Stadtratssitzung wurde verschoben
Wer in diesen Stunden/ Tagen auf die Einladung zur Stadtratssitzung am 3. November und die Tagesordnung und Beschlussvorlagen wartet, muss leider enttäuscht werden. Nach Auskunft von Hauptamtsleiterin Irena Hoffmann hatte der Bürgermeister „gute Gründe“, die Sitzung um eine Woche auf den 10. November zu verschieben.
Diese Terminverschiebung wäre mit den Stadträten auch abgestimmt worden und rechtlich auch nicht zu beanstanden. Hintergrund der Anfrage der StattZeitung: Viele Bürger sind an den festen Termin für die Ratssitzungen – 1. Mittwoch im Monat – gewöhnt. Zweitens: Die Termine wurden im Juni per Beschluss (058/2010) festgelegt. Darf ein vorhandener Beschluss einfach inhaltlich verändert werden?
Welche guten Gründe der Bürgermeister hat, darüber kann nur spekuliert werden. Mit großer Gespanntheit wartet man in Ulberndorf auf die längst überfällige Antwort aus dem Rathaus, was die Straßenausbaugebühren anbelangt. Die StattZeitung berichtete hierüber schon öfter. Eigentlich wäre das Rathaus verpflichtet gewesen, eine Antwort innerhalb von 6 Wochen zu geben. Ohne sichtbare persönliche Emotionen verkündete Oberbürgermeister Ralf Kerndt in der letzten Ratssitzung, dass er sich freue, die Antwort nun doch innerhalb von 6 Monaten geben zu können.
Übrigens sind die Ulberndorfer nicht die Einzigen, die auf eine Antwort aus dem Rathaus warten. Bei verschiedenen Gesprächen im Stadtgebiet trifft man immer wieder auf unzufriedene Bürger, die sich nicht wahrgenommen fühlen. Und selbst Stadträte werden hingehalten. So wollte beispielsweise die CDU-Fraktion gern ein Personalkonzept aus dem Rathaus. Dieses sollte es eigentlich seit Bestehen dieser Institution geben, übernimmt man doch die Interessenvertretung der Bürger einer Stadt und lässt sich eben durch dieser Bürger bezahlen. Im September sollte das Personalkonzept vorgelegt werden. “Bis Ende des Jahres” lautete hier nun die eigene Terminvorgabe des Bürgermeisters. Auch zum Gewerbegebiet Reinholdshain wollte die CDU gern Details bis September wissen. Ob den Fragestellern die Antwort des Bürgermeisters, der Bebauungsplan sei in Vorbereitung, reicht?
Und auch Stadtrat Sten Scannewin aus Ulberndorf (Unabhängige Bürger) erhielt seit längerem keine Antwort auf seine Anfrage, ob denn die Stadtbeleuchtung am Wochenende vielleicht länger angeschaltet bleiben könnte.
November 1st, 2010 at 11:59
Nach heutiger Rücksprache beim OB Kerndt kann ich an dieser Stelle zeitnah für alle interessierten Bürger Folgendes zu den Umständen der SR-Sitzungsverschiebung mitteilen:
Aufgrund der Anzahl und der Umfänge an geplanten Beschlussvorlagen zur Novembersitzung für unsere Stadträte, welche natürlich inhaltlich mit hohem Personal- und Zeitaufwand gut vorbereitet werden müssen ist schon damit bereits innerhalb der Verwaltung an den möglichen Kapazitätsgrenzen gearbeitet worden. Dazu kamen und kommen noch krankheitsbedingte Ausfälle von zuständigen Mitarbeitern sowie die derzeitigen vielen Außentermine, besonders für das Bauamt, auf der größten städtischen Baustelle am neu zu errichtenden Feuerwehrdepot.
Auch die Ausarbeitungen zum geplanten Doppelhaushalt 2011/2012 tragen zur erhöhten Mehrarbeit in den Amtsstuben bei. Diese Beschlussvorlage soll laut dem OB aber erst zur Dezembersitzung eingebracht werden.
Herr Kerndt betonte mir gegenüber dass diese unumgängliche Terminverschiebung in Abstimmung mit den Stadträten auf den nächsten Mittwoch, 10.November, 18:00 Uhr die berühmte Ausnahme bleiben soll!
Mein Fazit: Ob Ausnahme hin und her, schön wäre es gewesen wenn die mündigen Dippser Bürger nicht erst auf mehrfache Nachfragen hin die so genannten „organisatorischen“ Gründe sachlich erklärt bekommen. Bricht sich jemand im Rathaus deshalb eine Zacke aus der Krone?? Etwas mehr Offenheit besonders bei dem Umstand einer kurzfristig verschobenen Stadtratssitzung stünde unserer derzeitigen Rathausspitze bestimmt besser als irgendwelche allgemeinen nichtssagenden „Erklärungs“-Versuche über die Lokal-Presse! Ich vermisse hier ganz entschieden die gleiche Augenhöhe zwischen der Verwaltung, den Stadträten als „unseren“ gewählten Volksvertretern und den einfachen Bürgern als potenzielles Wahlvolk!
Die nächste Wahl kommt bestimmt und es sollten schnellstens neue bürgernahe „Spielregeln“ im Umgang miteinander praktiziert werden!
November 11th, 2010 at 10:19
[...] seit Wochen an seinen Kapazitätsgrenzen arbeitet (hier meine Nachfrage dazu im Rathaus ganz oben: http://dippolds.info/2010/10/29/stadtratssitzung-wurde-verschoben/#comment-1507 ) bleibt wohl nur festzuhalten: „Außer Spesen nichts gewesen“. Herr Gotthard Winter nutzte die [...]