Dippser StattZeitung

Wenn jeder Dippser Stadtrat jeweils nur eine Minute pro Tagesordnungspunkt seine Meinung gesagt hätte, wäre die erste gemeinsame Sitzung der Dippser und Schmiedeberger Stadt- und Gemeinderäte schon nach ca. 16 Stunden fertig gewesen.

Dies allein zeigt, dass die künftigen Sitzungen zumindest genau so akribisch vorbereitet werden müssen und dass die Teilnehmer gleichfalls diszipliniert beim Umgang mit der Redezeit umgehen müssen, wie dies bei der ersten Sitzung des gemeinsamen Stadtrates der Fall war. Nach guten zweieinhalb Stunden waren 24 Tagesordnungspunkte diskutiert und beschlossen (oder vertagt).

Als die Diskussion gleich in den ersten Tagesordnungspunkten in Details zu versanden drohte – seitens der SPD-Fraktion erfolgten Hinweise auf übergeordnete Gesetze oder Bestimmungen – mahnten Freie Wähler und CDU an, dass diese Anmerkungen der Verwaltung ja schon in der Vorbereitung der Sitzung hätten zugearbeitet werden können. Lustiger Weise war es Monika Seifert seitens der CDU, die beim Thema Polizeiverordnung ihrerseits Details besprechen wollte. Der Beschluss, wann in Dipps/ Schmiedeberg künftig Nachtruhe verordnet ist oder wann/ ob eine Mittagspause gemacht werden muss, wurde verschoben.

Ansonsten herrschte (äußerlich) Harmonie auf allen Ebenen. Ob dies gerade im Vorfeld der anstehenden Kommunalwahlen im Mai so bleibt?

Relativ kurzfristig und für manchen auch überstürzt vergab der Schmiedeberger Gemeinderat in einer seiner letzten Beratungen die Verwaltung von ca. 280 gemeindeeigenen Wohnungen an ein Berliner Immobilienunternehmen. Dippoldiswalde verfügt noch über etwa 40 eigene Wohnungen. Auch hierfür sollte bereits im Dezember eine neue Verwaltung gebunden werden.

Die Entscheidung war jedoch für mehrere Stadträte suspekt: Warum hat man die Verwaltung der jetzt gemeinsamen Wohnungen nicht auch gemeinsam ausgeschrieben? Warum gab es keine einheimischen Angebote? Warum verzichtet man auf Synergieeffekte (und vielleicht günstigere Kosten)?
Falk Kühn- Meisegeier -sein Unternehmen bewarb sich nicht um diese lukrative Aufgabe- kritisierte die Kurzfristigkeit der Ausschreibung, die eine reibungslose Übergabe der vielfältigen Verwaltungsaufgaben eigentlich schon im Vorfeld konterkariert. Und so wurde der Beschluss aus eigentlich verständlichen Gründen erst einmal vertagt.

Anscheinend muss diese Entscheidung für irgendeinen Beteiligten rechtswidrig gewesen sein. Im Januar steht das Thema bereits wieder im Stadtrat zur Debatte. Hintergründe, also eine entsprechend nachvollziehbare Vorlage, wurden seitens der Verwaltung leider mal wieder nicht veröffentlicht.

neuer Dippser Stadtrat

Neben den 22 Stadträten von Dippoldiswalde werden zur nächsten Sitzung auch die 18 Gemeinderäte aus Schmiedeberg stimmberechtigt an der Januar-Sitzung des Dippser Stadtrates teilnehmen. Bis zur Kommunalwahl im Mai wird dieses Gremium ab sofort in dieser Zusammensetzung über die Geschicke der Großen Kreisstadt Dippoldiswalde (einschließlich Schmiedeberg) entscheiden.

Interessant werden nun die Machtverhältnisse zwischen den Freien Wählern und der CDU. Beide Fraktionen stellen 15 Stadträte. Allerdings ist auch der Oberbürgermeister den Freien Wählern zuzurechnen, denen er nicht nur seine Kandidatur, sondern letztendlich auch sein nun recht auskömmliches Einkommen zu verdanken hat. Allerdings gab es in letzter Zeit auch die eine oder andere atmosphärische Störung zwischen Ralf Kerndt und seinen politischen Wegbereitern zu beobachten.

Durch eine starke Schmiedeberger Ortsgruppe überflügelt die SPD mit 5 Stadträten neuerdings die Linken mit insgesamt 4 Sitzen. Das Gremium komplettiert ein Dippser NPD-Stadtrat.
Nachzutragen wären nun noch neun Ortschaftsratsvorsitzende aus Dipps und sechs Amtsbrüder aus Schmiedeberg, die im Stadtrat zwar ein Rederecht besitzen, allerdings nicht abstimmen dürfen.

In der ersten Sitzung dieses neuen Stadtrates geht es in erster Linie um Organisatorisches. Eigene Arbeitsregeln für die Stadtratssitzungen müssen ebenso abgestimmt werden, wie die neue Besetzung diverser Ausschüsse und Gremien. Dazu müssen verschiedene Gesetze der beiden alten Gemeinden angepasst werden. Der Abwasserzweckverband soll aufgelöst und als neuer Eigenbetrieb von Dippoldiswalde neu gegründet werden.

Kampfabstimmungen oder Demonstrationen neuer Machtverhältnisse sind bei dieser konstituierenden Sitzung wohl eher nicht zu erwarten. Trotzdem ist der Besuch einer Stadtratssitzung oftmals unterhaltsamer und vergnüglicher oder trauriger als das Programm im Fernsehen. Wer also Interesse hat: Mittwoch 8. Januar, 18 Uhr Parksäle Dipps.

Anfang Dezember widmete sich die Leipziger Internet Zeitung in einem längeren Beitrag über die neuen WLAN-Verbindungen, die in 2 einzelnen Bussen (in Worten: zwei) im Linienverkehr des RVD mit großem Brimbamborium unlängst gefeiert wurden. Dabei wurden natürlich auch die Möglichkeiten angesprochen, die dieses Angebot für Leipzig bieten würde.

Dabei fiel mir in diesem Artikel folgende Passage auf, auf die ich Euch gern mit einem Schmunzeln aufmerksam machen wollte:

Nur zwei Dresdner Buslinien mit WLAN? Und dann auch noch auf der Linie nach Dippoldiswalde? Ist das nicht seltsam?

Mit den besten Wünschen zum Jahreswechsel
Eure Dippoldine

In Erinnerung des sich zum 100. mal jährenden Geburtstages von Willy Brandt vor zwei Tagen haben wir einen ca. zwei minütigen Tonschnippsel vorbereitet, den wir gern auch unserem Dippser Stadtrat und anderen Politikern empfehlen:

“Wir suchen keine Bewunderer, wir brauchen Menschen, die kritisch mitdenken, mitentscheiden, mitverantworten.”