Dippser StattZeitung

In der Stadtratssitzung am kommenden Mittwoch, 1. Dezember steht sie, nach der Brügerfragestunde, wieder auf der Tagesordnung: die Straßenausbaubeitragssatzung. Und wieder soll der Stadtrat beschließen diese in jetziger Form beizubehalten (Vorlagen Nr.  119 und 119a).  Damit steht gleichzeitig die Ulberndorfer Petition wieder auf mit auf der Tagesordnung. Gespannt darf man sein, ob wieder fast 100 Bürger diese Stadtratssitzung (oder auch nur wieder diese Tagesordnungspunkte) miterleben wollen. Obwohl, auch andere Themen dieser Beratung haben ein breites öffentliches Interesse verdient.

Die TOP 8, 9 und 10 beschäftigen sich mit der Nachfolge für Stadtrat Axel Ruhsam (er will sein Mandat zum 31.12. niederlegen). Nach den Vorlagen wird Frau Katrin Fröhlich (215 Stimmen) nachrücken. Dies erinnert an die Eigenheiten des sächsichen Kommunalwahlrechtes, die dem FTP-Kandidaten Thomas Widra mit 387 Stimmen des Einzug in den Stadtrat verwehrten (zu wenig Gesamtstimmen für die Liste) und es gleichzeitig über Listenstimmen ernöglichen mit weniger Stimmen in den Stadtrat zu kommen.  (Zu den amtlichen Ergebnissen der Kommunalwahl)

So geht es im TOP 14 auch um das Betreiberentgelt für die Weißeritztal-Erlebnis GmbH. Sie soll mit  279.996,- Euro bezuschußt werden. Das ist fast genau die gleiche Summe wie die 2008 beschlossenen 170.000,- Euro für den Bäderbetrieb und weitere 110.000,- Euro für den Sportpark.

Sehr geehrte Bürger,

hiermit lade ich Sie zur 14. (XIX.) öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde für Mittwoch, den 1. Dezember 2010, 18.00 Uhr, in das Rathaus, Ratssaal, recht herzlich ein.

Begrüßung
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Tagesordnung:

1. Informationen des Oberbürgermeisters
2. Bürgerfragestunde
3. Beschluss zum Antrag zur Modifizierung der geltenden Straßenausbaubeitragssatzung
   Vorlage-Nr. 119/2010 | Anlage zu Vorlage-Nr. 119/2010
4. Behandlung der Petition der Bürgerinitiative Ulberndorf und Beschluss über die weitere Verfahrensweise im Zusammenhang mit der bestehenden Straßenausbaubeitragssatzung der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde
   Vorlage-Nr. 119a/2010 | Anlage zu Vorlage-Nr. 119a/2010
5. Beschluss zum Verkauf eines Grundstückes im Gewerbegebiet Reinholdshain, Flurstück 658/3
   Vorlage-Nr. 120/2010 | Anlage zu Vorlage-Nr. 120/2010
6. Änderung und Ergänzung des Beschlusses Nr. 013/2009 des Haupt- und Verwaltungsausschusses hinsichtlich Kaufpreis/m² und Flächentausch, Flurstücke 74 und 110 der Gemarkung Oberhäslich sowie 552/12 der Gemarkung Reinholdshain betreffend
   Vorlage-Nr. 121/2010 | Anlage zu Vorlage-Nr. 121/2010
7. Ermächtigung des Haupt- und Verwaltungsausschusses der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde zur Vergabe einer Bauleistung, „Bau von Hochwasserrückhaltebecken im Bereich Kirchsteigbach”
   Vorlage-Nr. 122/2010 | Anlage zu Vorlage-Nr. 122/2010
8. Beschluss zum Antrag des Herrn Axel Ruhsam zur Niederlegung seines Mandates als Stadtrat
   Vorlage-Nr. 123/2010 | Anlage zu Vorlage-Nr. 123/2010
9. Feststellung der Hinderungsgründe für die Ersatzperson (Herr Mario Kühne) zum Stadtrat nach § 32 SächsGemO und Beschluss zum Antrag des Herrn Mario Kühne
   Vorlage-Nr. 124/2010 | Anlage zu Vorlage-Nr. 124/2010
10. Feststellung der Hinderungsgründe für die Ersatzperson (Frau Katrin Fröhlich) zum Stadtrat nach § 32 SächsGemO
    Vorlage-Nr. 125/2010 | Anlage zu Vorlage-Nr. 125/2010
11. Beschluss über die 1. Änderung der Zweckvereinbarung zwischen der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde und der Gemeinde Schmiedeberg zur Erbringung standesamtlicher Leistungen
    Vorlage-Nr. 126/2010 | Anlage zu Vorlage-Nr. 126/2010
12. Beschluss über die 1. Änderung der Zweckvereinbarung zwischen der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde und der Gemeinde Höckendorf zur Erbringung standesamtlicher Leistungen
    Vorlage-Nr. 27/2010 | Anlage zu Vorlage-Nr. 127/2010
13. Beschluss über die 1. Änderung der Zweckvereinbarung zwischen der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde und der Gemeinde Pretzschendorf zur Erbringung standesamtlicher Leistungen
    Vorlage-Nr. 128/2010 | Anlage zu Vorlage-Nr. 128/2010
14. Beschluss zur 3. Änderung der Nutzungsüberlassungs- und Betriebsführungsvereinbarung zwischen der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde und der Weißeritztal-Erlebnis GmbH
    Vorlage-Nr. 129/2010 | Anlage zu Vorlage-Nr. 129/2010
15. Bestätigung des Sitzungsplanes des Stadtrates, des Haupt- und Verwaltungsausschusses, des Technischen Ausschusses und der beratenden Ausschüsse der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde für das I. Halbjahr 2011
    Vorlage-Nr. 130/2010 | Anlage zu Vorlage-Nr. 130/2010
16. Anfragen der Stadträte

Nichtöffentlicher Teil

Mit freundlichen Grüßen

Kerndt
Oberbürgermeister

Auch ich, die 1746 aus Hainsberg konnte mal so richtig zeigen, was in mir steckt.

Ach war das schön, mal wieder zwischen Obercarsdorf und Schmiedeberg, wo ich seit 2002
nicht mehr fahren konnte, die geschmückten Wagen entlang zu ziehen. Und in den Wagen und auf den Haltepunkten und an der Strecke – überall fröhliche Menschen, die mich, die alte 1746 freundlich anschauten. Sie hatten natürlich auch ihre Freude an Bratwurst und Glühwein, aber eigentlich waren sie nur gekommen, weil ich an dem ganzen Wochenende immer hin- und her gefahren bin. Ach war das schön, mal wieder.. na ja, das sagte ich ja bereits.

Also kurz gesagt, ein herrliches Gefühl, so richtig Dampf ablassen zu können und die Zylinder und Kolben und Gestänge und Nieten in Bewegung zu versetzen. Apropos Nieten,
ich halte ja zwischendurch immer mal Ausschau ob sich vielleicht auch einflußreiche
Politiker in der Nähe aufhalten. Denn: Eines frage ich mich immer wieder. Ist das nun ein Blick in die Zukunft der Kleinbahnstrecke zwischen Dippoldiswalde und Kipsdorf, werde ich diesen oberen Bahnhof je mal wiedersehen?

Oder werde ich meinen Kindern wie in der Weihnachtszeit üblich erzählen: „Es war einmal…“ . Und sie können auch nur seufzen : Ach war das schön, mal wieder…..
Dennoch, vielen Dank an all die, die mir dieses schöne Adventswochenende bescherten.

Sehr geehrter Herr Herz,

an vergangenen Sonnabend veröffentlichten Sie in der Sächsischen Zeitung einen Artikel zum Beteiligungsbericht von Schmiedeberg:
Energieanteile bringen Schmiedeberg Geld

Der letzte Absatz  lautete:

Mit Strom und Gas wird gutes Geld verdient
Zwei Beteiligungen machten den Schmiedeberger Gemeinderäten Freude. Falko Uyma (Freie Wähler sagte: „Das ist ja richtig gewinnbringend.“ Die Gemeinde hält Anteile an der Energieversorgung Sachsen Ost (Enso). Dafür gibt es einmal einen Zweckverband. Der überwies an die Gemeinde jedes Jahr knapp 76.000 Euro. Ein anderer Teil läuft über die kommunale Beteiligungsgesellschaft. Auch diese hat die Gemeinde gut bedacht. 2007 kamen 103.000 Euro und im Jahr 2008 runde 55.000 Euro.

Ob sich der Gemeinderat Falko Uyma schon einmal Gedanken gemacht hat, woher die ENSO dieses Geld nimmt? Vielleicht sollte Herr Uyma auf der Homepage des Energieversorgers nachschauen, wie viel Umsatz und wie viel Gewinn  die ENSO 2009 gemacht hat! Und dann sollte er sich nochmals die Frage stellen, woher das Geld kommt!

Sächsische Zeitung, Ausgabe Dippoldiswalde vom Freitag, 21. September 2007:

Schmiedeberg erneuert Strom- und Gasverträge
Schmiedeberg. Der Gemeinderat beschäftigt sich auf seiner Sitzung am Montag mit dem Neuabschluss der Konzessionsverträge für Strom- und Gaslieferungen, wie aus der Tagesordnung hervorgeht. Die Enso bezahlt der Gemeinde eine sogenannte Konzessionsabgabe, dafür dass sie die öffentlichen Wege für ihre Leitungen nutzen darf. Die bisherigen Verträge stammen vom Beginn der 1990er Jahre und laufen bis 2010 aus. Deswegen müssen sie erneuert werden. (SZ/fh)

Ich gehe davon aus, dass Schmiedeberg, wie Dippoldiswalde ein paar Wochen vorher (siehe Sächsische Zeitung, Ausgabe Dippoldiswalde vom Dienstag, 12. Juni 2007), die Konzessionsverträge ebenfalls um 20 Jahre !!! verlängert hat.

“Deswegen müssen sie erneuert werden.” Sehr geehrter Herr Herz (SZ/fh), warum fragen Sie als Journalist hier nicht nach, warum recherchieren Sie nicht investigativ? Schmiedeberg dürfte von der Einwohnerzahl mit der Stadt Schönau im Schwarzwald vergleichbar sein:
4.630 Einwohner in Schmiedeberg (im Gemeindeverwaltungsverband Schönau im Schwarzwald = 5.590 Einwohner)

Allerdings übergab man im Schwarzwald das Stromnetz nicht in die Hände eines Monopolisten, sondern gründete hier 1998 (mit der Liberalisierung des Strommarktes) ein eigenes Stadtwerk und man nahm das Elektroverteilnetz in eigene Hände.

Mittlerweile versorgen die  EWS Schönau bundesweit Kunden mit “sauberen” Strom, investieren Millionen in eigene Energieprojekte, haben knapp 40 Mitarbeiter, übernahmen erst vor wenigen Monaten auch das Gasnetz in ihrer Gemeinde und machen einen Umsatz von knapp 40 Mio Euro!

Mit etwas mehr Weitblick von Gemeinderat Falko Uyma und seinen Kollegen hätte in Schmiedeberg (oder auch in Dippoldiswalde oder Höckendorf, oder …) ein Unternehmen gegründet werden können, was Umsatz- und Gewerbesteuer vor Ort entrichtet und dessen Mitarbeiter auch ihre Einkommenssteuer vor Ort bezahlen. Statt der Taube in der Hand freut man sich hier lieber über den Spatz auf dem Dach. Und die SZ schreibt immer freudig mit!

Darf man Sie (bzw. die Sächsische Zeitung) um eine kritischere Berichterstattung bitten, insbesondere dann, wenn Kommunen das Geld ihrer Bürger ausgeben?

Vielen Dank für Ihr Verständnis für dieses Anliegen.
Heiko Frey

Die Weißeritztalbahn rollt zwischen Obercarsdorf und Schmiedeberg am 27. und 28. November 2010
mit Unterstützung der SDG und des VVO.

Das Pfeifen und Schnaufen der Weißeritztalbahn klingt nun schon seit fast zwei Jahren wieder in den Ohren der Fahrgäste und Bewohner – jedenfalls auf dem Abschnitt zwischen Freital-Hainsberg und Dippoldiswalde. Eine weihnachtliche Vorfreude der etwas anderen Art erleben alle Gäste und Liebhaber der Schmalspurbahn am ersten Adventswochenende. Dann werden erstmals seit mehr als acht Jahren wieder Züge auf dem oberen Teilstück zwischen Obercarsdorf und Schmiedeberg fahren.

Nähere Informationen werden Ende der 45. Kalenderwoche bekannt gegeben.

Gestern (8.10.2010) 19.00 Uhr trafen sich etwa 30 Bahnfreunde in Schmiedeberg zum zweiten Schwabenstreich entlang der Strecke der Weißeritztalbahn.

Schwabenstreich in Schmiedeberg (8.10.2010)

Hierbei geht es um drei Dinge:

1. den Wiederaufbau und Regelbetrieb der Weißeritztalbahn zwischen FTLHainsberg über Dippoldiswalde bis nach Kipsdorf erneut anmahnen. Anstatt Milliarden Euro von Steuergeldern in Vorzeigeprojekte zu investieren, an dessen Ende lediglich Investorengruppen und die Bankhäuser den Gewinn abschöpfen, sollten die (anscheinend) vorhandenen Mittel in Verkehrsprojekte investiert werden, die der Allgemeinheit dienen bzw. die kulturhistorisch bedeutsam sind. Dazu zählt der Wiederaufbau der Weißeritztalbahn auf der gesamten Streckenlänge.
2. Solidarität und Verbundenheit mit den Demonstranten in Stuttgart zeigen. Uns verbindet nicht nur die durchgehende Schiene der Eisenbahn. Die Investition von über 10 Milliarden Euro in Stuttgart würde viele Verkehrsprojekte in Sachsen (Nord-Süd-Verbindung Berlin-Dresden-Prag) infrage stellen. Der Regionalverkehr würde noch mehr ausgedünnt werden (siehe aktuelle Diskussion in der Sächsischen Landesregierung) und auch der Schülerverkehr würde darunter leiden.
3. auf die immer größer werdende Kluft zwischen Politik und Bevölkerung hinweisen. Ob aktuelle Kernkraft-Debatte (Merkel), die wirklichkeitsferne Forderung nach Selbstfürsorge bei Hochwasser und Wetterunbilden (Tillich) oder die oftmals fehlende Verzahnung regionaler und kommunaler Politiker mit ihren Wählern – so wie in Stuttgart eine große Interessengruppe derzeit missachtet wird, findet dies auch anderweitig überall im Land täglich statt.

Im Anschluß an den Schwabenstreich sprach Marcel Kunz über seine Erlebnisse am 30. September 2010 im Schlossgarten in Stuttgart.

Und diese Schwabenstreiche entlang der Weißeritztalbahn gehen weiter, am Freitag, dem 12. November 2010, 19.00 Uhr (Treff: 18,45 Uhr) vor dem Bahnhof Freital Hainsberg).

Aber auch in Dresden ist der Schwabenstreich angekommen. Dort geht es zwar nicht um die Weißeritztalbahn, aber auch um den Progest gegen das Projekt Stuttgart 21 und die Punkte 2 und 3 der obigen Liste. Die nächsten Termine in Dresden sind:

• Heute, Sonnabend, 09.10.2010, 19.00 Uhr: Kundgebung am Neustädter Bahnhof -Stuttgart ist überall, unterstützt die Großdemo in Stuttgart-
• Montag, 11.10.2010, 18.30 Uhr: vor dem Hauptbahnhof Dresden
  Die Montagsaktion soll eine Daueraktion werden. Also merken Montags 18:30 Uhr -Schwaben streicheln-