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Artikel der Kategorie ‘Landespolitik’

Brauchen wir noch Kriegsgräber?

April 28, 2011 Von: Heiko Frey Kategorie: Historisches, Kunst/Kultur, Landespolitik, Vereine berichten Kommentare deaktiviert

“66 Jahre nach Kriegsende – Brauchen wir da noch Kriegsgräber?”
+ + +   Einladung zum Vortrag am 03.05.2011 – 15:00 Uhr –    + + +

Restaurant Am Heidepark, Am Heidepark 11, 01744 Dippoldiswalde

Kriegstote … Ja, Afghanistan, Irak und – na klar, auch die aus dem I. und II Weltkrieg. Gedenken wir heute noch der Toten aus zwei Weltkriegen und der jüngeren Geschichte? Sind wir uns bewusst, dass ganz in unserer Nähe, in unserer Stadt Dippoldiswalde Kriegstote ruhen? Kennen wir die Gräber der sowjetischen und auch deutschen Toten?

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Landräte mosern gegen die eigene Regierung

April 24, 2011 Von: Heiko Frey Kategorie: Landespolitik, Verkehr Kommentare deaktiviert

Die überwiegend mit CDU-Mandaten besetzte Vereinigung der sächsischen Kreistage kritisiert in scharfen Worten die Sächsische Landesregierung. Der Präsident des Sächsischen Landkreistages, Landrat Tassilo Lenk aus dem Vogtland, hält das vom Wirtschaftsminister Morlok vorgestellte Hilfsprogramm zur Behebung der vorhandenen (Winter-) Straßenschäden für unzureichend.

…Die Analyse ergab, dass es sich bei der Hälfte des Schadensbildes um schwere Schäden handelt, welche die Verkehrssicherheit bis hin zu notwendigen Straßensperrungen beeinträchtigen.
Von den jetzt bereitgestellten 40 Mio. Euro werden nur knapp 20 Mio. Euro aus dem Staatshaushalt für die Schlaglochbeseitigung für die Kreisstraßen zur Verfügung gestellt. Das bedeutet, dass nicht einmal 20 % der Schäden beseitigt werden können. Dies ist aus Sicht des Präsidenten des Sächsischen Landkreistages, Herrn Landrat Dr. Lenk, nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. Hinzu kommt, dass die kommunale Gemeinschaft selbst mehr als die Hälfte der Finanzmittel für die Beseitigung der Schlaglöcher bereitstellt. “An dieser Stelle hätten wir uns schon ein größeres Engagement des Freistaates Sachsen gewünscht”, so der Verbandspräsident.

Eine schnelle Beseitigung der schlechten Straßen dürfte die Autofahrer derzeit viel mehr interessieren, als die unsägliche Diskussion der Wiedereinführung von regionalen Nummernschildern. Viele Bürger betrachten diese Aktivitäten immer mehr als Ablenkungsmanöver von den wirklich wichtigen Fragen der heutigen Zeit.

Kleinbahn bald nur noch Museumsbahn?

April 18, 2011 Von: Uwe Glöß Kategorie: Allgemein, Bürgerinitiativen, Freizeit und Erholung, Historisches, Kernstadt Dippoldiswalde, Landespolitik, Malter, Seifersdorf/ Seifen, Sonstiges, StattVerwaltung/ StattRat, Tourismus, Ulberndorf, Verkehr Kommentare deaktiviert

Wie immer Samstag nach der Arbeit wird die hiesige Tageszeitung durchgelesen und ich musste wieder ein Mal feststellen, dass die Kleinbahn im Mittelpunkt eines Artikels war. Jetzt sind alle wieder entsetzt, wie es mit der Kleinbahn weiter gehen soll. Der Vorschlag, von Herrn Morlok, der  in Lohn und Brot als Wirtschaftsminister tätig ist: Alle Kleinbahnen in Sachsen zusammen zuführen und aus den öffentlichen Nahverkehr herauszunehmen und nur noch als reine Tourismusbahn fahren zu lassen. Damit fallen aber die Zuschüsse für die Bahn weg. Seine Überlegung ist ja nicht schlecht, wenn man so als Wirtschaftsminister denkt. Rein ökonomisch gesehen auch richtig. Aber es gibt Sachen die so nicht laufen können. Wir sollten froh sein, dass wir noch solche alten Errungenschaften haben und deren Erhalt auch wichtig für uns alle ist. Allerdings  ist diese Diskussion auch nicht neu, nur haben es manche noch nicht begriffen, dies endlich auch mal anzupacken. Es ist auch schon mal ein  Thema des Querulanten gewesen. Da wurde schon mal darauf eingegangen. Und was ist bis jetzt passiert? Wenn man 8 Wochen verstreichen lässt und nichts in diese Richtung unternimmt, dann kann auch nichts passieren. Dann ist auch die Überlegung des Wirtschaftsministers auch nicht mehr verwunderlich. Hier ein Auszug von, ach so entsetzten Personen, Zitat SZ: Dippser OB, Herr Kerndt. befürchtet ernste Konsequenzen für die Weißeritztalbahn. Wenn es zu einer Diskussion um die Zuschüsse kommt, sehe ich darin eine Existenzfrage für die Bahn. Stellt sich nur die Frage: Was haben sie schon für die Bahn getan, als OB, Herr Kerndt? Weiter im Zitat SZ: Landtagsvizepräsidentin Andrea Dombois,  war auch überrascht von Herrn Morloks Vorschlag, hält ihn aber im Prinzip für richtig. Für  Dombois ist das Ziel, die Zuschüsse zurückzufahren: Wir haben eine Reihe touristischer Höhepunkte in Sachsen, die über öffentliche Mittel finanziert werden. Das können wir uns in Zukunft nicht mehr leisten. (Zitat ende)

Ich denke da nur mal an das Dresdner Schloss, was derzeit Aufgebaut wird. Was Kostet uns das alles? Da wird nicht drauf geschaut. Soll ja auch aufgebaut werden, aber wird das nach Bauschluss nicht mehr weiterfinanziert werden? Ich glaube nicht , das die Millionen durch Museen wieder reingeholt werden. Nur das Zugpferd heißt hier Dresden und nicht Dippoldiswalde. Hallo, das sind Leute aus unserem Wählerkreis, ich würde mich schämen, wen ich solche Aussagen machen würde.  Es gibt einfach Sachen die ohne Mittel und Zuschüsse nicht laufen. Was richtig ist, dass wir diesen Zuschuss so klein wie möglich halten sollten.  Hier müssen wir alle und jetzt wirklich mal alle an einen Tisch und ein touristisches Konzept erstellen, damit der Wirtschaftsminister auch sieht dass wir dieses klein Od erhalten wollen. Nur wenn man einen Grundstein legt kann man die Ernte auch später einfahren. Vor allem wäre das schon mal ein Zeichen gewesen, dass man was bewegen möchte. Aber wie immer verschläft die Stadt Dippoldiswalde die Zeichen der Zeit. Man kann nicht immer auf den fahrenden Zug aufspringen, sondern man muss auch mal Bereit sein,  ein Konzept auf die Beine zu stellen. Gut es geht hier nicht nur um Dippoldiswalde, es geht hier auch um die anderen Städte die  einen Nutzen daraus ziehen könnten.

Nur Leute wir müssen dieses Problem jetzt anpacken. Sonst ist es bald Geschichte und wir sehen nur noch das Schlusslicht. Was denkt ihr eigentlich warum man nach Dippoldiswalde kommen sollte? Habe ich da was verpasst oder haben wir wirklich so viele Attraktionen? Das ist das einzige Zugpferd was wir haben, also lasst es auch ziehen. Ich verlange nicht viel von unseren gewählten Stadträten und Landtagsabgeordneten, nur sollten die nicht immer alles hinnehmen! Und auch mal sofort ein Veto einlegen, wen solche Diskussionen anstehen. Macht auch mal bei unbeliebten Diskussionen mit! Zeigt den Bürgern das ihr auch was für die Region tut.

Abgeordnete erhalten mehr Geld

April 07, 2011 Von: Dippoldine Kategorie: Historisches, Landespolitik, Personalien, Sonstiges 5 Kommentare →

Abgeordnete erhalten mehr Geld (SZ-Artikel)I n der SZ gelesen :

„Abgeordnete erhalten mehr Geld“. (6.4.11)

Wütend geworden.

An der Bushaltestelle: Volksmeinung gehört.

„So was gab’s früher nicht“.

Nachdenklich geworden: Wie war es denn früher?

Zuhause Bücher gewälzt.

Was gefunden. Aha ! Also damals war es so :

Ein Gesetz regelte 1831 die Einkünfte des Königs.

Gesetzsammlung Sachsen

Neugierig geworden und weitergelesen:

Gesetzsammlung Sachsen § 22

Der König bezog also eine Art Festgehalt (Civilliste) die ohne seine Zustimmung nicht gekürzt und ohne die Zustimmung der Stände (gewählte Abgeordnete) nicht erhöht werden konnte. Was tat er aber mit dem jährlichen Betrag von 500 Tausend Talern? (weiterlesen…)

Welch eine Demagogie!

März 19, 2011 Von: Dippoldine Kategorie: Landespolitik, Personalien, Schulen 1 Kommentar →

Dippoldine 2010Ja ich bin wütend, richtig wütend.

Georg Johannes Unland (geb- am 14. November 1953 in Bocholt) ist ein deutscher Politiker (CDU). Er ist seit 2008 Finanzminister des Freistaats Sachsen.

So beginnt bei Wikipedia die Personenbeschreibung. Und Georg Johannes Unland gab einer sächsischen Tageszeitung ein Interview (SZ, 19.03.2011), welches mir heute das Frühstück verhagelte. Im Kern ging es um den kürzlich erzielten Tarifabschluss im öffentlichen Dienst:

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