Dippser StattZeitung

Wie bewertete Oberbürgermeister Jens Peter die Homepage von Dippoldiswalde, wenn er diese einmal aus der Sicht eines Touristen, eines Unternehmens auf der Suche nach Ansprechpartnern, eines pot. Grundstückskäufers oder eines Bürgers auf der Suche nach amtlichen/ kommunalen Informationen ansehen würde?

Grund für diese Frage die die Unübersichtlichkeit der Homepage, die wir als Redaktion der StattZeitung aber auch als interessierte Bürger sehr oft nutzen.

Anstatt nach Beispielen zu fragen oder den Grund für die Unzufriedenheit in Erfahrung bringen zu wollen, kanzelte der Rathauschef diese Frage brüsk ab: Die Homepage wäre optisch ansprechend, das Ratsinformationssystem vorbildlich, Übersichtlichkeit vorhanden, Informationen ausreichend und generell ist dies sowieso nur eine subjektive Betrachtung!

Der Aufruf von Jens Peter vom August 2014 war also eine Farce:

Mit Beginn des neuen Jahres soll auch der Internetauftritt unserer Stadt in einem neuen Design erscheinen. Attraktivität und verbesserte Öffentlichkeitsarbeit für Sie werte Bürgerinnen und Bürger, als auch Effektivität für die Verwaltung selbst, sollen dabei besondere Maßstäbe sein.
An dem Umgestaltungsprozess möchten wir Sie gern beteiligen. Sollten Sie Ideen, Vorschläge oder sonstige Änderungswünsche zu unserem bisherigen Auftritt haben, reichen Sie uns Ihre Vorschläge bis zum 19.09.2014 per Mail unter stadt(at)dippoldiswalde.de oder schriftlich unter Große Kreisstadt Dippoldiswalde Fachbereich Hauptverwaltung, Markt 2, 01744 Dippoldiswalde ein.
Wir freuen uns auf Ihre Ideen und Ihre Mitwirkung.

Wie es letztendlich zur Beauftragung eines Unternehmens für die Homepage kam, auch darüber berichteten wir bereits hier in der StattZeitung.

Anmerkung:
Im Vorfeld der Stadtratssitzung am 24. Februar stellte ich unserem Oberbürgermeister verschiedene Fragen. Um Missverständnissen vorzubeugen, habe ich um eine schriftliche Beantwortung gebeten. Aus seinem Büro kam auch die Bitte nach etwas Zeit für die Beantwortung, da eine genauere Recherche notwendig sei.
Vollkommen überraschend stellte sich Jens Peter dann doch der Verantwortung während der Bürgerfragestunde. Allerdings verlangte der Rathauschef eine verkürzte Formulierung der ihm schriftlich vorliegenden Fragen und ließ es nicht zu, dass ich mir schriftliche Notizen machen konnte. Insofern sind die folgenden Antworten eher als Gedächtnisprotokoll zu verstehen, die Verantwortung hierfür liegt daher beim Oberbürgermeister.

Seit Anfang Dezember verfügt die Stadt Dippoldiswalde über kein einziges Baugrundstück für Eigenheime. Die letzten Parzellen in Reichstädt und Am Firstenweg in der Kernstadt wurden verkauft.

Hier, unterhalb des Dänischen Bettenlagers, plant die Stadt Dippoldiswalde neue Bauplätze für Eigenheime. Zeitraum ungewiss.

Gibt es zeitnah neue Angebote? Obwohl die Stadt in diesem Jahr eine kleine Splitterfläche zwischen der Wolframsdorfer Straße und den Autohäusern am Firstenweg gekauft hat, scheint hier eine kurzfristige Erschließung neuer Baugrundstücke ausgeschlossen. Nach Informationen der StattZeitung fehlen noch weitere notwendige Verträge mit derzeitigen Grundstücksbesitzern. Und danach muss ja erst noch einmal die Erschließung erfolgen, was wohl ebenfalls noch einige Zeit kosten dürfte.

Richtiggehend „verkauft“ hat sich die Stadt anscheinend an der Glashütter Straße. Hier sollte am Ortsausgang rechter Hand ebenfalls ein Eigenheimstandort entstehen. Aber: Häuser bauen bedeutet auch, dass dort Flächen versiegelt werden. Bereits jetzt klagen die Anwohner der Glashütter Straße über zuviel Wasser bei starkem Regen. Kann man dieses bestehende Problem vielleicht noch einigermaßen günstig in den Griff kriegen, dürften die zusätzlichen Regen-Abwässer insbesondere im unteren Teil des Kreuzbach-Tales zum Problem werden.

Ob die Stadt auf ihrer Homepage auch für den Verkauf privater Immobilien wirbt?

Stadtrat Henry Krenz aus Hennersdorf erinnerte daran, dass es aber auch noch private Anbieter von Baugrundstücken in den einzelnen Ortschaften gäbe. Allerdings müssten diese Angebote dann möglichst auch auf der Homepage der Stadt erscheinen, was bisher noch nie geschah. Ob die Stadt tatsächlich maklerähnliche Aufgaben für Private übernimmt, scheint bisher kaum vorstellbar.

Heute Abend tagt der Dippser Stadtrat. Gleichzeitig hat der Ortschaftsratsvorsitzende René Schlechter „sein“ Gremium zur monatlichen Beratung eingeladen.

Der Stadtrat tagt am 25. November, 18 Uhr.

Gleichzeitig findet die Beratung des Dippser Ortschaftsrates statt.

Die Krux dabei ist nicht nur, dass ein interessierter Bürger nun keine Möglichkeit hat, sich über beide Vertretungen zu informieren – nein, gleich 4 Vertreter des Ortschaftsrates agieren gleichzeitig als Stadtrat. Hier oder dort gehen nun Meinungen, und auch demokratisch gewollte Stimmen verloren.

Schaut man auf die Tagesordnungen, so scheint gerade die Diskussion im Ortschaftsrat über die Budgetverteilung höchst interessant, zumal man dazu anderweitig keine Informationen erhält.
Nach unbestätigten Informationen von FRM-TV scheint aber nun auch die Stadtratssitzung an Brisanz zu gewinnen.

Dippser Sonderweg wurde gestoppt

Sehr viel Kopfschütteln erhielt der Beschluss des Stadtrates, einen eigenen Weg beim Breitbandausbau für die Internetversorgung in unserer Stadt (einschließlich der Ortsteile) zu gehen. Gleichzeitig startete nämlich der Landkreis mit einer Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse und sucht nach Fördergeldern für den schnellstmöglichen Ausgleich dieses bestehenden infrastrukturellen Missstandes. Sowohl der Oberbürgermeister als auch der Beigeordnete in unserer Stadt sind gleichzeitig Mitglieder des Kreistages und sollten diese Bemühungen auch kennen.

Zwischenzeitlich veröffentlichte das Rathaus einen Artikel im Amtsblatt, der an einer Unabhängigkeit der Entscheidungen durchaus zweifeln ließ.

Dass nun die Dippser Bevölkerung benachteiligt ist, da eine zwischenzeitlich beendete Onlineumfrage des Landkreises bisher nicht relevant für Dipps erschien, ist der nächste Kritikpunkt am bisherigen Schlingerkurs der Verwaltung.

Am vergangenen Mittwoch beschloss der Stadtrat nun, den eigenen Weg wieder zu verlassen und sich in die Obhut des Landkreises zu begeben. Grund hierfür waren immense Kostenunterschiede, die bereits bei der Beauftragung ersten Studie sichtbar wurden.

Die dringenden Fragen an den Beigeordneten (zuständig für Bauangelegenheiten) bzw. den Oberbürgermeister wären nun: War dies nicht vorhersehbar? Wie kann der fehlende Bedarf aus Dippoldiswalde dem Landkreis nachgemeldet werden?

Nicht nur in den Randgebieten der Ortsteile ist die aktuelle Geschwindigkeit des Internets unbefriedigend. Als im letzten Sommer eine Bekannte aus einem österreichischen Alpental die wöchentliche Videokonferenz mit ihrem Arbeitgeber führen wollte, war dies selbst in der Kernstadt von Dipps nicht möglich. Vielleicht wäre dieser Punkt der Daseinsfürsorge und somit die Herstellung guter Arbeitsmöglichkeiten für Dippoldiswalde wichtiger gewesen, als einen Park für eine halbe Million Euro zu bauen, dessen Bedarf in weiten Teilen der Bevölkerung angezweifelt wird?