Verschiedene Sichtweisen zur Bürgernähe
Bei der vergangenen Stadtratssitzung wurde der in der Dippser Bevölkerung äußerst kontrovers diskutierte “Polypark” mit Mehrheit beschlossen. 15 Ja-Stimmen gegen 9 Ablehnungen, bei einer Enthaltung. Die Dippser StattZeitung berichtete über dieses Bauvorhaben bereits ausführlich.
In der Beschlussvorlage schrieb der zuständige Bearbeiter von einer umfangreichen Öffentlichkeitsarbeit, von einer durchgeführten Einwohnerversammlung und von der Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen – eben den zukünftigen Nutzern. Oberbürgermeister Jens Peter pries in seinen Worten vor der Beschlussfassung ebenfalls noch einmal die löbliche Einbeziehung der Dippser Bürger.
Diese Selbstverherrlichung brach nun aber wie ein Kartenhaus in sich zusammen. Bereits während der Stadtratssitzung musste der Oberbürgermeister eingestehen, dass es keine rechtskonforme Einwohnerversammlung gegeben hat. Die Einbeziehung der Anrainer des Bauprojektes, für diese fand eine halbherzig anberaumte Zusammenkunft im September 2014 im Bahnhotel statt, wird eigentlich bereits durch die Baugesetzgebung grundsätzlich erwartet.
Im Rahmen der Bürgerversammlung des Ortschaftsrates der Kernstadt brachte nun auch der Verein Pro Jugend scharfe Kritik an. Den Kindern und Jugendlichen wurde eine scheinbare Mitgestaltungsmöglichkeit vorgegaukelt. Nachdem hier verschiedene Ideen und Vorschläge gemacht wurden, zogen die Verantwortlichen einen fertigen Plan aus der Tasche, der keine Änderungen mehr zuließ. Die Enttäuschung bei den Jugendlichen soll groß gewesen sein.
Die gleichen Erfahrungen machten die Teilnehmer, die zu der bereits beschriebenen “Einwohnerversammlung” mit ihren Ideen gekommen waren. Die StattZeitung schrieb dazu am 28.09.2014:
Der Anspruch einer Bürgerbeteiligung wurde leider verfehlt, wenn nicht vom Grundsatz her, also über den Bedarf an sich, alternative Nutzungsmöglichkeiten und über Eigeninitiative diskutiert werden kann, sondern man nur noch über Wünsche innerhalb der vorhandenen Planung (überspitzt gesagt, die Auswahl der Bäume) mitreden darf. Konkrete Vorschläge, z.T. sogar richtige Planungen, seitens interessierter Bürger gab es zwar, wurden aber nicht als Alternativen diskutiert.
Auch, dass die zugesagte Vorstellung des Projektes im Dippser Amtsblatt “vergessen wurde” zeigt nicht gerade, dass man die Bürger in Dipps wirklich ernst nimmt und als Partner ansieht. Allerdings wird man die Bürger brauchen, wenn die späteren Folgekosten bezahlt werden müssen. Die geschätzten 12.000 Euro jährlich werden dann in der Stadt an anderer Stelle fehlen, da der PolyPark selber keine Einnahmen generiert.
Um diese Unterhaltungskosten zu minimieren, gab es durchaus interessante Denkansätze, für die es nun aber zu spät ist. Einmal, wenn die Bänder zur Eröffnung des Parks durchgeschnitten werden, dürfen sich die verantwortlichen Politiker noch freuen. Danach wird der PolyPark, und dies ist schon jetzt absehbar, zum finanziellen Klotz im Stadtsäckel.
Geplanter PolyPark: (Quelle, Homepage Stadt Dippoldiswalde) Da es kein bestätigtes Radwegekonzept für Dippoldiswalde gibt, ist auch der hier geplante zentrale Rad- (und Geh-)weg äußerst fragwürdig.
