streckenlänge.
  2. Solidarität und Verbundenheit mit den Demonstranten in Stuttgart zeigen. Uns verbindet nicht nur die durchgehende Schiene der Eisenbahn. Die Investition von über 10 Milliarden Euro in Stuttgart würde viele Verkehrsprojekte in Sachsen (Nord-Süd-Verbindung Berlin-Dresden-Prag) infrage stellen. Der Regionalverkehr würde noch mehr ausgedünnt werden (siehe aktuelle Diskussion in der Sächsischen Landesregierung) und auch der Schülerverkehr würde darunter leiden.
  3. auf die immer größer werdende Kluft zwischen Politik und Bevölkerung hinweisen. Ob aktuelle Kernkraft-Debatte (Merkel), die wirklichkeitsferne Forderung nach Selbstfürsorge bei Hochwasser und Wetterunbilden (Tillich) oder die oftmals fehlende Verzahnung regionaler und kommunaler Politiker mit ihren Wählern – so wie in Stuttgart eine große Interessengruppe derzeit missachtet wird, findet dies auch anderweitig überall im Land täglich statt.

Im Anschluß an den Schwabenstreich sprach Marcel Kunz über seine Erlebnisse am 30. September 2010 im Schlossgarten in Stuttgart.

Und diese Schwabenstreiche entlang der Weißeritztalbahn gehen weiter, am Freitag, dem 12. November 2010, 19.00 Uhr (Treff: 18,45 Uhr) vor dem Bahnhof Freital Hainsberg).

Aber auch in Dresden ist der Schwabenstreich angekommen. Dort geht es zwar nicht um die Weißeritztalbahn, aber auch um den Progest gegen das Projekt Stuttgart 21 und die Punkte 2 und 3 der obigen Liste. Die nächsten Termine in Dresden sind:

  • Heute, Sonnabend, 09.10.2010, 19.00 Uhr: Kundgebung am Neustädter Bahnhof -Stuttgart ist überall, unterstützt die Großdemo in Stuttgart-
  • Montag, 11.10.2010, 18.30 Uhr: vor dem Hauptbahnhof Dresden
    Die Montagsaktion soll eine Daueraktion werden. Also merken Montags 18:30 Uhr -Schwaben streicheln-