Dippser StattZeitung

Planmäßig am 7. September, 18. Uhr tagt der Stadtrat das erste Mal nach der Sommerpause.

Herr Kühn-Meisegeier wird auf eingen Wunsch aus dem Aufsichtsrat der Weißeritztal-Erlebnis GmbH ausscheiden und es soll ein Nachfolger gewählt werden. Vorsichtshalber, also wenn kein geeigneter Nachfolger gewählt werden kann, soll der Stadtrat eine Änderung des Gesellschaftervertrages (nur noch 7 Mitglieder im Aufsichtsrat) beschließen.

Der Bauaublauf des Depots und die Anschaffung weiterer Gerätschaften für die Feuerwehr steht ebenfalls auf der Tagesordnung.

Der Sächsische Rechnungshof Leipzig (SRH) hat in der Zeit vom 26.04. – 05.08.2010 die Eröffnungsbilanz sowie den Anhang, die Anlagen sowie den Rechenschaftsbericht auf der Grundlage der §§ 131 Abs. 3 Satz 3 und 4 i. V. m. 108, 109 der Sächsischen Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen n. F. (SächsGemO) der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde zum 01.01.2009 mit Unterbrechungen überörtlich geprüft. Über den Inhalt des Prüfberichtes wird in dieser  Stadtratssitzung  informiert.

Auch über die Vergabe von Bauleistungen zum grundhaften Ausbau der Bergstraße in Seifersdorf und über die Sanierung des Sanitärgebäudes auf dem Campingplatz Malter wird beraten.

Und selbstverständlich ist zu Beginn wie immer eine Bürgerfragestunde:

Sehr geehrte Bürger,
hiermit lade ich Sie zur 8. (XXVII.) öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde für Mittwoch, den 7. September 2011, 18.00 Uhr, in das Rathaus, Ratssaal, recht herzlich ein.

Begrüßung
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Tagesordnung: (weiterlesen…)

Soeben gelesen beim Nachrichtenspiegel online und mit freundlicher Genehmigung in die Dippser StattZeitung übernommen:

Von Frank Ullrich ⋅ 1. September 2011 ⋅ Schreibe einen Kommentar

Tags: Beamte, Behördenirrsinn, Geldverschwenund, Narren, Politiker, Steuerzahler

Ach was war das für ein Monat August, der Sommer ist weitgehend ausgefallen und auch sonst gäbe es nichts, was es wert wäre, darüber zu berichten. Über Schuldenkrise, Euro-Rettung und andere wichtige politische Themen mag ich nicht reden, weil ich das ALLES nicht „mehr hören kann“ und auch bei intensiven nachdenken nicht mehr verstehe. Was mich tröstet ist, dass es unseren höchsten Volksvertreter auch so zu gehen scheint.
Gut das es noch Politiker und Behörden gibt, deren Arbeit auch der „letzte Hauptschüler“ beurteilen kann, bei uns in Sachsen jedenfalls. Und davon gab es im Monat August so EINIGE, welche getroffen, oder bekannt worden, über welche ich Euch heute berichten möchte. Sie handelt von Narren im Sächsischen Landtag und Kommunalpolitkern der Stadt Dresden, von Behördenirrsinn auf breiter Front.  Beginnen möchte ich mit unseren Landespolitikern, welche sich im Parlament eine sinnlose Schlacht mit „kleinen Anfragen“ liefern.

Ausgangspunkt für dieses Kasperletheater war eine Politikerin von den Grünen, welche 120 „kleine Anfragen“ zu einer relativ unbedeutenden Mülldeponie stellte, was den Steuerzahler letztlich 95000 EURO kostete.

Offensichtlich, war das Ansporn für den FDP Politiker und Abgeordneten Tino Günther eben auch mal sich mit „kleinen Anfragen“ zu Wort zu melden. Er stellte dann gleich mal 12 „kleine Anfragen“ und vier Einzelfragen u.a. verlangte er Auskunft wie SCHULEN, KRANKENHÄUSER, TALSPERREN, vor FLUGZEUGABSTÜRZEN geschützt seien (hatte wohl den 11.September im Kopf).

Diese „sinnvolle“ Anfrage brachte den SPD Politiker Holger Mann auf die Idee bei diesen Blöööödsinn mitzumachen und eine Anfrage an den FDP-Wirtschaftsminister Morlok zu stellen. Herr Mann von der SPD wollte nun wissen, wie und ob die FDP-PARTEIZENTRALE in Dresden vor Flugzeugabstürzen geschützt ist und ob eine „ERHÖHTE STRAHLENBELASTUNG“ in selbiger festzustellen sei.

Die Antwort hätte auch ein Schulabbrecher der fünften Klasse geben können, alle genannten Objekte sind nämlich gar nicht ausreichend gesichert. Da aber jede Anfrage im Landtag beantwortet werden muss, entstehen dadurch Kosten, zur Freude oder auch nicht. Die zahlt natürlich der Steuerzahler.

Aber auch die Stadt Dresden ist immer für eine Überraschung gut. 28 Millionen Euro hat ein Feuerwehrneubau gekostet, eigentlich nichts aufregendes, sollte man meinen, Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif. Was man aber offenbar bei der Auswahl des Standortes nicht beachtet hatte, ist die Tatsache, dass eben der Feuerwehrneubau quasi auf eine Insel gebaut worden ist. Bei einem verheerenden Hochwasser, wie 2002, wäre wohl die Einsatzfähigkeit in Frage gestellt, meint der Landesrechnungshof. Zudem ist der Landesrechnungshof mit dem Flächenbedarf nicht einverstanden und stellte Fehler beim Vergabeverfahren für Planung und Bauleitung fest. Die Stadt kann die Kritiken nicht nachvollziehen. “Der Standort ist trotz Insellage im Falle eines Hochwassers wie 2002 sehr wohl tauglich”, so Stadtsprecher Kai Schulz. (weiterlesen…)

von Werner Irmscher

Am 13. August, nein, also ich berichte hier nicht vom Mauerbau.

Am 13. August stand der Dippser Markt voll in der Hand der verschiedensten Rettungskräfte. Zum „Blaulichttag“ demonstrierten diese, unterstützt von viel, viel Technik, wie sie bei Notfällen, Katastrophen, Havarien und Unfällen uns allen hilfreich zur Seite stehen können. Das Interesse war groß, auch für die Kleinen, denen es die Minifahrzeuge des THW besonders angetan hatten.

Für Technikfreunde war es eine Augenweide, mal einen Blick in die innersten Geheimnisse der Einsatzfahrzeuge zu tun. (weiterlesen…)

Seit heute können die Fahrzeuge der Dippser Ortsfeuerwehr das neue Depot an der Talsperrenstraße nutzen. Nachdem sich die Fertigstellung des Fußbodens der Fahrzeughallen immer wieder verzögerte war es heute endlich soweit.

Jetzt sind die Fahrzeuge wieder zentral stationiert, und das Arbeiten der Dippser Stadtfeuerwehr für die Kameraden wieder etwas unkomplizierter…

Nach Informationen des Oberbürgermeisters, der Bestellung eines Ortswegewartes und der Bürgerfragestunde geht es Finanzierungen und Vergabe von Baumaßnahmen (Straßen in Seifersdorf und Reichstädt, Feuerwehrdepot).  Unterrichtungen zur Elementarversicherung, über Abweichungen vom Haushaltsplan und zur Umschuldung eines Kredites stehen genauso auf der Tagesordnung wie der Verkauf von zwei Baugrundstücken:

Sehr geehrte Bürger,

hiermit lade ich Sie zur 7. (XXVI.) öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde für Mittwoch, den 6. Juli 2011, 18.00 Uhr, in das Rathaus, Ratssaal, recht herzlich ein.

Begrüßung

Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Tagesordnung: (weiterlesen…)