Dippser StattZeitung

Bei der vergangenen Stadtratssitzung wurde der in der Dippser Bevölkerung äußerst kontrovers diskutierte “Polypark” mit Mehrheit beschlossen. 15 Ja-Stimmen gegen 9 Ablehnungen, bei einer Enthaltung. Die Dippser StattZeitung berichtete über dieses Bauvorhaben bereits ausführlich.

In der Beschlussvorlage schrieb der zuständige Bearbeiter von einer umfangreichen Öffentlichkeitsarbeit, von einer durchgeführten Einwohnerversammlung und von der Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen – eben den zukünftigen Nutzern. Oberbürgermeister Jens Peter pries in seinen Worten vor der Beschlussfassung ebenfalls noch einmal die löbliche Einbeziehung der Dippser Bürger.

Diese Selbstverherrlichung brach nun aber wie ein Kartenhaus in sich zusammen. Bereits während der Stadtratssitzung musste der Oberbürgermeister eingestehen, dass es keine rechtskonforme Einwohnerversammlung gegeben hat. Die Einbeziehung der Anrainer des Bauprojektes, für diese fand eine halbherzig anberaumte Zusammenkunft im September 2014 im Bahnhotel statt, wird eigentlich bereits durch die Baugesetzgebung grundsätzlich erwartet.

Im Rahmen der Bürgerversammlung des Ortschaftsrates der Kernstadt brachte nun auch der Verein Pro Jugend scharfe Kritik an. Den Kindern und Jugendlichen wurde eine scheinbare Mitgestaltungsmöglichkeit vorgegaukelt. Nachdem hier verschiedene Ideen und Vorschläge gemacht wurden, zogen die Verantwortlichen einen fertigen Plan aus der Tasche, der keine Änderungen mehr zuließ. Die Enttäuschung bei den Jugendlichen soll groß gewesen sein.

Die gleichen Erfahrungen machten die Teilnehmer, die zu der bereits beschriebenen “Einwohnerversammlung” mit ihren Ideen gekommen waren. Die StattZeitung schrieb dazu am 28.09.2014:

Der Anspruch einer Bürgerbeteiligung wurde leider verfehlt, wenn nicht vom Grundsatz her, also über den Bedarf an sich, alternative Nutzungsmöglichkeiten und über Eigeninitiative diskutiert werden kann, sondern man nur noch über Wünsche innerhalb der vorhandenen Planung (überspitzt gesagt, die Auswahl der Bäume) mitreden darf. Konkrete Vorschläge, z.T. sogar richtige Planungen, seitens interessierter Bürger gab es zwar, wurden aber nicht als Alternativen diskutiert.

Auch, dass die zugesagte Vorstellung des Projektes im Dippser Amtsblatt “vergessen wurde” zeigt nicht gerade, dass man die Bürger in Dipps wirklich ernst nimmt und als Partner ansieht. Allerdings wird man die Bürger brauchen, wenn die späteren Folgekosten bezahlt werden müssen. Die geschätzten 12.000 Euro jährlich werden dann in der Stadt an anderer Stelle fehlen, da der PolyPark selber keine Einnahmen generiert.

Um diese Unterhaltungskosten zu minimieren, gab es durchaus interessante Denkansätze, für die es nun aber zu spät ist. Einmal, wenn die Bänder zur Eröffnung des Parks durchgeschnitten werden, dürfen sich die verantwortlichen Politiker noch freuen. Danach wird der PolyPark, und dies ist schon jetzt absehbar, zum finanziellen Klotz im Stadtsäckel.

Geplanter PolyPark: (Quelle, Homepage Stadt Dippoldiswalde) Da es kein bestätigtes Radwegekonzept für Dippoldiswalde gibt, ist auch der hier geplante zentrale Rad- (und Geh-)weg äußerst fragwürdig.

Zirka 50 interessierte Bürger aus der Kernstadt von Dippoldiswalde und aus den anliegenden Ortsteilen folgten der Einladung des Dippser Ortschaftsrates am Mittwoch zu einer Bürgerversammlung in die Alte Pforte. Nachdem sowohl das Gremium als auch die gesetzlich relevanten Aufgaben kurz vorgestellt wurden, diskutierte man nahezu 2 Stunden intensiv und offen miteinander über Wünsche und Probleme.
Nicht alle Fragen konnten zur Zufriedenheit der Fragesteller beantwortet werden, da die Zuständigkeit des Ortschaftsrates sehr begrenzt ist. Andere Probleme hingegen wurden gleich geklärt, da sowohl der Oberbürgermeister Jens Peter als auch der neue designierte Bauamtsleiter Bernd Kohl (offiziell: Sachgebietsleiter Bauverwaltung) als Gäste an der Bürgerversammlung teilnahmen.
Sicherlich wird die StattZeitung noch einige Themen separat aufgreifen. Damit Sie aber einen Überblick über die angesprochenen Probleme erhalten, sehen Sie hier die abschließende Pinnwand, auf der fast alle Anregungen stichpunktartig wiedergegeben wurden.

Dem Ortschaftsrat ist es sehr wichtig, und dies wurde auch immer wieder betont, dass sich die Dippser zukünftig weiterhin und aktiv für die Arbeit dieses Gremiums interessieren und sich letztendlich auch für Dippoldiswalde engagieren.

Am 24.03.15 fand im Schmiedeberger Martin Luther King Haus, eine Bürgerrunde zum Thema Asyl statt. Eingeladen hat der Ortschaftsrat von Schmiedeberg. Zu diesem Thema  waren wichtige Leute der Politprominenz  anwesend, aber auch 120- 130 interessierte Leute aus der Umgebung.

Die wichtigsten Leute des Abends waren: Landrat Geisler, Landtagsvizepräsidentin A. Dombois, Oberbürgermeister Jens Peter, Schmiedebergs Ortsvorsteher Peter Hofmann und Herr Boos, vom Innenministerium.(Abteilung Ausländerangelegenheiten) Der OB Peters moderierte durch den Abend. Als erstes erklärte der Landrat Geissler die gesetzliche Lage. Dann den Ist Zustand und danach die Zahlen für die Zukunft. Diese Zahl ist natürlich sehr unterschiedlich zu bewerten, was in Zahlen ausgedrückt bedeutet, es kommen zwischen 300000-500000 auf Deutschland zu. Für den Landkreis bedeutet das, es kommen nochmals 1000 Leute zu den bisherigen ca.1000 schon hier lebenden Asylsuchenden dazu. Die muss man erst einmal unterbringen. Es gab aber auch andere überraschende Zahlen zu hören. So zum Beispiel ca. 250 Asylsuchende haben einen Abschiebebescheid, der aber nicht vollzogen wird. Warum weiß auch Herr Geissler nicht.  Desweiteren kostet ein Asylsuchender den Lra im Jahr 8400 €, wovon der Staat ca. 7600 zahlt. Bleibt aber immer noch ein Minus stehen. Jetzt mal ein Beispiel für die Kritiker die immer sagen: Immer auf die unterste Schicht wird eingeprügelt, die ärmsten der Armen. Ein Hartz 4 Empfänger erhält monatlich 353€ zum Lebensunterhalt + Miete  Hochgerechnet ca.250€. Das mal 12 Monate ergibt 7236€. Man vergleiche die Zahlen. Dies ist kein Grund neidisch zu sein, aber „ein“ Grund zu Pegida zu gehen. Man sollte nicht immer nur Meckern,  man sollte sich ernsthaft mit diesem Thema beschäftigen.

Nach den ganzen Zahlensalat wurde die Diskussionsrunde eröffnet. Hier gab es viel Beschwerden, unbeantwortete Fragen, aber auch lobenswertes, sowie Verbesserungsvorschläge zum Heim Schmiedeberg. Zwischenzeitlich musste auch Herr Peter die Gemüter beruhigen, was aber angesichts der massiven Beschwerden nicht immer leicht war. Mich beschäftigt die Antwort von Herrn Boos, die ein Anwesender zum Thema: Was passiert mit kriminellen Asylsuchenden, erhielt. Ich kenne nun die Antwort. Wollen sie die wissen? Fragen sie doch mal Herrn Boos persönlich? Sie werden staunen was Ihnen da gesagt wird.

Liebe Elbtaler-Freunde,

wir und der Bioladen „Nahrungsquell“ laden euch herzlich zu unserer Veranstaltung „Regionalwährungen – eine nachhaltige Alternative?!“ ein.

Wir wollen mit euch den Ursprüngen von Regionalwährungen auf den Grund gehen. Welchen Sinn und Nutzen können sie für die Gesellschaft leisten? Bieten regionale Währungen eine sinnvolle Ergänzung oder gar Alternative zum Euro? Diese Fragen wollen wir mit euch an diesem Abend gemeinsam diskutieren.

In die Welt des Geldes wird uns ein Vortrag von Norbert Rost begleiten (Initiator der Dresdner Regionalwährung Elbtaler) und ein Kurzfilm einführen. Angesprochen werden dabei das derzeitige Eurosystem, der bereits seit längerem erfolgreiche Chiemgauer und natürlich auch der Elbtaler selbst.

Vielleicht fändet ihr es ja spannend, in Zukunft zwischen Euro und Elbtaler wählen zu können. Vielleicht fragt ihr euch, wie das überhaupt gehen soll? Bringt eure Fragen und Anregungen mit.
Die Veranstaltung findet am Donnerstag dem 26. März um 19:30 Uhr neben dem Bioladen „Nahrungsquell“ in der Museums Hofmühle in Dresden Plauen statt (Altplauen 19, 01187 Dresden-Plauen). Den Zugang erreicht ihr über den Innenhof, über dem Sonntagscafé „Bienerts Laden“.

Wir freuen uns sehr, euch an diesem Abend zu begrüßen.

Freundlicher Gruß
Förderverein Elbtaler e.V.

oder warum der neue Polypark alternativlos ist

Am kommenden Mittwoch beschließt der Dippser Stadtrat darüber, 451.000 Euro für einen neuen Park im Dippser Stadtgebiet auszugeben. Für einen Park, der bei großen Teilen der Bevölkerung großes Unverständnis hervorruft.

Hier will die Stadtverwaltung fast eine halbe Million Euro investieren. Warum? Für wen?

Die Dippser StattZeitung versucht hier eine Aufarbeitung der Geschehnisse: (weiterlesen…)