Dippser StattZeitung

Also wer Kinder oder Enkelchen hat, wird mir zustimmen, mit einem solchen Vorschlag für die Wochenendplanung, nicht übermäßigen Applaus zu ernten.

Seinerzeit zu meiner Zeit, als die kulturellen Angebote noch recht übersichtlich waren, kamen solche Angebote viel besser an. Jedoch heute, im Zeitalter des TV-Konsums und der überaus wichtigen ständigen Smartphone Beobachtung ist wohl Kultur ein wenig in die hinteren Reihen gerückt.

Wenn also bei uns zu Hause das Thema Museum angesprochen wird, höre ich oft, gerne mal zur Weihnachtszeit, oder zu Ostern, und das andere kennen wir doch schon. Und dieserhalb und desterwegen haben sich der Museumsbeirat gemeinsam mit den Bergbaufreunden überlegt, etwas zu tun. Immerhin leistet sich Dippoldiswalde ja 3 interessante Museumsbereiche. Das Stadtmuseum, die Osterzgebirgsgalerie und das auch europaweit vielbeachtete Lohgerbermuseum.

Da lag es doch nahe, einmal zum Tag des traditionellen Handwerkes einen Gerber einzuladen. Schließlich war das Lohgerberhandwerk für die Stadt in früherer Zeit ein wichtiges Gewerbe und für das Aufblühen von Dipps nicht unbedeutsam.

• Merken Sie sich also den Sonntag, 18. Oktober vor, und schauen selbst, wie der Gerber Lars Bruch, der nicht nur das Loh-, sondern auch das Weiß- und Sämischgerben beherrscht dieses Handwerk vorführt.

Auch weitere alte Handwerkstechniken wie Brettchenweben und Spinnen sind zu erleben. Geschichten um das Leder und interessante Musik runden das Programm ab.

Und deshalb: Mal wieder ins Museum.

• Sonntag, 18. Oktober 2015, 10.00 Uhr bis 17.00 Uhr
  in Dippoldiswalde, Lohgerber-, Stadt- und Kreismuseum

Die Austragung des traditionellen Karl-Enderlein-Turniers (Schach) fand in diesem Jahr erstmalig im Haus „Seeblick“, einer Dependance des SV Bannewitz, an der Maltertalsperre statt.

Siebzehn Kinder und Jugendliche spielten am vergangenen Sonnabend mehrere Stunden mit großem Einsatz auf den 64 Feldern. Erfolgreich beim Gesamtklassement war schließlich in dem von Schachfreund Peter Jeute hervorragend organisierten Turnier Mirjam Peglau knapp vor Felix Gappel und ihrer Schwester Sarah. Darüber hinaus gab es eine Menge Medaillen und Urkunden für die Gewinner in den einzelnen Altersgruppen (einzusehen unter www.randspringer.de).

Die Siegerehrung nahm Abteilungsvorsitzender Thomas Porschberg im Garten vor, und die Landtagsvizepräsidentin, Frau Andrea Dombois, hatte Büchergutscheine für die Erstplatzierten bereit. Zudem konnte der Hitze des Tages mit „Freikugeln“ aus der benachbarten „Eisoase“ entgegengewirkt werden. Insgesamt ein schöner Tag mit einer ebenso schönen wie sinnvollen Freizeitgestaltung!

Familienschach

In der Sächsischen Zeitung vom 27. Juni 2015 schreibt Franz Herz unter der Überschrift “Ortschaftsrat rudert zurück”, dass ich mehrfach wie eine Sprecherin des Ortschaftsrates aufgetreten wäre.

Dieser Artikel befindet sich bei SZ-Online leider hinter einer Bezahl-Schranke.

Im Mai 2014 wurde ich mit dem Mandat der SPD (ich selber bin parteilos) in den Dippser Ortschaftsrat gewählt. Seit der ersten Sitzung bemühe ich mich, die Dippser Bürger bzw. die Wähler aktiv in die Dippser Kommunalpolitik mit einzubeziehen.

Der neu gegründete Ortschaftsrat in der Kernstadt war der erste, bei dem alle Mitglieder mit Kontaktmöglichkeit im Internet zu finden waren. Der Dippser Ortschaftsrat veröffentlichte seit seiner ersten Sitzung alle Protokolle möglichst zeitnah – ebenfalls auf einer neu eingerichteten Internet-Seite. Im Übrigen waren wir damit Vorreiter und Beispielgeber für andere Bürgervertretungen.

Sowohl das erste Protokoll als auch die regelmäßigen, wertungsfreien Berichterstattungen im Dippser Amtsblatt habe ich entweder im Auftrag bzw. ohne Widerspruch der übrigen Ortschaftsräte verfasst, um auch auf diesem Weg die Bürger unserer Stadt zu informieren.

Im ausdrücklichen Auftrag des Ortschaftsrates wiederum bereitete ich die erste Dippser Bürgerversammlung am 25. März vor und moderierte auch diese Veranstaltung.

Der Vorwurf -der mir indirekt auch durch andere Ortschaftsräte gemacht wird- ich würde als “Sprecherin des Ortschaftsrates” agieren, ist daher aus der Luft gegriffen und dient vermutlich dazu, mich öffentlich zu diskreditieren und eigene Schwächen zu kaschieren.

Leider nutzte der Ortsvorsteher René Schlechter die letzte Ortschaftsratssitzung dazu, die Stellungnahme des Kommunalamtes unseres Landkreises  aufgrund meiner Beschwerde über die Arbeit des Ortschaftsrates fehlzudeuten.
Aus diesem Grund stelle ich im folgenden meine Vorwürfe und die Antworten nebeneinander und versuche mich an einer kurzen Zusammenzufassung. Das vollständige Schreiben des Landratsamtes finden Sie hier.

Punkt 1:

Im März wurde im Ortschaftsrat ein Maulkorb-Erlass beschlossen, der die Rede- und Meinungsfreiheit von Ortschaftsräten eingeschränkt hätte.

Herr Obst (Kommunalaufsicht des Landkreises) stellt fest, dass ein Beschluss gegen die Ausübung der Grundrechte, z.B. der freien Meinungsäußerung, nichtig ist.
Desweiteren dürften nur Themen nichtöffentlich diskutiert werden, wenn dadurch betroffenen Personen wirtschaftliche oder andere Nachteile entstehen würden, sofern die Beratung darüber öffentlich geschehen würde.

Punkt 2:

Nichtöffentlich gefasste Beschlüsse sind trotzdem der Öffentlichkeit zur Kenntnis zu geben.

Auch hier gab mir die Kommunalaufsicht Recht, sofern direkt betroffenen Personen keine wirtschaftlichen oder sonstigen Nachteile entstehen könnten. Ein Ermessungsspielraum für diese Entscheidung steht dem Ortsvorsteher ausdrücklich nicht zu.

Punkt 3:

Durch den Ortvorsteher René Schlechter wurde mir in der Sitzung des Ortschaftsrates im April verboten, meine Meinung über die Arbeit des Ortschaftsrates zu äußern.

Mit dem Hinweis auf die Geschäftsordnung des Stadtrates, die auch für die Ortschaftsräte gültig ist, wurde das Recht auf das freie Wort (§11 – Redeordnung/ §20 – Wortentziehung) erläutert. Das Agieren von Ortsvorsteher Schlechter war demnach nicht zulässig.

Punkt 4:

Mein Vorwurf: Manipulation von Niederschriften

Laut Kommunalverfassung steht mir das Recht zu, die Wiedergabe abgegebene persönlicher Erklärungen oder Meinungen im Rahmen der Niederschrift einzufordern.

Ausdrücklich und mehrfach wurde durch das Kommunalamt in dem Schreiben empfohlen, mehr Sorgfalt bei der Erstellung von Niederschriften walten zu lassen. Desweiteren wurden detaillierte Hinweise dazu gegeben, was ein Protokoll üblicher Weise enthalten soll.

Punkt 5:

Unterschlagung von Inhalten in der Wiedergabe des Protokolls.

Fälschlicher Weise ist das Landratsamt hier davon ausgegangen, dass eine abgegebene Erklärung von mir als Anlage dem Protokoll beilag. Dies war jedoch nicht der Fall.

Es besteht zwar an sich kein Anspruch darauf, dass eine Erklärung oder ein vorbereitete Stellungnahme dem Protokoll beigefügt werden muss, allerdings hätte ich andernfalls meine Meinung äußern können, die wiederum zwingend wiedergegeben hätte werden müssen.

Punkt 6:

Aufnahme von zusätzlichen Tagesordnungspunkten in die Tagesordnung der Sitzungen des Ortschaftsrates.

Hier verweist das Landratsamt darauf, dass diese Anträge erst beachtet werden müssen, wenn mehr als ein Fünftel der Ortschaftsräte dies verlangen. Dies war im vorliegenden/ in meinem Fall jedoch formell nicht korrekt und aus diesem Grund hätte mein Antrag auch nicht unter “Sonstiges” beschlossen werden dürfen. Auch hier ist der Beschluss nichtig, da die Gemeindeordnung durch den Ortsvorsteher nicht eingehalten wurde.

Zusammenfassung:

Generell wurde der Bürgermeister Jens Peter durch das Landratsamt angemahnt, die Einhaltung der Sächsischen Gemeindeordnung beim Ortschaftsrat in der Kernstadt von Dippoldiswalde zu veranlassen. Insbesondere bei der Erweiterung der Tagesordnung, bei Beschlussfassungen und auch bei den Niederschriften scheint der Ortschaftsrat große Mängel bei seiner Arbeit zu offenbaren. Meine Beschwerde erweist sich im Nachhinein als äußerst notwendig, aber eben auch als sehr berechtigt.

Ich hoffe, dass durch den Bürgermeister die fehlerhaften kommunalrechtlichen Sachverhalte ausgewertet und (zukünftig) korrigiert werden. Seitens der Kommunalaufsicht wird gefordert dafür zu sorgen, die Arbeit des Ortsvorstehers und des Ortschaftsrates rechtssicherer zu gestalten und empfohlen, diese zumindest zeitweise rechtlich zu begleiten.

Die Freien Wähler veröffentlichten auf ihrer Facebook-Seite vor wenigen Minuten diese Information:

Dazu gab es einen Link zu einer aktuellen Stellenausschreibung für einen “Fachbereichsleiter Finanzverwaltung” auf der Homepage unserer Stadt.

Der Artikel in der heutigen Ausgabe der Sächsischen Zeitung ist Anlass für mich, der Öffentlichkeit zu erklären, warum ich nichtöffentliche Diskussionen im Dippser Ortschaftsrat ablehne und worum es in dem nichtöffentlich gefassten Beschluss eigentlich ging.

Heute berichtet die Sächsische Zeitung über Probleme innerhalb des Dippser Ortschaftsrates. Der Begriff “Knatsch” wirkt allerdings eher beschönigend, da aus meiner Sicht Grundsätze der Demokratie verletzt werden.

In der Anlage finden Sie eine Beschwerde, die ich am 18. Mai unserem Oberbürgermeister zukommen ließ. Hierin bemängelte ich an Beispielen,
* dass Gesetze durch den Ortschaftsrat nicht eingehalten werden,
* dass mir als gewählter Ortschaftsrat in öffentlicher Sitzung das Wort verboten wurde,
* dass die Meinungsfreiheit beschnitten werden soll,
* dass Protokolle, und Tagesordnungen willkürlich geschönt und verfälscht werden
* und auch dass Gesprächsthemen und Inhalte, die rechtzeitig zur Tagesordnung eingereicht wurden, willkürlich ignoriert wurden/ werden.

Der Oberbürgermeister reichte meine Beschwerde an die Kommunalaufsicht des Landratsamtes weiter. Bis zu einer (befriedigenden) Antwort werde ich mein Amt als Ortschaftsrätin ruhen lassen. Ich selber bin nur meinem Gewissen bzw. Ihnen als Wählern Rechenschaft schuldig und ich werde meine Meinung auch zukünftig offen nach innen und außen vertreten.

Nichtöffentliche Diskussionen lehne ich im Ortschaftsrat grundsätzlich ab, so lange nicht tatsächlich die ausdrücklich genannten Gründe (Sächs.GemO) hierfür vorliegen.

Es kann nicht sein, dass der nichtöffentliche Teil der Ortschaftsratssitzung dazu genutzt wird, einzelne Ortschaftsräte gleichzuschalten und in ihrer Redefreiheit zu beschränken. Weiterhin wurden auch Themen vorbesprochen, die eine sofortige öffentliche Diskussion erfordern, schon allein um mögliche wirtschaftliche Interessen unterschiedlichster Gewerbetreibender gleichberechtigt zu berücksichtigen.

Zu dieser Problematik wollte ich in der April-Sitzung eine öffentliche Erklärung abgeben, die Bestandteil des Protokolls der Versammlung werden sollte. Dieses Schreiben und somit meine Forderung nach Beschwerde OR wurde ebenfalls ignoriert. Zu Ihrer Information: mein Schreiben an den Ortsvorsteher finden Sie hier.

Anmerkung: Es scheint, dass auch der nichtöffentliche Teil des Stadtrates der Ausgrenzung kritischer Bürger dient.  So soll Herr Oberbürgermeister  Peter ausdrücklich davor gewarnt haben, offen mit mir über Sachfragen zu sprechen. Bisher äußerte er sich nicht zu diesem Vorwurf, auf den ich ihn konkret angesprochen habe.

“Eine offene, ehrliche und trotzdem respektvolle Kommunikation ist für mich der Schlüssel für die Zukunft. Jeder mit der richtigen Einstellung kann das!” – Jens Peter, Mai 2014