Dippser StattZeitung

Zentralo(h)rgan für Dippoldiswalde und die Region – Informationen von unten
Subscribe

Artikel der Kategorie ‘Parteien in Dipps’

Grundstückspreise in Dipps explodieren

März 19, 2015 Von: Heiko Frey Kategorie: Aus dem Rathaus, Parteien in Dipps, Personalien, Seifersdorf/ Seifen, Service 2 Kommentare →

Vor weniger als zwei Jahren verkaufte die Stadt Dippoldiswalde ein Grundstück im Dippser Neubaugebiet an der Rabenauer Straße. Die verwirrende Behandlung dieses Beschlusses machte genau so neugierig wie der überaus günstige Preis. 32 Cent wurden der Dippser Wohnungsgenossenschaft (vertreten durch den Geschäftsführer Falk Kühn-Meisegeier, der gleichzeitig für die Freien Wähler im Stadtrat sitzt) pro Quadratmeter in Rechnung gestellt. Die StattZeitung berichtete.

Um Gerüchten vorzubeugen, fragten wir nach und erhielten vom Abteilungsleiter Kommunalaufsicht aus dem Landratsamt, von Herrn Thomas Obst, folgende Antwort:

Das genannte Grundstück hat die Stadt Dippoldiswalde als Grünland zum ortsüblichen Preis für Grünland von 0,32 €/qm an die Wohnungsgenossenschaft Dippoldiswalde eG als Komplettierungsflächen zu den auf den benachbarten Grundstücken befindlichen Wohngebäuden veräußert. Aufgrund bestehender Trinkwasserleitungsrechte auf dem Grundstück ist es nach Auskunft der Stadt nicht bebaubar. Insofern bestehen keine rechtsaufsichtlichen Bedenken gegen die Veräußerung.

Im März 2015 bestätigte der Haupt- und Verwaltungsausschuss einen Grundstücksverkauf in Seifersdorf. Hier wurden – die Nutzungsmöglichkeiten als Grünflächen scheinen identisch – fünf Euro/ Quadratmeter vereinbart. Rein rechnerisch ergibt dies eine Steigerung der Quadratmeterpreise um 1.500%.

Brennpunkt Pegida und Dippoldiswalde

März 13, 2015 Von: Uwe Glöß Kategorie: Allgemein, Bundespolitik, Bürgerinitiativen, Dippolds Info, Kernstadt Dippoldiswalde, Parteien in Dipps, Schmiedeberg, Sonstiges 16 Kommentare →

Erst Dresden, Schmiedeberg , Freital und nun auch in Dippoldiswalde. Nach 25 Jahren gibt es in Dippoldiswalde wieder eine Bürgerbewegung. Gefühlt dachte ich, ist Dippoldiswalde in den Tiefschlaf verfallen. Mit Nichten. Das große Thema, was die Bevölkerung gespalten hat, ist die Einwanderungspolitik Deutschland. Gewisse Regeln dafür sind in den Gesetzen verankert worden.   Siehe Königssteiner Schlüssel, Ausländergesetz, Abschiebungsrecht Von der Politik und Parteien missachtet, trifft es nun Städte und Gemeinden, die für die Umsetzung  zur Verantwortung gezogen werden. Vielleicht auch gezwungener Maßen? Aber was ist nun das Problem, was die Bevölkerung Zwiespaltet?  Kriegsflüchtlinge, Wirtschaftsflüchtlinge,  Moslems oder der Islam? Alles zusammen macht den Kohl fett. In der heutigen Zeit verbreiten sich Nachrichten in Windeseile. Einmal um die Welt in einer Minute. Und so kommen Nachrichten aus Aller  Welt zu uns. Syrien, Afghanistan, Frankreich, USA, Ukraine. Will man Städte nenne so kommen Berlin, Mannheim, Malmö, Toulouse,Kiew, Paris in Frage. Selbst  Sarrazin und Buschkowsky warnen vor der Islamisierung und ihrer Auswirkung. Werden deshalb von Politiker als Spinner bezeichnet. Und das alles soll kein Grund sein auf die Straße zu gehen?

Und die ersten Ausläufer haben Schmiedeberg erreicht. Einschüchterungen, Angst, Gewalt und Kriminalität steht in Schmiedeberg auf der Tagesordnung. Nun ist das nicht verwunderlich, dass ein Teil der Bevölkerung auf die Straße geht. Nicht nur der betroffene Ort, sondern überall in Deutschland, ja sogar Europaweit, sieht man dies mit großer Sorge. Sie alle gehen auf die Straße und Kämpfen für ihr Recht auf Meinungsfreiheit und Mitbestimmungsrecht. Und das hat jeder: Pro oder Kontra, nur friedlich muss es ablaufen.

Und so muss sich die Politik auch unbequeme Fragen gefallen lassen. Schutzsuchende und Straftäter passen nicht zusammen. Straftaten und keine Abschiebung? Warum nicht.? Wachschutz in Heimen. Wer wird vor wem beschützt, ist hier die Frage. Überbevölkerung von Männern und ihre Folgen. Mir fällt da spontan Indien ein. Oder die Gräueltaten von IS und Konsorten. Die Ukraine und Russland. Das alles macht Ihnen keine Angst?

Gehört der Islam wirklich  nach Europa und zu Deutschland? Das muss jeder für sich selbst heraus finden.  Noch ein Wort zu Pegida und der Lügenpresse. Denn diese sind am Abend öfters zu hören gewesen. Dazu möchte ich auf Herrn Professor Dr. Werner J. Patzelt verweisen der dazu 2 Publikationsmanuskripte geschrieben hat. Die meines Erachtens alles beinhalten und lesenswert sind. Link Pegida link Lügenpresse

Damit geht  die große Herausforderung an Dippoldiswalde  und seinen Ortsteilen für die verfehlte Einwanderungspolitik  Deutschland gerade zu stehen und hoffentlich  auch friedlich zu überstehen. Auch werden die Parteilichen  Karten bei diesem Thema  in  Zukunft neu gemischt. Liebe Politiker, nimmt euch dieses Thema an und macht was daraus. Es kann auch eine Chance für Deutschland sein. Nur muss man es eben auch anpacken oder wie sagte Gorbatschow so  schön: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.“

So kamen gestern 950 Teilnehmer zum 1. Abendspaziergang  in Dippoldiswalde zusammen. Im Verhältnis gesehen, zu anderen Städten ist das außergewöhnlich viel. Man sollte diese Menschen  nicht als rechten Mopp, Mischpoke oder ähnliches beschimpfen. Es sind Menschen die Angst haben, ihre Identität zu verlieren und Ihren Kindern nur eine unbeschwerte Zukunft geben wollen. Die diese Politik nicht mehr hinnehmen  und ihr Recht auf die Straße zu gehen, wahrnehmen. Die auch ihre Zukunft mitentscheiden wollen. Es sind Menschen wie Du und ich und die man endlich ernst nehmen sollte.

 

AfD in der Kritik

September 10, 2014 Von: Heiko Frey Kategorie: Bundespolitik, Landkreis, Parteien in Dipps, Personalien 3 Kommentare →

Es passiert nicht oft, dass sich Dippoldiswalde oder der Landkreis in der überregionalen Presse wiederfindet.

Daher machen wir hier auf einen Artikel der Online-Ausgabe der ZEIT aufmerksam, der sich für die internen Strukturen innerhalb der AfD interessiert.
Einige der hier vorkommenden Personen sind Einwohner von Dippoldiswalde:
http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2014/09/09/aktivisten-mit-neonazi-hintergrund-in-der-sachsen-afd_16971

Der Neue

August 25, 2014 Von: Heiko Frey Kategorie: Aus dem Rathaus, Parteien in Dipps, Personalien 6 Kommentare →

Peter Antoniewski wird neuer Beigeordneter der Stadt Dippoldiswalde.

Wie die StattZeitung bereits berichtete, stellten sich am vergangenen Mittwoch zwei Kandidaten öffentlich in der Ratssitzung vor. Warum ein dritter Interessent für die Stelle des Beigeordneten letztendlich nicht erschien, ließ Oberbürgermeister Jens Peter leider offen.

Beide Kandidaten waren (sind) alte „Haudegen“ mit langjähriger Verwaltungserfahrung. Beide Kandidaten haben ein CDU-Parteibuch, beide Kandidaten besitzen keinerlei Erfahrungen oder Vorkenntnisse aus dem praktischen Bereich „Bauamt“. Unterschiede gab es im Alter sowie in der beruflichen Ausrichtung. Während der ca. 10 Jahre jüngere Peter Antoniewski eher die Betriebswirtschaft zu seinen Vorzügen zählt, war der andere Bewerber beruflich in der Juristerei zu Hause.

Mit ca. 2/3–Mehrheit entschied sich der Stadtrat letztendlich für den Sachsen Antoniewski, der ab 1. November seine neue Stelle antreten möchte.

Zwei bemerkenswerte Details müssen hier allerdings noch angemerkt werden: Zum Beglückwünschen des neuen Beigeordneten erschien Landtagsvizepräsidentin Andrea Dombois extra in Sadisdorf. Nicht nur sie, sondern ein großer Teil aus der Dippser Führungsriege ist schon jetzt mit Peter Antoniewski bereits sehr vertraut und per Du. Dies kann allerdings auch aus der Zeit kommen, als der Betriebswirt aus Tharandt in Freital oder im Weißeritzkreis angestellt war. Eine Kurzbiographie finden Sie hier.

Und damit kommen wir zum zweiten Punkt: Peter Antoniewski sitzt für die CDU im Kreistag. Damit ist nicht ausgeschlossen, dass er künftig gegen die Meinung der ebenfalls dort vertretenen Freien Wähler votiert, zu deren Vertretern bekanntermaßen sein Vorgesetzter, Oberbürgermeister Jens Peter zählt. Diese Konstellation verspricht spannend zu werden.

Der neue Beigeordneter und stellvertretende Oberbürgermeister Peter Antoniewski (Foto: Holger Becker)

CDU geht mit Michael Geisler in den Landratswahlkampf

Juli 04, 2014 Von: Heiko Frey Kategorie: Landkreis, Parteien in Dipps, Personalien, Wahlen Kommentare deaktiviert

Pressemitteilung der CDU – Kreisverband Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

Mit einem klaren Ergebnis hat sich die Kreismitgliederversammlung der CDU im Landkreis Sächsische Schweiz hinter ihren Vorsitzenden Landrat Michael Geisler gestellt.

Zu fast 85 Prozent sprachen sich die 189 anwesenden CDU-Mitglieder für eine erneute Kandidatur Michael Geislers als Landrat aus. Lediglich 29 der Anwesenden (15,3 Prozent) stimmten dem nicht zu.

Einen Gegenkandidaten hatte es – das war schon lange absehbar gewesen – nicht gegeben.
So kann Michael Geisler mit einer breiten Mehrheit der Partei im Rücken in den Wahlkampf gehen, der mit den für den 7. Juni 2015 geplanten Landratswahlen enden wird.

In der vom Fraktionsvorsitzenden der CDU im Kreistag, dem Sebnitzer Oberbürgermeister Ruckh, souverän geleiteten Mitgliederversammlung hatte Geisler Bilanz seiner Arbeit im 2008 neu entstandenen Landkreis gezogen. Der Landkreis habe sich im Konzert der 10 sächsischen Landkreise konsequent nach vorn gearbeitet.

Die Finanzen seien gesichert und die Strukturen stabil. Mit dem Schloss Sonnenstein könnten die Mitarbeiterinnen an zeitgemäßen Arbeitsplätzen arbeiten.

Neue Unternehmen kämen in den Landkreis und vorhandene Betriebe schafften neue Arbeitsplätze.

Sachsenweit läge der Landkreis bei der Lage am Arbeitsmarkt regelmäßig in der Spitzengruppe. Handlungsfähigkeit habe man auch bei der Bewältigung der unmittelbaren Flutfolgen des Junihochwasser 2013 und der Koordination wie der Umsetzung der Flutschäden an den Tag gelegt.

Insgesamt – so stellte Geisler fest – könne er nach 6 Jahren an der Spitze des neuen Landkreises bei fast allen Zielen, die er sich bei den letzten Landratswahlen gesetzt hatte, Vollzug melden. Zum Beleg hatte er den Wahlprospekt ausgelegt, mit dem er sich 2008 für das Amt des Landrats im neuen Kreis beworben hatte. Insbesondere mit der CDU-Fraktion will er auch in der nächsten Amtsperiode vertrauensvoll zusammenarbeiten.

Für die nächsten Jahre sieht er den demografischen Wandel als neue Herausforderung für den Landkreis an.
Junge Menschen und Familien müssen hier eine lebenswerte Perspektive erhalten.

Bei den Angeboten an die ältere Generation stehen sowohl die aktive Einbeziehung in die Gesellschaft als auch notwendige Betreuungsangebote in Vordergrund. Dafür müssen die notwendigen Rahmenbedingungen geschaffen werden. Arbeiten, Wohnen und Leben hier in unserem schönen Landkreis – so das Ziel.

Fragen aus dem Publikum ergaben sich nicht und bereits gegen 20.00 Uhr konnte Mike Ruckh dem seitherigen und – wenn es nach der CDU geht auch künftigen – Landrat zum Wahlergebnis gratulieren.

Bei den anschließenden Wahlen der Delegierten zum CDU-Bundesparteitag ließ Roland Wöller MdL mit rund 90 Prozent Zustimmung den hiesigen Bundestagsabgeordneten Klaus Brähmig mit rund 75 Prozent auf dem zweiten Platz.