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Artikel der Kategorie ‘Bundespolitik’

Nicht öffentlich, nein! Nur individuell, persönlich!

August 17, 2010 Von: Dippoldine Kategorie: Bundespolitik, Historisches, Neues aus Dippoldseggersbach, Parteien in Dipps, Personalien 1 Kommentar →

Das wäre ja auch noch schöner, dass jeder lesen kann, welche Antworten ein Bundestagsabgeordneter seinen Wählern gibt. Und auch seinen Nichtwählern. Und es es geht nicht darum den Fragesteller zu schützen, nein, dieser will eigentlich eine öffentliche Antwort. Und nun bekommt er gar keine. Oder eine ganz, ganz, ganz individuelle. Ganz unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Genau!

Ich zitiere:

… bei Anfragen, die mich direkt und in individualisierter Form erreichen, kann ich dem Absender direkt antworten und die Antwort wird nur ihm persönlich ersichtlich. Bei einem Forum wie www.abgeordnetenwatch.de ist dies – in der Natur der Sache begründet – anders. Das Ziel ist es, eine Antwort an eine Individualperson einem breiten Publikum zugänglich zu machen. Auch wenn ich in der Vergangenheit an diesem Forum teilgenommen habe, so habe ich mich nach intensiver Diskussion dazu entschieden, Anfragen die mich über das Portal www.abgeordnetenwatch.de erreichen, grundsätzlich nicht mehr zu beantworten.

Jeder Bürger kann mit mir gerne in vielfältiger Weise auf direktem Weg in Verbindung treten. Die postalische Anschrift und E-Mail-Adresse, Fax- oder Telefon-Nummer sind leicht recherchierbar. In regelmäßigen Abständen führe ich Bürgersprechstunden in meinen Wahlkreisbüros in Pirna, Dippoldiswalde und Freital durch, zu denen man sich als interessierter Bürger gerne anmelden kann. Außerdem gebietet es schon das Gesetz der Höflichkeit, dass ich genausoviel über Ihre Kontaktdaten wissen sollte, wie Sie von mir wissen. Insofern bitte ich Sie um Angabe von Anschrift und Telefonnumer damit ich Ihnen eine individuelle Antwort zu kommen lassen bzw. aus Gründen der Arbeitseffizienz direkt mit Ihnen telefonisch in Kontakt treten kann.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Klaus Brähmig, MdB

Und ob der Fragesteller, also der Antworterhalter eine Geheimhaltungsverpflichtung ob der individuellen, persönlichen Antwort abgeben muss, das weiß ich wirklich nicht, aber zuzutrauen wär’s wohl dem so öffentlichkeitsscheuen Bundestagsabgeordneten.

Und er meint es ernst. Bitter ernst. Selbst auf folgende Frage eines Journalisten vom 25.3.2010 gab es bis heute keine Antwort:

Sehr geehrter Herr Brähmig,

bei Anfragen, die Sie direkt und in individualisierter Form erreichen, können Sie dem Absender direkt antworten und die Antwort wird nur ihm persönlich ersichtlich. Bei einem Forum wie www.abgeordnetenwatch.de ist dies – in der Natur der Sache begründet – anders. Das Ziel ist es, eine Antwort an eine Individualperson einem breiten Publikum zugänglich zu machen. Auch wenn Sie in der Vergangenheit an diesem Forum teilgenommen haben, so haben Sie sich nach intensiver Diskussion dazu entschieden, Anfragen die Sie über das Portal www.abgeordnetenwatch.de erreichen, grundsätzlich nicht mehr zu beantworten.

Jeder Bürger kann Ihnen mir gerne in vielfältiger Weise auf direktem Weg in Verbindung treten. Die postalische Anschrift und E-Mail-Adresse, Fax- oder Telefon-Nummer sind nicht so leicht recherchierbar wie ihr Profil auf dieser Seite. In regelmäßigen Abständen führen Sie Bürgersprechstunden in Ihrem Wahlkreisbüros in Pirna, Dippoldiswalde und Freital durch, zu denen man sich als interessierter Bürger gerne anmelden kann. Eine Vorabauswahl der Gesprächspartner ist meiner Einschätzung nach jedoch nicht wirklich bürgernah, weil so kritische Fragstellungen umgangen werden können. Außerdem gebietet es schon das Gesetz der Höflichkeit, dass Sie genauso viele Antworten geben sollten, wie ein Großteil Ihrer Kollegen.
Insofern bitten wir Sie um Angabe von besseren Gründen, wieso Sie sich den direkten Fragen interessierter Bürger nicht mehr stellen.
Anschrift und Telefonnummer sind im online -Zeitalter überflüssig, damit Sie den Fragestellern eine individuelle Antwort zu kommen lassen bzw. aus Gründen der Arbeitseffizienz direkt mit Ihnen in Kontakt treten können. Der Moderatorenkodex auf diesen Seiten schütz Sie ausreichend vor den befürchteten Belästigigungen, was ihre teilnehmenden Kollegen bestätigen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Freier Journalist

Und hier lasse ich nochmals unseren Bundestagsabgeordneten zu Wort kommen, also ich zitiere seine eigene Webseite:

Mein Ziel ist es, Sie umfassend über den Arbeitsalltag eines Bundestagsabgeordneten zu informieren und ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Durchblättern dieser Seiten. Vielleicht ist ja auch für Sie etwas Interessantes mit dabei!

Wenn Sie Fragen oder Anregungen haben, schreiben Sie mir doch einfach eine E-Mail oder nehmen Sie mit meinen Mitarbeitern in Pirna, Freital oder Berlin Kontakt auf.

Und da scheint er auf seiner eigenen Homepage folgenden Satz vergessen zu haben:

Eine öffentliche Antwort auf Fragen im Portal www.abgeordnetenwatch.de gebe ich nicht mehr.

das meint Ihre Dippoldine

Tolle Idee

August 14, 2010 Von: Dippoldine Kategorie: Bundespolitik, Landkreis, Sonstiges, StattVerwaltung/ StattRat Kommentare deaktiviert

Nach dem wir den gestrigen Freitag, den 13., wohlbehalten überstanden haben, hier mal etwas zum Schmunzeln:

Gefunden habe ich den Link bei folgender Aussage:

Jetzt weiß ich auch weshalb die Politik sich so leicht tut unser Geld auszugeben :-)

Solarförderung wieder aufgenommen

Juli 14, 2010 Von: Samuel Hochauf Kategorie: Bundespolitik, Umwelt Kommentare deaktiviert

Zum Glück muss man sagen, hat der Verband der Solarwirtschaft den verantwortlichen Politikern in einer Art und Weise die Vorteile des Marktanreizprogramms schmackhaft gemacht, dass die Haushaltssperre für dieses Programm aufgehoben wurde. Seit 12.07.2010 können wieder Anträge auf die Förderung von Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Wärme gestellt werden. Die seit 03.05.2010 bestehende Haushaltssperre (wir berichteten) wurde mit sofortiger Wirkung aufgehoben. Somit können geplante Anlagen dieses Jahr doch noch gebaut werden und müssen nicht auf unbestimmte Zeit verschoben werden.

Wer schon einen ausgefüllten Antrag zu Hause liegen hat und ihn nicht abgeben konnte, muss jetzt allerdings einen neuen Antrag ausfüllen, denn die Formulare wurden mal flux geändert.

All diejenigen, die ihren Antrag schon vor dem 03. Mai abgegeben haben dürfen jetzt auf zügige Bearbeitung ihrer Anträge hoffen, diese verfallen nicht!

Es wurden auch kleine Einschränkungen und auch Erweiterungen der Förderleistungen beschlossen. Dazu verweise ich auf die neue offizielle Richtlinie vom 09.07.2010 für die Förderung solarer Wärme.

Reformen-Fluch oder Segen für die Menschen in Deutschland

Juli 09, 2010 Von: Karl-Heinz Sobierajski Kategorie: Bundespolitik, Sonstiges Kommentare deaktiviert

Im Duden steht, dass REFORMEN Verbesserungen des Bestehenden sind. Ob Herr Rössler, seines Zeichens Gesundheitsminister, den Duden nicht kennt? Ich glaube, die ganze Bundesregierung hat mit bestimmten Begriffserklärungen so ihre Probleme. Der Begriff des SPAREN scheint auch ein Fremdwort zu sein, was willkürlich übersetzt werden kann.

Sparen soll erst mal der, der sowieso nicht viel hat, so der Wille der Politik. Sie, die Politiker, Wirtschaftsbosse und Bankmanager benötigen wegen des Inflationsausgleiches mehr Geld für sich. Also vergessen wir erst einmal die Wahlversprechen.

Wer sagt da, sie hätten von Steuervergünstigungen gesprochen? Na gut, es stimmt, aber sie halten ja auch dieses Versprechen. Sie lehnen zum Beispiel die Reichensteuer ab, das ist doch schon mal was. Haben sie nicht vielen Autofahrern durch die Abfrackprämie zu neuen Autos verholfen, haben sie nicht den Banken geholfen, ihre Fehlspekulationen durch finanzielle Unterstützung auszugleichen und vor der Pleite zu bewahren? Sie sind also auf dem besten Wege, unser Land in den Ruin zu treiben und da fangen sie gleich erst einmal bei den Leuten an, die sowieso wenig haben, weil die ja an das Sparen gewöhnt sind.

Fußball lenkt ab (Karikatur: Mirko-Mitschke)

Fußball lenkt ab (Karikatur: Mirko-Mitschke)

WER wird denn da gleich wieder schimpfen und von UNGERECHTIGKEIT reden. Was wollt Ihr?

Die Zahl der Krankenkassen sollte reduziert werden? So ein Unsinn, es weiß doch jedes Kind, Konkurrenz belebt das Geschäft. Ja gut, es stimmt schon, die Verwaltungen und Vorstände der einzelnen Kassen kosten Geld. Aber dafür werden ja die Beiträge erhöht und vor allem gibt man den Kassen die Möglichkeit, die Zusatzbeiträge nach eigenem Ermessen zu fordern. Das ist kein Widerspruch zu unserem Sparpaket. Gespart wird doch bei den Sozialausgaben, für Familien und deren Kinder, bei den Rentnern durch Nullrunden und, und, und.

Irgendwo muss ja schließlich das Geld herkommen, mit dem die Politiker den Inflationsausgleich, die Stützung der Banken u. ä. finanzieren können.

Ach Kanzlerin, was hast Du mir bloß eingebrockt

Juni 25, 2010 Von: Dippoldine Kategorie: Bundespolitik, Neues aus Dippoldseggersbach, Service, Sonstiges 3 Kommentare →

Wir haben über unsere Verhältnisse gelebt, so sagtes Du, und jetzt müssen wir sparen, sparen damit es wieder aufwärts geht. Ist ja auch logisch, wenn ich beim Einkaufen weniger ausgebe, da bleibt mehr in meiner Tasche (oder auf dem Konto). Und wenn die Geschäfte deshalb weniger einnehmen, dann fangen auch diese an zu sparen und geben weniger aus. Und die Lieferanten der Geschäfte ebenso. Und irgendwann sparen dann alle. Selbst der Staat muß dann richtig sparen, weil ja auch weniger Umsatz- und andere Steuer reinkommt. Aber eigentlich ist das nicht mein Thema.

Also Sparen. Am Besten natürlich beim Einkaufen. Dort ist es wohl am Einfachsten. Nun trug es sich zu das bei uns das Klopapier zur Neige ging. Was tun? Ganz darauf verzichten ist wohl keine Lösung. Also neues kaufen und sparen dabei. Also ging (kostet kein Geld und verbraucht keinen Kraftstoff, wegen dem Sparen) ich in eine nahegelegene Kaufhalle und hatte natürlich immer das Sparen im Kopf. Das Benötigte war reichlich vorhanden und das Regal leicht zu finden.

Klopapier, viel Klopapier

Nun noch schnell die Preise verglichen (wegen dem Sparen) und gleich wieder raus. Also erst einmal ein Überblick über das Angebot:

  • 3,99 € für 16 Rollen mit je 150 Blatt (3-lagig)
  • 2,99 € für  6 Rollen mit je 120 Blatt (4-lagig)
  • 2,99 € für  8 Rollen mit je 150 Blatt (3-lagig)
  • 1,69 € für  2 Rollen mit je 150 Blatt (4-lagig)
  • 0,99 € für  2 Rollen mit je 150 Blatt (4-lagig)
  • 1,59 € für  4 Rollen mit je 200 Blatt (3-lagig)
  • 2,99 € für  6 Rollen mit je 129 Blatt (5-lagig)
  • 3,49 € für  8 Rollen mit je 140 Blatt (1-lagig?)
  • 2,99 € für 10 Rollen mit je 150 Blatt (3-lagig)
  • 2,49 € für  8 Rollen mit je 150 Blatt (3-lagig)
  • 3,75 € für  9 Rollen mit je 170 Blatt (3-lagig)
  • 2,49 € für  8 Rollen mit je 150 Blatt (3-lagig)
  • 2,79 € für  8 Rollen mit je 150 Blatt (4-lagig) – AKTIONSPREIS
  • 1,95 € für  8 Rollen mit je 200 Blatt (3-lagig)
  • 2,62 € für 10 Rollen mit je 200 Blatt (3-lagig)
  • 3,15 € für 10 Rollen mit je 160 Blatt (4-lagig)

Uff! Phuh! Und nun die Preisfrage: Welches ist das Billigste? Das für

  • 0,99 € für 2 Rollen mit je 150 Blatt (4-lagig)

Aber halt! das sind ja nur zwei Rollen mit je 150 Blatt, also 300 Blättlein! Da scheinen mir ja Packungen, in denen mehr drinnen ist günstiger zu sein, auch wenn diese mehr kosten. Also mal überlegen. Ja so müßte es gehen, man ermittle den Preis pro Blatt, und die Anzahl der Lagen lasse ich einfach mal unberücksichtigt…

Oh je, keinen Taschenrechner mit, und der in meinem Handy ist dafür völlig ungeeignet. Was tun? Also ich lasse das erst mal mit dem Kauf und setze mich an meinen PC, nehme eine Tabellenkalkulation und lasse mal richtig durchrechnen. Na gut Preis pro Blatt ist unübersichtlich, nehmen wir halt Preis pro 1.000 Blatt – und sehe da: ein interessantes Ergebnis.

  • Das billigste Klopapier ist für 1,22 € pro 1.000 Blatt zu haben (und sogar 3-lagig).
  • Das Teuerste kostet mehr als das viereinhalbfache nämlich 5,63 € pro 1.000 Blatt (ist dafür aber auch 4-lagig).

Tabelle mit der Berechnung

Nun kann ich also Sparen indem ich 0,26 € mehr ausgebe. Dafür bekomme ich aber auch 1.300 Blatt mehr an WC-Papier also mehr als fünf mal soviel. Und ich weiß nun auch, warum das Sparen so schwer ist. Man braucht Zeit, muss wissen wie man Preise vergleicht, muss die Kosten (zum Beipiel für die Fahrt zum Einkauf) mit betrachten und eigentlich auch die Zeit, die die ganze Vergleicherei kostet. Bei mir waren es (mit zusätzlicher Wegezeit an den PC zum Rechnen) etwa 45 Minuten, das heißt ich habe durch die Ersparnis einen fiktiven Stundenlohn (berechnet wurde die Ersparnis im Vergleich zum Kauf der gleichen Menge des teuersten Papieres) in Höhe von bis zu 10,39 € und das steuer- und sozialabgabenfrei…

Und sogar als Steuersparmodell ist das zu gebrauchen. Im aktuellen Beispiel habe ich 1,44 € vor dem Finanzamt gerettet, Mehrwert- bzw. Umsatzsteuer nämlich.

Aber  glauben Sie mir, Sparen ist nicht einfach, sondern anstrengend, sehr anstrengend, und deshalb wird es vermutlich auch so selten gemacht…