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Artikel der Kategorie ‘Bundespolitik’

Das Rentenpaket der Bundesregierung

März 22, 2012 Von: Harald Weber Kategorie: Bundespolitik, Landkreis, Parteien in Dipps, Personalien, Senioren Noch keine Kommentare →

Die Senioren Union Sächsische Schweiz – Osterzgebirge lädt zur Diskussion

Pressemitteilung

„Auf Initiative von Klaus Brähmig MdB konnte die Staatsekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Frau Dr. Annette Niederfranke, als Fachreferentin für das Thema „Das Rentenpaket der Bundesregierung“ gewonnen werden“, erklärte heute Hans-Dieter Heuser, Vorsitzender der Senioren Union des Landkreises Sächsische Schweiz – Osterzgebirge. Aus diesem Anlass lädt die Senioren Union ein zu einer Diskussionsveranstaltung für

  • Donnerstag, den 19. April 2012, 15.00 – 17.00 Uhr,
    Kleinkunstbühne Q 24 e.V., Niedere Burgstr. 5a, 01796 Pirna

Im Mittelpunkt der Diskussion soll dabei vor allem die Rentenangleichung zwischen Ost- und Westdeutschland stehen. Nach einem Eingangsstatement durch die Staatssekretärin wird es die Möglichkeit geben, umfassend Fragen zu stellen. Für die Moderation der Veranstaltung konnte Dr. Albin Nees gewonnen werden, der vor seinem Ruhestand sich langjährig als Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium für Soziales mit dieser Thematik beschäftigt hat. Neben den Mitgliedern der Senioren Union sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger des Landkreises herzlich eingeladen.

Aus organisatorischen Gründen bitten wir um Voranmeldung bei der

  • CDU Kreisgeschäftsstelle Pirna, Bahnhofstraße 5, 01796 Pirna,
    Tel.: 03501/528433, Fax: 03501/528477, E-Mail: mail@cdu-soe.de.

„Wir freuen uns sehr, dass Frau Dr. Anette Niederfranke allen interessierten Bürgern als kompetente Ansprechpartnerin zur Verfügung stehen wird“, erklärten Hans-Dieter Heuser und Klaus Brähmig MdB heute abschließend.

Dippser CDU für Brähmig MdB und Schmiedeberg

März 07, 2012 Von: Heiko Frey Kategorie: Bundespolitik, Parteien in Dipps, Personalien 1 Kommentar →

Der CDU Stadtverband Dippoldiswalde hat sich zu seiner jüngsten Mitgliederversammlung am 27.02.2012 einstimmig für eine Unterstützung von Klaus Brähmig als Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 ausgesprochen. Neben seiner Arbeit in Berlin engagiert sich Klaus Brähmig in seinem Wahlkreis insbesondere für die Bereiche Tourismus, Sport und Kultur und besetzt damit wichtige Themen für unsere Region.

Im Zuge der Diskussion zu freiwilligen Gemeindezusammenschlüssen hat sich der CDU-Stadtverband an diesem Abend einstimmig für einen Zusammenschluss der Stadt Dippoldiswalde mit der Gemeinde Schmiedeberg ausgesprochen. In der nächsten Zeit ist ein Treffen mit dem Ortsverband Schmiedeberg geplant.

Der Stadtverband plant des Weiteren vom 11. bis 13.05.2012 einen Besuch beim CDU Ortsverband Dunningen im Schwarzwald. Diese Partnerschaft besteht bereits seit 1992 und wurde damals vom CDU Ortsverband Seifersdorf geschlossen.

Emanuel Schmidt
Vorsitzender des Stadtverbandes der CDU Dippoldiswalde

Emanuel Schmidt

Mit ACTA wirds noch viel schlimmer

Februar 28, 2012 Von: Harald Weber Kategorie: Bundespolitik, Sonstiges Noch keine Kommentare →

Hier berichtet ein Blogger aus Köln welche Gefahren bei der Veröffentlichung amtlicher Dokumente bestehen können obwohl eigentlich in § 5 UrhG steht:

(1) Gesetze, Verordnungen, amtliche Erlasse und Bekanntmachungen sowie Entscheidungen und amtlich verfaßte Leitsätze zu Entscheidungen genießen keinen urheberrechtlichen Schutz.

(2) Das gleiche gilt für andere amtliche Werke, die im amtlichen Interesse zur allgemeinen Kenntnisnahme veröffentlicht worden sind, mit der Einschränkung, daß die Bestimmungen über Änderungsverbot und Quellenangabe in § 62 Abs. 1 bis 3 und § 63 Abs. 1 und 2 entsprechend anzuwenden sind.

Dort steht aber auch: (weiterlesen…)

Schnapsidee von Brüsseler Bürokraten

Februar 25, 2012 Von: Bernd Rothe Kategorie: Allgemein, Bundespolitik, Sonstiges 1 Kommentar →

Die EU-Bürokraten in Brüssel stehen ja immer wieder mal in der Kritik der EU-Bürger. Ganz einfach weil sie Entscheidungen treffen, die bei uns “Normalbürgern” nur Kopfschütteln auslösen.
Über die neueste Schnapsidee dieser Leute berichtete gestern der MDR in der Sendung “Hier ab vier”.
Diesmal ging es um das überaus wichtige Thema “Kirschkuchen”. Hier ist das Video dazu.

Entweder sollte das ein verspäteter Faschingsscherz aus Brüssel sein oder die Damen und Herren  hatten zu viel “Kirschwasser” getrunken. Nun “arbeitet” die EU-Kommission an einer “Spirituosenverordnung”.
Wie sagt das Sprichwort? “Wenn man keine Arbeit hat, dann macht man sich welche”. Es gibt ja in der EU sonst nichts Wichtiges! Oder?

 

 

Was ist ACTA?

Februar 15, 2012 Von: Heiko Frey Kategorie: Bundespolitik, Sonstiges, StattVerwaltung/ StattRat Noch keine Kommentare →

Diese Frage stellt sich seit einigen Wochen – nicht nur für die Nutzer des Internets. Eine bessere und kürzere Antwort als in diesem Film gegeben, ist kaum möglich: