Dippser StattZeitung

Erst Dresden, Schmiedeberg , Freital und nun auch in Dippoldiswalde. Nach 25 Jahren gibt es in Dippoldiswalde wieder eine Bürgerbewegung. Gefühlt dachte ich, ist Dippoldiswalde in den Tiefschlaf verfallen. Mit Nichten. Das große Thema, was die Bevölkerung gespalten hat, ist die Einwanderungspolitik Deutschland. Gewisse Regeln dafür sind in den Gesetzen verankert worden.   Siehe Königssteiner Schlüssel, Ausländergesetz, Abschiebungsrecht Von der Politik und Parteien missachtet, trifft es nun Städte und Gemeinden, die für die Umsetzung  zur Verantwortung gezogen werden. Vielleicht auch gezwungener Maßen? Aber was ist nun das Problem, was die Bevölkerung Zwiespaltet?  Kriegsflüchtlinge, Wirtschaftsflüchtlinge,  Moslems oder der Islam? Alles zusammen macht den Kohl fett. In der heutigen Zeit verbreiten sich Nachrichten in Windeseile. Einmal um die Welt in einer Minute. Und so kommen Nachrichten aus Aller  Welt zu uns. Syrien, Afghanistan, Frankreich, USA, Ukraine. Will man Städte nenne so kommen Berlin, Mannheim, Malmö, Toulouse,Kiew, Paris in Frage. Selbst  Sarrazin und Buschkowsky warnen vor der Islamisierung und ihrer Auswirkung. Werden deshalb von Politiker als Spinner bezeichnet. Und das alles soll kein Grund sein auf die Straße zu gehen?

Und die ersten Ausläufer haben Schmiedeberg erreicht. Einschüchterungen, Angst, Gewalt und Kriminalität steht in Schmiedeberg auf der Tagesordnung. Nun ist das nicht verwunderlich, dass ein Teil der Bevölkerung auf die Straße geht. Nicht nur der betroffene Ort, sondern überall in Deutschland, ja sogar Europaweit, sieht man dies mit großer Sorge. Sie alle gehen auf die Straße und Kämpfen für ihr Recht auf Meinungsfreiheit und Mitbestimmungsrecht. Und das hat jeder: Pro oder Kontra, nur friedlich muss es ablaufen.

Und so muss sich die Politik auch unbequeme Fragen gefallen lassen. Schutzsuchende und Straftäter passen nicht zusammen. Straftaten und keine Abschiebung? Warum nicht.? Wachschutz in Heimen. Wer wird vor wem beschützt, ist hier die Frage. Überbevölkerung von Männern und ihre Folgen. Mir fällt da spontan Indien ein. Oder die Gräueltaten von IS und Konsorten. Die Ukraine und Russland. Das alles macht Ihnen keine Angst?

Gehört der Islam wirklich  nach Europa und zu Deutschland? Das muss jeder für sich selbst heraus finden.  Noch ein Wort zu Pegida und der Lügenpresse. Denn diese sind am Abend öfters zu hören gewesen. Dazu möchte ich auf Herrn Professor Dr. Werner J. Patzelt verweisen der dazu 2 Publikationsmanuskripte geschrieben hat. Die meines Erachtens alles beinhalten und lesenswert sind. Link Pegida link Lügenpresse

Damit geht  die große Herausforderung an Dippoldiswalde  und seinen Ortsteilen für die verfehlte Einwanderungspolitik  Deutschland gerade zu stehen und hoffentlich  auch friedlich zu überstehen. Auch werden die Parteilichen  Karten bei diesem Thema  in  Zukunft neu gemischt. Liebe Politiker, nimmt euch dieses Thema an und macht was daraus. Es kann auch eine Chance für Deutschland sein. Nur muss man es eben auch anpacken oder wie sagte Gorbatschow so  schön: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.“

So kamen gestern 950 Teilnehmer zum 1. Abendspaziergang  in Dippoldiswalde zusammen. Im Verhältnis gesehen, zu anderen Städten ist das außergewöhnlich viel. Man sollte diese Menschen  nicht als rechten Mopp, Mischpoke oder ähnliches beschimpfen. Es sind Menschen die Angst haben, ihre Identität zu verlieren und Ihren Kindern nur eine unbeschwerte Zukunft geben wollen. Die diese Politik nicht mehr hinnehmen  und ihr Recht auf die Straße zu gehen, wahrnehmen. Die auch ihre Zukunft mitentscheiden wollen. Es sind Menschen wie Du und ich und die man endlich ernst nehmen sollte.

In jedem Provinznest gibt es ein paar Kneipen
Die irgendwas mit „Deutsch”, „Heimat” oder „Adler” heißen
An ihren Theken sitzen überall die selben Hurensöhne
Sie fordern sowas wie den Volksentscheid auf Bundesebene
Du musst ein Deutscher sein, wenn du in diese Kneipen gehst
Und immerzu betonen, dass es den Deutschen scheiße geht
Sie würden überfremdet, weil Flüchtlinge kämen
Die alle kriminell sind und sich nicht benehmen
Es wär so schrecklich, denn Oma ihre Rente
Fällt nun angeblich irgendwelchen Roma in die Hände
Und aufgrund inländerfeindlicher Familienpolitik
Wünscht man sich Eva Hermann oder gleich Hitler zurück
Zwischen Schnaps und Bier wird der Hass geschürt
Der sich auf jeden Fall mit einem Knall entladen wird
Denn heute dreschen sie noch Stammtischparolen
Doch morgen haben sie Sprengstoff und scharfe Pistolen

Und Günter Grass schreibt ein neues Gedicht
Und Beate Zschäpe hört U2
Und MaKss Damage landet ‘nen Hit
Und Beate Zschäpe hört U2
Und aus dem Jenseits lacht Jürgen Möllemann
Und der Holger Apfel fällt nicht weit vom Stamm
Und Max Mustermann zündet ein Flüchtlingsheim an
Deutschland, Deutschland du tüchtiges Land

In jeder Stadt gibt es ein paar elendige Nazis
Die versuchen ihren Gegnern das Leben schwerzumachen
Ich kenn das Gefühl, wenn ständig vor der Tür
Kameraden auf dich warten und dich terrorisieren
Ich erinner’ mich bis heute, das Klirren der Scheiben
Gemischt mit schrillen Schreien, riss mich aus den Träumen
Ich war mir sicher, dass sie diesmal in der Wohnung sind
Stieg aus dem Fenster um über den Balkon zu fliehen
In Todesangst saß ich auf dem Giebel
Den Griechen haben sie gejagt und gestiefelt
Sie hatten vor der Tür gewartet diese Schweine
Und als die Tür dann aufging hagelte es Steine
Sie haben unseren Tod in Kauf genommen
Nur durch ein Wunder sind die Jungs da nochmal rausgekommen
Aber nächstes Mal könnte das anders ausgehen
Ich beschloss in eine andere Stadt umzuziehen

Und Günter Grass schreibt ein neues Gedicht
Und Beate Zschäpe hört U2
Und MaKss Damage landet ‘nen Hit
Und Beate Zschäpe hört U2
Und aus dem Jenseits lacht Jürgen Möllemann
Und der Holger Apfel fällt nicht weit vom Stamm
Und Max Mustermann zündet ein Flüchtlingsheim an
Deutschland, Deutschland du tüchtiges Land

Jeder kennt einen der von Verschwörung schwadroniert
Und er weiß wer die Medien und Börsen kontrolliert
Dem es leichtfällt die Welt in Gut und Böse zu sortieren
Und er kennt auch immer eine simple Lösung des Problems
Zu Verschwörungstheorien gehören Vernichtungsfantasien
Sie können sagen was sie wollen, sie sind schlicht Antisemiten
All die Pseudo-Gesellschaftskritiker
Die Elsässer, KenFM-Weltverbesserer
Nichts als Hetzer in deutscher Tradition
Die den Holocaust nicht leugnen, sie deuten ihn um
Die Nazis von heute sind friedensbewegt
Und sie sind sehr um Palästina bemüht
Sie sind tierlieb, doch sie wollen Kinderschänder lynchen
Und sie wissen dass die Chefs der Welt im Hinterzimmer sitzen
Man kann und darf mit diesen Leuten gar nicht mehr reden
Es sollte nur darum gehen ihnen das Handwerk zu legen

Und Günter Grass schreibt ein neues Gedicht
Und Beate Zschäpe hört U2
Und MaKss Damage landet ‘nen Hit
Und Beate Zschäpe hört U2
Und aus dem Jenseits lacht Jürgen Möllemann
Und der Holger Apfel fällt nicht weit vom Stamm
Und Max Mustermann zündet ein Flüchtlingsheim an
Deutschland, Deutschland du tüchtiges Land

Und wer die Antilopen Gang mit “Beate Zschäpe hört U2″ sehen und hören will:

Am Mittwoch diskutiert der Haupt-und Verwaltungsausschuss des Stadtrates über den Kauf von zwei Grundstücken im Bereich des jetzigen Schmiedeberger Bauhofes.

Hier gibt es ein eingezäuntes Gelände, welches anscheinend von der Stadt sowie von privaten Eigentümern gemeinsam genutzt wird. Die angegebenen Grundstücksnummern findet man jedoch nicht auf den Servern des Geo-Portals Sachsen. Und seitens der Stadt gibt es wie üblich auch keine detaillierteren Informationen.
Zumindest ist bekannt, dass die jetzigen Besitzer der Grundstücke (139 und 1.170qm) diese der Stadt zum Kauf angeboten haben. Auf dem kleineren Grundstück befindet sich eine unbeheizte Halle mit ca. 118qm Grundfläche, 3 Sektionaltoren und einem begehbaren Boden.

In der Beschlussvorlage liest man eigentümlicher Weise aber nur von Vorteilen, wenn sich die Stadt zum Kauf dieser Immobilien entschließen sollte:
* zentrale Lage
* Nähe zum jetzigen Bauhof
* mögliche Erweiterungen für Katastrophenschutzlager der freiwilligen Feuerwehr
* Vorteile für spätere Nutzung durch Bauhof

Braucht die Feuerwehr das Gelände?
Inwieweit die Freiwillige Feuerwehr unserer Stadt tatsächlich diese Objekte braucht, kann hier nicht eingeschätzt werden. Da ein zentrales Gebäude für die Feuerwehr in Schmiedeberg erst unlängst neu errichtet wurde, und da auch Dippoldiswalde ein neues modernes Feuerwehrgerätehaus erhielt, sollten hier ja bereits alle wichtigen Aufgaben, die seitens der freiwilligen Kameraden erbracht werden müssen, eingearbeitet sein.

Erst vor genau einem Jahr wurde im Dippser Stadtrat ein “Brandschutzbedarfsplan” beschlossen. Dieser erregte insofern manchen Bürger, weil die hier notwendigen Investitionen quasi Gesetz für die Stadt sind und weil diese Ausgaben heimlich und nichtöffentlich diskutiert wurden. Im Gegensatz dazu findet man die Brandschutzbedarfspläne für andere Städte und Gemeinden vielfach im Internet, so z.B. auch für Glashütte.

“Durch die Verwirklichung aller im Brandschutzbedarfsplan vorgeschriebenen Investitionen (…) entstehen enorme Mehrkosten, die durch Einsparungen nicht zu kompensieren sind. Die Maßnahmen müssten größtenteils, trotz der genannten Grundsatzentscheidung, aufgrund der fehlenden Leistungsfähigkeit der Stadt Dippoldiswalde, auf die dem Finanzplanungszeitraum folgenden Jahre verschoben werden.” *

Braucht der Bauhof zusätzliche Flächen?
In Dippoldiswalde wurde vor wenigen Jahren das Gelände für den jetzigen Bauhof an der Weißeritz gekauft. Laut Information der StattZeitung lagen allein die Kosten für Kauf und Anschluss an den damaligen Abwasserzweckverband bei über 100.000 Euro. Weitere Investitionen, z.B. für die Nutzung der Gebäude oder den Ausbau der Sozialbereiche dürften hier noch dazu gekommen sein.

In Schmiedeberg wurde ebenfalls das Gelände für den dortigen Bauhof durch die damals noch eigenständige Gemeinde erworben. Über den Kaufpreis bzw. etwaige Folgekosten liegen der StattZeitung leider keine Informationen vor.

“Im Rahmen der anstehenden Haushaltkonsolidierung ist dringend eine Bauhofkonzept zu erstellen, dass die Aufgaben des Bauhofes abschließend festlegt und sich an der Wirtschaftlichkeit der Leistungen (…) orientiert.” *

Die Frage, ob aus organisatorischen oder technischen Gründen tatsächlich ein neuer und größerer Bauhof benötigt wird, sollten sich die Stadträte dringend stellen.

Und die Kosten?
Die finanzielle Lage unserer Stadt ist anscheinend noch nicht allen Verantwortlichen bewusst. In der Beschlussvorlage ist von einer “möglichen Erweiterung, Zentralisierung oder Neuausrichtung des Bauhofes” die Rede.

Allein die aktuellen Lohnkosten für den Bauhof wurden auf ca. 940.000 Euro (für das Jahr 2014 *) kalkuliert. Rechnet man hier noch die verschiedenen Aufwendungen und Abschreibungen hinzu, kommt man schon auf 1,25 Mio Euro. In den nächsten 3 Jahren rechnet die Stadt mit einer Erhöhung der Kosten für den Bauhof auf fast 1,5 Mio Euro. Es ist aber durchaus auch vorstellbar, dass hier dank der Einpflege der Daten für die Doppik für Schmiedeberg noch einige Euro dazu kommen.
* Quelle der Daten und Zitate: Haushaltplan Dippoldiswalde/ Vorbericht zur Haushaltsatzung mit Haushaltplan (Juli 2014)

Sofern eine “Zukunftsorientierte Bauhofentwicklung” -das Adjektiv wurde in der Beschlussvorlage für den Stadtrat großgeschrieben- tatsächlich das Ziel der Verwaltung ist, wäre hier wohl erst einmal ein entsprechendes Entwicklungskonzept (ein Businessplan) wichtig, um die Investitionen zu beziffern, zu prüfen, zu wichten und erst danach tatsächlich das Geld auszugeben. Alles andere wäre bei der aktuellen Kassenlage unverantwortlich.

Einen Kommentar über das aktuelle Desaster in der Verwaltung, über die finanziellen Probleme und zu möglichen Auswegen: (weiterlesen…)

Dies ist zumindest eine Idee, die im Dippser Ortschaftsrat diskutiert wurde. “Aschenbecher”, dies ist eine wahrlich nicht lieb gemeinte Bezeichnung für die vier Brunnen auf dem Dippser Markt. Ursprünglich sollte hier eigentlich einmal an historische Schöpfstellen erinnert werden. Dass dies baulich nicht wirklich gelungen ist, wird nun selbst von Rathausmitarbeitern nicht mehr schöngeredet.

Das größere Manko: Aufgrund einer kaputten Wasserleitung, von der niemand den Verlauf so richtig kennt, bleiben die Brunnen schon seit Jahren trocken.

Bis es hier zu einer greifbaren Lösung kommt, will eine Dippser Unternehmerin die verunglückten Schöpfstellen mit Erde füllen und bepflanzen. Dieser Vorschlag soll nun dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt werden.