Dippser StattZeitung

Das ganz Hennersdorf sauer auf das Dippser Rathaus ist, dürfte sich mittlerweile herumgesprochen haben.
Im Ort verfällt die Alte Schmiede. Seitens der Gemeinde Schmiedeberg und auch schon in diesem Jahr durch Dippoldiswalde wurde Geld aufgewendet, um hier Sicherungsmaßnahmen am Gebäude einzuleiten. Den Alteigentümer scheinen die Probleme nicht zu interessieren und so beschloss eigentlich der Stadtrat im Februar, dass sich Dippoldiswalde als Bieter an einer Versteigerung der Immobilie beteiligen solle.

OB Ralf Kerndt ignorierten allerdings den Beschluss, lies weitere Sicherungsnetze anbringen und heizte damit die Stimmung noch mehr auf. Die neuen Netze am Gebäude versperren den Verkehrsteilnehmern die Sicht, sind sich die Hennersdorfer einig. 211 Bürger – und damit etwa die Hälfte aller Hennersdorfer Einwohner – unterzeichneten folgende Petition:

Hennersdorfer Bürger zur Situation an der alten Schmiede

Mit unserer Unterschrift fordern wir die Stadtverwaltung auf, die untragbare Situation an der Kreuzung Hennersdorf schnellstmöglich zu ändern.

Das Gebäude der alten Schmiede ist baufällig, wirtschaftlich nicht mehr nutzbar und stellt eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit dar. Eine Klärung mit dem Eigentümer blieb nach jahrelangen Bemühungen des Ortschaftsrats und der Gemeindeverwaltung Schmiedeberg erfolglos, deshalb wurde beim Amtsgericht Dresden die Zwangsversteigerung des Gebäudes als Voraussetzung für einen Rückbau beantragt. Der Stadtrat Dippoldiswalde stimmte in seiner Februar-Sitzung dem geplanten Vorgehen zu und beauftragte die Verwaltung, das Gebäude zu ersteigern. Der Oberbürgermeister weigert sich, diesem Beschluss nachzukommen (SZ vom 08.05.2014). Ein Antrag für den 2. Versteigerungstermin hätte seit Februar beim Amtsgericht gestellt werden müssen.
Die Sicherung des Gebäudes mit Netzen verschärft die Gefahrensituation vorrangig der aus dem Niederdorf kommenden Verkehrsteilnehmer dramatisch. Die Aussagen nach dem „Selbstversuch“ des Bürgermeisters sind für niemanden nachvollziehbar. Es ist nicht hinnehmbar, dass Schulkinder, Rentner aber auch alle anderen Verkehrsteilnehmer einer derartigen Gefahr ausgesetzt werden.

Wir fordern ein sofortiges Handeln der Verwaltung und behalten uns weitere Schritte zur Durchsetzung unserer Forderung vor.

In der Beschlussvorlage zur kommenden Stadtratssitzung will die Verwaltung diese Einwände ablehnen. Dabei verweist man umständlich auf verschiedene Paragraphen des Verkehrsrechtes. Der Fakt, dass es hier die Beschlussfassung des Stadtrates gegeben hat, wird in der Vorlage der Verwaltung nicht näher behandelt.

Nach der Güteverhandlung, in welcher kein Kopromiss geschlossen werden konnte, gab es heute das Urteil im Rechtsstreit um einen Kommentar in der Dippser Stattzeitung:

• Die Klage wird abgewiesen!

Weitere Informationen erfolgen sobald das Urteil schriftlich vorliegt.

Vor wenigen Tagen war im Schönfelder Zauberschloss, vor den Toren Dresdens,  Generalprobe für eine neue Mentalistshow.

MAGO BERNAR, der bekannte Zauberer, der seit 1976 Profi ist, hatte dazu Freunde vom Magischen Zirkel Dresden e.V. und viele Gäste eingeladen. Im voll besetzten Saal, leider passen nur 70 Zuschauer hinein, schauten sie ihm mit kritischen Augen auf die Finger.

Werner S. Bergfeld, so sein bürgerlicher Name, stand schon viele Tausend Mal mit seinen Programmen auf der Bühne. Auslandsgastspiele in Tunesien, wo ihn der Reiseveranstalter Neckermann für viele Auftritte in seinen Hotels gebucht hatte, oder Spanien, wo er auf Mallorca die Leute mit den verschiedensten Shows begeisterte, stehen ebenso auf seiner beruflichen Vita, wie viele Jahre, die er seinem treuen deutschen Publikum Freude bereitete. Schon mit 15 Jahren hat er für sein Hobby, dass er 1976 zum Beruf machte, Feuer gefangen. Seit er damals als jüngster Zauberer, der in seinem Verein die Prüfung ablegte, zum Zaubern kam hat der ehemalige Thüringerin viel erlebt. Spannende Geschichten weiß er zu erzählen, die nicht nur vom Zaubern handeln. Sein Buch, “MAGO BERNAR – Die Geschichte eines Zauberers”, weiß viel davon zu berichten. Heiter, besinnlich, aber auch mal wütend schaut er auf sein Leben zurück.

Ob Kinderprogramm; Mentaldarbietung oder Entfesselung, selbst blind  Auto fahren beherrscht er. die Show mit Augenzwinkern ist wohl sein Geheimnis, das ihn bekannt und beliebt gemacht hat.

Aber zurück zu Zauberschloss und seinem aktuellen Programm. Nicht erst seit Harry Potter weiß man, dass alte Schlösser und Zaubern untrennbar verbunden sind. Der Magische Zirkel Dresden, dem auch MAGO BERNAR angehört, hat im Schönfelder Schloss, dass malerisch, von Wasser umgeben, in der Landschaft liegt eine neue Heimat gefunden.  Karl-Heinz Kaiser, der ebenfalls mit einem Programm auftritt, konnte den  Schönfelder Gemeinderat von seiner Idee, die Zauberer ins Schloss zu holen, überzeugen.  Seitdem gibt es, wie der Programmzettel berichtet, wöchentlich mindestens eine Show der verschiedensten Zauberrichtungen.

MAGO BERNARS neue Mentalistshow ist temporeich und, weil er auch den Humor gut beherrscht, an jeder Stelle lustig und abwecjhslungsreich . Nie nimmt er sich selbst zu ernst. Sei es beim Raten von Karten, Zahlen oder Nummern aus Telefonbüchern, nie ahnt man was als nächstes kommt. Auch die Farbe eines Luftballons, der hinter seinem Kopf zerstochen wird, am Knall  zu erraten hat schon etwas von Magie. Bei jedem neuen Experiment baut er die Zuschauer ins Programm und wie sie ihm folgen zeigt dass seine  Mentalshow ein großer Erfog zu werden verspricht.

Die Gäste des Abends, Besucher und  Zauberfreunde wünschen MAGO BERNAR  schon mal Hals und Beinbruch und viel Erfolg.

Alles Gute für das neue Programm.

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Heute, wenige Tage nach den Wahlen, fand im hiesigen Amtsgericht die von vielen erwartete Verhandlung zur Meinungsäußerung des Uwe Glöß statt.

Erschienen waren Kläger und Beklagter in Begleitung ihrer Anwälte. Zur Berichterstattung hatten sich „Dippser StattZeitung“, „FRM“ und die „Sächsische Zeitung“ eingefunden.

Nachdem der Richter zur Erinnerung den Klagegrund noch einmal vortrug, befragte er Uwe Glöß.

Das Reizwort “Mafia” habe der Beklagte als Gleichnis zum “Dampf ablassen” gemeint äußerte er. Auf Nachfrage des Richters: “Was genau er erreichen wolle?”, entgegnete der Beklagte: “Die Bevölkerung habe er mit seinem Beitrag auf verschiedene, seiner Meinung nach kritikwürdige Umstände in Dippoldiswalde aufmerksam machen wollen. Den Geschäftsführer der Wohnungsgenossenschaft bzw. die Genossenschaft selbst, habe er nicht angreifen wollen.
Im Zusammenhang mit dem kommentierten Artikel kann eine Verbindung zum Kläger gesehen werden.

Nachvollziehbar sei, dass Herr Falk Kühn-Meisegeier sich persönlich gekränkt gefühlt habe. Vor allem die Verwendung der Bezeichnung „Mafia“ sei ehrabschneidend. Nach Auffassung des Klägers sei die Grenze zur Meinungsäußerung überschritten. Der Beklagte habe Tatachsenbehauptungen aufgestellt, die er nicht beweisen könne. Pseudowissen, welches der Kläger als „Zeug“ bezeichnete, habe sich der Beklagte selbst angeeignet und rücke es in den Bereich beweisbarer Tatsachen. „Dreck“ lasse der Kläger nicht über die Wohnungsgenossenschaft werfen. In seiner Funktion als Geschäftsführer ist er Genossenschaft und Mitgliedern verpflichtet. Verschiedene ältere Mitglieder fühlten sich durch den Kommentar des Beklagten gekränkt, äußerte er.

Der Beklagte und sein Anwalt sind der Auffassung, dass er sich mit dieser Äußerung im “Grenzbereich” bewege, diese aber durch die Meinungsfreiheit gedeckt sei. Tatsachenbehauptungen seien nicht aufgestellt worden und der Unterlassungsanspruch des Klägers nicht gegeben. Dieser Prozess habe Herrn Glöß klar gemacht, dass er in Zukunft „Dünnes Eis“ nur mit mehr Überlegung betreten solle.

Richter Sträb verwies in seinen Ausführungen darauf, das eine öffentliche Persönlichkeit derartige Äußerungen aushalten müsse. Der Klägers sei in der öffentlichen Darstellung nicht geschädigt worden, obwohl im Gesamtkontext durchaus eine tiefe persönliche Betroffenheit und Kränkung nachvollziehbar sei.

So etwas ist in einem “Mikrokosmos” wie Dippoldiswalde schwieriger auszuhalten als in Dresden oder Leipzig – wo es den Kläger nach eigener Aussage nicht so gestört hätte. „Mit sachlicher Kritik habe er durchaus kein Problem“ sagte er. In die Nähe mafiöser Strukturen gerückt zu werden nehme er nicht hin.

“Filz”, “Geschmäckle” oder “Ungereimtheit” hätte den Kläger wohl nicht herausgefordert?

Der heutige Termin war eine “Güteverhandlung” zur Einigung. Eine Entfernung des Kommentars und eine Entschuldigung des Beklagten wurde von Klägerseite angeregt.

Jetzt hat die Klägerseite noch einmal die Gelegenheit auf den Schriftsatz des Anwalts zu antworten.

Am Freitag, den 27. Juni 2014 wird um 11 Uhr im Dippser Amtsgericht das Urteil verkündet.

In meinem Vorbericht zum Thema hatte ich gesagt keine Kommentare abgeben zu wollen. Ein anwesender Anwalt meinte jedoch, ein sachlicher Bericht sei durchaus in Ordnung. Weil ich wesentlich an diesem Beitrag mitgearbeitet habe möchte ich ihn auch unterschreiben.

Holger Becker

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Am Donnerstag gab es im Reinholdshainer Kindergarten die nun wirklich letzte Gelegenheit sich von beiden Kandidaten ein Bild zu machen. Auch diesmal waren viele gekommen Wichtiges anzusprechen oder zu hören was beide für Stadt und Bürger tun wollen. Oft war ich bei den Wahlveranstaltungen dabei, fotografierte, notierte Aussagen und lernte dabei die Sorgen und Nöte der Bevölkerung  kennen. Bedingt durch den unterschiedlichen Charakter der Ortsteile gab es verschiedene Schwerpunkte. Fast immer waren es Fragen zu Hauptthemen, die alle, wenn auch in unterschiedlicher Reihenfolge brennend interessiert. Ua. sind das, wie geht es weiter mit dem Parkdeck am Busbahnhof, was wird mit den Industrie-brachen und wann kommt das schnelle Internet in die Haushalte der abseits der Netzanbindung gelegenen Ortsteile? Da hat die Bundesregierung bereits Abhilfe versprochen. Wann es soweit ist wollten die Bürger wissen. Unterstützung, die aber ohne Geld nicht machbar ist versprachen beide. Die Lösung liegt wohl darin auf helfende Partner zu setzen, denn auch die Bundespolitik ist von den Netzbetreibern abhängig.  Verlassen wir uns also auf uns selbst? Wie viel Geld nun eigentlich vorhanden ist kann leider wegen der seit ein paar Jahren fehlenden jahresabschlüsse nicht gesagt werden. Auch dieser unhaltbare Zustand war vielen eine Frage wert. Woher also können noch Einnahmen, ohne die schlecht geplant werden kann, kommen? Um die Ecke denken ist hier gefragt und auf die Zukunft setzen denn sofort,  soviel ist allen klar, greift kein Konzept. Topthema bei den Fragen war auch das Tourismuskonzept , dass von vielen seit Jahren erwartet wird. Viel Geld hat es schon gekostet doch zu sehen bekommt man leider noch nicht einmal Teillösungen. Nur mit zusätzlichen Quellen, denn die bisherigen Einnahmen bleiben ja wahrscheinlich konstant sind die vielen Wünsche zu erfüllen. Keiner der beiden Bewerber und das haben sie auch nicht versprochen, kann ein Kaninchen aus dem Hut zaubern.Gewerbe und Wirtschaft in die Stadt zu ziehen ist eine Möglichkeit. In die Zukunft investieren kann man auch mit dem Wanderweg um die Malter. Selbst der jetzige Bürgermeister hätte seinen Bürgern diesen Wunsch gern erfüllt. Leider fehlte es am Geld und Zusagen kann nur machen wer weiß welche Unterstützungen möglich sind. Herr Peter gewann die Leute mit seiner Äußerung “er sei kein Träumer” der Versprechungen macht, die nicht zu halten sind. Niemand will Luftnummern, die nicht zu halten sind. Nicht nur in den Parksälen gab es dafür Applaus. Nun und darin scheiden sich die Geister sagt Frau Körner zum Rundweg  im Kulturhaus  “Für mich ist das keine Frage, das Ding wird gebaut”. Nun ist man ja auch von ihr keine unüberlegten Äußerungen gewohnt. Woher also diese Sicherheit? Vergangenen Samstag hatte ich Gelegenheit Dr. Peter Jahr zu sprechen, der seit 2009 Mitglied des Europaparlamentes ist. Er erklärte in einer Fragestunde Fördermittel der EU, die von Gemeinden abgerufen werden können. Auch der geplante Weg um die Malter könne damit gefördert werden. Dieser Weg, von vielen gewollt, wird Dipps für Besucher anziehender machen. Mit dem ausstehendem Tourismuskonzept könnten Gäste nach Dippoldiswalde geholt werden, die Geld, Umsatz und Steuern bringen.  Das man dann sicherer nach Dippoldiswalde gelangt ist ein zusätzliches Plus. Auch das ist sicher keine Sofortlösung.  Eine Möglichkeit, die Gewinn erwarten läßt jedoch allemal. Doch ist das in der angespannten Finanzsituation nicht schon viel?

Die Links erklären wer die Mittel vorstellte und was genau damit gemeint war.

• Wer ist Dr. Peter Jahr? de.wikipedia.org/wiki/Peter_Jahr
• ILE Förderprogramm 2014 Sachsen ww.google.de/search
• Sachsen.de – Ländlicher Raum www.smul.sachsen.de/laendlicher_raum/

Und hier noch einmal als Zusammenfassung die Webseiten der Bewerber und Wahlaussagen im Video

• Webseite Kerstin Körner www.kerstin-koerner.de/
• Webseite Jens Peter www.jens-peter.net/

Talk der StattZeitung zur Wahl www.youtube.com/watch?v=BPOe-i9Em_A