Dippser StattZeitung

Alte Tickets können noch bis 30.11.2013 genutzt werden/ Neue Fahrradtageskarte
Pressemitteilung des Verkehrsverbundes Oberelbe GmbH

Ab dem 1. November 2013 gelten im Verkehrsverbund Oberelbe (VVO) neue Preise. “Bei einer Vielzahl der Tickets ändert sich wenig, einige Tickets bleiben im Preis gleich” erläuterte Hendrik Wagner, Abteilungsleiter Tarif und Vertrieb im VVO. „Im Durchschnitt steigen die Preise um 3,6 Prozent.“

Erstmals seit 2010 werden in diesem Jahr die Einzelfahrten angehoben. Künftig kostet beispielsweise die Stundenfahrt in Dresden 2,20 Euro, die Fahrt von Dippoldiswalde nach Altenberg 3,90 Euro. “Die 4er-Karte zum Normalpreis bleibt trotz einer Anhebung um 30 Cent insbesondere für Gelegenheitsfahrer eine günstige Alternative zur Einzelfahrt”, so Wagner. “Ein Abschnitt der 4er-Karte kostet ab 1. November 1,95 Euro.” (weiterlesen…)

… die wir leider erwartet hatten.

Vor einigen Tagen berichtete die StattZeitung darüber, dass unlängst im nichtöffentlichen Teil einer Stadtratssitzung ein Vergleich beschlossen wurde, der unserer Stadt teuer zu stehen kommt.

Von den Banken (hier LBBW) wurden immer wieder zinsoptimierende Produkte/ Swaps (hier eine Erklärung von Wikipedia) angeboten, die für Kommunen nicht geeignet sind. Verschiedene Städte und Landkreise, so auch Dippoldiswalde haben zugegriffen, obwohl diese Konstrukte nicht verstanden wurden.

Nachdem das Kind in den Brunnen gefallen war, also alle Seiten mit großen Verlusten konfrontiert wurden, einigte man sich heimlich.
Die StattZeitung fragte deshalb beim Kommunalamt des Landkreises nach, da Stadtratssitzungen im Sinne der Demokratie eigentlich öffentlich sein sollten. Lediglich in Ausnahmefällen darf eine nichtöffentliche Beschlussfassung erfolgen.

Hierzu erhielten wir folgende Antwort von Thomas Obst, Abteilungsleiter der Kommunalaufsicht:

Die nichtöffentliche Beschlussfassung erfolgte im vorliegenden Fall in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des § 37 SächsGemO.

Bestandteil der Vereinbarung der Stadt Dippoldiswalde mit der Landesbank Baden-Württemberg ist eine – bei solcher Art Verträgen nicht unübliche -Verschwiegenheitsklausel, um die berechtigten Interessen der Vertragspartner – insbesondere der LBBW – zu schützen. Die Verletzung der Verschwiegenheitspflicht durch öffentliche Beratung und Beschlussfassung kann zur Unwirksamkeit der Vereinbarung und damit zu erheblichen finanziellen Nachteilen der Stadt führen, woraus sich das berechtigte Interesse der Stadt an einer nichtöffentlichen Verhandlung der Angelegenheit im Sinne des § 37 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO ergibt. Im Übrigen liegen auch Gründe des öffentlichen Wohls für die nichtöffentliche Verhandlung vor, da die örtliche Gemeinschaft kein Interesse an einem erheblichen finanziellen Nachteil der Stadt im Falle des ausbleibenden Zustandekommens bzw. der Unwirksamkeit dieser Vereinbarung haben dürfte.

Zusammengefasst: Persönliche Verantwortung oder die Höhe angehäufter Schulden sind im Interesse der Gemeinschaft und des öffentlichen Wohles gern zu vertuschen.
Da diese Zahlen aber auch am Jahresende im Jahresabschluss stehen sollten, wird dieser wohl zukünftig ebenfalls nichtöffentlich beschlossen werden.

Ist dies ist das Ende der Demokratie, wo der Bürger/ Wähler noch immer als Souverän bezeichnet wird?

von Tilo Schneider

Am 11. September laden die PIRATEN Sächsische Schweiz/Osterzgebirge zu einem Informationstag nach Dippoldiswalde ein, zu dem auch mehrere Listenkandidaten zu Gast sein werden. Im Vordergrund stehen die Themen Datenschutz und Verkehrspolitik.

Die SOE-Piraten setzen auf Vielseitigkeit. Neben einem Infostand wird es zwei Fachvorträge geben. “Wir wollen nicht nur allgemeine Informationen über die Piratenpartei vermitteln sondern auch gezielt auf aktuelle und prägnante Themen eingehen.” erklärt Tilo Schneider,
Bundestagskandidat der sächsischen PIRATEN und Kreisvorsitzender. “Unser Ziel ist es, unsere Positionen bekannt zu machen und mit den Interessierten lebhaft darüber zu diskutieren.”

Der erste Fachvortrag, gehalten durch den Bundestagskandidaten Mark Neis, befasst sich mit der massenhaften Überwachung durch britische und amerikanische Geheimdienste und gibt Tipps, wie man private Daten vor unbefugtem Zugriff schützen kann.

Neis von Beruf Systemadministrator und Mitglied des Chaos Computer Club: “Durch die Enthüllungen Snowdens ist deutlich geworden, dass die Geheimdienste den Ton angeben. Die Politik ist nur noch Zuschauer. Zuglauben, dass die Dienste sich an die Beschränkungen halten, die Gesetze ihnen auferlegen, ist jedoch naiv angesichts dessen, was wir in den letzten Monaten erfahren haben.”

Der zweite Vortrag stellt die Themen Verkehrspolitik und OpenGovernment in den Vordergrund. Carolin Mahn-Gauseweg, ebenfalls Bundestagskandidatin der PIRATEN Sachsen, erläutert die Vorstellungen der Piratenpartei Deutschland zu Verkehrspolitik und Transparenz in der Verwaltung. “Es gibt in Sachsen eine Reihe guter Beispiele dafür, dass bei der Infrastrukturplanung langfristige und gebietsübergreifende Konzepte fehlen.” erklärt die Verkehrsingenieurin. “Darüber hinaus mangelt es oft an der nötigen Transparenz und Bürgerbeteiligung. Das zu ändern ist zentrales Anliegen der Piratenpartei.”

Die Termine des Piratentags in Dippoldiswalde in aller Kürze:
- Infostand von 09:00 – 14:00 Uhr auf dem Marktplatz von Dippoldiswalde
- Vortrag zu PRISM und Tempora und anschließende Kryptoparty mit Mark Neis 15:00 – 18:00 Uhr
- Vortrag und Diskussion Thema Verkehrspolitik und OpenGovernment mit Carolin Mahn-Gauseweg ab 18:00 Uhr
in Gaststätte Reichskrone Niedertorplatz 3 in 01744 Dippoldiswalde

von Mirko Mitschke

Sommer 2013. Ein Reisebus holt in Dresden vor einem Hotel zahlreiche Touristen ab. Engländer, Japaner, vielleicht auch einige Amerikaner sind dabei. Viele davon begeisterte Eisenbahnfans. Die Fahrt geht nach Hainsberg, wo schon der Dampfzug der Weißeritztalbahn zur romantischen Fahrt durch den Rabenauer Grund bis hinauf nach Kipsdorf wartet. In Kipsdorf angekommen, lädt der Reisebus die Touristen wieder ein und fährt sie nach Altenberg. Hier erfolgt in einer Gaststätte ein gemeinsames Mittagessen und anschließend die Besichtigung entweder der Bobbahn, des Schaubergwerks oder der Altenberger Kräuterlikörfabrik mit Verkostung des Gebirgsbitters. Die Rückfahrt erfolgt im historischen Altenberger Wagen der Müglitztalbahn. Im Museumsbahnhof Bärenstein erfolgt ein Zischenstopp. Hier kann das Vereinseigene Museum des Fördervereins für die Müglitztalbehn besichtigt werden, evtl. mit Kaffeetrinken. In Heidnau wird die weitere Rückfahrt bis Dresden mit einem Raddampfer der Weißen Flotte unternommen. Der Reisebus bringt die Touristen dann wieder zurück ins Hotel. Ein erlebnisreicher Tag mit der Fahrt auf zwei historischen und landschaftlich reizvollen Eisenbahnstrecken verbunden mit wissenswerten aus der Bergbaustadt Altenberg und Dampferfahrt geht zu Ende. Aber halt! Das Ganze muss ich irgendwie geträumt haben…

So romantisch ist die Fahrt mit der Weißeritztalbahn gegenwärtig doch gar nicht. Der Rabenauer Grund ist vom Junihochwasser teilweise immer noch zerstört und gesperrt. Die auf Niedrigwasser getrimmte Talsperre Malter bietet mit wildromantischen Gewächsen an Ufern, im Tännichtgrund und auf den künstlich aufgeschütteten Dreckinseln einen grausigen Anblick. In und ab Dipps geht die Fahrt durch an Kriegszustände erinnerde Ruinengebiete.

In Kipsdorf lädt nur noch das schön hergerichtete Bahnhofsgebäude zum kurzen Verweilen ein. Das dahingammelnde Bahnhofsgelände und die benachbarte Ruine der Tellkoppe sind wahre Aushängeschilder des einstigen Kurortes Kipsdorf. Und die Rückfahrt mit der Müglitztalbahn kann auch nur mit dem Triebwagen erfolgen. Der Förderverin ist zerschlagen, der Altenberger Wagen steht zum Verkauf, was aus dem Museumsbahnhof Bärenstein wird… (weiterlesen…)

Von September bis Mitte Oktober tourt wieder das Schadstoffmobil im Auftrag des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Oberes Elbtal (ZAOE), um unentgeltlich Schadstoffe einzusammeln.

Dabei werden haushaltstypische Problemabfälle bis zu einer Menge von maximal 30 Liter beziehungsweise 25 Kilogramm angenommen. Dazu zählen zum Beispiel Farb-, Lack- und Lösemittelreste, Spraydosen mit Restinhalten und Haushaltreiniger. Flüssige Schadstoffe können nur in fest verschlossenen Gefäßen abgegeben werden.

Das Schadstoffmobil hält auf seiner Tour an festgelegten Standorten. Die genauen Angaben dazu sind im aktuellen Abfallkalender aufgeführt, den jeder Haushalt erhalten hat. Auch im Internet unter www.zaoe.de ist der Abfallkalender zu finden. Es kann jede Annahmestelle genutzt werden, der Wohnort ist nicht ausschlaggebend.

Das Eintreffen des Schadstoffmobiles ist unbedingt abzuwarten. Es ist untersagt, Abfälle an den Haltestandorten abzustellen.

• Service-Telefon: 0351 4040450