Dippser StattZeitung

… müssen die Dippser Stadträte zu Ihrer öffentlichen Sitzung am kommenden Mittwoch (14. Juli 2010) abarbeiten. Gleich zu Beginn geht es um die Temine für die Wahl des Oberbürgermeisters im Jahre 2011 und das Stadtfest, danach werden die Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung bekannt gegeben und anschließend ist die Bürgerfragestunde, wie in jeder Stadtratssitzung.

Die Tagesordnungspunkte und die Vorlagen entnehmen sie bitte der Einladung des Oberbürgermeisters:

Sehr geehrte Bürger,

hiermit lade ich Sie zur 8. (XIII.) öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde für Mittwoch, den 14. Juli 2010, 18.00 Uhr, in das Rathaus, Ratssaal, recht herzlich ein.

Begrüßung
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Tagesordnung:

1. Informationen des Oberbürgermeisters
   • Vorabstimmung zur Terminkette 2011 (Wahl/Stadtfest)
     Vorlage-Nr. 59a/2010
   • Informationen zum Zensus 2011
     Vorlage-Nr. 59b/2010
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
3. Bürgerfragestunde
4. Auswahl der Architekturbüros für die Erarbeitung eines städtebaulich-freiraumplanerischen Entwurfs zur „Gestaltung des Obertorplatzes von Dippoldiswalde”
   Vorlage-Nr. 60/2010 | Anlage
5. Abwägungsbeschluss zu den zum Entwurf des Flächennutzungsplanes der Stadt Dippoldiswalde in der Fassung vom 03.06.2009 eingegangenen Anregungen
   Vorlage-Nr. 61/2010 | Anlage
6. Beschluss zur Billigung und öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Flächennutzungsplanes der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde in der Fassung vom 14.07.2010
   Vorlage-Nr. 62/2010 | Anlagen auf www.ruhsam.net/
7. Aufstellung eines Bebauungsplanes in zwei Teilbebauungsplänen für die Erweiterung des Gewerbegebietes Dippoldiswalde/Reinholdshain
   Vorlage-Nr. 63/2010 | Anlage
8. Vergabe einer Planungsleistung Maßnahme: Erstellung von zwei Teilbebauungsplänen für die Erweiterung des Gewerbegebietes Dippoldiswalde/Reinholdshain
   Vorlage-Nr. 64/2010 | Anlage
9. Beschluss zur Vergabe einer Bauleistung „Platz an der Pforte”
   Vorlage-Nr. 65/2010 | Anlage
10. Vergabe einer Bauleistung, Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses mit 6 Stellplätzen und Übungsturm mit einem Löschwasserteich sowie einer Geländeauffüllung in Dippoldiswalde Los 1, Erdarbeiten
    Vorlage-Nr. 66/2010 | Anlage
11. Beschluss über die 2. Gesamtfortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde
    Vorlage-Nr. 67/2010 | Anlage
12. Beschluss zur Satzung über die Durchführung von Brandverhütungsschauen in der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde
    Vorlage-Nr. 68/2010 | Anlage
13. Beratung und Beschluss zur Erhebung von Gebühren für die Durchführung einer Brandverhütungsschau Beschluss zur Satzung über die Erhebung von Kosten für die Durchführung einer Brandverhütungsschau in der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde
    Vorlage-Nr. 69/2010 | Anlage
14. Wahl des Friedensrichters für den gemeinsamen Schiedsstellenbezirk der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde und der Gemeinde Schmiedeberg
    Vorlage-Nr. 70/2010
15. Beschluss über die Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde (Elternbeitragssatzung vom 25. März 2010)
    Vorlage-Nr. 71/2010 | Anlage
16. Beschluss über die Verordnung zur Benutzung und Erhebung von Entgelten für Sportstätten der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde (Sportstättenverordnung)
    Vorlage-Nr. 72/2010 | Anlage
17. Beschluss zur Zusammenlegung der Abwasserzweckverbände „Oelsabachtal” und „Einzugsgebiet der Talsperre Malter”
    Vorlage-Nr. 73/2010 | Anlage
18. Unterrichtung des Gemeinderates über wesentliche Abweichungen vom Haushaltplan und über die von der Gemeinde übernommenen Bürgschaften, Verpflichtungen aus Gewährverträgen und kreditähnlichen Rechtsgeschäften gemäß Â§ 75 Abs. 5 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)
    Vorlage-Nr. 74/2010
19. Information des Stadtrates über die Umschuldung des Kredites 25 des Kreditportfolios der Stadt Dippoldiswalde
    Vorlage-Nr. 75/2010
20. Ermächtigung des Oberbürgermeisters zum Abschluss eines Derivats
    Vorlage-Nr. 76/2010
21. Beschluss zum Verkauf des Flurstückes 1076/74 der Gemarkung Dippoldiswalde
    Vorlage-Nr. 77/2010 | Anlage
22. Beschluss zum Verkauf des Grundstückes am Planberg, Flurstück 1313/1 der Gemarkung Dippoldiswalde
    Vorlage-Nr. 78/2010
23. Beschluss zum Verkauf des Baugrundstückes „Am Firstenweg”, Flurstück 1562 der Gemarkung Dippoldiswalde
    Vorlage-Nr. 79/2010
24. Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde am 02.06.2010 (öffentlicher Teil)
25. Anfragen der Stadträte

Nichtöffentlicher Teil

Mit freundlichen Grüßen

Kerndt

Zwar hat dieser Termin schon vor zwei Wochen stattgefunden aber diese verspätete Information ist (leider) nicht minder brandaktuell aufgrund der derzeitigen und schon seit Jahren allen Beteiligten offenkundigen schlechten baulichen Zustände der Sportanlagen in der Turnhalle und auf dem Sportplatz an unserer Reichstädter Grundschule.

Auf intensives Betreiben des Schulelternrates hin und durch die erklärte Bereitschaft des Oberbürgermeisters Herrn Kerndt bei seinem letzten Besuch der Reichstädter Ortschaftsratssitzung Anfang Mai kam es am Montag, dem 14.Juni 2010 nach Jahren nun endlich wieder mal zu einem offiziellen Treffen vor Ort mit Vertretern der Stadtverwaltung in Ihrer Eigenschaft als Schulträger unserer Grundschule, mit dem hiesigen Ortschaftsrat, mehreren Mitgliedern des Stadtrates, der Schul- und Hortleitung sowie dem einladenden Schulelternrat. Sogar zwei interessierte Reichstädter Anwohner fanden den Weg zu uns und nahmen sich die Zeit für eine Teilnahme an dieser offenen Runde.

Bei schönstem frühsommerlichen Wetter besprach man als Erstes direkt auf dem Platz die desolaten baulichen Widrigkeiten, welche sogar schon bei „normalem“ Regenwetter in schöner Regelmäßigkeit auftreten. Wie sicher viele Anwohner wissen werden existiert unter der Oberfläche keine funktionierende aber anderseits absolut notwendige Entwässerung und das ist zum Beispiel ein Grund dafür weswegen in vielen Bereichen dieser schulischen Außenanlage schon seit Jahren keine intakte Grasnarbe mehr existiert und eben schon das üblich anfallende Regenwasser nicht ablaufen kann!

Einigen Eltern von Grundschülern ist bestimmt noch in Erinnerung dass es schon vor paar Jahren mehr oder weniger ernsthafte und realisierbare Bemühungen von den Beteiligten gab diesen unbefriedigenden Zustand mittelfristig zu verbessern. Jedoch scheiterte es schon damals am knappen finanziellen Budget wobei man auch bedenken muß dass im Vordergrund der noch wichtigere Schulhausanbau zur Kapazitätserweiterung stand.
Nachdem dieser Engpass für die erfolgreiche Ganztagsbetreuung unserer Grundschüler letztes Jahr umfänglich behoben werden konnte wollen wir als Nächstes gemeinsam mit allen Beteiligten trotz der noch ungünstigeren finanziellen Voraussetzungen dieses wichtige Thema mit allen gegebenen Möglichkeiten anpacken!
Die Teilnehmer verlegten dann das Gespräch in die ebenfalls für Jedermann offensichtlich mangelhafte Schulturnhalle wo nunmehr durch die Schulleiterin Frau Richter und ihres Vertreters Herrn Lehnert, beide gleichzeitig auch Sportlehrer, sehr anschaulich die baulichen wie auch schul(sport)technischen Probleme bis hin zu mittlerweile eklatanten Unfallgefahren für die Nutzer dieser Einrichtung allen Anwesenden erläutert werden konnten.

Hier warten die in jeder Hinsicht größten „Brocken“ auf uns und dabei kommen noch die heutzutage völlig unzureichenden örtlichen und nicht mehr zeitgemäßen Platzverhältnisse in der Turnhalle selbst wie auch in den meisten Funktionsräumen dazu! Auch die fehlende Möglichkeit einer ausreichenden Belüftung gerade während der Sportstunden macht sich ständig negativ für’s Wohlbefinden der Kinder bemerkbar.

Wir vereinbarten mit der anwesenden Verwaltungsspitze der Stadt dass wir als nächsten Schritt eine fachlich fundierte Bestandsaufnahme zum Zustand der beiden Schulbereiche angehen wollen um zu realistischen Aussagen bezüglich notwendiger finanzieller Mittel zu gelangen. Weiterhin soll die anstehende Ferienzeit auch für eine interne Bestandsaufnahme des Schulträgers genutzt werden was derzeit mit eigenen Möglichkeiten an Technik sowie an Sach- und Eigenmitteln, vor allem auch für kurzfristige sinnvolle Maßnahmen, bereit stünde.

Erfreulicherweise schlug Herr Kerndt selbst vor dass schon zu Beginn des neuen Schuljahres, also Mitte/Ende August, wieder ein neuer Termin hier vor Ort mit allen Interessierten und den Beteiligten stattfinden soll um dann die weiteren möglichen Schritte abzusprechen.

Fazit: Ohne nun in Euphorie auszubrechen wünschen wir uns als engagierter Schulelternrat vor Ort dass die Verantwortlichen in Verwaltung und Grundschule im Sinne unserer Grundschüler gemeinsam realisierbare, sinnvolle und zumindest mittelfristig umsetzbare Lösungen erarbeiten damit vielleicht schon im übernächsten Schuljahr diese beiden sehr wichtigen Bereiche als Ort der sportlichen Aktivitäten zumindest teilweise in einem spürbar besseren Zustand versetzt werden können! Das große und auch unbedingt notwendige Ziel bleibt natürlich ein völlig zeitgemäßer, den Anforderungen an den sächsischen Bildungsplan entsprechender Standard für gefahrloses Betätigen bei Sport, Spiel und in der Freizeit für unsere Kinder ohne den seit Jahren bekannten gravierenden Mängeln drinnen wie draußen!

Wir werden dieses Thema weiter verfolgen und an dieser Stelle zum aktuellen Stand wieder informieren.

Ulf Geißer, Stellvertreter des Schulelternrates an der Grundschule Reichstädt

Das Wort „Demokratie“ kommt aus dem antiken Griechenland und bedeutet nichts weiter als „die Herrschaft des Volkes“.

Bei der Sitzung des Stadtrates am 2. Juni 2010 sollte über ein Bereitstellungsentgelt für die Nutzung von Hausbrunnen und Regenwassernutzungsanlagen beschlossen werden. In der entsprechenden Beschlussvorlage der Verwaltung wurde vorgeschlagen, diesem „Beschluss zur Einführung eines Bereitstellungsentgeltes für die Nutzung von Hausbrunnen und Regenwassernutzungsanlagen in der 36. Verbandsversammlung (Anm.: Verbandsversammlung des Trinkwasserzweckverbandes „Weißeritzgruppe“) nicht zuzustimmen (Vorlage-Nr. 51/2010).

Nach einer Einführung in das Thema wurde folgende Begründung für diesen Beschlussvorschlag der Verwaltung angeführt:
„Trotzdem ist aus allen Ortschaftsräten Widerspruch gegen die Einführung eines solchen Bereitstellungsentgeltes für Trinkwasser formuliert worden.
Der Stadtrat hat sich in seinen Entscheidungen immer grundsätzlich an den Interessen der Ortsteile und damit der Meinung der Ortschaftsräte orientiert.“

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Dippoldiswalde mit seinen 10.000 Einwohnern gliedert sich in die Kernstadt einerseits und die Ortsteile andererseits auf. Grob überschlagen wohnen die Hälfte der Bürger im Stadtgebiet und die andere Hälfte der Einwohner in den verschiedenen Ortsteilen. Dieses Verhältnis spiegelt sich auch in der Besetzung des Stadtrates wieder.

ABER: Während die Ortsteile hier noch zusätzlich mit einem Vertreter ihres Ortschaftsrates meinungsberechtigt vertreten sind, steht den Einwohnern der Kernstadt diese Vertretung nicht zur Verfügung. Wenn seitens der Stadtverwaltung eine Beschlussvorlage ausschließlich auf den Interessen der Ortschaften aufgebaut ist, werden hier die Interessen der Kernstadt und damit die Interessen der Hälfte der Dippoldiswalder Bevölkerung sträflich vernachlässigt bzw. übergangen.

Im genannten Fall der Brunnengebühr ist dies doppelt tragisch, da nach Argumentation des Trinkwasserzweckverbandes gerade die Einwohner in den größeren Städten (Dippoldiswalde) die proportional höheren Kosten und Aufwendungen für die Trinkwasserversorgung im ländlichen Raum tragen.

Aus diesem Grund sollte:

• der gefasste Beschluss u.a. durch das Kommunalamt des Landkreises dringend geprüft werden,
• und bei den nächsten Wahlen ein eigener Ortschaftrat für die Kernstadt von Dippoldiswalde gebildet werden.

Die Ortschaftsräte wurden ursprünglich ins Leben gerufen, um die Interessen der kleinen „Randgemeinden“ bei der Stadtpolitik besser beachten zu können. Betrachtet man die o.g. Aufschlüsselung der Herkunft der derzeitigen Stadträte, ist dies auch notwendig. Die Ortsteile Berreuth und Elend z.B. haben keinen eigenen Vertreter im Stadtrat. Aber Paulsdorf, wo nur ca. 5% der Einwohner von Dippoldiswalde wohnen, ist mit fast 20% im Stadtrat (ohne den zusätzlichen Ortschaftsrat) vertreten!

Um hier kurzfristig die Demokratie und Gerechtigkeit wieder herzustellen, ist unbedingt die Bildung eines Ortschaftsrates für die Kernstadt zu empfehlen. Zudem werden somit Bürger und Einwohner für ihr Lebensumfeld zusätzlich interessiert, wie dies in den Ortschaften durch die Zusammenkünfte der jeweiligen Ortschaftsräte bereits jetzt praktiziert wird.

Anmerkung: Wir werden diesen Artikel der Dippser Stadtverwaltung, den im Stadtrat vertretenen Parteien sowie dem Landratsamt mit der Bitte um Stellungnahme zukommen lassen.

…in der nächsten Stadtratssitzung. Nach Informationen und Bürgerfragestunde gibt es Informationen zum Planungsstand des neuen Feuerwehrgerätehauses und die Vorstellung eines “Lichtmanagement” für die Straßenbeleuchtung.

Die Ausstattung der “Alten Pforte” soll nun in die Hände der Dippser Firma Büro-Zimmermann e.K. gelegt werden (TOP 6).

Bei den Zuschüssen an die freien Träger der Kindertagesstätten soll der städtische Haushalt um 14.610,51 €/Jahr entlastet werden ohne dabei die Leistungsfähigkeit der Träger einzuschränken (TOP 7).

Der Einführung eines Bereitstellungsentgeltes für die Nutzung von Hausbrunnen und Regenwassernutzungsanlagen werden die Vertreter der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde in der 36. Verbandsversammlung wohl nicht zuzustimmen (TOP 8).

Ein Kredit mit einem aktuellen
Restbuchwert von 1.003.308,39 Euro wurde vorzeitig umgeschuldet und damit eine jährliche
Haushaltsentlastung von 13.604,60 Euro erzielt (TOP 9).

Geld für die Erstellung einer Bedarfs- und
Verfügbarkeitsanalyse und Durchführung von Informationsveranstaltungen zur Breitbandversorgung in den Ortsteilen Dippoldiswalde, Berreuth, Elend, Malter, Paulsdorf, Seifersdorf, Oberhäslich, Reichstädt, Reinberg, Reinholdshain und Ulberndorf soll bereitgestellt werden (TOP 10).

Um beim TOP 12: Empfehlung  zum evtl. Abschluss eines Zinsswap mit Bonuszinsabschlag durchzublicken, muss man die Vorlage vermutlich mehrfach lesen und noch etwas recherchieren. Zumindest wenn man, wie ich zum  Beispiel, von solchen Finanzkonstrukten zu wenig weiß.

Eine Ermächtigung für den Oberbürgermeister zur Umschuldung der Kredite, deren Zinsbindungsfristen im Jahr 2010 auslaufen, wird der Stadtrat im TOP 13 beschließen.

Und fast zum Schluß werden die Termine der Sitzungen für das zweite Halbjahr beschlossen, wie ebenfalls der Einladung zu entnehmen ist:

Sehr geehrte Bürger,

hiermit lade ich Sie zur 7. (XII.) öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde für Mittwoch, den 2. Juni 2010, 18.00 Uhr, in das Rathaus, Ratssaal, recht herzlich ein.

Begrüßung
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Tagesordnung:

1. Informationen des Oberbürgermeisters
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
3. Bürgerfragestunde
4. Informationen zum Planungsstand „Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Dippoldiswalde” durch Herrn Thiel
5. Vorstellung Lichtmanagement – Öffentliche Beleuchtung Dippoldiswalde und Ortsteile durch Herrn Ranft
6. Beschluss zur Vergabe einer Leistung zur Sanierung Gebäude „Alte Pforte”, Dippoldiswalde Hier: Los 26 – Ausstattung
   Vorlage-Nr. 49/2010
7. Beschluss zur Festlegung über den ab 01. Januar 2011 an die Freien Träger von Kindertagesstätten im Stadtgebiet Dippoldiswalde zu zahlenden Gemeindezuschuss
   Vorlage-Nr. 50/2010
8. Beschluss zur geplanten Einführung eines Bereitstellungsentgeltes für die Nutzung von Hausbrunnen und Regenwassernutzungsanlagen
   Vorlage-Nr. 51/2010
9. Information des Oberbürgermeisters zur vorzeitigen Umschuldung des Kredits Nr. 23 zur Herabsetzung der Tilgung
   Vorlage-Nr. 52/2010
10. Beschluss über eine/n außerplanmäßige/n Auszahlung/Aufwand zur Erstellung einer Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse und Durchführung von Informationsveranstaltungen zur Breitbandversorgung im Gemeindegebiet
    Vorlage-Nr. 53/2010
11. Beschluss über eine außerplanmäßige Auszahlung im Rahmen einer Aufgabenübertragung durch die Landestalsperrenverwaltung
    Vorlage-Nr. 54/2010
12. Empfehlung zum Abschluss eines Derivats
    Vorlage-Nr. 55/2010
13. Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Umschuldung von Krediten bzw. Abschluss eines Forwarddarlehens
    Vorlage-Nr. 56/2010
14. Bestätigung des Sitzungsplanes des Stadtrates, des Haupt- und Verwaltungsausschusses, des Technischen Ausschusses und der beratenden Ausschüsse der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde für das II. Halbjahr 2010
    Vorlage-Nr. 57/2010
15. Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde am 05.05.2010 (öffentlicher Teil)
16. Anfragen der Stadträte

Nichtöffentlicher Teil

Mit freundlichen Grüßen

Kerndt
Oberbürgermeister

Auch in der nächsten Stadtratssitzung geht’s überwiegend ums Geld.

In der Gemeinde Schmiedeberg soll die Überwachung des ruhenden Straßenverkehrs durch gemeindliche Vollzugsbedienstete von Dippoldiswalde erfolgen, was einige Einnahmen ins Dippser Stadtsäckel bringen dürfte (TOP 5).

In TOP 6 steht eine Korrektur der Haushaltsatzung, in TOP 7 die Aussetzung von Tilgungen für drei Kredite der Stadt und in TOP 8 ein Vergleich mit des Besitzerin des Reichstädter Schlosses bezüglich der Grundsteuer (im Ergebnis eines Gerichtsverfahrens)  auf dem Sitzungsprogramm.

Papier wird gebraucht gefordert, vom Wirtschaftsprüfer, denn es kann seiner Meinung nach nicht sein, dass die Stadt und der Abwasserzweckverband Oelsabachtal keine Vereinbarung zum Kostenanteil für Straßenentwässerung in schriftlicher Form haben. Also wird dieses in TOP 9 beschlossen werden.

Und natürlich ist auch dieses mal wieder Bürgerfragestunde zu Beginn:

Sehr geehrte Bürger,

hiermit lade ich Sie zur 6. (XI.) öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde für Mittwoch, den 5. Mai 2010, 18.00 Uhr, in das Rathaus, Ratssaal, recht herzlich ein.

Begrüßung
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Tagesordnung:

1. Informationen des Oberbürgermeisters
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
3. Bürgerfragestunde
4. Beschluss zur Unterverpachtung der Flurstücke 314, 299, 306/9 und 306/11 der Gemarkung Reinholdshain
   Vorlage Nr. 43/2010
5. Beschluss über die Zweckvereinbarung zwischen der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde und der Gemeinde Schmiedeberg zur Übertragung von Verwaltungsaufgaben
   Vorlage Nr. 44/2010
6. Beschlussfassung zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2010 der Stadt Dippoldiswalde – Korrektur zum Beschluss vom 24.03.2010
   Vorlage Nr. 45/2010
7. Information des Oberbürgermeisters zur Aussetzung der Tilgung für die Kredite Nr. 17, 18, 19
   Vorlage Nr. 46/2010
8. Beschluss zum Abschluss eines Vergleiches im Klageverfahren Große Kreisstadt Dippoldiswalde / Dr. Ilse von Schönberg
   Vorlage Nr. 47/2010
9. Beschluss zur Vereinbarung zum Straßenentwässerungskostenanteil
   Vorlage Nr. 48/2010
10. Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde am 07.04.2010 (öffentlicher Teil)
11. Anfragen der Stadträte

Nichtöffentlicher Teil

Mit freundlichen Grüßen

Kerndt
Oberbürgermeister