Dippser StattZeitung

Wenn Sie die Zeitung im gut sortierten Fachhandel (also in fast jedem Bahnhofskiosk) kaufen, lesen Sie

Für 7,80 Euro kann man die Zeitung z.B. hier bei Amazon bestellen. Für die digitale Ausgabe bezahlen Sie lediglich 6,99 Euro, hier direkt beim Herausgeber.

Und dann lesen Sie bestimmt auch folgende Zeilen zu Ende:

Im Auftrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde Ende des Jahres 2014 ein Kurzstudie erstellt. Autor Dr. Steffen Bukold untersucht und kommentiert mit dem unabhängigen Forschungs- und Beratungsbüro EnergyComment seit 2008 die Entwicklung der internationalen Energiepreise und Energiemärkte, stellte dabei fest, dass Gasanbieter die gesunkenen Einkaufskosten für Erdgas nicht an den Endverbraucher weiterreichen.
Dies führte für die Gaswirtschaft zu zusätzlichen Einnahmen von über 1 Mrd. Euro. Pro Haushalt wurden/ werden ca. 108 Euro zuviel in Rechnung gestellt.

Was kann man dagegen machen?

1.
Der Bund der Energieverbraucher e.V. rät allen Verbrauchern zu einer Zahlung der Gaspreise unter dem Vorbehalt der Nachprüfung und Rückforderung. In diesem Zusammenhang sollte man auf die erwähnte Studie verweisen.
Ein Musterschreiben ist auf der Internetseite des Bundes der Energieverbraucher abrufbar.

2.
Verbraucherschützer raten dazu, den Gasanbieter zu wechseln. Gegenüber der Grundversorgung des regionalen Energielieferanten kann man zuweilen mehrere hundert Euro sparen. In der Regel ist der Wechsel unkompliziert, da der neue Anbieter die Formalitäten abnimmt. Es ist ratsam, sich mit einem Preisvergleich im Internet, z.B. mit Verivox, über die Lieferbedingungen und Vertragsklauseln zu informieren.

3.
Sie werden selber Gaslieferant! Klingt erst einmal unglaublich, ist aber ganz einfach. Werden Sie Mitglied der Genossenschaft Energiehaus Dresden eG. Dieses Unternehmen wurde 2007 gegründet und liefert nicht nur den eigenen Mitgliedern seit 2009 Erdgas und auch Strom.

Da die Genossenschaft kostendeckend zum Nutzen der Mitglieder und Kunden tätig ist und nicht gewinnmaximierend denken muss, sind die Preise entsprechend moderat.
Sofern betriebswirtschaftlich möglich, gibt es eine jährliche Dividende auf den eingelegten Geschäftsanteil sowie eine Rückvergütung auf den Umsatz mit der Genossenschaft.
Gemeinsam mit den anderen Eigentümern des Unternehmens (Genossenschaftlern) können Sie sogar auch über die Zukunft des Energiehaus Dresden diskutieren und entscheiden – selbstverständlich im Rahmen der vorhandenen Satzung.

Was machen Sie am 19. Juni 2035? Sofern Ihre Wohnung/ Ihr Haus mit Erdgas versorgt wird, werden Sie zahlen. Bis Mitte des Jahres 2035, so beschloss dies der Dippser Stadtrat Anfang Dezember 2014 relativ geräuschlos, bindet sich die Stadt an die ENSO Energie Sachsen Ost AG und gestattet die Nutzung städtischer Straßen und Wege für die Verlegung der notwendigen Gasleitungen. Dafür gibt es eine Vergütung, die üblicher Weise als Konzessionsabgabe bezeichnet wird.

Angeblich könne man aufgrund der knappen Finanzen auf die Konzessionsabgabe nicht verzichten, redete Jens Peter den Stadträten ins Gewissen. Man hätte sich auch mit Fachleuten dazu ausgetauscht, warb der Oberbürgermeister. Wer die Fachleute sind? Wer bei diesem Geschäft tatsächlich verdient? Welche Alternativen es gegeben hätte?

Dies erläuterte die StattZeitung bereits im Juli in einem ausführlicheren Artikel.

Seitens der Fraktionen im Stadtrat gab es zu diesen versteckten Steuern keine einzige Nachfrage. Aber das ist ja auch kein Wunder, da über diesen Themenkomplex mal wieder nichtöffentlich diskutiert wurde, siehe Protokoll der Sitzung (TOP 03).

Auf Nachfrage bei der Kommunalaufsicht des Landkreises, ob denn diese nichtöffentliche Beschlussfassung rechtens wäre, erhielt die StattZeitung folgende Antwort von Herrn Thomas Obst, der als Abteilungsleiter für dieses Ressort arbeitet:

Nach den hier seitens der Stadtverwaltung Dippoldiswalde vorgelegten Unterlagen ist die nichtöffentliche Beratung der von Ihnen genannten Verhandlungsgegenstände nachvollziehbar und unter Beachtung der kommunalverfassungsrechtlichen Regelungen auch gerechtfertigt.

§ 37 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO lässt die nichtöffentliche Verhandlung von Angelegenheiten im Stadtrat unter anderem dann zu, wenn berechtigte Interessen Einzelner dies erfordern. Dies ist stets eine Einzelfallentscheidung. In den vorliegenden Fällen ging es um vertragliche Vereinbarungen, deren Inhalte bzw. deren Beratung nach der nicht zu beanstandenden Beurteilung der Stadt keine vollumfängliche öffentliche Beratung und Beschlussfassung zuließen. Da nach der herrschenden Rechtsmeinung innerhalb eines Tagesordnungspunktes nicht über einzelne Angelegenheiten öffentlich und nichtöffentlich entschieden werden soll, sondern einheitlich entweder so oder so, ergab die Einzelfallprüfung der Stadt, dass die Gründe für eine nichtöffentliche Behandlung dieser zwei Angelegenheiten das Öffentlichkeitsinteresse überwiegen.

In Sachen “Neuabschluss Konzessionsvertrag GAS” ist im Übrigen anzumerken, dass in der Stadtratssitzung am 03.12.2014 unter Beschluss-Nr. 066/2014 öffentlich über den Neuabschluss des Konzessionsvertrages GAS beraten und beschlossen wurde. Im nichtöffentlichen TOP ging es um eine Annexregelung zum öffentlich beschlossenen Konzessionsvertrag. Dies hätte zutreffend in der Bezeichnung des Beschlussgegenstandes erwähnt werden sollen, macht den Beschluss jedoch nicht rechtswidrig.

Nach Einschätzung der Kommunalaufsicht sind die nichtöffentlich gefassten Beschlüsse des Stadtrates in den beiden Angelegenheiten nicht zum Nachteil der Stadt. Insofern ergibt sich auch in dieser Hinsicht kein Korrekturbedarf bzw. kein Grund für rechtsaufsichtliches Einschreiten.

Übrigens: Laut einer Hamburger Energieberatung gliedern sich die Gaskosten am Beispiel von Verbrauchern mit der Grundversorgung etwa so:
• 52,8% für Kosten der Gaslieferanten (Gasbeschaffung, Marge, Vertrieb)
• 17,8% für Nettonetzentgelte
• 16,4% für Umsatzsteuer
• 7,6% für Gassteuer
• 3,6% für Konzessionsabgabe
• 1,8% für Sonstiges (Abrechnung, Messung, Messstellenbetrieb)

Eigentlich wurde den Bürgern ein übersichtliches Ratsinformationssystem versprochen, als die neue Homepage für unsere Stadt gestaltet wurde. Ein solches System funktioniert in vielen vergleichbaren Orten und Städten (Tharandt, Pirna, Meißen, Dresden) oder auch in unserem Landkreis.

In Dippoldiswalde frickelt man lieber selber am System, was bisher nicht wirklich gelungen ist. Dabei könnte eine gut durchdachte Software viel Unterstützung bieten:
* Sitzungskalender,
* Aufstellung der Tagesordnung,
* Versand der Einladung sowie Information der Bürger (Veröffentlichung),
* Vorbereitung und Überwachung der Entscheidungsprozesse,
* Protokollerstellung und Veröffentlichung,
* ja sogar die Abrechnung der Sitzungsgelder kann man hier integrieren – wenn man will.
Dass Mandatsträger oder Verantwortliche oder interessierte Bürger papierlos über das Internet, gern auch mit einer Benachrichtigung per Mail, über alle kommunalen Themen informiert würden, wäre ein weiterer Vorteil.

Wie gesagt: In Dippoldiswalde wird derzeit noch gefrickelt. ABER, man gibt sich zumindest auf den unteren Ebenen Mühe. Über verschiedene und verwirrende Wege gelangt man beispielsweise an die Sitzungstermine fast aller Gremien. Dies gab es in den großen Kommissionen wie Stadtrat, Technischer – und Haupt- und Verwaltungsausschuss bisher allerdings auch schon. Neu sind jetzt aber die Sitzungsprotokolle, die man nun auch nachlesen kann.

Aber auch einzelne Ortschafträte arbeiten nun öffentlichkeitswirksamer. Nachdem ausgerechnet der neu gegründete Ortschaftsrat in der Dippser Kernstadt damit begann, Tagesordnung und Niederschriften im Internet zu veröffentlichen, haben hier beispielsweise im aktuellen Jahr 2015 auch Seifersdorf und Reichstädt nachgezogen.

Übrigens: Auch bei den Informationen, wie man “seine Ortschaftsräte” bei Fragen oder Problemen erreichen kann, sind die Neuen aus der Kernstadt vorbildlich. Hier kann sich selbst der Stadtrat noch Anregungen holen. Dass manche Stadträte, ja sogar die Stellvertreter des Oberbürgermeisters, nicht per Telefon oder Mail kontaktierbar sind, wirft kein gutes Licht auf die Bürgervertreter.

Aber generell kann man durchaus der städtischen Homepage eine positive Entwicklung attestieren. Und insofern sollte man flüchtige Übertragungsfehler, wie hier zum Beispiel bei der Information zum nächsten Dippser Ortschaftsrat nicht überbewerten. Wichtig ist doch, dass die Tagesordnung letztendlich stimmt und dass der Ortschaftsrat die Meinung der durch ihn vertretenden Bürger besser koordinieren kann.

Die nächste Sitzung des Dippser Ortschaftsrates findet nicht erst Ende Februar, sondern bereits am 28. Januar statt!

…Nein? Ich auch nicht. Aber das Angebot von Uwe Glöss und Sibylle Frey, mal eine winterliche Wanderung durch die Dippser Heide zu unternehmen, war auch angesichts der Tatsache, dass dabei Wolfgang-Dippold Ruhmich die Führung übernehmen würde, dann doch zu verlockend. Und wenn nun noch zum Abschluss mit Bratwurst und Glühwein am König Johann Turm gedroht wird, also da kann man eigentlich nicht Nein sagen. So ähnlich wird es auch den anderen 25 Teilnehmern gegangen sein.

Und so ging es dann zunächst zum Tatarengrab, weiter nach dem Gasthaus zum Steinbruch, welches jetzt Heidehof heißt bis zur Wolfssäule. Habe dort mit 4 Leuten gesprochen, wie sie denn zum Wolf in unseren Wäldern heute stehen? Fünf verschiedene Meinungen gehört.
Nach dem Steinernen Messer war natürlich auch der Einsiedlerstein dran. Doch zunächst führte der Weg an dem immer noch abgesperrten Teil der Heide, also dem sogenannten Eisenwald, der ob seiner reichlichen Munitionsfunde wohl nunmehr so genannt werden sollte, vorbei. Es war sozusagen ein bombensicherer Weg, den uns der Dippold führte. Also anderen Teilnehmern ging es ähnlich. Wenn ich mir so überlege, dass ich noch vor kurzem mit den Enkelkindern da Pilze gesucht habe ??? Doch dann wurde es für mich wieder interessant. Wolfgang Ruhmich erzählte, wo er die besten Heedelbeeren findet. (Für nicht-Einheimische: Das sind die Blaubeeren, die wenn sie rot aussehen eigentlich noch grün sind).
Nun geht es entlang des Marktsteiges wieder zurück Richtung Johann Turm. Bei einem so fabelhaften Geschichtenerzähler vergehen die fast 2 Stunden wie im Fluge. Meine Füße allerdings verspüren gefühlte 120 Kilometer und noch sind es 30 Stufen bis zum Fuße des Turmes. Doch dort erwartete die Wanderfreunde auf dem liebevoll romantisch mit Kerzenschein und Fackeln illuminierten Platz Tee, Glühwein, leckere Bratwürstchen und, nicht zu vergessen, eine wunderschöne Aussicht auf unser Dippoldiswalde. Und die, die die glaube ich 95 Stufen bis zu Plattform des Turmes nicht scheuten, konnten die sich sanft an die Hänge des Weißeritztales anschmiegende Stadt noch viel schöner genießen.

Das altbekannte Wort Heimatgefühl gewinnt dort oben wohl eine ganz besondere Bedeutung. Es war also eine ganz tolle Idee mit einer solchen Wanderung. Wenn ich bei Facebook wäre, würde ich sagen: Daumen hoch, Find ich gut. Aber da ich dabei nicht bin, sag ich lieber nochmals herzlichen Dank an die Organisatoren und bitte gerne noch weiter so tolle Angebote. So kann man finde ich Kultur Gut Geniessen.

Werner Irmscher