Dippser StattZeitung

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Artikel der Kategorie ‘StattVerwaltung/ StattRat’

Entwurf des Flächennutzungsplanes wird ausgelegt

Juli 29, 2010 Von: Harald Weber Kategorie: StattVerwaltung/ StattRat, Umwelt Kommentare deaktiviert

Vom 10. August bis einschließlich 10. September dieses Jahres liegen im Bauamt (Rathaus Zimmer 301 und 302 zu den üblichen Öffnungszeiten:

Montag: 09.00 Uhr bis 15.00 Uhr
Dienstag: 09.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Mittwoch 09.00 Uhr bis 15.00 Uhr
Donnerstag: 09.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Freitag: 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr

der Entwurf des Flächennutzungsplanes in der Fassung vom 14.07.2010 und der Umweltbericht öffentlich aus.

Während der öffentlichen Auslegung können dort Anregungen zum Entwurf des Flächennutzungsplanes, sowie zum Umweltbericht vorgetragen werden. Es besteht auch die Möglichkeit der Erörterung.

Heute gings los

Juli 28, 2010 Von: Harald Weber Kategorie: Historisches, Rettungsdienste, Sonstiges, StattVerwaltung/ StattRat Kommentare deaktiviert

Spatenstich für das Feuerwehrdepot im ehemaligen Stadtbad

Der Bau des neuen Dippser Feuerwehrdepots begann heute mit dem Spatenstich. Die Festrede hielt Torsten Teubner (Stellvertretender Oberbürgermeister). Er betonte die gute Zusammenarbeit mit der Dippser Feuerwehr in Vorbereitung dieses Projektes. Außerdem freute er sich, das mit der Dippser Firma Kleber-Heiserer eine ortsansässige Baufirma den Zuschlag für dieses 2,6 Millionen Euro teure Projekt erhielt.

Plan des Feuerwehrdepos im ehemaligen Stadtbad

Und ab morgen wird auf dem Gelände des ehemaligen Stadtbades fleißig gebaut, denn die Zeit drängt…

Zu früh gefreut

Juli 27, 2010 Von: Heiko Frey Kategorie: Personalien, Service, StattVerwaltung/ StattRat 1 Kommentar →

Mitte Februar konnten wir berichten, dass der Abwasserzweckverband „Einzugsgebiet der Talsperre Malter“ in wenigen Tagen mit einer eigenen Präsenz im Internet vertreten sein sollte. Außerdem sollte die elektronische Erreichbarkeit zukünftig auf allen Schreiben des Verbandes veröffentlicht werden.

Vorausgegangen hierzu waren Anregungen, die ebenfalls durch die StattZeitung dem Geschäftsführer Uto Böhme unterbreitet wurden.

Die Realität sieht allerdings ganz anders aus. Selbst schriftliche Anfragen beantwortet der AZV nicht mehr. Aussitzen der Probleme scheint die Geschäftsphilosophie des Verbandes und seiner Verantwortlichen zu sein. Der zugesagte Internetauftritt war anscheinend ebenfalls nur zur Beruhigung versprochen worden.

Schlimmer noch: Während der Wasserversorger um Gebührengleichheit bei seinen Kunden kämpft und dabei auch viel Prügel einstecken muss (Bsp.: Brunnengebühr), agiert Uto Böhme lieber in Vogel Strauß-Manier. Gegen die Fremdeinleitung/ -nutzung von Regen- oder Brunnenwasser könne man ja eh nichts machen. Frank Kukuczka von der Wasserversorgung Weißeritzgruppe GmbH beweist aber gerade das Gegenteil!

Über die Gründe der Tatenlosigkeit lässt sich nur spekulieren. In seiner Juli-Sitzung beschloss der Stadtrat von Dippoldiswalde den Zusammenschluss der Abwasserzweckverbände „Einzugsgebiet der Talsperre Malter“ und „Oelsabachtal“. Hauptgrund für diesen Vorschlag: Das altersbedingte Ausscheiden von Uto Böhme Ende 2011.

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Vorlage Nr.:73/2010 der Stadtratssitzung am 14. Juli 2010

Da uns gute Arbeit mit den Geldern der Kunden, die keine Möglichkeit haben, zu einem kundenfreundlicheren oder effizienterem Unternehmen zu wechseln, wichtig ist, fragen wir also zu diesem Thema den Verbandsvorsitzenden Ralf Kerndt sowie die Stadträte Peter Kano (CDU), Jürgen Strzebin (CDU), Axel Ruhsam (UnBüD) und Edith Post (DIE LINKE) zu ihrer Meinung zu diesem Thema. Sie alle vertreten die Stadt Dippoldiswalde in der Verbandsversammlung des AZV.

Wir hoffen auf eine Antwort bis nach der ersten Schulwoche nach den Sommerferien, da ein evtl. Urlaub den Stadträten ja auch gegönnt sei, und werden über die Antworten berichten.

Eine unendliche Geschichte?

Juli 23, 2010 Von: Heiko Frey Kategorie: StattVerwaltung/ StattRat 1 Kommentar →

Wirtschaftlich arbeiten und ergebnisorientiert denken. Dies ist das Credo eines jeden Betriebes. Übernimmt man einen Auftrag, wird dieser möglichst zügig bearbeitet, damit im Anschluss die Rechnung gestellt werden kann.

Vor etwa sieben Jahren war man in Dippoldiswalde der Meinung, man brauche einen neuen Flächennutzungsplan. Man beauftragte das Büro der Stadträte Ruhsam und Ullrich im November 2003 !!! mit der Aufstellung dieser vorbereitenden Bauleitplanung.
In der Stadtratssitzung im Juli 2005 stellte Axel Ruhsam einen ersten Entwurf vor. Im Anschluss sollte das Werk den Bürgern und den Trägern öffentlicher Belange vorgestellt – also öffentlich ausgelegt – und dann beschlossen werden.
Nun, genau 5 Jahre später, ist die Verwaltung wieder am gleichen Punkt. Der Plan soll wieder öffentlich ausgelegt werden, beschloss der Stadtrat in seiner letzten Sitzung. Als Entschuldigung für die lange Bearbeitungszeit nannte der Bürgermeister in der örtlichen Tagespresse die Zusammenlegung der Kreise und den damit verbundenen Wechsel von Bearbeitern, die neue Hinweise zum Plan gegeben hätten.

Laut Einladung zur Stadtratsversammlung sind die Pläne, Anlagen und Erläuterungen im Internet auf der Seite www.ruhsam.net zu finden. Die aktuelle Planfassung wird mit dem 14. Juli 2010 angegeben.

FNP

Flächennutzungsplan - Graphik

Begründung

Begründung (ca. 68 Seiten)

Allerdings sind die dort zu findenden Unterlagen schon mindestens ein Jahr alt, so dass wohl eher unser Dippser Rathaus kausal für die (über-)lange Bearbeitungszeit verantwortlich sein dürfte. Laut eigener Aussage will nun Oberbürgermeister Kerndt den Plan noch in diesem Jahr (Anm.d.Red.: 2010) zum Abschluss bringen. Drücken wir ihm also beide Daumen! Schließlich kostet jeder Mitarbeiter im Rathaus, ob er nun kreativ arbeitet oder „nur“ locht und abheftet, viel Steuergeld.

Der Flächennutzungsplan beschreibt die städtebauliche Entwicklung für die nächsten 10-15 Jahre von Dippoldiswalde. Wo werden zukünftig Wohngebiete entstehen, welche Flächen werden für Sport und Freizeit reserviert, wo sind Einschränkungen, evt. durch neue Gewerbeflächen zu erwarten, usw.

Ein Flächennutzungsplan soll

“…eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung, die die sozialen, wirtschaftlichen und umweltschützenden Anforderungen auch in Verantwortung gegenüber künftigen Generationen miteinander in Einklang bringt und eine dem Wohl der Allgemeinheit dienende sozialgerechte Bodennutzung gewährleisten. Sie sollen dazu beitragen, eine menschenwürdige Umwelt zu sichern und die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen und zu entwickeln, auch in Verantwortung für den allgemeinen Klimaschutz, sowie die städtebauliche Gestalt und das Orts- und Landschaftsbild baukulturell zu erhalten und zu pflegen.” [§1 Abs. 5 BauGB].

Ralf Kerndt stellt sich wieder zur Wahl

Juli 20, 2010 Von: Harald Weber Kategorie: Bürgermeisterwahl 2011, Der Stadtrat (berichtet), Parteien in Dipps, Personalien, StattVerwaltung/ StattRat, Wahlen 1 Kommentar →

Oberbürgermeister Ralf Kerndt im Kreise der Stadträte

Die Sächsische Zeitung berichtet heute in ihrer Dippser Lokalausgabe (Artikel leider kostenpflichtig), dass der Dippser Oberbürgermeister Ralf Kerndt im Anschluß an  seine erste 7-jährige Amtszeit am 29. Mai 2011 erneut für das Amt des Oberbürgermeisters kandidieren wird.

Bei den letzten Wahlen verfehlte Ralf Kerndt (Unabhängige Bürger Dippoldiswalde) im ersten Wahlgang (am 28.6.2004) mit 39,26 % der Stimmen, gefolgt von den Mitbewerbern  Rainer Frenzel (CDU) mit 34,12 %, Wolfgang Fuchs (PDS) mit 14,54 % und Günter Beyer (FDP) mit 12,08 % der Stimmen die absolute Mehrheit, so dass eine Nachwahl (am 27. Juni 2004) erforderlich wurde. Bei dieser setzte sich Ralf Kerndt mit 2.636 zu 1.295 Stimmen deutlich gegen den vebleibenden Mitbewerber Rainer Frenzel durch. Die beiden anderen Bewerber (Wolfgang Fuchs und Günter Beyer) traten zur Nachwahl nicht mehr an.

Im Buschfunk hört(e) man ja bereits von noch zwei Anderen (Interessent und Interessentin), die gern für dieses Amt kandidieren würden, Namen möchten wir jetzt allerdings aus verständlichen Gründen noch nicht nennen.