Dippser StattZeitung

von Emanuel Schmidt, Vorsitzender der CDU Dippoldiswalde

Auf dem Kreisparteitag der CDU in der Pirnaer Herderhalle am 08. März 2014 wurden die Kandidaten für die bevorstehende Kreistagswahl im Mai bestimmt.
Für den „Wahlkreis Dippoldiswalde, Klingenberg, Hartmannsdorf-Reichenau” wurden Kerstin Körner, Torsten Schreckenbach, Emanuel Schmidt, Thomas Schuhmann und Kerstin Winkler nominiert. Somit kandidieren mit Kerstin Körner (Oberbürgermeisterkandidatin) auf dem ersten und Emanuel Schmidt (Vorsitzender der CDU Dippoldiswalde) auf dem dritten Platz zwei Dippser für die Kreistagswahl. Die Kreistagswahl findet mit der Oberbürgermeisterwahl, Kommunalwahl und Europawahl am 25. Mai 2014 statt.

Emanuel Schmidt, Thomas Schuhmann, Kerstin Körner und Torsten Schreckenbach (v.l.n.r.)

Pressemitteilung der CDU Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

In die Herderhalle Pirna hat der CDU-Kreisvorsitzende Landrat Michael Geisler die über 1000 Mitglieder der CDU im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge für Samstag, 8. März 2014, 10.00 Uhr, eingeladen. Die Kreis-CDU will hier ihre Kandidaten für die Kreistagswahlen am 25. Mai 2014 in öffentlicher Versammlung nominieren. Die Stadt- und Gemeindeverbände der CDU hatten in den vergangenen Wochen ihre Vorschläge an die Kreispartei übermittelt. Der Kreisvorstand hatte nach Absprachen in den 13 Wahlkreisen am 12. Februar einstimmig Vorschläge beschlossen, die jetzt der Mitgliederversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Die Abstimmungen werden 11.00 Uhr beginnen, zuvor werden Kandidaten für kleinere Gemeinden ohne zuständigen Ortsvorstand gewählt.

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Kreistag, der Sebnitzer Oberbürgermeister Mike Ruckh, und Kreisvorsitzender Landrat Michael Geisler blicken mit ihren Parteifreunden auf 6 Jahre erfolgreiche Arbeit im Kreistag zurück. Bei der Mitgliederversammlung wollen sie auch das unter der Verantwortung des Pressesprechers der Partei erarbeitete Wahlprogramm zur Beschlussfassung vorlegen. Es zieht eine Bilanz der Arbeit seit der Kreisreform von 2008 und bestimmt die wesentlichen Inhalte der Arbeit, die bis zum Jahr 2019 realisiert werden sollen.

Zu der CDU Mitgliederversammlung sind die Meiden und die interessierte Öffentlichkeit herzlich eingeladen.

von Emanuel Schmidt

Bei der Mitgliederversammlung am vergangenen Dienstag nominierte die CDU Dippoldiswalde Ihre Kandidaten für die kommende Kommunalwahl 2014.

Nachdem die CDU im Dezember Kerstin Körner als Oberbürgermeisterkandidatin nominiert hat wurden am 11.02.2014 in der Reichskrone die Kandidaten für die Ortschaftsräte und Stadträte nominiert. Die CDU Dipps tritt mit insgesamt 45 Kandidaturen an. Es waren ca. 40 Mitglieder, Kandidaten sowie Gäste anwesend.

Als Vorsitzender des Stadtverbandes Dipps freue ich mich, dass wir mit vielen verschiedenen Kandidaten allen Alters und mit verschiedenen Berufen: vom Handwerker, Meister, Arbeiter und Angestellten antreten.

Zusätzlich wurde an dem Abend noch abgestimmt, wen die CDU Dipps zu den Kreistagswahlen im Wahlbezirk ins Rennen schicken wird.
Es wurde die Oberbürgermeisterkandidatin Kerstin Körner und der Vorsitzende Emanuel Schmidt vorgeschlagen für Dippoldiswalde zu kandidieren.
Die Nominierung der Kandidaten zur Kreistagswahl findet bei einem Kreisparteitag im März statt.

Für die Stadtratswahl wurden nominiert:
Torsten Teubner
Jürgen Strzebin
Werner Berger
Agnes Roderfeld
Günter Geißler
Hellfried Lohse
Mathias Thümmel
Hans-Jochen Sandig
Thomas Baumgart
Hans-Ulrich Schmidt
Walter-Rene Schlechter
Rocco Krönert
Gotthard Winter
Gerold Haufe
Jens Mücklich
Emanuel Schmidt
(Es war mein persönlicher Wunsch als Vorsitzender der CDU Dipps die Liste bei den Stadtratskandidaten als letzter abzuschließen)

Für den Ortschaftsrat Dippoldiswalde wurden nominiert:
Rene-Walter Schlechter
Emanuel Schmidt
Mathias Thümmel
Konrad Wohlgemuth
Hans-Ulrich Schmidt

Für den Ortschaftsrat Schmiedeberg wurden nominiert:
Maik Biber
Hans-Jochen Sandig
Markus Geiger
Bettina Schmidt

Für den Ortschaftsrat Reichstädt wurden nominiert:
Rocco Krönert
Falk Hennig
Roland Kröhnert
Ina Illgen
Holger Felix
Ralf Johannes Heerklotz
Tobias Döring
Stephan Steckel

Für den Ortschaftsrat Obercarsdorf wurden nominiert:
Karl-Günter Schneider
Tino Wolf
Dagmar Ganz
Siegfried Zimmermann
Sven Schaale

Für den Ortschaftsrat Seifersdorf wurden nominiert:
Jürgen Strzebin
Sven Hallasch
Pierre Behrens

Für den Ortschaftsrat Paulsdorf wurden nominiert:
Agnes Roderfeld
Alexander Jacobs

Für den Ortschaftsrat Ammelsdorf wurden nominiert:
Peer Kempe

Für den Ortschaftsrat Hennersdorf wurden nominiert:
Thomas Flämig

Zu sehen sind v.l.n.r.: Kerstin Körner und Emanuel Schmidt (stehend), vorn sitzend: Hans-Ulrich Schmidt, Mathias Thümmel und Günter Geißler (Foto: Holger Becker)

Update: Die Kandidaten für den Ortschaftsrat Reichstädt wurden am 14.02. auf Wunsch des Verfassers der Presseinformation korrigiert.

Leicht hat es Oberbürgermeister Ralf Kerndt in diesen Tage nicht. In Schmiedeberg geriet es ins Kreuzfeuer, weil es in Dippoldiswalde kein eigenes Bauamt gibt. Nach außen macht diese Abteilung des Dippser Rathauses tatsächlich nicht immer eine gute Figur.

In der letzten Ratssitzung Anfang Dezember fiel dem Oberbürgermeister nun auch der eigene Stadtrat in den Rücken. Seitens der Fraktion der CDU wurde ebenfalls das unselbständige Bauamt infrage gestellt. Die trotzige Antwort von Ralf Kerndt: „Es gibt hier keine Änderungen!“

Torsten Teubner als amtierender Fraktionsvorsitzender der CDU brachte im Anschluss dieses Wortgefechtes die Schaffung eines neuen Amtes ins Spiel. Künftig solle ein Beigeordneter den Bürgermeister unterstützen und das Bauamt leiten.
Was bitte ist ein Beigeordneter? In der deutschen Wikipedia findet man unter „Beigeordneter“ oder „Wahlbeamter“ erste Erklärungen. Auch im Landkreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge gibt es drei Beigeordnete.

Aber, welche Stellung bzw. Verantwortung soll der neue Wahlbeamte in Dipps haben? Wer wählt den Beigeordneten? Wie erfolgt die Besoldung dieses Mitarbeiters? Gibt es in Dippoldiswalde überhaupt Mitarbeiter, die eine entsprechende Befähigung für die Laufbahn des gehobenen allgemeinen Verwaltungsdienstes besitzen?
Umstritten ist aber auch, dass mit einer Wahl nicht immer der geeigneteste bzw. beste Anwärter für diese verantwortungsvolle Position gefunden wird. Wie wird daher ausgeschlossen, dass hier kein Klüngelbruder eine lukrative Einstellung erhält?

Diese Fragen haben wir an Torsten Teubner, dem Fraktionsvorsitzenden der Dippser CDU weitergeleitet und haben von ihm kurzfristig folgende Antwort erhalten, die wir hier gern wiedergeben:

Der Antrag zur Änderung der 2-gliedrigen Verwaltung in eine 3-gliedrige und der Einbindung einer Beigeordnetenstelle kommt aus der Diskussion mit meinen FraktionskollegInnen aus dem Stadtrat und dem Gemeinderat Schmiedeberg und ist ein Antrag unserer Fraktion.

Wir beziehen uns dabei auf die Möglichkeit in der sächs. Gemeindeordnung.
Dabei wollen wir gemeinsam mit der Verwaltung erst einmal die für unsere Stadt und die Bürgerinnen und Bürgern optimalste Lösung finden. Aus diesem Grund haben wir in unserem Antrag die Verwaltung beauftragt, diese Möglichkeit aufzuzeigen. Andere Kommunen haben da ja eine Vorreiterrolle und “das Fahrrad muss nicht neu erfunden werden”.
Wir erwarten vom OB, dass er diese Möglichkeit nutzt.

Zur Besetzung gibt es klare Regelungen, beginnend mit einer öffentlichen Ausschreibung der Stelle bis zur Besetzung, die bei dieser Position der Stadtrat vornehmen muss.
Da ist kein Platz für Spekulationen.

Wie uns Emanuel Schmidt -Vorsitzender der CDU Dippoldiswalde- informierte, wurde Kerstin Körner aus Dippoldiswalde “mit einer ordentlichen und ehrlichen Mehrheit” als CDU-Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl in Dipps im Mai 2014 nominiert.

Über 40 Parteimitglieder trafen sich zur Veranstaltung am 13. Dezember in der Ulberndorfer “Frankenmühle”. Davon waren ca. die Hälfte der Anwesenden wahlberechtigte Mitglieder der Dippser CDU.
Die Tagungsleitung hatte der Kreisvorsitzende (und Landrat) Michael Geisler inne. Markus Dreßler, Bürgermeister aus Glashütte, warb für die Kandidatin. Er machte deutlich, dass Dippoldiswalde einen Schub brauche den Kerstin Körner mitbringen kann, weil sie für das Amt qualifiziert, engagiert und motiviert sei. Damit bringe Kerstin Körner alle Voraussetzungen für das Amt mit und kann Dippoldiswalde voran bringen.

Die CDU steht nach dem Ergebnis geschlossen hinter Kerstin Körner und sagte ihre Unterstützung zu.

Foto: CDU Dippoldiswalde