Dippser StattZeitung

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Information aus dem Rathaus Dippoldiswalde, Fachbereich Hauptverwaltung

Homepage der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde

Mit Beginn des neuen Jahres soll auch der Internetauftritt unserer Stadt in einem neuen Design erscheinen. Attraktivität und verbesserte Öffentlichkeitsarbeit für Sie werte Bürgerinnen und Bürger, als auch Effektivität für die Verwaltung selbst, sollen dabei besondere Maßstäbe sein.

An dem Umgestaltungsprozess möchten wir Sie gern beteiligen. Sollten Sie Ideen, Vorschläge oder sonstige Änderungswünsche zu unserem bisherigen Auftritt haben, reichen Sie uns Ihre Vorschläge bis zum 19.09.2014 per Mail unter stadt(at)dippoldiswalde.de oder schriftlich unter Große Kreisstadt Dippoldiswalde Fachbereich Hauptverwaltung, Markt 2, 01744 Dippoldiswalde ein.

Wir freuen uns auf Ihre Ideen und Ihre Mitwirkung.

Kein Flachs, in dieser Reihenfolge präsentierte sich Dippoldiswalde bis Ende letzter Woche. Im Dresdner Palais im Großen Garten wurde unlängst, die StattZeitung berichtete darüber, der Architekturpreis 2014 verliehen. Und hier wurde das Projekt von Tobias Maisch „Der erinnernde Ort – Bergbauzentrum und Bergbaumuseum in Dippoldiswalde“ (*.pdf, über 6 MB) mit einem von zwei ersten Plätzen bedacht.

Die Jury bestand aus erstklassischen Fachleuten aus der Dresdner Technischen Universität sowie aus Architekten und Landschaftsplanern. Aus über 100 Einreichungen setzte sich die Idee zur Neugestaltung unseres Museums gemeinsam mit dem Vorschlag eines neuen ufernahen Weges an der Londoner Themse durch.

Auch die Stadtväter erkannten die Bedeutung dieser Auszeichnung. Gemeinsam überreichten Altbürgermeister Ralf Kerndt und Amtsnachfolger Jens Peter persönlich einen Blumenstrauß und übergaben dem Preisträger für Dippoldiswalde einen Bildband von unserer Stadt.

Kürzlich konnte man in einer Stellungnahme des Dippser Amtsgerichtes lesen, dass Kommentare im Internet „eher regelmäßig von redaktionell durchschnittlicher Qualität wären“. Wesentliche Informationen, die auch für die persönliche Meinungsfindung genutzt werden, werden eher über den Inhalt der kommentierten Artikel aufgenommen.

Dies könnten wir durchaus auch als Lob für die redaktionelle Arbeit der StattZeitung ansehen, aber wir sind uns trotz alledem auch unserer eigenen Schwächen bewusst.

Im Übrigen haben aber auch Printmedien derzeit große Akzeptanzprobleme (warum nur?) und selbst das staatlich finanzierte Fernsehen hat gerade die Glaubwürdigkeit arg aufs Spiel gesetzt.

Das nun schon 27. Rolli – Lager des Freitaler DRK wurde im Oelsaer Waldstadion in der Dippser Heide eröffnet.

Dr. Angelika Böhm konnte bei ihrer Eröffnungsrede wieder viele Bekannte, die seit vielen Jahren dieses Anliegen unterstützen, begrüßen. Eine Liste der treuen Unterstützer, die von Prominenz des DRK über die Stadt Freital bis zur Vizepräsidentin des Sächsischen Landtages reicht, finden sie in meiner Fotogalerie.    http://beckerfotos.day4day.de/pages/fotos/27.-rolli—lager.php

Bei allen Sponsoren, die das Rolli-Lager ermöglichen bedankte sie sich im Namen der Jugendlichen, die sich auf viele schöne Tage freuen. Ausflüge, wie eine Dampferfahrt oder ein Kinobesuch im Elbepark stehen auf dem Programm. Besonders werden sich alle aber auf die schon öfters durchgeführte Motorradausfahrt freuen. Im Beiwagen, bei wunderbaren Wetter die Landschaft genießen – was gibt es Schöneres?

Alle Helfer sind examinierte Fachkräfte, die in einer 1:1 Betreuung – jeder Rollifahrer hat eine Bezugsperson – eine Rundumbetreung absichern. So stelle sie sich Pflege vor sagte mir eine Betreuerin. Viele helfen ehrenamtlich, nehmen ihren Jahresurlaub oder werden von ihrer Einrichtung für das Rolli-Lager freigestellt. Die Emotionen am Eröffnungstag waren überwältigend sagte mir eine Betreuerin denn viele sehen sich schon seit vielen Jahren und freuen sich immer wieder auf das traditionelle Rolli-Lager im Waldstadion.

Das Lager ermöglicht natürlich viele neue Eindrücke, gibt aber auch den Familien der Rollifahrer Gelegenheit zum Ausspannen.

Besonders freuen würden sich alle, wenn am 26. Juli, dem Tag der offenen Tür, viele zu Besuch kämen.

Nun liegt das Urteil schriftlich vor. Die laut ausgesprochene Vermutung von Uwe Glöß hier als Kommentar in der Dippser StattZeitung, der die eigennützige Hilfe von Stadträten für Stadträte in die Nähe der Mafia rückte, ist von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Gegen das Urteil könnten die unterlegenen Kläger (Wohnungsgenossenschaft Dippoldiswalde e.G. und Falk Kühn-Meisegeier, der auch Stadtrat der Freien Wähler in Dippoldiswalde ist) noch Berufung einlegen. Aufgrund der Begründung des Gerichtes scheint dies allerdings eher unwahrscheinlich.

Die StattZeitung berichtete bisher schon recht ausführlich über dieses Thema. Für Heiko Frey als Initiator und Verantwortlicher für diesen Internetblog war allein der Vorgang, dass ein Stadtrat juristisch gegen Bürger vorgeht, sehr beschämend für die Kommunalpolitik. Bereits in der Vergangenheit konnte man immer wieder beobachten, dass verschiedene Stadträte überproportional erfolgreich bei der Erlangung städtischer Aufträge waren. Wenn diese laut formulierte Erkenntnis nun zur Bestrafung geführt hätte, wäre dies ein großer Schritt hin zur Bananenrepublik.
Aus diesem Grund bedankt sich die StattZeitung hiermit ausdrücklich bei Uwe Glöß für den Mut, eine Entscgheidung durch das Gericht herbeiführen zu lassen.

In seiner Urteilsbegründung erklärte das Gericht, dass zwischen Tatsachenbehauptung einerseits und Meinungsfreiheit andererseits unterschieden werden muss. Auch wenn der beanstandete Kommentar nicht Ross und Reiter genannt hatte, so war dies bei der Urteilsfindung nicht relevant, da in einer Kleinstadt Personen bzw. Unternehmen allgemein bekannt sein dürften.

Schlussendlich müssen aber Wohnungsgenossenschaft oder Falk Kühn-Meisegeier auch persönlich mit Kritik leben, wenn diese nicht vordergründig Unternehmen oder Privatperson diffamiert, sondern sich lediglich auf einen bestimmten Sachverhalt bezieht. Und hier darf Kritik auch scharf, schonungslos – ja sogar ausfällig – vorgetragen werden, so das Gericht.

Bereits im Vorfeld hatte sich die StattZeitung dafür eingesetzt, die Wogen zu glätten und lieber ein streitschlichtendes Gespräch vor dem Gerichtstermin zu führen. Leider wollte dies nur Uwe Glöß.

Nach dem Urteil haben wir wiederum beiden Parteien angeboten, eine sachliche und abschließende Aussprache nach dem Urteil zu führen. Dies wollten wir gern verbinden, um über das künftige Miteinander zu reden. Uwe Glöß hat auch hier bereits seine Zustimmung gegeben. Eine Antwort von Stadtrat und Wohnungsgenossenschaft erwarten wir innerhalb der nächsten Stunden, sofern hier tatsächlich Interesse an einer Aussprache besteht.

Übrigens: Wie Sie hier sehen, war das Führen eines klärenden Gespräches ein zentraler Bestandteil der Klageerweiterung des Rechtsanwaltes der Wohnungsgenossenschaft bzw. von Falk Kühn-Meisegeier. Daran müssen sich die Kläger zukünftig messen lassen.