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Artikel der Kategorie ‘Bundespolitik’

„Die Mauer. Eine Grenze durch Deutschland“

Oktober 11, 2011 Von: Heiko Frey Kategorie: Bundespolitik, Jugend, Kultur, Veranstaltungen, Vereine berichten Noch keine Kommentare →

Zu dieser Wanderausstellung erhielten wir die folgenden Ergänzungen vom Verein “Pro Jugend“:

In diesem Jahr jährte sich der Bau der Mauer zum 50. Mal. Aus diesem Grund hat die Bundesstiftung Aufarbeitung, sowie die Zeitungen Bild und Die Welt eine zeithistorische Ausstellung erarbeitet, welche das Flexible Jugendmanagement in den Landkreis geholt hat. 20 Plakate erzählen eindrucksvoll die Geschichte der innerdeutschen als auch die Geschichte der Berliner Mauer.
Am 27.10.2011 wird die Ausstellung in den Abendstunden in Dippoldiswalde in den Parksälen für 2 Wochen eröffnet. Dort ist diese allen interessierten BürgerInnen immer Mo-Fr von 9-18 Uhr und Sa/So von 14-18 Uhr zugänglich. Am 09.11.2011 wird „Die Mauer-Eine Grenze durch Deutschland“ sinnbildlich eingerissen und in Pirna am 15.11.2011 für 2 Wochen im Uniwerk wieder eröffnet. An diesem Standort kann die Ausstellung immer Do-Sa von 16-19 Uhr besichtigt werden. „Wir freuen uns Ihnen folgendes Rahmenprogramm anbieten zu können“ teilt Anja Lieberam mit.

Veranstaltungsdaten:
27.10. – 9.11.2011 Dippoldiswalde | In den Parksälen
Mo.-Fr. 9-18 Uhr und Sa. + So. 14-18 Uhr

28.10.2011 19.30 Uhr Lesung „Die Nadel im Ozean“ Hans Peter
Spitzner (Letzte Flucht am Checkpoint Charlie)

03.11.2011 20.00 Uhr Filmvorführung „Wie Feuer und Flamme“
Eine Liebe im geteilten Deutschland

09.11.2011 19.30 Uhr Zeitzeugengespräch mit Herrn Bethke (Mauerflüchtling)

Windkraftanlagen am Mückentürmchen sind rechtens

September 14, 2011 Von: Heiko Frey Kategorie: Bundespolitik, Bürgerinitiativen, Nebenan, Tourismus, Umwelt Noch keine Kommentare →

Wie CDU-Bundestagsabgeordneter Klaus Brähmig aus seinem Berliner Büro mitteilen ließ, wurden die Windanlagen am tschechischen Mückentürmchen rechtmäßig errichtet. Dies bestätigte der EU-Kommissar für Umwelt, Dr. Janez Potočnik nach einer rechtliche Prüfung.
Bürgervertreter aus unserer Region, aber auch Klaus Brähmig selber hatten hier starke Zweifel und protestierten dagegen, wurden doch anscheinend weder die Lebensräume bedrohter Vögel noch die Interessen der deutschen Nachbarn beachtet. Bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten gäbe es jedoch keine Notwendigkeit, dass die tschechischen Behörden die deutsche Öffentlichkeit konsultieren.

Im Örtchen Krupka, auf deren Flur die Windkraftanlagen stehen, mussten allerdings schon zwei Kommunalwahlen annulliert werden, weil hier massiv Stimmen gekauft wurden. Und auch der dritte Versuch von Neuwahlen soll wieder manipuliert worden sein, berichtete Radio Prag unlängst.
Ob man also noch immer davon ausgehen kann, dass eine saubere Umweltverträglichkeitsprüfung seitens der tschechischen Behörden a) stattgefunden hat, die b) keine signifikanten Auswirkungen auf die Umwelt bescheinigte?

Die Bürgerinitiative aus dem benachbarten Geising bleibt skeptisch. Aber auch die Politiker wollen sich dafür einsetzen, dass zukünftig und kontinuierlich ein Informationsaustausch zu allen Projekten, die in einem 5-Kilometer-Korridor auf beiden Seiten der Grenze geplant sind, vereinbart wird. Dieses Vorgehen hat sich bereits an der deutsch-niederländischen Grenze bewährt.

“Vorteile” für Interessenten für den Bundesfreiwilligendienst

September 13, 2011 Von: Heiko Frey Kategorie: Bundespolitik, Jugend, Landespolitik, Nebenan Noch keine Kommentare →

Zumindest sieht die Amtsleiterin für Soziales und Chancengleichheit in der Bergstadt Freiberg, Frau Katrin Pilz, so:

Per Doppelklick gelangen Sie hier zur kompletten Argumentation (2,88 MB)

 

Ist diese Logik nicht etwas realitätsfern, zumal sich das Programm in erster Linie an junge Leute zwischen 16 und 25 Jahren richtet, die eigentlich Zeit und Geld für die Ausbildung und die Gründung einer Familie benötigen? Oder anders gefragt: Was sollen Heranwachsende in diesem Alter “der Gesellschaft bereits zurückgeben”?

FDP informiert über “neue GEZ”

August 30, 2011 Von: Heiko Frey Kategorie: Bundespolitik, Parteien in Dipps, Veranstaltungen 1 Kommentar →

Die Umfragewerte der Partei sind bundesweit im Keller, der Außenminister kämpft gerade um sein politisches Überleben – aber in der Region stößt die kleine Partei große Themen an. Am 8. September 2011 wollen Torsten Herbst und Norbert Bläsner in Dippoldiswalde über das neues Rundfunkgebührenmodell – aber auch zur aktuellen Landespolitik – informieren.

Ab 2013 soll jeder Haushalt die GEZ-Gebühr bezahlen, egal ob die Familie überhaupt Fernseher, Radios, etc. hat bzw. benutzt. Eine Befreiung (für fernseherlose Familien oder Hartz IV-Haushalte) wird es nicht mehr geben.

Argumente zu Pro (Homepage GEZ) und Kontra (www.gez-abschaffen.de) zur GEZ finden Sie auf unseren Links. Insbesondere die vielen detailreichen Beispiele über das Agieren der Gebühreneinzugszentrale von Bernd Höcker sind lesenswert.

Herbst und Bläsner informieren am 8. September 2011 in Dippoldiswalde über neues Rundfunkgebührenmodell und aktuelle Landespolitik

Über das neue Rundfunkgebührenmodell und weitere Themen der aktuellen Landespolitik informieren Torsten Herbst, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag, und der Heidenauer FDP-Abgeordnete Norbert Bläsner auf einem

Landespolitischen Abend
am Donnerstag, 08. September 2011,
um 19 Uhr,

in der Gaststätte “Reichskrone”,
Niedertorplatz 3,
in 01744 Dippoldiswalde.

Mit dem neuen Modell, auf das sich die Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer geeinigt haben, wird die Erhebung der GEZ-Gebühr nach der Anzahl der Geräte abgeschafft. Stattdessen wird die Rundfunkgebühr künftig als Haushaltsbeitrag erhoben. Der Landtag entscheidet im Laufe dieses Jahres endgültig über die Zustimmung Sachsens zum Staatsvertrag.

Dazu erklärt Torsten Herbst, Medienexperte der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag:

“Diese Neuregelung ist ein wichtiger Schritt zu einem gerechteren Gebührensystem, um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk auch in Zukunft transparent zu finanzieren.

Die Neuregelung wirft natürlich viele Fragen auf; bei Gewerbetreibenden aber auch in Privathaushalten. Wer muss nun wie viel bezahlen? Welche Ausnahmeregelungen gibt es? Wann treten die Änderungen in Kraft? Hat die GEZ-Schnüffelei endlich ein Ende? Darüber und über weitere aktuelle Themen aus der Landespolitik möchte ich an diesem Abend informieren.”

Zu dieser Diskussion lädt die FDP-Fraktion alle interessierten Bürger herzlich ein.

Zensus 2011 – Wiederholungsbefragung

August 03, 2011 Von: Harald Weber Kategorie: Bundespolitik, Service, Sonstiges Noch keine Kommentare →

Von der Leiterin der örtlichen Erhebungsstelle Dippoldiswalde Claudia Glöß erhielten wir nachstehende Presseinformation:

Nachdem die Haushaltebefragung nahezu abgeschlossen ist, erhält ein Teil der sächsischen Bevölkerung im Rahmen der Wiederholungsbefragung erneut Besuch von einem Interviewer.

Da diese Befragung als statistische Kontrolle dient und die Qualitätsbewertung der Zensusergebnisse als Ziel hat, ist das Statistische Landesamt des Freistaates Sachsen für die Durchführung der Wiederholungsbefragung zuständig.

Es müssen lediglich 9 der 46 Fragen beantwortet werden, u. a. zu Name, Geburtsdatum und Staatsangehörigkeit. Die einzelnen Befragten müssen keine Konsequenzen bei abweichenden Angaben befürchten, da lediglich die Gesamtbewertung der abweichenden Angaben von Interesse ist.

Mit Hilfe eines mathematischen Zufallsverfahrens wurden für die Wiederholungsbefragung im Gebiet der örtlichen Erhebungsstelle Dippoldiswalde 117 Anschriften mit ca. 620 Personen ausgewählt, an denen die Bewohner und Bewohnerinnen erneut befragt werden. Eine solche Qualitätskontrolle der Ergebnisse der Befragungen ist bei solch großen Erhebungen üblich.

Weitere Informationen und Musterfragebögen dazu finden sie im Internet unter www.zensus2011.de

Die Mitarbeiterinnen der örtlichen Erhebungsstelle für den Zensus in Dippoldiswalde sind unter der gebührenfreien Telefonnummer 0800-5892793 weiterhin gern Ihre Ansprechpartner für den Zensus 2011.